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<ep-patent-document id="EP97890257A2" file="97890257.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0870870" kind="A2" date-publ="19981014" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMK..AL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0870870</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>19981014</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97890257.5</B210><B220><date>19971223</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>609/97  </B310><B320><date>19970409</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19981014</date><bnum>199842</bnum></B405><B430><date>19981014</date><bnum>199842</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6D 21F   7/00   A</B511><B512> 6D 21F   1/40   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zur Bewegung eines Bandes, insbesondere zur Bewegung eines Förderbandes in einer Anlage zur Entwässerung einer Materialbahn</B542><B541>en</B541><B542>Apparatus for moving a band, in particular for moving a transport band in an installation to dewater a web</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil pour mettre en mouvement une bande, en particulier pour mettre en mouvement une bande de transport dans une installation de déshumidification d'un matériau en bande</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Bartelmuss, Heinz</snm><iid>01878160</iid><irf>30480/R/K</irf><adr><str>
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Patentanwalt</snm><iid>00043252</iid><adr><str>Mariahilfer Strasse 1c</str><city>1060 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Vorrichtung zur Bewegung eines Bandes (2), insbesondere zur Bewegung eines Förderbandes in einer Anlage zur Entwässerung einer Materialbahn, wie eines Siebbandes oder eines Filzbandes, mit einer Mehrzahl von Tragwalzen und von Umlenkwalzen (1), über welche das in sich geschlossene Band (2) umlaufend bewegbar ist, mit einer Einrichtung (5, 6) zur Verstellung von mindestens einer der Umlenkwalzen (1) in der Längsrichtung des Bandes (2), wodurch die Spannung des Bandes (2) einstellbar ist, und mit einer Einrichtung zur Steuerung der Bewegungsrichtung des Bandes (2). Dabei ist jedem Lager (31, 41) der in Längsrichtung des Bandes (2) verstellbaren Umlenkwalze (1) eine eigene Stelleinrichtung (5, 6) zugeordnet, durch welche die beiden Lager (31, 41) der Umlenkwalze (1) in unterschiedlichen Ausmaßen bzw. in unterschiedlichen Richtungen verstellbar sind, wodurch mittels der Umlenkwalze (1) auch die Bewegungsrichtung des Bandes (2) steuerbar ist.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="79" he="77" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die gegenständliche Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegung eines Bandes, insbesondere zur Bewegung eines Förderbandes in einer Anlage zur Entwässerung einer Materialbahn, wie eines Bandes oder eines Filzbandes, mit einer Mehrzahl von Tragwalzen und von Umlenkwalzen, über welche das in sich geschlossene Band umlaufend bewegbar ist, mit einer Einrichtung zur Verstellung von mindestens einer der Umlenkwalzen in Laufrichtung des Bandes wodurch die Spannung des Bandes einstellbar ist, und mit einer Einrichtung zur Steuerung der Bewegungsrichtung des Bandes.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei bekannten derartigen Vorrichtungen ist mindestens eine der in der Vorrichtung angeordneten Umlenkwalzen in der Längsrichtung des Bandes ein- und feststellbar gelagert. Durch eine Verstellung dieser Umlenkwalze kann das Band in der den technischen Erfordernissen entsprechenden Weise gespannt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei bekannten derartigen Vorrichtungen ist weiters auch mindestens eine der zwischen den Umlenkwalzen angeordneten Tragwalzen für das Band dadurch in seiner Lage gegenüber der Bewegungsrichtung des Bandes einstellbar, daß eines der beiden Lager dieser Tragwalze in der Bewegungsrichtung des Bandes ein- und feststellbar ist, wodurch die Lage der Drehachse dieser Tragwalze gegenüber der