Kehrichtschaufel

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Kehrichtschaufel (1; 33; 43; 57), die aus einem Kehrichtaufnahmeteil (2; 69) und einem sich an das Kehrichtaufnahmeteil (2; 69) anschließenden Trägerteil (3; 34) besteht. Das Kehrichtaufnahmeteil (2; 69) umfaßt eine in einer Ebene liegende Aufnahmekante (4; 62) und einen an die Aufnahmekante (4; 62) angrenzenden Aufnahmeraum (6) für Kehricht. Erfindungsgemäß ist die Aufnahmekante (4; 62) wenigstens teilweise in Richtung zu dem Aufnahmeraum (6) hin V-förmig ausgebildet, so daß in Richtung V-Kanten gekehrter Kehricht zur V-Basis (11) hin punktförmig zusammengeschoben wird. Der Kehricht kann somit gezielt, schnell und gründlich auf eine Kehrichtschaufel (1; 33; 43; 57) aufgekehrt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kehrichtschaufel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Kehrichtschaufeln bestehen aus einem Kehrichtaufnahmeteil und einem sich an das Kehrichtaufnahmeteil anschließenden Tragerteil als Schaufelgriff. Das Kehrichtaufnahmeteil umfaßt eine in einer Ebene liegende, gerade Aufnahmekante und einen an die Aufnahmekante angrenzenden, muldenförmigen Aufnahmeraum für Kehricht.

[0003] Beim Reinigen einer Fläche, z. B. eines Bodens, wird Kehricht in der Regel zuerst mittels eines Besens zu einem Kehrichthaufen zusammengekehrt. Das Aufsammeln des Kehrichthaufens erfolgt dann mit der Kehrichtschaufel, auf die der Kehricht mittels eines Handfegers gekehrt wird. Dazu ergreift eine Person mit der einen Hand den Handfeger und mit der anderen Hand den Schaufelgriff der Kehrichtschaufel. Anschließend wird die Kehrichtschaufel mit der geraden Aufnahmekante unmittelbar vor dem Kehrichthaufen aufgesetzt und dann mit dem Handfeger der Kehricht auf die Kehrichtschaufel gekehrt.

[0004] Dabei verteilt sich der beim Kehrvorgang nicht auf die Kehrichtschaufel gekehrte Kehricht streifenförmig entlang der geraden Aufnahmekante. Zur Aufnahme des Restkehrichts wird die Kehrichtschaufel von dem Kehrichtstreifen weggezogen und der Kehrichtstreifen mit dem Handfeger zu einem Restkehrichthaufen zusammengekehrt. Daraufhin wird die Kehrichtschaufel erneut mit der Aufnahmekante vor den Restkehrichthaufen gesetzt und der Kehricht mit dem Handfeger auf die Kehrichtschaufel gekehrt.

[0005] Je nach Menge des aufzusammelnden Kehrichts muß dieser Vorgang mehr oder weniger oft wiederholt werden, was durch das dadurch ebenfalls stets zu wiederholende Zurückziehen der Kehrichtschaufel, das Zusammenkehren des Restkehrichts zu einem Haufen und das Neuansetzen der Kehrichtschaufel zeitaufwendig und umständlich ist.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Kehrichtschaufel zur Verfügung zu stellen, auf die Kehricht gezielt, schnell und gründlich aufkehrbar ist.

[0007] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Gemäß Anspruch 1 ist die Aufnahmekante wenigstens teilweise in Richtung zu dem Aufnahmeraum hin V-förmig ausgebildet, so daß in Richtung V-Kanten gekehrter Kehricht zur V-Basis hin punktförmig zusammengeschoben wird.

[0009] Durch die V-Form der Aufnahmekante bedingt kann Kehricht gezielter und gründlicher auf die Kehrichtschaufel gekehrt werden, da der Kehricht durch das punktförmige Zusammenschieben zur V-Basis hin in einem Kehrvorgang auf die Kehrichtschaufel kehrbar ist. Ein entlang der Aufnahmekante verteilter Restkehrichtstreifen, der jedesmal wieder zu einem Haufen zusammengekehrt werden muß, wie dies bei einer geraden Aufnahmekante der Fall ist, kann hier somit nicht mehr auftreten. Die Kehrichtaufnahme erfolgt somit mit einer derartigen Kehrichtschaufel mit V-förmiger Aufnahmekante nicht nur gezielter und gründlicher sondern auch schneller.

