(19)
(11) EP 0 871 265 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.02.1999  Patentblatt  1999/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.10.1998  Patentblatt  1998/42

(21) Anmeldenummer: 98104989.3

(22) Anmeldetag:  19.03.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01R 33/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.04.1997 DE 19714874

(71) Anmelder: Brökelmann, Jaeger & Busse GmbH & Co
D-59755 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Henrici, Dieter, Dipl.-Ing.
    59757 Arnsberg (DE)
  • Beleke, Herbert
    59821 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ostriga & Sonnet 
Stresemannstrasse 6-8
42275 Wuppertal
42275 Wuppertal (DE)

   


(54) Fassung für elektrotechnische Bauelemente


(57) Dargestellt und beschrieben ist eine Fassung für elektrotechnische Bauelemente, wie Halogenlampen, Starter od. dgl., mit in einer quer zur Fassungsmittelachse verlaufenden Wand angeordneten und zu dieser Achse symmetrischen Kulissen für Kontaktstifte des Bauelementes, welche aus einem schlanken Schaft und einem im Durchmesser größeren Kopf bestehen, wobei jede Kulisse zumindest eine Einstecköffnung für den Kopf eines Kontaktstiftes und einen Endanschlag für den Kontaktstift aufweist und wobei die dem Bauelement zugewandte Seite der Wand eine Auflagefläche für die Sockelstirn des Bauelementes bildet. Um zu gewährleisten, daß das Bauelement stets fest und in reproduzierbarer Lage in der Fassung sitzt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß auf der Rückseite der Wand im Bereich des Endanschlags eine bezüglich der Auflagefläche geneigte Auflauframpe angeordnet ist, die mit dem dem Sockel zugewandten Randbereich des Kopfes des Kontaktstiftes zusammenwirkt. Dadurch wird eine Verspannung des Bauelements gegen die Fassung erreicht, die unzuträgliche Verlagerungen ausschließt.







Recherchenbericht