[0001] Zum intensiven Vermischen von Materialbestandteilen, insbesondere von aus zwei oder
mehr Komponenten bestehenden Substanzen, werden Rotations-Mischgeräte verwendet, wie
sie aus EP-B-0 402 668 bekannt sind. Dort wird eine die Substanz enthaltende Kapsel
in einen Halter eingesetzt, der an einem rotierenden Teller exzentrisch zu dessen
Achse und um seine eigene Achse drehbar gelagert ist. Das bekannte Mischgerät gestattet
die Durchführung sowohl des eigentlichen Mischvorgangs, bei dem die Kapsel infolge
ihrer Eigendrehung auf dem rotierenden Teller hin und her bewegt wird, als auch eines
Zentrifugiervorgangs, bei die der Kapsel bezüglich des Drehtellers keine Eigendrehung
ausführt und die Substanz in Richtung eines in der Kapsel vorhandenen Ausbringkolbens
komprimiert wird.
[0002] Herkömmliche Kapselhalter für dentale Mischgeräte sind gabelartig gestaltet und bestehen
aus zwei Federblechen bzw. einem starren und einem federnden Bauteil, zwischen denen
die Kapsel eingeklemmt wird. Ein derartiger Kapselhalter, der die im ersten Teil des
Anspruchs 1 enthaltenen Merkmale aufweist, ist aus EP-B-0 291 733 bekannt.
[0003] Die bekannten Mischgabeln brauchen insbesondere senkrecht zur Achse der Kapsel (die
üblicherweise die Achse der Mischbewegung ist) verhältnismäßig viel Platz. Ferner
sind sie für die eingangs beschriebenen Rotations-Mischgeräte ungeeignet, da sie die
Kapsel bei den dort stattfindenden Misch- und Zentrifugiervorgängen, bei denen Kräfte
nicht nur in Einspannrichtung auf die Kapsel wirken, nicht sicher genug zu halten
vermögen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kapselhalter anzugeben, der es bei
leichter Handhabung gestattet, die Mischkapsel zuverlässig zu halten, und daher insbesondere
für Rotations-Mischgeräte geeignet ist.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit dem in Anspruch 1 gekennzeichneten Kapselhalter.
Danach erfolgt die Einspannung der Kapsel zwischen den Halteelementen nicht durch
Federkraft, sondern über ein Getriebe in der Weise, daß ein Antrieb des oder der Kapsel-Halteelemente
durch ein Betätigungsteil leicht möglich ist, umgekehrt aber wesentlich schwerer.
[0006] Vorzugsweise ist dieses Getriebe gemäß Anspruch 2 selbsthemmend gestaltet.
[0007] Bei der Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 3 ergibt sich der Vorteil einer
symmetrischen Verstellung beider Halteelemente, so daß der Schwerpunkt unabhängig
von der Größe der jeweiligen Kapsel im wesentlichen konstant bleibt.
[0008] Die Maßnahme des Anspruchs 4 dient dazu, eine Einspannung der Kapsel auch ohne manuelle
Verstellung des Betätigungsteils zu gewährleisten. Da die Feder lediglich das leichtgängige
Betätigungsteil zu bewegen hat, nicht aber die beim Mischvorgang auftretenden Kräfte
aushalten muß, kann sie entsprechend schwach sein. Ihre Kraft läßt sich daher beim
Einlegen einer Kapsel wesentlich leichter überwinden, als dies bei bekannten federbelasteten
Mischergabeln der Fall ist.
[0009] Die Gestaltung nach Anspruch 5 ist günstig, da sich der Schwerpunkt des Kapselhalters
unabhängig von der Stellung des Betätigungsteils nicht ändert.
[0010] Besonders zweckmäßig ist die Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 6, gemäß der
die von den Halteelementen auf die Kapsel ausgeübte Einspannkraft durch Kräfte unterstützt
wird, die bei Rotation des Mischgerätes in der vorgeschriebenen Drehrichtung auftreten.
In diesem Fall dient die gegebenenfalls vorhandene Feder nur noch dazu, die Fixierung
der Kapsel beim Beginn der Rotation sicherzustellen.
[0011] Die Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 7 ist für die praktische Handhabung
des Kapselhalters günstig.
[0012] Anspruch 8 bezieht sich auf eine im Sinne einer leichten Montage zweckmäßige Gestaltung.