[0010] Die V-Form der Aufnahmekante kann z. B. asymmetrisch durch zwei ungleich lange V-Schenkel gebildet sein. In einer nach Anspruch 2 bevorzugten Ausführungsform ist die Aufnahmekante jedoch durchgehend V-förmig ausgebildet und sind die V-Kanten durch zwei gleich lange Schenkel gebildet, die sich jeweils von den Aufnahmekantenenden zur V-Basis in der Aufnahmekantenmitte erstrecken. Damit ist eine für ein gleichmäßiges Aufkehren gleiche Kantenstellung der V-Schenkel sichergestellt. Zudem ist ein derartiger, gleichmäßiger Aufbau optisch ansprechender als ein asymmethscher Aufbau.

[0011] Nach Anspruch 3 umfaßt das Kehrichtaufnahmeteil ein Schiebeteil, das über eine Führungseinrichtung relativ zu dem Kehrichtaufnahmeteil zwischen einer Nicht-Aufnahmeposition und einer Aufnahmepositlon verschiebbar ist. Das Schiebeteil umfaßt ein erstes Führvngselement der Führungseinrichtung, das mit einem zweiten Führungselement der Führungseinrichtung am Kehrichtaufnahmeteil zusammenwirkt.

[0012] Weiter umfaßt das Schiebeteil eine in einer Ebene liegende und parallel zu der Ebene einer V-förmigen und/oder geraden Aufnahmekante verlaufende gerade und/oder V-förmige Aufnahmekante, wobei das Schiebeteil wenigstens im Bereich der geraden und/oder V-förmigen Aufnahmekante an dem Kehrichtaufnahmeteil im Bereich der V-förmigen und/oder geraden Aufnahmekante anliegt.

[0013] Bei einer Verschiebung und Fixierung des Schiebeteils in dessen NichtAufnahmepositlon steht die V-förmige und/oder gerade Aufnahmekante des Kehrichtaufnahmeteils über die gerade und/oder V-förmige Aufnahmekante des Schiebeteils vor. Dadurch ist die Kehrichtschaufelaufnahmekante durch die V-förmige und/oder gerade Aufnahmekante des Kehrichtaufnahmeteils gebildet.

[0014] Bei einer Verschiebung und Fixierung des Schiebeteils in dessen Aufnahmeposition steht dagegen die gerade und/oder V-förmige Aufnahmekante des Schiebeteils über die V-förmige und/oder gerade Aufnahmekante des Kehrichtaufnahmeteils vor, so daß die Kehrichtschaufelaufnahmekante durch die gerade und/oder V-förmige Aufnahmekante des Schiebeteils gebildet ist.

[0015] Eine Kehrichtschaufel kann somit entweder mit V-förmiger Kehrichtaufnahmekante und gerader Schiebeteilaufnahmekante oder mit gerader Kehrichtaufnahmekante und V-förmiger Schiebeteilaufnahmekante oder als Spezialfall mit V-förmiger Kehrichtaufnahmekante und V-förmiger Schiebeteilaufnahmekante ausgebildet sein, wobei in letzterem Fall die V-Schenkel dann bevorzugt unterschiedliche Winkel einschließen.

