[0001] Die Erfindung betrifft einen Spitzer für Weichminenstifte, z.B. für Kosmetikstifte,
mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1 (DE-C 1 236 374).
[0002] Bei einem bekannten Weichminenstift der eingangs genannten Art ist der Minenformer
ortsfest am Spitzergehäuse fixiert. Gerade im Bereich des Minenformers wird teigige,
klebrige Minenmasse vom Minenende abgehoben, z.b. abgeschält oder abgeschabt. Sie
staut sich dort wegen ihrer klebrigen bzw. teigigen Konsistenz an. Der Gehäusehohlraum,
in den der Minenformer hineinsteht, ist beiderartigen Spitzern besonders großräumig
gehalten, um möglichst ungehindert auch ein größeres Volumen von abgehobener Weichminenmasse
ungestaut aufzunehmen. Ein Stau von Weichminenmasse führt nämlich zu einer unangenehmen
Verschmierung, die besonders bei Kosmetikstiften als störend empfunden bzw. als dem
Kosmetikzweck widersprechend angesehen wird. Zur Entfernung der abgehobenen Weichminenmasse
ist es bekannt, einen Spitzer der eingangs genannten Art mit einem zusätzlichen Reinigungsstäbchen
auszustatten (DE-C-30 04 020; Fig. 8,9). Für ein solches Reinigungsstäbchen ist am
Spitzergehäuse eine verliergesicherte Halterung vorgesehen. Bei der Lagerung des Spitzers
und während des Spitzens ruht das Reinigungsstäbchen verliersicher in seiner Halterung
am Gehäuse und steht dabei aus dem Gehäuse nur mit einem Griffende vor. Für den Reinigungsvorgang
nach dem Spitzen wird das Reinigungsstäbchen aus seiner Halterung am Gehäuse gelöst.
Es ist so dimensioniert, daß es mit seinem dem Griffende gegenüberliegenden Reinigungsende
vor allen Dingen in den beim Spitzen das Minenende umgebenden Hohlraum des Gehäuses
eindringen und die dort angesammelte Weichminenmasse durch unmittelbare Einwirkung
entfernen kann. Das Reinigungsstäbchen besteht aus Kunststoff, so daß mit ihm auch
im Bereich des Spitzmessers etwa anhaftende Minenmasse ohne Beschädigung der Spitzmesserschneide
entfernt werden kann. Sofern es sich bei dem mit dem Reinigungsstäbchen ausgestatteten
Spitzer um einen solchen mit einem einstückigen Minenformer handelt, beeinträchtigt
dieser natürlich die Zugänglichkeit des beim Spitzen das freie Minenende umgebenden
Hohlraumes im Spitzergehäuse, wo sich ja gerade die zu entfernende Minenmasse anhäuft.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Beeinträchtigung der freien Zugänglichkeit
des besagten Gehäusehohlraumes für das Reinigungsstäbchen beim Reinigungsvorgang zu
beseitigen. Diese Aufgabe wird durch Anspruch 1 gelöst. Danach bildet der Minenformer
mit dem Reinigungsstäbchen gemeinsam einen Reinigungsformer. Während der Lagerung
des Spitzers und während des Spitzens nimmt der Minenformer seine für die Formgebung
des Minenendes zweckgebundene Position am Gehäuse ein. Für die anschließende Reinigung
des beim Spitzen das freie Minenende umgebenden Hohlraums jedoch wird der Minenformer
gemeinsam mit der Reinigungsvorrichtung, die z.B. gemäß dem vorbekannten Stand der
Technik (DE-C2-30 04 020) die Form eines Reinigungsstäbchens aufweist, aus seiner
die Zugänglichkeit des Gehäusehohlraumes beeinträchtigenden Funktionsstellung gelöst.