[0013] Die Ausgestaltung der Erfindung nach Anspruch 9 hat den Sinn, beim völligen Auseinanderfahren
der Halteelemente zu erreichen, daß diese um ein gewisses Maß auseinanderklappen,
so daß sich die Mischkapsel besonders leicht einlegen und entnehmen läßt.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Darin zeigt
- Figur 1
- einen Schnitt durch einen Kapselhalter,
- Figur 2
- eine Draufsicht auf die Trägerplatte des Kapselhalters,
- Figur 3
- eine Seitenansicht eines der beiden Haltearme, und
- Figur 4
- eine Unteransicht des Kapselhalters in Richtung des Pfeiles IV in Figur 1.
[0015] Gemäß Figur 1 besteht der Kapselhalter im wesentlichen aus vier Bauteilen: einer
runden Trägerplatte
10, einer Betätigungsscheibe
11 und zwei Kapsel-Haltearmen
12,
13.
[0016] An der Unterseite der Trägerplatte
10 ist eine Hülse
15 zur Befestigung an einer (nicht gezeigten) Welle vorgesehen, die am Drehteller eines
Rotations-Mischgerätes exzentrisch gelagert sein kann. Das Mischgerät kann den in
EP-B-0 402 668 beschriebenen Aufbau haben.
[0017] Gemäß Figur 1 und 2 weist die Trägerplatte
10 zwei miteinander fluchtende Führungsschlitze
16 auf, deren gemeinsame Achse die Achse der Trägerplatte
10 schneidet. Die Führungsschlitze
16 beginnen in einem Abstand von der Mitte der Trägerplatte
10 und sind an deren Rand offen. Der zwischen den inneren Enden der Führungsschlitze
16 verbleibende Abstand richtet sich nach der Länge der kleinsten zu handhabenden Kapsel.
Während die Oberfläche der Trägerplatte
10 in ihrem Hauptbereich eben ist, fällt ihr Randbereich
17 nach außen hin ab.
[0018] Die Haltearme
12,
13 sind, wie aus Figur 3 ersichtlich, in ihrem unteren Teil mit zwei seitlichen Nuten
20 versehen, die mit den Seitenkanten der Führungsschlitze
16 der Trägerplatte
10 eine Schiebeführung bilden. Ferner weisen sie an den einander zugewandten Seiten
jeweils eine Vertiefung
21 zur Aufnahme jeweils eines stirnseitigen Endes einer Mischkapsel auf. An der Unterseite
jedes Haltearms
12,
13 ist ein zylindrischer Mitnehmerzapfen
22 angeformt.
[0019] Gemäß Figur 1 und 4 weist die Betätigungsscheibe
11 eine zentrische Bohrung
25 auf, die von der Hülse
15 der Trägerplatte
10 durchsetzt wird. Ferner sind in der Betätigungsscheibe
11 zwei rotationssymmetrisch angeordnete, diametral gegenüberliegende und jeweils über
einen Kreisbogen zwischen 45° und 180° verlaufende spiralförmige Nockenschlitze
26 vorgesehen, in die jeweils der Mitnehmerzapfen
22 eines Haltearms
12,
13 eingreift. Die Außenfläche eines an die Betätigungsscheibe
11 angeformten, nach unten weisenden Ringflansches
27 ist zur leichteren Handhabung geriffelt.
[0020] Zum Einsetzen einer Mischkapsel, die generell zylindrisch mit abgerundeten Stirnenden
gestaltet ist, wird der Kapselhalter geöffnet, indem die Betätigungsscheibe
11 in der Richtung gedreht wird, in der sich die in die Nockenschlitze
26 eingreifenden Mitnehmerzapfen
22 der Haltearme
12,
13 vom Mittelpunkt der Betätigungsscheibe
11 entfernen; mit anderen Worten wird die Betätigungsscheibe
11 gemäß Figur 4 gegen den Uhrzeigersinn gedreht. In ihren am weitesten voneinander
entfernten Stellungen befinden sich die Haltearme
12,
13 im abgeschrägten Randbereich
17 der Trägerplatte
10 und lassen sich daher zum leichteren Einsetzen der Kapsel etwas auseinanderklappen.
[0021] Die Kapsel wird nun zwischen die beiden Vertiefungen
21 der Haltearme
12,
13 eingelegt, wobei eine an der Kapsel gegebenenfalls vorhandene Ausbringtülle in einen
in einem Haltearm
12,
13 vorhandenen Schlitz
23 eingeführt wird. Zur bequemeren Handhabung und aus Gründen der Symmetrie haben gemäß
Figur 1 beide Haltearme
12,
13 einen derartigen Schlitz
23.
[0022] Durch Drehen der Betätigungsscheibe
11 im entgegengesetzten Sinn werden die beiden Haltearme
12,
13 aufeinander zu bewegt, so daß die dazwischen befindliche Kapsel fixiert wird. Diese
Bewegung wird durch eine in Figur 1 und 4 gezeigte Feder
30 unterstützt, die die Betätigungsscheibe
11 mit der Hülse
15 der Trägerplatte
10 verbindet.