[0016] In einer konkreten Ausfuhrungsform liegt z.B. das eine gerade Aufnahmekante aufweisende Schiebeteil an einer Unterseite des Kehrichtaufnahmeteils im Bereich entlang der V-förmigen Aufnahmekante formschlüssig am Kehrichtaufnahmeteil an. Dabei ist das Schiebeteil an gegenüberliegenden Randbereichen des Kehrichtaufnahmeteils über die Führungseinrichtung verschiebbar gehalten. Die Führungseinrichtung kann eine herkömmliche Führung, z.B. eine Führung mit Nut- und Federelement als erstem und zweitem Führungselement oder auch eine Schwalbenschwanzführung sein. Die Fixierung des Schiebeteils in einer bestimmten Position kann über einen Reibschluß zwischen dem ersten und zweiten Führungselement erfolgen, der nur mit einiger Kraft, z.B. mit der Hand, überwindbar ist. Alternativ kann auch eine Fixierung mittels einer Arretierschraube oder einer lösbaren Raste erfolgen. In einer weiteren alternativen Ausführungsform kann das Schiebeteil auch an einer Oberseite des Kehrichtaufnahmeteils verschiebbar gehalten sein.

[0017] In einer weiteren alternativen Ausführungsform ist nach Anspruch 4 die V-förmige Aufnahmekante durch zwei in der Aufnahmekantenebene verschwenkbare V-Schenkel bildbar, die an Aufnahmekantenenden angelenkt sind. Die V-Schenkel sind dabei so gegeneinander verschwenkbar, daß sie entweder die V-förmige Aufnahmekante oder eine gerade Aufnahmekante bilden.

[0018] Die V-Schenkel, die sich im Bereich ihrer freien Enden zumindest teilweise überlappen können durch einen Reibschluß in ihrer jeweils eingestellten Stellung gehalten sein. Bevorzugt ist jedoch an dem Kehrichtaufnahineteil ein Führungsstift ortsfest angeordnet, der durch einen jeweils im Überlappungsbereich der freien V-Schenkelenden ausgebildeten Führungsschlitz ragt. Dieser Führungsstift ist z. B. mit einer Klemmschraube kombiniert, so daß die V-Schenkel in jeder gewählten Position Fixierbar sind. Mit einer derart aufgebauten Kehrichtschaufel ist somit eine V-förmige Aufnahmekante variabel und kontinuierlich bis hin zu einer geraden Aufnahmekante einstellbar.

[0019] Nach Anspruch 5 liegt der zwischen den V-Kanten der V-förmigen Aufnahmekante gebildete Winkel zwischen 60° und 170°, bevorzugt jedoch zwischen 120° und 160°. Dadurch kann an eine Anpassung des V-Sehenkelwinkels an eine bestimmte Kehrsituation bzw. an das jeweils aufzukehrende Kehrgut vorgenommen werden.

[0020] Nach Anspruch 6 ist entlang der Aufnahmekante eine wenigstens einteilige Gummilippe angeordnet. Eine derartige Gummilippe ist elastisch ausgebildet und stellt beim Aufsetzen der Aufnahmekante der Kehrichtschaufel auf eine zu kehrende Fläche, z. B. einen Boden, sicher, daß die Aufnahmekante auch bei evtl. Bodenunebenheiten bündig am Boden aufliegt.

[0021] Nach Anspruch 7 ist entlang des Randbereichs der Aufnahmekante als Teil des Aufnahmeraums eine rampenförmige Erhöhung ausgebildet. Diese rampenförmige Erhöhung steigt z. B. mit einer ersten Rampenseite von der Aufnahmekante ausgehend flach in Richtung zu dem Aufnahmeraum hin an und fällt dann mit einer zweiten Rampenseite am Randbereichende flach oder senkrecht ab. Dadurch wird ein Zurückrutschen des in dem Aufnahmeraum aufgenommenen Kehrichts auf den Boden vermieden. Zudem bewirkt eine derartige Erhöhung eine Verstärkung des Aufnahmekantenbereichs.

