[0001] Die Erfindung betrifft eine Einbauleuchte, die zur Aufnahme in Hohlräume, insbesondere
in Hohlräume von Gebäudedecken, bestimmt ist. Eine solche Einbauleuchte ist Gegenstand
des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und im übrigen in der DE 33 29 794 A1 beschrieben.
[0002] Die Einbauhalterung der in der DE 33 29 794 A1 beschriebenen Deckeneinbauleuchte
weist zur Abstützung an der Innenfläche (Hinterschnittfläche) des Hohlraums einer
Gebäudedecke jeweils einen Drehriegel auf, der von einem Arm abgewinkelt ist, welcher
in einer gewindelosen Buchse gehalten ist. Die gewindelose Buchse stellt den Drehlagerbereich
des Drehriegels dar und ist auf dem Außengewinde eines drehgelagerten, jedoch in Axialrichtung
festgelegten, Gewindeschaftes axial verstellbar angeordnet.
[0003] Die gewindelose Buchse gemäß der DE 33 29 794 A1 nimmt in einem Sekantialschlitz
einen Federschenkel auf, der als Muttergewindeteil in das Außengewinde des Gewindeschaftes
radial nachgiebig schwenkbar eingreift.
[0004] Durch Drehung des Gewindeschaftes mittels eines Schraubwerkzeuges kann demnach die
den Drehriegel tragende, den Federschenkel aufnehmende gewindelose Buchse in beiden
axialen Verstellrichtungen verschoben werden, zumal der im Sekantialschlitz der gewindelosen
Buchse gehaltene Federschenkel sich ständig im Eingriff mit dem Außengewinde des Gewindeschaftes
befindet.
[0005] Wenn hingegen eine axiale Schnellverstellung des Drehriegels gemäß der DE 33 29 794
A1 vorgenommen werden soll, wird der Federschenkel außer Eingriff mit dem Außengewinde
des Gewindeschaftes versetzt, indem er radial nach außen weggebogen wird. Nach Erreichen
der gewünschten axialen Verstellhöhe läßt man den Federschenkel auf die Gewindeoberfläche
des Gewindeschaftes zurückschnappen.
[0006] Die von der DE 33 29 794 A1 bekannte Einbauleuchte wird als verbesserungsbedürftig
empfunden, weil die an sich vorteilhafte Schnellverstellung des Drehriegels eine Zweihandbetätigung
erfordert, die insbesondere beim Eingriff in Deckenhohlräume Schwierigkeiten bereitet.
[0007] Ausgehend von der Einbauleuchte gemäß der DE 33 29 794 A1, liegt der Erfindung die
Aufgabe zugrunde, die bekannte Einbauleuchte so weiterzuentwickeln, daß sie eine handhabungssichere
rasche Überführung des Drehriegels in seine die Einbauleuchte sichernde Verriegelungsposition,
also dessen rasche und sichere Zustellung, gestattet.
[0008] Entsprechend der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Federbauteil
eine Klinke eines den Drehriegel entgegen seiner axialen Zustellrichtung sperrenden
linearen Formrichtgesperres bildet.
[0009] Die erfindungsgemäße Einbauleuchte funktioniert in vorteilhafter Weise wie folgt:
[0010] Vor dem Einbau der Deckeneinbauleuchte ist der Drehriegel oder sind die Drehriegel
der Einbauhalterung von ihrer Zustellposition distanziert und in den Umriß der Einbauleuchte
hinein in ihre Entriegelungsstellung zurückgeschwenkt.
[0011] Sobald die Einbauleuchte durch die deckenseitige Einbauöffnung in den Deckenhohlraum
hinein eingesetzt ist, wird der Drehriegel oder werden die Drehriegel in ihre Verriegelungsstellung
nach außen geschwenkt und in einfacher Weise gegen die Hinterschnittfläche (Deckeninnenfläche)
gezogen. Hierbei gestattet das Formrichtgesperre nur in der axialen Zustellrichtung,
d.h. nur in einer Axialrichtung, eine Axialbewegung relativ zum Gewindeschaft.