[0023] Die Nockenschlitze
26 verlaufen unter einem derartigen Winkel zur jeweiligen Radialen, daß sich die Haltearme
12,
13 durch Drehen der Betätigungsscheibe
11 leicht verschieben lassen, während eine an den Haltearmen
12,
13 angreifende, in Richtung der Führungsschlitze
16 in der Trägerplatte
10 wirkende Kraft die dann an der Betätigungsscheibe
11 wirksamen Reibungskräfte nicht zu überwinden vermag. Das so gebildete Getriebe wirkt
also in einer Kraftübertragungsrichtung selbsthemmend.
[0024] Gemäß Figur 4 sind die spiralförmigen Nockenschlitze
26 so gestaltet, daß ihr Abstand vom Drehpunkt der Betätigungsscheibe
11 gegen den Uhrzeigersinn zunimmt. Dieser Verlauf ist bei entsprechender vorgeschriebener
Rotationsrichtung des Drehtellers des Mischgerätes so gewählt, daß infolge dieser
Rotation am Kapselhalter Kräfte auftreten, die die Betätigungsscheibe
11 in einem Sinn zu drehen sucht, in dem die Haltearme
12,
13 aufeinander zu bewegt werden. Somit unterstützt die Rotation des Mischgerätes die
auf die eingespannte Kapsel ausgeübten Haltekräfte.
[0025] In einer in der Zeichnung nicht dargestellten Variante ist die Betätigungsscheibe
11 bezüglich der am Drehteller des Mischgerätes gelagerten Achse fest, während die Trägerplatte
10 relativ dazu drehbar ist. In diesem Fall werden die Haltearme
12, 13 durch Drehen der Trägerplatte
10 relativ zueinander verschoben. In diesem Fall kann der Außenrand der Trägerplatte
10 zur leichteren Handhabung gerauht oder geriffelt sein.
1. Kapselhalter für ein Rotations-Mischgerät, umfassend ein mit dem rotierenden Teil
des Mischgerätes koppelbaren Trägerteil (10) und zwei daran angeordneten, relativ zueinander bewegbare Halteelemente (12, 13) zum Erfassen einer Kapsel von zwei bezüglich einer Einspannachse entgegengesetzten
Seiten her,
gekennzeichnet durch ein an dem Trägerteil (10) gelagertes Betätigungsteil (11), das relativ zu dem Trägerteil bewegbar ist und über eine sowohl zur Bewegungsrichtung
des Betätigungsteils (11) als auch zur Einspannachse unter einem Winkel verlaufenden Führung mit mindestens
einem der Halteelemente (12, 13) in Eingriff steht.
2. Kapselhalter nach Anspruch 1, wobei die Führung mit der Einspannachse einen größeren
Winkel bildet als mit der Bewegungsrichtung des Betätigungsteils (11).
3. Kapselhalter nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Betätigungsteil (11) mit jedem der beiden Halteelemente (12, 13) über eine Führung in Eingriff steht.
4. Kapselhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Betätigungsteil (11) in eine die Halteelemente (12, 13) aufeinander zu drängende Stellung federnd (30) vorgespannt ist.
5. Kapselhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Betätigungsteil (11) relativ zu dem Trägerteil (10) drehbar ist und eine spiralförmige Nockenbahnanordnung (26) aufweist, in die das bzw. jedes bewegbare Halteelement (12, 13) mit einem Mitnehmer (22) eingreift.
6. Kapselhalter nach Anspruch 5, wobei der Steigungswinkel der spiralförmigen Nockenbahnanordnung
(26) so gerichtet ist, daß die Halteelemente (12, 13) bei Drehung des Betätigungsteils (11) gegen die Rotationsrichtung des Mischgerätes auseinander bewegbar sind.
7. Kapselhalter nach Anspruch 5 oder 6, wobei die Nockenbahnanordnung (26) für jeden Mitnehmer (22) über einen Winkel zwischen etwa 45° und etwa 180° verläuft.
8. Kapselhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Trägerteil (10) als Scheibe ausgebildet ist, die für das bzw. jedes bewegbare Halteelement (12, 13) einen am Rand der Scheibe offenen Führungsschlitz (16) aufweist.
9. Kapselhalter nach Anspruch 8, wobei die Scheibe (10) im Bereich des bzw. jedes Führungsschlitzes (16) einen nach außen abfallenden Randbereich (17) aufweist.