Bewegungsrichtung des Bandes veränderbar ist. Da sich das Band aufgrund der Berührung mit der Tragwalze im rechten Winkel zur Drehachse der Tragwalze ausrichtet, kann hierdurch die Bewegungsrichtung des Bandes geregelt werden. Hierdurch wird eine den technischen Erfordernissen entsprechende Führung des Bandes über sämtliche Tragwalzen und Umlenkwalzen gewährleistet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ausgehend von diesem bekannten Stand der Technik liegt der gegenständlichen Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Bewegung eines Bandes zu schaffen, welche konstruktiv vereinfacht ist, ohne daß hierdurch deren Funktionsfähigkeit beeinträchtigt wird. Der Erfindung liegt dabei die Erkenntnis zugrunde, daß die Bewegungsrichtung des Bandes nicht nur durch die Winkellage der Tragwalzen, sondern auch durch die Winkellage der Umlenkwalzen steuerbar ist. Ausgehend von dieser Erkenntnis wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jedem Lager der in Längsrichtung des Bandes verstellbaren Umlenkwalze<!-- EPO <DP n="2"> --> eine eigene Stelleinrichtung zugeordnet ist, durch welche die beiden Lager der Umlenkwalze in unterschiedlichen Ausmaßen bzw. unterschiedlichen Richtungen verstellbar sind, wodurch mittels der Umlenkwalze auch die Bewegungsrichtung des Bandes steuerbar ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Vorzugsweise ist den beiden Lagern der Umlenkwalze jeweils eine Stellspindel zugeordnet, durch deren Verdrehung die beiden Lager verstellbar sind. Dabei können die Stellspindeln über jeweils ein Kegelradgetriebe verdrehbar sein.<br/>
Nach einer geänderten Ausführungsform ist den beiden Stellspindeln jeweils ein Elektromotor zugeordnet, durch welche die Stellspindeln verdrehbar sind, wobei die Elektromotoren über eine Steuerschaltung in unterschiedlichen Richtungen und mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten antreibbar sind.<br/>
Vorzugsweise ist den beiden Stellspindeln eine von einem einzigen Elektromotor angetriebene Antriebswelle zugeordnet, wobei zwischen den Abtrieben für die beiden Stellspindeln ein Steuergetriebe, insbesondere ein Überlagerungsgetriebe, angeordnet ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weiters kann den beiden Lagern der verstellbaren Umlenkwalze jeweils eine hydraulische Stelleinrichtung zugeordnet sein, durch welche die beiden Lager verstellbar sind. Zudem können die Stelleinrichtungen durch jeweils einen Zahnriementrieb od.dgl. gebildet sein, welche durch jeweils einen Elektromotor oder durch einen einzigen Elektromotor und eine Antriebswelle, wobei zwischen den Abtrieben für die beiden Zahnriementriebe ein Steuergetriebe, insbesondere ein Überlagerungsgetriebe, vorgesehen ist, bewegbar sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine erfindungsgemäße Vorrichtung ist nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen;
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Die Fig. 1 und 1a</dt><dd>das linke Ende einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, in Draufsicht und in teilweise aufgebrochener Seitenansicht,</dd>
<dt>die Fig. 2 und 2a</dt><dd>das linke Ende einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, in Draufsicht und in teilweise aufgebrochener Seitenansicht,</dd>
<dt>die Fig. 3 und 3a</dt><dd>das linke Ende einer dritten Ausführungsform einer<!-- EPO <DP n="3"> --> erfindungsgemäßen Vorrichtung, in Draufsicht und in teilweise aufgebrochener Seitenansicht,</dd>
<dt>die Fig. 4 und 4a</dt><dd>das linke Ende einer vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, in Draufsicht und in teilweise aufgebrochener Seitenansicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">Wie dies aus den Fig. 1 und 1a ersichtlich ist, weist eine derartige Vorrichtung in einer Anlage zur Entwässerung einer Materialbahn, z.B. einer Papierbahn, an ihrem linken Ende eine Umlenkwalze 1 auf, über welche ein Siebband 2 geführt ist, welches die Umlenkwalze 1 mit etwa 180° umschließt. In der Bewegungsrichtung A des oberen Trumes des Bandes 2 ist dieses über eine Mehrzahl von Tragwalzen geführt. Am