Durch die Kombination des Minenformers mit der Reinigungsvorrichtung zu einem Reinigungsformer
ist auch das Problem einer Verliersicherung für den Minenformer nach seiner Entnahme
aus der Einsatzstellung am Gehäuse gelöst. Der Reinigungsformer wird nämlich in aller
Regel nach Gebrauch und Reinigung wieder in seiner Halterung am Gehäuse fixiert derart,
daß sein Minenformer eine für die Formgebung des Minenendes geeignete Position am
Spitzergehäuse einnimmt.
[0004] Der Reinigungsformer ist zweckmäßig ein einstückiges Kunststofformteil. Dieses ist
einfach herstellbar. Durch sein geringfügiges Eigenvolumen lassen sich kostengünstig
auch hochwertige Kunststoffe für seine Herstellung einsetzen. Aus denselben Gründen
ist es weiter kostengünstig möglich, den gesamten Reinigungsformer oder auch - wegen
der guten Zugänglichkeit von außen - lediglich sein als Minenformer wirksames Teil
mit einer Oberflächenvergütung zu beschichten, die z.B. dem Anhaften von Weichminenmasse
entgegenwirkt oder die Spanbildung oder die Schabewirkung verbessert. Durch ihr geringes
Volumen ist es beispielsweise auch kostengünstig möglich, Reinigungsformer mit unterschiedlichen
Geometrien ihres als Minenformer wirksamen Teiles, z.B. für unterschiedliche Weichheitsgrade
einer Stiftmine, verfügbar zu halten.
[0005] Die verliersichere, aber lösbare Halterung des Reinigungsformers am Gehäuse ist zweckmäßig
eine Kraftschlußverbindung. Die Einführungsrichtung des Reinigungsformers in seine
Halterungsendstellung kann den Anforderungen an die Minenformung entsprechend unterschiedlich
ausgeführt sein.
[0006] Es kann der Reinigungsformer in Richtung seiner Längsachse in einen köcherartigen
Aufnahmekanal am Gehäuse einsteckbar sein. Er kann aber auch quer zu seiner Längsachse,
z.B. in eine Nut an einer Gehäuseaußenseite, einschiebbar sein. Von besonderem Vorteil
ist es, wenn der Reinigungsformer in seiner Halterung am Gehäuse gegen den Gehäusehohlraum
und/oder den Führungskanal zustellbar ist. Das läßt sich im Rahmen einer bleibend
kraftschlüssigen Halterung einfach bewerkstelligen. Dadurch kann der zur Minenformung
vorgesehene Teil der Reinigungsvorrichtung in einstellbarer Weise eine Führungsfunktion
gegenüber der Stiftmine übernehmen. Der Minenformer kann sich dabei z.B. wie eine
Hüllhaube um die Minenspitze herumlegen. Eine solche Führungsfunktion kann bei einer
bestimmten Art von Kosmetikstiften insbesondere mit relativ weichen Minen von besonderem
Vorteil sein. Viele Kosmetikstifte werden nämlich so gefertigt, daß die Mine in noch
flüssiger Form in den schälbaren Hüllwerkstoff, insbesondere in Holz, eingegossen
wird. Die Minenmasse härtet erst danach aus. Vielfach erfolgt das Eingießen in erhitztem
Zustand der Minenmasse und deren Aushärten ist dann mit einer Abkühlung verbunden.
Das führt zu einer Schrumpfung der Mine. Es entsteht ein geringer Spalt zwischen Mine
und Hüllmantel. Die Mine ist dann nicht ortsfest innerhalb ihres Hüllmantels angeordnet.