[0022] Der Aufnahmeraum ist nach Anspruch 8 muldenförmig durch eine Bodenwand, wenigstens eine die Bodenwand randseitig umfassende Seitenwand und ggf. eine Deckenwand gebildet. Das Trägerteil ist entweder als flächige Trägerplatte mit einer Aufnahmeöffnung zum lösbaren Einstecken eines Stabendes eines etwa vertikal von der flächigen Trägerplatte wegragenden Stabes oder als stabförmiger Handgriff jeweils an der Seitenwand angeordnet. Bei der Verwendung eines Stabes, der beispielsweise in die Aufnahmeöffnung eingeschraubt ist, kann das Aufkehren des Kehrichts auf die Kehrichtschaufel im Stehen erfolgen. Dazu wird mit einer Hand der Stab und mit der anderen Hand ein langstieliger Kehrbesen ergriffen. Bei der Verwendung eines stabförmigen Handgriffs erfolgt dagegen die Kehriehtauf nahme mit einem gewöhnlichen Handfeger, z. B. bei der Kehrichtaufnahme vom Boden in gebückter Stellung.

[0023] In einer konkreten Ausführungsform der Kehrichtschaufel liegt die Bodenwand nach Anspruch 9 in der Ebene der Aufnahmekante und weist einen U-förmigen Außenumfang auf. Die Bodenwand ist hierbei randseitig von einer von der U-Basis ausgehend gleichmäßig zu den Aufnahmekantenenden an den U-Schenkelenden hin abfallenden ebenfalls U-förmigen Seitenwand umfaßt.

[0024] An diese Seitenwand ist im Bereich der U-Basis der Handgriff angeschlossen, wobei die Seitenwandoberkante wenigstens teilweise, z. B. im Bereich neben dem Handgriff mit Zacken versehen ist, die als Abstreifkamm für die Borsten eines Handfegers dienen. Dieser Handfeger weist einen Handfegergriff auf, der mit dem Handgriff der Kehrichtschaufel in einer lösbaren Steckverbindung verbindbar ist. Damit können Kehrichtschaufelgriff und Handfegergriff zu einem Set zusammengefügt werden.

[0025] Weiter weist der Handfeger an einem mit einem Handfegergriff verbundenen Bürstenkopf eine zahnförmige Rippung auf, mit der am Boden festgetrockneter Schmutz abgekratzt und in einem Kehrvorgang mit aufgenommen werden kann.

[0026] Nach Anspruch 10 ist die Kehrichtschaufel aus Kunststoff und/oder Stah` hergestellt. Als Stahl wird z.B. bevorzugt Edelstahl verwendet, so daß auch optisch ansprechende, besonders hochwertige Kehrichtschaufeln im Stile eines modernen Designs herstellbar sind.

[0027] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Zeichnungen näher erläutert.

[0028] Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erste Ausführungsform einer Kehrichtschaufel,

Fig. 2 einen Schnitt durch eine Kehrichtschaufel entlang der Linie A-A der Fig. 1,

Fig. 3 einen Handfeger,

Fig. 4 einen Handfeger und eine Kehrichtschaufel gemäß Fig. 1 im Set,

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform einer Kehriehtschaufel,

Fig. 6 einen Schnitt durch eine Kehrichtschaufel entlang der Linie B-B der Fig. 5,

Fig. 7 eine Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform einer Kehrichtscharnfel mit einer ersten Stellung eines Schiebeteils,

Fig. 8 eine Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform einer Kehrichtschaufel mit einer zweiten Stellung eines Schiebeteils,

Fig. 9 einen Teilschnitt durch eine Kehrichtschaufel entlang der Linie C - C der Fig. 7,

Fig. 10 eine Draufsicht auf eine vierte Ausführungsform einer Kehrichtschaufel mit verschwenkbaren V-Schenkeln in einer ersten Stellung, und

Fig. 11 eine Draufsicht auf eine vierte Ausführungsform einer Kehrichtschaufel mit verschwenkbaren V-Schenkeln in einer zweiten Stellung.

[0029] In der Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform einer Kehrichtschaufel 1 dar gestellt, die aus einem Kehrichtaufnahmeteil 2 und einem sich an das Kehrichtaufnahmeteil 2 anschließenden stabförmigen Handgriff 3 als Trägerteil besteht. Das Kehrichtaufnahmeteil 2 umfaßt eine in einer Ebene liegende, V-förmige Aufnahmekante 4 und einen an die Aufnahmekante 4 angrenzenden Aufnahmeraum 6 für Kehricht.

