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<ep-patent-document id="EP97118610A1" file="97118610.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0871264" kind="A1" date-publ="19981014" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO....AL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0871264</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19981014</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97118610.1</B210><B220><date>19971027</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>29706525  U  </B310><B320><date>19970411</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19981014</date><bnum>199842</bnum></B405><B430><date>19981014</date><bnum>199842</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6H 01R  33/06   A</B511><B512> 6H 01R  33/08   B</B512><B512> 6H 01R  33/945  B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Fassung für Zweistiftlampen</B542><B541>en</B541><B542>Lamp base for two pin lamp</B542><B541>fr</B541><B542>Socle de lampe pour lampe avec deux broches</B542></B540><B590><B598>2   </B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>BENDER &amp; WIRTH GMBH &amp; CO.</snm><iid>01056990</iid><irf>902-1/04a Zugko</irf><adr><str>Volmestrasse 161</str><city>D-58566 Kierspe</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Papini, Oris</snm><adr><str>Am Nocken 53</str><city>58566 Kierspe</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Ludewig, Karlheinrich, Dipl.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00044493</iid><adr><str>Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse,
Dipl.-Phys. Mentzel,
Dipl.-Ing. Ludewig,
Kleiner Werth 34</str><city>42275 Wuppertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Fassung für Zweistiftlampen weist eine Gehäuse (10) auf, das in Kammern (14) Kontakte für die Lampenstifte (24) trägt. Das Gehäuse (10) enthält Einführöffnungen (12) für die Lampenstifte (24), die bei eingesetzter Lampe federnd kontaktiert werden. Die Stiftenden sind mit Köpfen (25) versehen, die in die Kammern (14) des Gehäuses (10) hineinragen, wobei die Einführöffnungen (12) sich bogenförmig erstrecken. Die Breite eines ersten Bereiches (26) der Einführöffnungen (12) ist größer als die Breite des Stiftkopfes (25), während ein zweiter Bereich (27) kleiner in seiner Breite als der Stiftkopf (25), jedoch größer als die Breite des Stiftes (24) selber ist. Erfindungsgemäß wird bei Drehung der Lampe (28) in den Einführöffnungen (12), die die Stifte tragende Lampenfläche gegen eine Anlagefläche (11) des Gehäuse (10) gezogen.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="82" he="72" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Fassung für Zweistiftlampen mit einem Gehäuse, das in Kammern Kontakte für die Lampenstifte trägt, mit Einführöffnungen für die Lampenstifte, hierbei werden die Lampenstifte bei eingesetzter Lampe federnd kontaktiert, hierbei tragen die Stiftenden Köpfe, die in die Kammern des Gehäuses hineinragen, dass die Einführöffnungen auf dem Gehäuse sich bogenförmig erstrecken, hierbei ist die Breite eines ersten Bereiches der Einführöffnungen größer als die Breite des Stiftkopfes, während ein weiterer Bereich kleiner in seiner Breite als der Stiftkopf, jedoch größer als die Breite des Stiftes selber ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Lampen und Fassungen werden vielfach verwendet. Von Nachteil hat sich für bestimmte Verwendungszwecke herausgestellt, dass die Lampe unterschiedlich hoch in einer Fassung angeordnet ist. Wird eine solche Lampe beispielsweise in Vorführgeräten verwendet, die eine bestimmte Lichtoptik haben, so liegt der Glühteil der Lampe nicht genau an der gewünschten Stelle, vielmehr ist er je nach Einstecktiefe unter oder<!