Ihre Führung läßt sich daher auch nicht durch den auf den Hüllmantel einwirkenden
Führungskanal des Spitzers bewerkstelligen. Bei ortsfest am Spitzergehäuse angeordnetem
Minenformer bedeutet das oftmals, daß vom Minenformer beim Spitzen ein seitlicher
Deviationsdruck auf die Mine ausgeübt wird. Dieser Deviationsdruck erzeugt eine Biegekraft,
die gemeinsam mit den Scherkräften des Minenformers zu einer Überbeanspruchung der
ohnehin aufgrund ihrer Konsistenz nur wenig festen Mine führt. Diese wird dann leicht
abgeschert. Das läßt sich durch insbesondere eine selbsttätige Positionierbarkeit
des Reinigungsformers am Gehäuse nach Anspruch 12 ausgleichen. Diese selbsttätige
Positionierbarkeit ist eine

schwimmende" Führung des Spanformers gegenüber der Mine, durch die sich der Spanformer
selbsttätig gegenüber der Mine in seiner Bettung am Gehäuse ausrichtet. Das läßt sich
einfach durch eine entsprechene Passungsdimensionierung der Halterung des Reinigungsformers
am Gehäuse bewerkstelligen. Dieser Gedanke der

schwimmenden" Führung des Reinigungsformers am Gehäuse wird durch Anspruch 13 weitergebildet,
nach welchem zur in einer Zustellebene in Richtung auf die Achse des Führungskanals
die Reinigungsvorrichtung mit ihrem Reinigungsende in ein schwenkbar am Gehäuse angeordnetes
Futteral einsteckbar ist. Anspruch 15 begünstigt die Spanabfuhr.
[0007] Die Erfindung wird anhand der Figuren beispielsweise erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- die Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Spitzer mit in seiner Funktionsstellung
für die Minenformung positioniertem Reinigungsformer.
- Fig. 2
- eine modifizierte Ausführungsform des Spitzers in perspektivischer Darstellung mit
aus seiner Halterungsposition gelöstem Reinigungsformer.
- Fig. 3
- eine andere modifizierte Ausführungsform des Spitzers in perspektivischer Darstellung
des Spitzergehäuses mit in ein Schwenkfutteral einsteckbarem Reinigungsformer sowie
mit zusätzlich in Explosionsdarstellung dem Reinigungsformer und/oder dem zu seiner
Steckaufnahme bestimmten Futteral.
[0008] Der Spitzer besteht im wesentlichen aus dem Gehäuse 1 mit dem Führungskanal 2 für
das zu spitzende, hier nicht dargestellte Stiftende und mit vor dem Führungskanal
2 einem das freie Minenende des zu spitzenden Stiftendes umgebenden Hohlraum 3. Tangential
zum Führungskanal 2 ist das Spitzmesser 4 positioniert. Es eignet sich auch zum Schneiden
einer Minenummantelung, z.B. der Holzfassung einer Weichmine.
[0009] Eine lösbar am Gehäuse 1 gehalterte, in Form eines Stäbchens ausgeführte Reinigungsvorrichtung
5 ist köcherartig in Pfeilrichtung 6 in eine Halterung am Gehäuse 1 eingesteckt. Die
in Fig. 1 dargestellte Position ist die Halterungsstellung. In dieser Position steht
das Griffende 7 der Reinigungsvorrichtung 5 aus dem Gehäuse 1 hinaus. Es ist durch
einen griffgünstigen Knopf gebildet. Das Griffende 7 steht aus der der Mündungsseite
8 des Führungskanals 2 gegenüberliegenden Gehäusewand vor.
[0010] An dem dem Griffende 7 gegenüberliegenden Reinigungsende 9 ist die einen im wesentlichen
zylindrischen Schaft aufweisende Reinigungsvorrichtung 5 angespitzt oder geschärft,
um den Reinigungszwecken besser entsprechen zu können.
[0011] An ihrer Flanke ist die Reinigungsvorrichtung 5 mit einem Minenformer 10 versehen.
Der Minenformer 10 ist nach Art einer Schaberippe ausgeführt. Seine Formkante 11 kann
eine Schabe-, aber auch eine Spanabhebekante sein. Sie ist der Sollform des zu spitzenden
Minenendes angepaßt bzw. anpaßbar. Daher kann die Kontur der Formkante 11 variieren.