[0030] Die V-förmige Aufnahmekante 4 ist durch zwei gleich lange V-Schenkel 7, 8 gebildet, die sich jeweils von den Aufnahmekantenenden 9, 10 zu einer V-Basis 11 in der Aufnahmekantenmitte erstrecken. Durch die V-Form der Aufnahmekante 4 bedingt wird der Kehricht während des Kehrvorgangs stets punktförmig zur V-Basis 11 hin zu einem Kehrichthaufen zusammen-geschoben, so daß eine gründliche, gezielte und schnelle Kehrichtaufnahme möglich ist.

[0031] Wie dies aus Fig. 2 ersichtlich ist, die einen Schnitt entlang der Linie A-A der Fig. 1 darstellt, ist der Aufnahmeraum 6 als Mulde durch eine, einen U-förmigen Außenumfang aufweisende Bodenwand 12 und eine die Bodenwand 12 randseitig umfassende und damit ebenfalls U-förmige Seitenwand 13 gebildet. Die Bodenwand 12 liegt in der Ebene der V-förmigen Aufnahmekante 4. Die Seitenwand 13 fällt von der U-Basis 16 ausgehend gleichmäßig zu den Aufnahmekantenenden 9, 10 an den U-Schenkelenden 14, 15 hin ab.

[0032] An die Seitenwand 13 ist im Bereich der U-Basis 16 der stabförmiger Handgriff 3 angeschlossen. Wie dies insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist, sind an einer Oberkante 18 der Seitenwand 13 im Bereich neben dem Handgriff 3 Zacken 19 ausgebildet, die als Abstreifkamm fungieren.

[0033] Wie in der Fig. 2 lediglich strichliert eingezeichnet ist, kann auf die V-förmige Aufnahmekante 4 eine elastische Gummilippe 20 aufgesetzt sein. Der von den V-Schenkeln 7, 8 der V-förmigen Aufnahmekante 4 gebildete Winkel liegt bevorzugt zwischen 120° und 160°, hier bei 140°.

[0034] Entlang des Randbereichs der V-förmigen Aufnahmekante 4 ist als Teil des Aufnahmeraums 6 eine ebenfalls V-förmige, rampenförmige Erhöhung 22 ausgebildet. Aus Fig. 2 ist zu entnehmen, daß eine erste Rampenseite 23 der rampenförmigen Erhöhung 22 von der V-förmigen Aufnahmekante 4 ausgehend flach in Richtung zu dem Aufnahmeraum 6 hin ansteigt und anschließend mit einer zweiten Rampenseite am Randbereichende abfällt. Dadurch kann in den Aufnahmeraum 6 gekehrter Kehricht nicht mehr auf den Boden zurückrutschen. Zudem wird dadurch der Bereich um die Aufnahmekante 4 herum verstärkt.

[0035] Der Kehrichtschaufel 1 ist ein in der Fig. 3 in der Draufsicht dargestellter Handfeger 25 zugeordnet, der einen Handfegergriff 26 und einen daran angeschlossenen Bürstenkopf 27 mit Borsten 31 aufweist. Dieser Bürstenkopf 27 weist an einem vorderen Ende eine zahnförmige Rippung 28 zum Abkratzen von am Boden festgetrockneten Schmutz auf. Wie dies aus der Fig. 4 ersichtlich ist, kann der Handfeger 25 über eine lösbare Steckverbindung 29 mit dem Kehrichtschaufelgriff 3 als Set lösbar verbunden sein.

[0036] Ferner ist in dem Handfegergriff 26 eine Bohrung 32 ausgebildet, die in der Verwendung als Set einer Bohrung 30 im Schaufelgriff 3 zugeordnet ist. Dadurch können die Kehrichtschaufel 1 und der Handfeger 25 sowohl einzeln als auch im Set z.B. an einem Wandhaken aufgehängt werden.

[0037] In den Fig. 5 und 6 ist als zweite Ausführungsform einer Kehrichtschaufel eine Kehrichtschaufel 33 dargestellt, wobei gleiche Teile der Kehrichtschaufel 1 und der Kehrichtschaufel 33 mit gleichen Bezugszeichen versehen sind.