-- EPO <DP n="2"> --> oberhalb der Mittellinie der Optik angeordnet, so dass gegebenenfalls Lichtverluste eintreten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der Erfindung ist es, eine Fassung der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass die Lampe immer gleichmäßig tief im Gehäuse angeordnet ist. Hierbei soll nach Möglichkeit die genaue Anordnung automatisch erfolgen. Trotzdem soll eine wohlfeile Herstellung möglich sein.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass bei Drehung der Lampe in den Einführöffnungen die die Stifte tragende Lampenfläche gegen eine Auflagefläche des Gehäuses gezogen wird. Durch die Köpfe der Stifte ist es möglich, eine Angriffsstelle an der Lampe zu erzielen, um diese Köpfe mit der Lampe tief in die Gehäusekammern hineinziehen zu können. Weiterhin ist es möglich, dass durch die Drehung der Lampe eine Art Auflauframpe am Gehäuse vorzusehen ist, durch die an den Stiften ein Zug entsteht, der die Lampe gegen die die Einführöffnung tragende Auflagefläche für die Lampe zieht. Nach ordnungsgemäßen Einsetzen der Lampe ist immer sichergestellt, dass diese genau auf der Oberseite des Gehäuses auf der Auflagefläche liegt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bei einem besonderen Ausführungsbeispiel der Erfindung hintergreift der federnde Kontakt den Stiftkopf und belastet in der Endstellung den Stiftkopf in Einführrichtung der Stifte ins Gehäuse. Durch diese Maßnahme wird über die Federwirkung des Kontaktes eine Zugwirkung auf die Lampe ausgeübt, damit diese sicher auf der Auflagefläche des Gehäuses ruht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Empfehlenswerterweise liegt in der Endstellung der Lampe der plattenförmige Kontakt mit einer Schrägfläche an dem Kopf des Stiftes im Bereich zwischen Kopf und Stift an. Hierbei ist der Kontakt durch eine<!-- EPO <DP n="3"> --> Druckfeder derart belastet, dass die Schrägfläche einen Zug auf den Stiftkopf ausübt, der den Kopf in die Kontaktkammer tiefer hineinzieht.</p>
<p id="p0007" num="0007">Empfehlenswerterweise ist die vom plattenförmigen Kontakt abgewinkelte Schrägfläche mit einer Anlaufschräge versehen, die bei Drehbewegung der Lampe in der bogenförmigen Einführungöffnung den Kopf des Stiftes gegen die Schrägfläche leitet. Günstigerweise ist die Schrägfläche einseitig an einem Längsrand des plattenförmigen Kontaktes vorgesehen. Bei einem besonderen Ausführungsbeispiel jedoch ist die Schrägfläche mit Anlaufschräge an beiden Längsseiten des Kontaktes vorgesehen. Hierbei sind in Draufsicht auf den Kontakt die Schrägfläche mit Anlaufschräge an einer Längsseite versetzt zu den Schrägen an der anderen Längsseite. Durch diese Maßnahme kann der Kontakt leichter montiert werden, da er unterschiedlich in die Kammer eingesetzt werden kann, ohne dass dieses für seine Wirkung eine Benachteiligung hätte.</p>
<p id="p0008" num="0008">Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und zwar zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Lampenstift mit Kopf in einer Gehäusekammer,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Draufsicht auf die Fassung,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Schnitt durch die Fassung nach Fig. 2 gemäss der Linie III - III,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Draufsicht auf den plattenförmigen Kontakt,<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen Schnitt durch den plattenförmigen Kontakt,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Seitenansicht des plattenförmigen Kontaktes.