rechten Ende dieser Siebbandvorrichtung befindet sich eine zweite Umlenkwalze, welche vom Siebband 2 gleichfalls um etwa 180° umschlossen ist. Da eine derartige Siebbandvorrichtung, z.B. in einer Anlage zur Papiererzeugung aus dem Stand der Technik bekannt ist, sind in der Zeichnung weder die Tragwalzen noch die rechte Umlenkwalze dargestellt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zu beiden Seiten des Siebbandes 2 befindet sich jeweils eine Führungseinrichtung 3 und 4 für Lagerböcke 31 und 41, in welchen die beiden Enden 13 und 14 der Drehachse 11 der Umlenkwalze 1 gelagert sind. Die Lagerböcke 31 und 41 sind mit Bohrungen 32 und 42 ausgebildet, welche von in Längsrichtung der Siebbandvorrichtung ausgerichteten Führungsstangen 33 und 43 durchsetzt sind. Weiters sind den beiden Lagerböcken 31 und 41 zwei Stelleinrichtungen 5 und 6 zugeordnet, durch welche die Lagerböcke 31 und 41 in der Bewegungsrichtung des Siebbandes 2 in unterschiedlichen Richtungen und in unterschiedlichen Ausmaßen verstellbar sind.<br/>
In der Fig. 1a ist eine erste Stellung des Lagerbockes 31 in ausgezogenen Linien dargestellt und sind zwei weitere Stellungen dieses Lagerbockes strichliert dargestellt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Durch eine Verschiebung der beiden Lagerböcke 31 und 41 in der Bewegungsrichtung A des oberen Trumes des Siebbandes 2 oder entgegen der Bewegungsrichtung A in jeweils gleichem Ausmaß wird das Siebband 2 entsprechend den technischen Erfordernissen gespannt. Soferne demgegenüber die beiden Lagerböcke 31 und 41 in unterschiedlichen Richtungen<!-- EPO <DP n="4"> --> und in unterschiedlichen Ausmaßen verstellt werden, erfolgt eine Änderung in der Winkellage der Umlenkwalze 1, wodurch durch die Umlenkwalze 1 auch eine Steuerung der Bewegungsrichtung des Siebbandes 2 bewirkt wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 und 1a bestehen die den beiden Lagerböcken 31 und 41 zugeordneten Stelleinrichtungen 5 und 6 aus einem Elektromotor 51 und einem Getriebe 52. Mit der Abtriebswelle 53 des Getriebes 52 ist über ein Kegelradgetriebe 54 eine Stellspindel 55 auf Mitnahme gekuppelt. Die Stellspindel 55 durchsetzt ein im Lagerbock 31 befindliches Muttergewinde 34. Die Abtriebswelle 53 ist weiters an ein Überlagerungstriebe 62 geführt, welches durch eine zweiten Elektromotor 61 gesteuert wird. Die Abtriebswelle 63 des Überlagerungsgetriebes 62 ist über ein zweites Kegelradgetriebe 64 mit einer zweiten Stellspindel 65 gekuppelt, welche ein im Lagerbock 41 angeordnetes Muttergewinde 44 durchsetzt. Durch Verdrehung der Stellspindel 65 ist der Lagerbock 41 in der Bewegungsrichtung des Siebbandes 2 verschiebbar.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Wirkungsweise dieser Vorrichtung ist wie folgt:<br/>
Mittels des Elektromotors 51 wird die Abtriebswelle 53 des Getriebes 52 verdreht, wodurch über die Stellspindel 55 der Lagerbock 31 längs der Führungsstange 33 verschoben wird. Von der Abtriebswelle 53 des Getriebes 52 wird weiters über das Überlagerungsgetriebe 62 die Welle 63 angetrieben, mit welcher über das Kegelradgetriebe 64 die dem Lagerbock 41 zugeordnete Stellspindel 65 verdreht wird. Hierdurch wird auch der Lagerbock 41 längs der Führungsstange 43 verschoben.</p>
<p id="p0013" num="0013">Soferne durch das Überlagerungsgetriebe 62 keine Änderung in den Drehgeschwindigkeiten der Abtriebswellen 53 und 63 erfolgt, so werden die Stellspindeln 55 und 65 mit der gleichen Geschwindigkeit verdreht, wodurch die beiden Lagerböcke 31 und 41 im gleichen Ausmaß verschoben werden. Hierdurch erfolgt ausschließlich eine Spannung des Siebbandes 2. Soferne demgegenüber das Überlagerungsgetriebe 62 mittels des zweiten Elektromotors 61 so gesteuert wird, daß die Abtriebswelle 63 mit einer gegenüber der Abtriebswelle 53 unterschiedlichen Geschwindigkeit verdreht wird, werden auch die Stellspindeln 55 und 65 mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten verdreht, wodurch die beiden Lagerböcke 31 und 41 in<!