[0038] Alternativ zur Kehrichtschaufel 1 umfaßt diese Kehrichtschaufel 33 als an die Seitenwand 13 im Bereich der U-Basis 16 angeschlossenes Trägerteil eine flächige Trägerplatte 34, die eine Aufnahmeöffnung 35 mit einem Innengewinde 36 aufweist. Wie aus Fig. 6 ersichtlich, ist in diese Aufnahmeöffnung 35 ein Stabende 37 eines Stabes 38 mit einem Außengewinde 39 eingeschraubt. Der Stab 38 ragt senkrecht von der flächigen Trägerplatte 34 weg und ist bevorzugt so lang, daß ein Aufkehren von Kehricht auf die Kehrichtschaufel 33 mit einem hier nicht dargestellten, langstieligen Kehrbesen im Stehen möglich ist. Wenn kein Stab 38 in die Trägerplatte 34 eingesetzt ist, kann die flächige Trägerplatte 34 auch in herkömmlicher Weise als Handgriff verwendet werden. Zudem ist in der flächigen Trägerplatte 34 eine Bohrung 40 vorgesehen, z. B. um die Kehrichtschaufel an einem Wandhaken aufzuhängen.

[0039] In den Fig. 7 und 8 ist als dritte Ausführungsform einer Kehrichtschaufel eine Kehrichtschaufel 43 dargestellt. Der Aufbau dieser Kehrichtschaufe` 43 entspricht dem der Kehrichtschaufel 1, wobei zusätzlich am Kehriehtaufnahmeteil 2 ein Schlebeteil 44 angeordnet ist. Dieses Schiebeteil 44 ist über eine Führungseinrichtung 45 relativ zu dem Kehrichtaufnahmeteil 2 zwischen einer in der Fig. 7 dargestellten Nicht-Aufnahmeposition 46 und einer in der Fig. 8 dargestellten Aufnahmeposition 47 verschiebbar.

[0040] Das Schiebeteil 44 ist streifenförmig ausgebildet und weist eine in einer Ebene liegende und parallel zu der Ebene der V-förmigen Aufnahrnekante 4 verlaufende gerade Aufnahmekante 48 auf. Dabei liegt das Schiebeteil 44, wie dies der Fig. 9 zu entnehmen ist, mit einer Oberseite formschlüssig an einer Unterseite der Bodenwand 12 des Kehrichtaufnahmeteils 2 an.

[0041] Das Schiebeteil 44 ist, wie dies aus Fig. 9 in Verbindung mit den Fig. 7 und 8 ersichtlich ist, U-förmig ausgebildet. Dabei ist das Schiebeteil 44 über seine U-Schenkel 49, 50 an gegenüberliegenden, äußeren Seitenwandbereichen 51, 52 der Seitenwand 13 über die Führungseinrichtung 45 als Nut-und Federführung verschiebbar gehalten. Das Schiebeteil 44 umfaßt dazu über die gesamte U-Schenkelbreite eine Nut 53 als erstes Führungselement der Führungseinrichtung 45, das mit einer der Nut 53 zugeordneten, von den Seitenwandbereichen 51, 52 vorstehenden Feder 54 als zweites Führungselement der Führungseinrichtung 45 zusammenwirkt. Alternativ kann die Führungseinrichtung 45 auch innen an der Seitenwand 13 ausgebildet sein, was hier jedoch nicht dargestellt ist.

[0042] Bei einer Verschiebung des Schiebeteils 44 in die Nicht-Aufnahmposition 46 steht die V-förmige Aufnahmekante 4 des Kehrichtaufnahmeteils 2 über die gerade Aufnahmekante 48 des Schiebeteils 44 vor, so daß die Kehrichtschaufelaufnahmekante alleine durch die V-förmige Aufnahmekante 4 des Kehrichtaufnahmeteils 2 gebildet ist.