[0012] Falls erwünscht, kann nach der vorbeschriebenen Zustellbewegung ein weiteres Anziehen
des Drehriegels gegen die Hinterschnittfläche durch Drehung des Gewindeschaftes mittels
eines Werkzeuges erfolgen. Hierzu kann die nach außen weisende Stirnseite des Gewindeschaftes
nach Art eines Schraubenkopfes mit einer Werkzeugbetätigungsfläche, z.B. mit einem
Schlitz- oder mit einem Innensechskant, versehen sein. Wenn der Drehriegel gelöst
werden soll, geschieht dies durch Drehung des Gewindeschaftes in umgekehrter Drehrichtung
(Löserichtung).
[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Federbauteil eine einseitig im Drehriegel
eingespannte Blattfeder, welche mit ihrer freien kurzen Randkante in das Außengewinde
eingreift, wobei zumindest der freie Endbereich der Blattfeder mit einer Mantellinie
des Gewindeschaftes einen spitzen Winkel bildet, dessen Winkelöffnung in Zustellrichtung
zeigt. Diese erfindungsgemäße Ausführungsform bietet eine höchst einfache Bauform,
da die Sperrklinke aus einer Blattfeder besteht.
[0014] Das die Klinke eines linearen Formrichtgesperres bildende erfindungsgemäße Federbauteil
besitzt in jedem Falle die Funktion einer mit dem Gewindeschaft im Gewindeeingriff
befindlichen Gewindemutter, welche gegen Drehung gesichert ist. Auf diese Weise kann
das im Drehriegel gehaltene Federbauteil je nach Drehung des Gewindeschaftes den Drehriegel
nach Art eines Gewindetriebs axial verschieben.
[0015] Der Gewindeeingriff des von einer Blattfeder gebildeten Federbauteils kann dadurch
verbessert werden, daß die freie kurze Randkante der Blattfeder eine an die Außenkontur
des Gewindeschaftes angepaßte Aussparung darstellt, welche beispielsweise eine runde
oder V-förmige Innenkontur aufweisen kann.
[0016] Eine andere vorteilhafte erfindungsgemäße Variante besteht darin, daß der Drehriegel
über einen von seiner axialen Zustellposition entfernten Axialbereich in seine Verriegelungsstellung
schwenkbar und über einen der axialen Zustellposition benachbarten Axialbereich von
mindestens sich einer parallel zum Gewindeschaft erstreckenden axialen Führungsfläche
in seiner Verriegelungsstellung gehalten ist.
[0017] Entsprechend der vorbeschriebenen bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform ist
der Drehriegel über einen von seiner axialen Zustellposition entfernten Axialbereich
in seine Verriegelungsstellung schwenkbar und aus dieser Verriegelungsstellung in
seine Entriegelungsstellung zurückschwenkbar.
[0018] Sobald der Drehriegel durch eine einfache Zugbewegung in seinen axialen Zustellbereich
hineingelangt, wird mittels der sich parallel zum Gewindeschaft erstreckenden axialen
Führungsfläche eine Zwangsführung bewirkt, welche den Drehriegel in seiner ausgeschwenkten
Verriegelungsstellung hält, was der Sicherheit der gesamten Anordnung zugute kommt.
[0019] Die axiale Länge der der axialen Zustellposition benachbarten axialen Führungsfläche
ist so bemessen, daß sie die Dickenunterschiede zumindest von gängigen Deckenpaneelen
berücksichtigt.
[0020] Eine weitere sehr vorteilhafte erfindungsgemäße Ausführungsform besteht darin, daß
der Drehriegel entgegen Federrückstellkraft in seine Entriegelungsstellung schwenkbar
ist. Dies bedeutet umgekehrt, daß der Drehriegel während des Einsetzens der Einbauleuchte
in den Einbauhohlraum hinein von Hand in seiner Entriegelungsstellung gehalten wird
und in seine Verriegelungsstellung ausschwenkt, sobald der Drehriegel losgelassen
wird.