-- EPO <DP n="5"> --> unterschiedlichen Ausmaßen verschoben werden. Hierdurch wird die Winkellage der Umlenkwalze 1 verändert, wodurch die Bewegungsrichtung des Bandes 2 gesteuert wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">Durch eine entsprechende Steuerung der beiden Elektromotoren 51 und 61 können somit entweder eine Spannung des Siebbandes 2 oder eine Änderung der Winkellage der Umlenkwalze 1 zur Steuerung der Bewegungsrichtung des Siebbandes oder sowohl eine Spannung des Siebbandes 2 als auch eine Änderung der Winkellage der Umlenkwalze 1 zur Regelung der Bewegungsrichtung des Siebbandes bewirkt werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 2 und 2a unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 und 1a nur dadurch, daß sich auf den Abtriebswellen 53 und 63 Zahnräder 56 und 66 befinden, über welche mit den Lagerböcken 31 und 41 auf Mitnahme gekuppelte Zahnriemen 57 und 67 gelegt sind. Die Zahnriemen 57 und 67 sind an ihrem anderen Ende über Umlenkräder 35 und 45 gelegt.<br/>
Durch eine Verdrehung der Zahnräder 56 und 66 erfolgt eine Bewegung der Zahnriemen 57 und 67, wodurch die mit diesen verbundenen Lagerböcke 31 und 41 längs der Führungsstangen 33 und 43 verschoben werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 3 und 3a unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 und 1a dadurch, daß zur Verstellung der beiden Lagerböcke 31 und 41 eine hydraulische Stelleinrichtung 7 vorgesehen ist. Diese Stelleinrichtung enthält zwei den beiden Lagerböcken 31 und 41 zugeordnete Stellzylinder 71 und 73, welche von einer Pumpe 75 her über Steuerschieber 76, 77, 78, 79 mit einem Druckmedium beaufschlagt werden, wodurch die mit den Lagerböcken 31 und 41 gekuppelten Kolben 72 und 74 der Stellzylinder 71 und 73 verstellt werden. Die Steuerung der Pumpe 75 und der Steuerschieber 76 bis 79 erfolgt durch eine zentrale Steuereinheit 70.<br/>
Hierdurch können die Lagerböcke 31 und 41 in gleichem oder in unterschiedlichem Ausmaß und in unterschiedlichen Richtungen verschoben werden, wodurch das Siebband 2 gespannt und bzw. oder in seiner Bewegungsrichtung gesteuert werden kann.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 4 und 4a unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 und 1a dadurch, daß den Stellspindeln 55 und 65 jeweils ein Elektromotor 81 und 82 zugeordnet ist, wobei diese beiden Elektromotoren durch eine Steuereinheit 80 so gesteuert werden, daß der Drehsinn und die Drehgeschwindigkeit der Stellspindeln 55 und 65 beliebig erfolgt, wodurch sowohl eine Verschiebung der beiden Lagerböcke 31 und 41 in gleichem Ausmaß als auch deren Verschiebung in unterschiedlichen Ausmaßen und in unterschiedlichen Richtungen erfolgt, wodurch das Siebband 2 gespannt werden kann und bzw. oder die Bewegungsrichtung des Bandes 2 beeinflußt werden kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">Maßgeblich für alle Ausführungsbeispiele ist, daß die beiden Lagerböcke von mindestens einer Umlenkwalze unabhängig voneinander sowohl in unterschiedlichen Ausmaßen als auch in unterschiedlichen Richtungen verschiebbar sind, wodurch bei einer Verstellung dieser Umlenkwalze das Siebband sowohl gespannt als auch in seiner Bewegungsrichtung gesteuert werden kann. Da somit keine Einrichtungen zur Verstellung von Tragwalzen erforderlich sind, wird eine maßgebliche Vereinfachung in der Siebbandvorrichtung erzielt.<br/>
Anstelle eines Siebbandes kann auch ein Filzband vorgesehen sein.</p>
<p id="p0019" num="0019">Eine derartige Einrichtung zur Regelung eines Bandes kann auch bei anderen Vorrichtungen, bei welchen ein in sich geschlossenes Band über Umlenkwalzen und Tragwalzen geführt ist, vorgesehen sein.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><i><b>BEZUGSZAHLENLISTE</b></i></heading>
<p id="p0020" num="0020">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Umlenkwalze</dd>
<dt>11</dt><dd>Drehachse</dd>
<dt>13, 14</dt><dd>Enden der Drehachse</dd>
<dt>2</dt><dd>Siebband</dd>
<dt>3, 4</dt><dd>Führungseinrichtungen</dd>
<dt>31, 41</dt><dd>Lagerböcke</dd>
<dt>32, 42</dt><dd>Bohrungen</dd>
<dt>33, 43</dt><dd>Führungsstangen</dd>
<dt>34, 44</dt><dd>Muttergewinde</dd>