Es können auch unterschiedliche, der jeweiligen Weichminenkonsistenz angepaßte Schneidengeometrien
vorgesehen sein. Jedenfalls ist der Minenformer 10 derart an der Reinigungsvorrichtung
5 angeordnet, daß er in seiner Halterungsstellung (Fig. 1) gegenüber dem Gehäusehohlraum
3 seine für die Minenformung geeignete Sollposition einnimmt (Fig. 1).
[0012] Die Kombination der Reinigungsvorrichtung 5 mit dem Minenformer 10 bildet den Reinigungsformer
12. Dieser ist ein einstückiges Kunststofformteil. Er kann insgesamt oder nur hinsichtlich
seines den Minenformer 10 bildenden Teils durch eine Oberflächenvergütung beschichtet
sein.
[0013] Die verliersichere, aber lösbare Halterung des Reinigungsformers 12 am Gehäuse 1
ist eine Kraftschlußverbindung. Im Falle der Ausführungsform nach Fig. 1 ist sie eine
Steckverbindung. Dazu enthält das Gehäuse 1 einen köcherartigen Aufnahmekanal 13,
der ausgehend von der der Mündungsseite 8 des Führungskanals 2 gegenüberliegenden
Gehäuseseite 14 etwa parallel zur Längsachse 15 des Führungskanals 2 verläuft.
[0014] Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 ist der Reinigungsformer 12 in einer etwa parallel
zur Längsachse 15 des Führungskanals 2 verlaufenden Nut 16 an der Gehäuseaußenwand
17 fixierbar. Die Nut 16 ist in der der Spitzmesserschneide 18 gegenüberliegenden
Gehäuseaußenwand 17 positioniert. Der Reinigungsformer 12 kann in seine kraftschlüssige
Halterung am Gehäuse 1 gegen den Gehäusehohlraum 3 oder gegen den Führungskanal 2
in etwa der Zeichnungsebene (Fig. 1) bzw. in Pfeilrichtung 18 (Fig. 2) zugestellt
werden. In jeder Zustellposition ist der Kraftschluß der Halterung zwischen Reinigungsformer
12 und Gehäuse 1 wirksam.
[0015] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 mit der Nuthalterung ist die Querschnittsform
des Schaftes der Reinigungsvorrichtung 5, also des Reinigungsformers 12, rechteckig
oder etwa quadratisch.
[0016] Fig. 3 zeigt eine besondere Form einer

schwimmenden" Halterung des am Gehäuse 1 einerseits steckfixierbaren und andererseits
vom Gehäuse 1 lösbaren Reingungsformers 5. Hier ist am der Mündungsseite des Führungskanals
2 zugewandten Ende der Nut 16 ein Aufnahmefutteral 19 zur einsteckbaren Fixierung
der Reinigungsvorrichtung 5 um eine Schwenkachse 20 schwenkbar gelagert. Die Schwenkbarkeit
vollzieht sich in einer die Längsachse des Führungskanals 2 enthaltenden Ebene, d.h.
in der Zustellebene gegen den Führungskanal 2. Außerdem läßt sich durch die schwenkbare
Lagerung das Futteral 19 mit einsteckender Reinigungsvorrichtung 5 auch so nach außen
schwenken, daß die Reinigungsvorrichtung 5 noch leichter aus ihrer Steckfixierung
im Futteral 19 entnehmbar ist. Das ist eine allerdings konstruktiv etwas aufwendigere
Ausführungsform der grundsätzlich auch bei der konstruktiv einfacheren Form nach Fig.
2 möglichen Lösung einer direkten

schwimmenden" Führung der Reinigungsvorrichtung 5 in der Gehäusenut 16 zur selbsttätigen
Adaption des Minenformers 10 an die im Führungskanal 2 geführte Mine.