[0043] Bei einer Verschiebung des Schiebeteils 44 in die in der Fig. 8 dargestellte Aufnahmeposition 47 steht die gerade Aufnahmekante 48 des Schiebeteils 44 über die V-förmige Aufnahmekante 4 des Kehrichtaufnahmeteils 2 vor, so daß die Kehrichtschaufelaufnahmekante alleine durch die gerade Aufnahmekante 48 des Schiebeteils 44 gebildet ist.

[0044] Zur Fixierung des Schiebeteils 44 in einer bestimmten, gewählten Position kann das Schiebeteil 44 z. B. über eine Arretierschraube fixiert werden. Die Fixierung kann jedoch auch über einen Reibsehluß zwischen dem Schiebeteil 44 und dem Kehrichtaufnahmeteil 2 erfolgen, wobei die Verschiebung nur mit einigem Kraftaufwand von Hand möglich ist.

[0045] In den Fig. 10 und 11 ist als vierte Ausführungsform einer Kehrichtschaufel eine Kehrichtschaufel 57 dargestellt. Diese Kehrichtschaufel 57 umfaßt im Bereich von Aufnahmekantenenden 58, 59 je einen in der Aufnahmekantenebene verschwenkbar und arretierbar angeordneten V-Schenkel 60, 61. Diese V-Schenkel 60, 61, die sich im Bereich ihrer freien V-Schenkelenden 64, 65 überlappen, sind so gegeneinander verschwenkbar, daß die Aufnahmekante 62 entweder, wie in Fig. 10 dargestellt, V-förmig oder, wie in Fig. 11 dargestellt, gerade ausgebildet ist.

[0046] Zum kontrollierten Versehwenken der V-Schenkel 60, 61 ist an einem Kehrichtaufnahmeteil 69 ein Führungsstift 66 ortsfest angeordnet, der durch einen jeweils im Überlappungsbereich der freien V-Schenkelenden 64, 65 ausgebildeten Führungsschlitz 67, 68 ragt. Dieser Führungsstift 66 ist mit einer hier nicht dargestellten Klemmschraube kombiniert, so daß die V-Schenkel 60, 61 in jeder gewählten Position fixierbar sind.

Ansprüche

1. Kehrichtschaufel,

bestehend aus einem Kehrichtaufnahmeteil und einem sich an das Kehrichtaufnahmeteil anschließenden Trägerteil, wobei

das Kehrichtaufnahmeteil eine in einer Ebene liegende Aufnahmekante und einen an die Aufnahmekante angrenzenden Aufnahmeraum für Kehricht umfaßt,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Aufnahmekante (4; 62) wenigstens teilweise in Richtung zu dem Aufnahrneraum (6) hin V-förmig ausgebildet ist, so daß in Richtung V-Kanten gekehrter Kehricht zur V-Basis (11) hin punktförmig zusammengeschoben wird.

2. Kehrichtschaufel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmekante (4; 62) durchgehend V-förmig ausgebildet ist und die V-Kanten durch zwei gleich lange V-Schenkel (7, 8; 60, 61) gebildet sind, die sich jeweils von den Aufnahmekantenenden (9, 10; 58, 59) zur V-Basis (11) in der Aufnahmekantenmitte erstrecken.

3. Kehrichtschaufel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

daß das Kehrichtaufnahmeteil (2) ein Schiebeteil (44) umfaßt, das über eine Führungseinrichtung (45) relativ zu dem Kehrichtaufnahmeteil (2) zwischen einer Nicht-Aufnahmeposition (46) und einer Aufnahmeposition (47) verschiebbar ist,

daß das Schiebeteil (44) ein erstes Führungselement (53) der Führungseinrichtung (45) umfaßt, das mit einem zweiten Führungselement (54) der Führungseinrichtung (45) am Kehrichtaufnahmeteil (2) zusammenwirkt,

daß das Schlebeteil (44) eine in einer Ebene liegende und parallel zu der Ebene einer V-förmigen und/oder geraden Aufnahmekante (4) verlaufende gerade und/oder V-förmige Aufnahmekante (48) umfaßt, wobei das Schiebeteil (44) wenigstens im Bereich der geraden und/oder V-förmigen Aufnahmekante (48) an dem Kehrichtaufnahmeteil (2) im Bereich der V-förmigen und/oder geraden Aufnahmekante (4) anliegt,