<dt>35, 45</dt><dd>Umlenkrad</dd>
<dt>5</dt><dd>Stelleinrichtung</dd>
<dt>51</dt><dd>Elektromotor</dd>
<dt>52</dt><dd>Getriebe</dd>
<dt>53</dt><dd>Abtriebswelle</dd>
<dt>54</dt><dd>Kegelradgetriebe</dd>
<dt>55</dt><dd>Stellspindel</dd>
<dt>56</dt><dd>Zahnrad</dd>
<dt>57</dt><dd>Zahnriemen</dd>
<dt>6</dt><dd>Stelleinrichtung</dd>
<dt>61</dt><dd>Steuermotor</dd>
<dt>62</dt><dd>Überlagerungsgetriebe</dd>
<dt>63</dt><dd>Abtriebswelle</dd>
<dt>64</dt><dd>Kegelradgetriebe</dd>
<dt>65</dt><dd>Stellspindel</dd>
<dt>66</dt><dd>Zahnrad</dd>
<dt>67</dt><dd>Zahnriemen</dd>
<dt>7</dt><dd>hydraulische Stelleinrichtung</dd>
<dt>70</dt><dd>Steuereinheit</dd>
<dt>71, 73</dt><dd>Stellzylinder</dd>
<dt>72, 74</dt><dd>Stellkolben</dd>
<dt>75</dt><dd>Pumpe</dd>
<dt>76 bis 79</dt><dd>Steuerschieber</dd>
<dt>80</dt><dd>Steuereinheit</dd>
<dt>81, 82</dt><dd>Stellmotoren</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zur Bewegung eines Bandes (2), insbesondere zur Bewegung eines Förderbandes in einer Anlage zur Entwässerung einer Materialbahn, wie eines Siebbandes oder eines Filzbandes, mit einer Mehrzahl von Tragwalzen und von Umlenkwalzen (1), über welche das in sich geschlossene Band (2) umlaufend bewegbar ist, mit einer Einrichtung (5, 6) zur Verstellung von mindestens einer der Umlenkwalzen (1) in Längsrichtung des Bandes (2), wodurch die Spannung des Bandes (2) einstellbar ist, und mit einer Einrichtung zur Steuerung der Bewegungsrichtung des Bandes (2), dadurch gekennzeichnet, daß jedem Lager (31, 41) der in Längsrichtung des Bandes (2) verstellbaren Umlenkwalze (1) eine eigene Stelleinrichtung (5, 6) zugeordnet ist, durch welche die beiden Lager (31, 41) der Umlenkwalze (1) in unterschiedlichen Ausmaßen bzw. in unterschiedlichen Richtungen verstellbar sind, wodurch mittels der Umlenkwalze (1) auch die Bewegungsrichtung des Bandes (2) steuerbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß den beiden Lagern (31, 41) der Umlenkwalze (1) jeweils eine Stellspindel (55, 65) zugeordnet ist, durch deren Verdrehung die beiden Lager (31, 41) verstellbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellspindeln (55, 65) über jeweils ein Kegelradgetriebe (54, 64) verdrehbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Patentansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß den beiden Stellspindeln (55, 65) jeweils ein Elektromotor (81, 82) zugeordnet ist, durch welche die Stellspindeln (55, 65) verdrehbar sind, wobei die Elektromotoren (81, 82) über eine Steuerschaltung (80) mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten bzw. in unterschiedlichen Richtungen antreibbar sind (Fig. 4, Fig. 4a).<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Vorichtung nach einem der Patentansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß den beiden Stellspindeln (55, 65) eine von einem einzigen Elektromotor (51) angetriebene Antriebswelle (53) zugeordnet ist, wobei zwischen den Abtrieben für die beiden Stellspindeln (55, 65) ein Steuergetriebe, insbesondere ein Überlagerungsgetriebe (62), angeordnet ist (Fig. 1, Fig. 1a, Fig. 2, Fig. 2a).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß den beiden Lagern (31, 41) der verstellbaren Umlenkwalze (1) jeweils eine hydraulische Stelleinrichtung (71, 72, 73, 74) zugeordnet ist, durch welche die beiden Lager (31, 41) verstellbar sind (Fig. 3, Fig. 3a).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelleinrichtungen jeweils durch einen Zahnriemenantrieb (57, 67) od.dgl. gebildet sind, welche durch jeweils einen Elektromotor oder durch einen einzigen Elektromotor (51) und eine Antriebswelle, wobei zwischen den Abtrieben für die beiden Zahnriemenantriebe (57, 67) ein Steuergetriebe, insbesondere ein Überlagerungsgetriebe (62), vorgesehen ist, bewegbar sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="153" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="154" he="247" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="156" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="156" he="236" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