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">Die Fassung besteht aus einem Isoliergehäuse 10, das als Zylinderabschnitt ausgebildet ist. Auf der Oberseite ist eine Anlagefläche 11 zu erkennen, die von einem herausgezogenen Rand 18 umgrenzt wird und zwar derart, dass ein Aufnahmeraum 19 entsteht, in dem die Lampe 28 bereichsweise eingreift und zwar soweit, bis der Sockel mit der Lampenflache 31 der Lampe 28 auf der Anlagefläche 11 zu liegen kommt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Im Inneren des Isoliergehäuses sind Kontaktkammern 14 vorgesehen. Diese enthalten auf einer Abstützfläche 15 eine Druckfeder 16, die gegen den Kontakt 17 sich abstützt und zwar derart, dass dieser bis zu den Einführungsöffnungen 12 sich erstreckt. Das Isoliergehäuse selber ist noch mit Befestigungsöffnungen 13 versehen, über die das Isoliergehäuse auf einem Trager festgelegt wird. Der Kontakt 17 ist plattenförmig ausgebildet. An zwei gegenüberliegenden Längsseiten 22 ist jeweils eine Schrägfläche 20 vorgesehen, mit einer Anlaufschräge 21</p>
<p id="p0011" num="0011">Auf der Unterseite des Isoliergehäuses ist eine Verschlussplatte vorgesehen, die die Kontaktkammern 14 verschliesst und somit die im Inneren befindlichen Kontakte 17 haltert Die Stromversorgung zu der Lampe 28 erfolgt über die Kontakte 17, an die jeweils eine Anschlußleitung 30 befestigt ist Die Befestigung könnte über Schweißen, Löten oder Krimpen erfolgen (vergl. Fig. 4 und 6)</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Einführungsöffnungen 12 weisen je einen Einfuhrbereich 26 auf und einen Drehbereich 27. Durch die Einführungsöffnungen werden die Stromanschlüsse der Zweistifthalogenlampe geschoben und zwar jeweils im Stift 24, der an seinem freien Ende einen zylinderartigen Kopf 25 aufweist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Der Einführbereich 26 ist nun so groß gestaltet, dass der Kopf der Lampenstifte ohne weiteres in die Kontaktkammer geschoben werden kann. Der Drehbereich ist jedoch derart klein gestaltet, dass nur noch der Stift selber mit seinem Durchmesser Platz findet Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Kopf den Drehbereich hintergreift und somit die Lampe nicht von dem Gehäue abfallen kann, da auf jeden Fall der Lampenkopf den Drehbereich 27 hintergreift.</p>
<p id="p0014" num="0014">Aus Fig. 1 ist zu erkennen, dass der Stiftkopf in der Kammer angeordnet ist, während der Stift selber sich also im Drehbereich 27 befindet. Der Kopf berührt einen Kontakt 17 und zwar eine Schrägfläche 20 des Kontaktteiles an der Seite, an der der Stift 24 am Kopf 25 vorgesehen ist, während mit dem eigentlichen Plattenteil des Kontaktes das freie Ende des Kopfes berührbar ist. Diese Stellung wird erreicht, dadurch, dass die Lampe und somit die beiden Stifte 24 mit Köpfe 25 in den Einführöffnungen 12 gedreht wird. Die beiden Köpfe 25 der Stifte stoßen hierbei zunächst gegen eine Anlaufschräge 21 und schliesslich in der Endstellung gegen die Schrägfläche 20. Diese übt dann über die Druckfeder 16 einen solchen Druck auf den Kopf der Zweistiftlampe aus, dass dieser tiefer in die Kammer 14 bewegt wird und die Lampe 28, die teilweise strichpunktiert dargestellt mit ihrer Fläche 31 ist , auf die Anlagefläche 11 gezogen wird Diese Anlagefläche bildet eine Referenzfläche bezüglich des Lichtkegels, den die Lampe später ausstrahlt, so dass die genaue Höhe des Isoliergehäuses eingestellt werden kann bezüglich einer Optik oder eines anderen Teiles, wo dieses von Bedeutung ist. Es sei hier noch kurz erwähnt, dass am Außenrand Halbrundungen 29 vorgesehen sind Diese dienen dazu, das Isoliergehäuse an einem Träger genau zu fixieren.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte Ausführungsform nur eine beispielsweise Verwirklichung der Erfindung. Diese ist nicht darauf beschränkt, vielmehr sind noch mancherlei Abänderungen und Anwendungen möglich. Der Kopf braucht nicht zylinderförmig sein. Er könnte auch pilzförmig gestaltet werden. Wichtig ist nur, dass ein Bereich entsteht, an dem der Kontakt der Druckfeder angreifen kann. Weiter sei noch vorgetragen, dass die Kontaktierung bzw. Stromversorgung über die Druckfeder erfolgen könnte, die beispielsweise an einer elektrischen Zuleitung angeschlossen wäre. Weiterhin wäre es auch möglich, statt Kontakt und Druckfeder zu verwenden, eine Art Blattfeder zu nehmen und die mit ihrem einen Ende fest in der Kammer zu befestigen, wobei dann das andere Ende bzw die Längsseiten und die Schrägfläche vorhanden wäre Es müsste hier nur sichergestellt werden, dass die Blattfeder eine solche Kraft hat, dass diese die Lampe auf die Anlagefläche zieht.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste:</b></heading>