Bezugszeichenliste
[0017]
- 1
- Gehäuse
- 2
- Führungskanal
- 3
- Hohlraum
- 4
- Spitzmesser
- 5
- Reinigungsvorrichtung
- 6
- Pfeilrichtung
- 7
- Griffende
- 8
- Mündungsseite
- 9
- Reinigungsende
- 10
- Minenformer
- 11
- Formkanal
- 12
- Reinigungsformer
- 13
- Aufnahmekanal
- 14
- Gehäuseseite
- 15
- Längsachse
- 16
- Nut
- 17
- Gehäuseaußenwand
- 18
- Pfeilrichtung
- 19
- Futteral
- 20
- Schwenkachse
1. Spitzer insbesondere für Weichminenstifte
- mit einem Gehäuse (1), darin einem Führungskanal (2) für das zu spitzende Stiftende
und vor dem Führungskanal (2) einem das freie Minenende des zu spitzenden Stiftendes
umgebenden Hohlraum (3),
- mit einem auch zum Schneiden einer Minenummantelung geeigneten, etwa tangential
zum Führungskanal (2) stehenden Spitzmesser (4) und
- mit einem in den Gehäusehohlraum (3) hineinstehenden Minenformer (10) zur Formgebung
des Minenendes,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Minenformer (10) Teil einer in seiner Ruhestellung am Gehäuse (1) entnehmbar
gehaltenen Reinigungsvorrichtung (5) ist und mit ihr gemeinsam einen Reinigungsformer
(12) bildet.
2. Spitzer nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Reinigungsformer (12) ein einstückiges Kunststofformteil ist.
3. Spitzer nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Reinigungsformer (12), mindestens aber sein Minenformer (10) oder mindestens
dessen als Spanablauffläche wirksame Oberfläche mit einem Vergütungsüberzug beschichtet
sind.
4. Spitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Minenformer (10) radial abstehend insbesondere nach Art eines Flügels an eine
Flanke der Reinigungsvorrichtung (5) angeformt ist.
5. Spitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halterung des Reinigungsformers (12) am Gehäuse (1) eine Form- oder Kraftschlußverbindung
ist.
6. Spitzer nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindung eine in Längsrichtung der Reinigungsvorrichtung (5) wirksame Steckverbindung
ist.
7. Spitzer nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse zur Aufnahme des Reinigungsformers (12) einen köcherartigen Aufnahmekanal
(13) enthält, der ausgehend von der der Mündungsseite (8) des Führungskanals (2) gegenüberliegenden
Gehäuseseite (14) etwa in Richtung der Längsachse (15) des Führungskanals (2) verläuft.
8. Spitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Reinigungsformer (12) in einer etwa parallel zur Längsachse des Führungskanals
(2) verlaufenden Nut (16) einer Gehäuseaußenwand (17) lösbar einliegt.
9. Spitzer nach Anspruch 8,
gekennzeichnet durch
einen kreisbogensegmentförmigen Querschnitt der Nut.
10. Spitzer nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Nut in der der Spitzmesserschneide (18) gegenüberliegenden Gehäuseaußenwand
(17) positioniert ist.
11. Spitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Reinigungsformer (12) in seiner Halterung am Gehäuse (1) gegen den Gehäusehohlraum
(3) und/oder gegen den Führungskanal (2) zustellbar ist.
12. Spitzer nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Reinigungsformer (12) in seiner Halterung am Gehäuse (1) derart gelagert ist,
daß seine Positionierung gegenüber der Mine selbsttätig deren Ausrichtung innerhalb
des Führungskanals (2) folgt.
13. Spitzer nach Anspruch 11 oder 12,
gekennzeichnet durch
ein am Gehäuse (1) in Zustellrichtung gegen den Führungskanal (2) schwenkbar gelagertes
Futteral (19) zur lösbaren Steckfixierung der Reinigungsvorrichtung (5).
14. Spitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halterung des Reinigungsformers (12) am Gehäuse (1) verliersicher ist. 15.
Spitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (1) ein Metallgehäuse ist.