daß die V-förmige und/oder gerade Aufnahmekante (4) des Kehrichtaufnahmeteils (2) bei einer Verschiebung und Fixierung des Schiebeteils (44) in dessen Nicht-Aufnahmeposition (46) über die gerade und/oder V-förmige Aufnahmekante (48) des Schiebeteils (44) vorsteht, und

daß die gerade und/oder V-förmige Aufnahmekante (48) des Schiebeteils (44) bei einer Verschiebung und Fixierung des Schiebeteils (44) in dessen Aufnahmeposition (47) über die V-förmige und/oder gerade Aufnahmekante (4) des Kehrichtaufnahmeteils (2) vorsteht, so daß die Kehrichtschaufelaufnahrhekante in der Nicht-Aufnahmeposition (46) durch die V-förmige und/oder gerade Aufnahmekante (4) des Kehrichtaufnahmeteils (2) und in der Aufnahmeposition (47) durch die gerade und/oder V-förmige Aufnahmekante (48) des Schiebeteils (44) gebildet ist.

4. Kehrichtschaufel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die V-förmige Aufnahmekante (62) durch zwei in der Aufnahmekantenebene verschwenkbare V-Schenkel (60, 61) bildbar ist, die an Aufnahmekantenenden (58, 59) angelenkt sind, wobei die V-Schenkel (60, 61) so gegeneinander verschwenkbar sind, daß die Aufnahmekante (62) V-förmig oder gerade ist.

5. Kehrichtschaufel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen den V-Schenkeln (7, 8; 60, 61) der V-förmigen Aufnahmekante (4; 62) gebildete Winkel zwischen 60° und 170°, bevorzugt zwischen 120° und 160° liegt.

6. Kehrichtschaufel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß entlang der Aufnahmekante (4; 62) eine wenigstens einteilige Gummilippe (20) angeordnet ist.

7. Kehrichtschaufel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß entlang des Randbereichs der Aufnahmekante (4; 62) als Teil des Aufnahmeraums (6) eine rampenförmige Erhöhung (22) ausgebildet ist.

8. Kehrichtschaufel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,

daß der Aufnahmeraum (6) als Mulde durch eine Bodenwand (12), wenigstens eine die Bodenwand (12) randseitig umfassende Seitenwand (13) und ggf. eine Deckenwand gebildet ist, und

daß das Trägerteil als flächige Trägerplatte (34) mit einer Aufnahmeöffnung (35) zum lösbaren Einstecken eines Stabendes (37) eines etwa vertikal von der Trägerplatte (34) wegragenden Stabes (38) oder als stabförmiger Handgriff (3) an der Seitenwand (13) angeordnet ist.

9. Kehrichtschaufel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,

daß die Bodenwand (12) in der Ebene der Aufnahmekante (4; 62) liegt und einen U-förmigen Außenumfang aufweist,

daß die Bodenwand (12) randseitig von einer von der U-Basis (16) ausgehend gleichmäßig zu den Aufnahmekantenenden (9, 10; 58, 59) an den U-Schenkelenden (14, 15) hin abfallenden Seitenwand (13) umfaßt ist, an die im Bereich der U-Basis (16) der stabförmige Handgriff (3) angeschlossen ist und deren Seitenwandoberkante (18) wenigstens teilweise mit Zacken (19) als Abstreifkamm versehen ist, und

daß der Kehrichtschaufel (1) ein Handfeger (25) zugeordnet ist, der mit einem Handfegergriff (26) mit dem Handgriff (3) in einer lösbaren Steckverbindung (29) verbindbar ist und eine zahnförmige Rippung (28) an einem mit dem Handfegergriff (26) verbundenen Bürstenkopf (27) aufweist.

10. Kehrichtschaufel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kehrichtschaufel (1; 33; 43; 57) aus Kunststoff und/oder Stahl hergestellt ist.

Zeichnung