[0021] Weitere Erfindungsmerkmale sind zusätzlichen Unteransprüchen zu entnehmen.
[0022] In den Zeichnungen ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel entsprechend der Erfindung
dargestellt, es zeigt
Fig. 1 einen teilweisen Längsschnitt durch eine Deckeneinbauleuchte mit auf einem
Deckenpaneel abgestützten Drehriegeln,
Fig. 2 unter Weglassung eines Leuchtenkörpers eine Ansicht etwa entsprechend dem in
Fig. mit II bezeichneten Ansichtspfeil, jedoch mit Drehriegeln, die von ihrer axialen
Zustellposition distanziert sind,
Fig. 3 unter Weglassung des Leuchtenkörpers eine Draufsicht entsprechend dem in Fig.
1 mit III bezeichneten Ansichtspfeil und
Fig. 4 ein etwas vergrößertes Detail etwa entsprechend der in Fig. 1 mit IV-IV bezeichneten
Schnittlinie.
[0023] Eine nur teilweise dargestellte Deckeneinbauleuchte 10 weist eine Einbauhalterung
11 auf, welche einen zwei rotationsymmetrische Reflektorteile 13, 14 besitzenden Leuchtenkörper
12 umgibt.
[0024] Der Leuchtenkörper 12 verfügt über einen kreisrunden Rahmen 15, welcher von einem
Bügel 16 überbrückt ist. Von dem nur teilweise dargestellten Bügel 16 sind lediglich
dessen Bügelsteg 17 und dessen einer Bügelschenkel 18 in Fig. 1 dargestellt. Jeder
Bügelschenkel 18 ist mittels einer Befestigungsstelle 19 mit dem Rahmen 15 verbunden.
[0025] Der Rahmen 15 weist einen Flansch 20 auf, der sich an der Außenfläche 21 eines Deckenpaneels
22 abstützt, dessen Innenfläche (Hinterschnittläche) die Bezugsziffer 23 trägt.
[0026] Mittels einer Halteaussparung 24 des Rahmens 15 und einer Durchstecklasche 25 des
Bügelschenkels 18 ist eine Schraube 26 entlang ihrer Längsmittelachse L unverschieblich
gehalten und überdies um ihre Längsmittelachse L drehbar gelagert.
[0027] Die Axialsicherung der Schraube 26 erfolgt dadurch, daß deren Schraubenkopf 27 sich
an einem Anschlag 28 des Rahmens 15 abstützt, während am oberen Ende des Gewindeschaftes
G, dessen Außengewinde mit 29 bezeichnet ist, eine Gewindemutter 30 zur Axialsicherung
der Schraube 26 vorgesehen ist. Anstelle der Gewindemutter 30 könnte auch ein Seegerring,
ein Splint oder eine Kunststoffkappe verwendet werden.
[0028] Zu ihrer Montage wird die Schraube 26 mit dem vorderen freien Ende 31 ihres Gewindeschaftes
G voran vor Montage des Leuchtenkörpers 12 etwa in Radialrichtung r zunächst durch
die Halteaussparung 24 hindurch und sodann durch die Durchstecklasche 25 geführt und
dort mittels der Gewindemutter 30 gesichert.
[0029] Bevor das freie Ende 31 des Gewindeschaftes G durch die Durchstecklasche 25 hindurchgeführt
wird, werden zunächst die beiden Drehriegel D mit ihren glatten Lagerlöchern 33 und
zugleich der zentrale Wicklungsbereich 35 einer Schenkelfeder 39 auf den Gewindeschaft
G aufgesteckt.
[0030] Die Lagerlöcher 33 sind in Gabelschenkel 34 der Drehriegel D eingeformt. Die Drehriegel
D bestehen zweckmäßig aus Kunststoffspritzguß.