<p id="p0016" num="0016">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Isoliergehäuse</dd>
<dt>11</dt><dd>Anlagefläche</dd>
<dt>12</dt><dd>Einführöffnungen</dd>
<dt>13</dt><dd>Befestigungsöffnungen</dd>
<dt>14</dt><dd>Kontaktkammer</dd>
<dt>15</dt><dd>Abstützfläche</dd>
<dt>16</dt><dd>Druckfeder</dd>
<dt>17</dt><dd>Kontakt</dd>
<dt>18</dt><dd>Rand</dd>
<dt>19</dt><dd>Aufnahmeraum</dd>
<dt>20</dt><dd>Schrägfläche</dd>
<dt>21</dt><dd>Anlaufschräge</dd>
<dt>22</dt><dd>Längsseiten</dd>
<dt>23</dt><dd>Verschlussplatte</dd>
<dt>24</dt><dd>Stift</dd>
<dt>25</dt><dd>Kopf</dd>
<dt>26</dt><dd>Einführbereich</dd>
<dt>27</dt><dd>Drehbereich</dd>
<dt>28</dt><dd>Lampe</dd>
<dt>29</dt><dd>Halbrundungen</dd>
<dt>30</dt><dd>Anschlußleitung</dd>
<dt>31</dt><dd>Lampenfläche</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Fassung für Zweistiftlampen mit einem Gehäuse, das in Kammern Kontakte für die Lampenstifte trägt, mit Einführöffnungen für die Lampenstifte, hierbei werden die Lampenstifte bei eingesetzter Lampe federnd kontaktiert, hierbei tragen die Stiftenden (24) Köpfe (25), die in die Kammern (14) des Gehäuses (10) hineinragen, dass die Einführöffnungen (12) auf dem Gehäuse (10) sich bogenförmig erstrecken, hierbei ist die Breite eines ersten Bereiches (26) der Einführöffnungen (12) größer als die Breite des Stiftkopfes (25), während ein weiterer Bereich (27) kleiner in seiner Breite als der Stiftkopf (25), jedoch größer als die Breite des Stiftes (24) selber ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
dass bei Drehung der Lampe (28) in den Einführöffnungen die die Stifte tragende Lampenfläche gegen eine Anlagefläche (11) des Gehäuses (10) gezogen wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Kontakt (17) den Stiftkopf (25) hintergreift und in der Endstellung den<!-- EPO <DP n="9"> --> Stiftkopf (25) in Einführrichtung der Stifte (24) ins Gehäuse (10) federnd belastet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Fassung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Endstellung der Lampe in der Fassung der plattenförmige Kontakt (17) mit einer Schrägfläche (20) an den Kopf (25) im Bereich zwischen Kopf (25) und Stift (24) anliegt, hierbei ist der Kontakt (17) durch eine Druckfeder (16) derart belastet, dass die Schrägfläche (20) einen Zug auf den Stiftkopf (25) ausübt, um den Stiftkopf (25) in die Kontaktkammer (14) zu ziehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Fassung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die vom plattenförmigen Kontakt (17) abgewinkelte Schrägfläche (20) mit einer Anlaufschräge (21) versehen ist, die bei einer Drehungsbewegung der Lampe (28) in den bogenförmigen Einführöffnungen (12) den Kopf (25) des Stiftes (24) gegen die Schrägfläche (20) einseitig an einer Längsseite (22) des plattenförmigen Kontaktes (17) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Fassung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägfläche (20) mit Anlaufschrägen (21) an beiden Längsseiten (22) des Kontaktes (17) vorgesehen ist, hierbei sind in Draufsicht auf den Kontakt 17 die Schrägfläche (20) mit Anlaufschräge (21) an einer Längsseite versetzt zu der Schrägfläche und der Anlaufschräge der anderen Längsseite vorgesehen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="242" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="156" he="239" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