[0031] In einem Flügel 32 eines Drehriegels D ist in einer winkelförmigen Einlegeöffnung
36 ein Federbauteil F, und zwar eine Blattfeder gehalten, welche einen freien geraden
Federschenkel S besitzt. Der Federschenkel S schließt mit der Mantellinie M des Gewindeschaftes
G einen spitzen Winkel α ein, dessen Winkelöffnung O in die axiale Zustellrichtung
Z der Drehriegel D weist.
[0032] Die Funktion der gezeigten Einbauhalterung 11 ist folgende:
[0033] Vor dem Einsetzen der Deckeneinbauleuchte 10 durch die Einbauöffnung 37 des Deckenpaneels
22 hindurch werden die beiden Drehriegel D entgegen der Rückstellkraft der beiden
geraden Federenden 38 der Schenkelfeder 39 mit den Fingern einer Hand in Richtung
der Pfeile u so weit nach innen geschwenkt, daß die Einbauhalterung 11 durch die Einbauöffnung
37 hindurch in den Deckenhohlraum H eingesetzt werden kann. Bei dieser Maßnahme ist
der Leuchtenkörper 12 noch nicht an der Einbauhalterung 11 befestigt. In dieser Montagestellung
befinden sich die Drehriegel D zunächst noch in ihrer Entriegelungsstellung.
[0034] Sodann werden beide Drehriegel D des Drehriegelpaares P losgelassen, so daß die beiden
Federenden 38 ihre zugehörigen Drehriegel D entsprechend den Pfeilen v in ihre Verriegelungsstellung
(Fig. 1 und 3) versetzen.
[0035] Sodann übergreifen die Finger der Bedienungshand das Drehriegelpaar P oberseitig
und ziehen dieses entlang der Zustellrichtung Z so weit nach unten, bis die Riegelfläche
40 eines jeden Flügels 32 auf der Innenfläche 23 des Paneels 22 aufliegt. Diese ungehinderte
Zustellbewegung in axialer Zustellrichtung Z ist möglich, weil das Federbauteil F
mit seinem Federschenkel S eine federnde Klinke eines linearen Formrichtgesperres
bildet. Der Federschenkel S verhindert also zugleich eine axiale Öffnungsbewegung
der Drehriegel D in Öffnungsrichtung A.
[0036] Soll eine Öffnungsbewegung der Drehriegel D in Richtung A bewirkt werden, so kann
dies nur dann geschehen, wenn die Schraube 26 in entsprechender Drehrichtung um ihre
Längsmittelachse L verdreht wird. Hierbei übernimmt der Federschenkel S die Funktion
einer Gewindemutter wie bei einem Gewindetrieb und nimmt dabei beide Drehriegel D
mit, zumal zwischen beiden Drehriegeln D ein Formschluß bezüglich beider axialer Richtungen
Z und A herrscht, da die Gabelschenkel 34 radial ineinandergreifen.
[0037] Gemäß der in den Fig. 1 und 3 gezeigten Zustellposition sind die beiden Drehriegel
D gegen ein Zurückschwenken in Richtung der Pfeile u gesperrt, da über einen der axialen
Zustellposition benachbarten Axialbereich zwei axiale Führungsflächen 41 vorhanden
sind. Diese axialen Führungsflächen 41 erstrecken sich nur über eine axiale Teilhöhe
des Gewindeschaftes G. Die axiale Teilhöhe berücksichtigt unterschiedliche Dicken
gängiger Deckenpaneele 22.
[0038] Die axialen Führungsflächen 41 sind von Führungsfortsätzen 46 gebildet, die oberseitig
am Rahmen 15 befestigt sind.
[0039] Fig. 4 zeigt, daß die freie kurze Randkante 42 des Federschenkels S eine an die Außenkontur
des Gewindschaftes G angepaßte V-förmige Aussparung 43 aufweist, deren Innenkanten
44 sich im Gewindeeingriff mit den Gewindegängen 45 des Gewindeschaftes G befinden.
[0040] Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, das Außengewinde 29 holz- oder blechschneidschraubenartig
auszubilden.
[0041] Die Verwendung der Einbauhalterung 11 ist nicht auf runde Einbauleuchten beschränkt,
sondern ebenfalls bei Deckenleuchten von z.B. rechteckiger bzw. quadratischer Grundform
möglich.
1. Einbauleuchte (10), die zur Aufnahme in Hohlräume, insbesondere in Hohlräume (H) von
Gebäudedecken (22), bestimmt ist, mit einer einen Leuchtenkörper (12) tragenden Einbauhalterung
(11), die mindestens einen Drehriegel (D) aufweist, welcher aus einer das Einsetzen
der Leuchte (10) in den Hohlraum (H) gestattenden inneren Entriegelungsstellung in
eine eine Hinterschnittfläche (23) des Hohlraums (H) übergreifende äußere Verriegelungsstellung
ausschwenkbar ist, wobei der Drehlagerbereich (33) des Drehriegels (D) einen ein Außengewinde
(29) tragenden, um seine Längsachse (L) drehgelagerten, in Axialrichtung (A, Z) festgelegten
Gewindeschaft (G) umgreift und in Axialrichtung (A, Z) auf dem Gewindeschaft (G) beweglich
ist, und wobei der Drehriegel (D) ein in das Außengewinde (29) eingreifendes, den
Drehriegel (D) in mindestens einer axialen Verstellrichtung (A) lösbar arretierendes
Federbauteil (F) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß das Federbauteil (F) eine Klinke eines den Drehriegel (D) entgegen seiner axialen
Zustellrichtung (Z) sperrenden linearen Formrichtgesperres bildet.
2. Einbauleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federbauteil (F) eine einseitig im Drehriegel (D) eingespannte Blattfeder
ist, welche mit ihrer freien kurzen Randkante (42) in das Außengewinde (29) eingreift,
wobei zumindest der freie Endbereich der Blattfeder mit einer axialen Mantellinie
(M) einen spitzen Winkel (α) bildet, dessen Winkelöffnung (O) in Zustellrichtung (Z)
zeigt.
3. Einbauleuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die freie kurze Randkante (42) der Blattfeder (bei S) eine an die Außenkontur
des Gewindeschaftes (G) angepaßte Aussparung (43) darstellt.
4. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehriegel (D) über einen von seiner axialen Zustellposition entfernten
Axialbereich in seine Verriegelungsstellung schwenkbar und über einen der axialen
Zustellposition benachbarten Axialbereich von mindestens einer sich parallel zum Gewindeschaft
(G) erstreckenden axialen Führungsfläche (41) in seiner Verriegelungsstellung gehalten
ist.
5. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehriegel (D) entgegen Federrückstellkraft in seine Entriegelungsstellung
schwenkbar ist.
6. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehlagerbereich (33) des Drehriegels (D) zwei etwa gabelförmig zueinander
angeordnete axial voneinander distanzierte Drehlagerstellen (34) bildet.
7. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch ein etwa nach Art von Schmetterlingsflügeln (bei 32) auf demselben Gewindeschaft
(G) angeordnetes, zwei einzelne Drehriegel (D) aufweisendes Drehriegelpaar (P).
8. Einbauleuchte nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß beide Drehriegel (D) unabhängig voneinander schwenkbar sind.
9. Einbauleuchte nach Anspruch 7 oder nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß nur ein Drehriegel (D) des Drehriegelpaares (P) ein Federbauteil (F) trägt.
10. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 7 bis 9 gekennzeichnet durch eine mit ihrem zentralen Wicklungsbereich (35) gleitbar auf dem Gewindeschaft (G)
angeordnete Schenkelfeder (39), deren beide Federenden (38) jeweils einen Drehriegel
(D) des Drehriegelpaares (P) in Richtung (v) Verriegelungsstellung rückstellbelasten.
11. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwei im Parallelabstand zum Gewindeschaft (G) angeordnete axiale Führungsflächen
(41) zur Führung der beiden Drehriegel (D) in ihrer Verriegelungsstellung vorgesehen
sind.