(19)
(11) EP 0 872 855 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.10.1998  Patentblatt  1998/43

(21) Anmeldenummer: 98100676.0

(22) Anmeldetag:  16.01.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01C 10/14, H01C 10/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 24.03.1997 DE 19712294

(71) Anmelder: Preh-Werke GmbH & Co. KG
97616 Bad Neustadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Rüttiger, Anton
    97772 Wildflecken (DE)

(74) Vertreter: Pfeiffer, Helmut, Dipl.-Ing. 
Kennedydamm 17
40476 Düsseldorf
40476 Düsseldorf (DE)

   


(54) Drehwiderstand


(57) Drehwiderstand denen drehbar angeordneter Betätigungsknopf (3) einen Lichtleitkörper (11) aufweist, in dessen Drehmitte eine Lichteintrittsfläche (12) besteht, vor der eine Lichtquelle (13) angeordnet ist, wobei der Lichtleitkörper (11) mit seinem Umfangsteil in einem transparenten Gehäuseteil (15) endet, das eine von außen sichtbare Skala aufweist, die mit einem Bezugspunkt des Betätigungsknopfes (3) in Beziehung steht.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehwiderstand nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Derartige Drehwiderstände finden häufig Verwendung in der Fahrzeugtechnik.

[0003] Aus der DE 26 59 034 A1 ist eine Geschwindigkeitsregeleinrichtung bekannt, bei der Widerstandsbahnen auf einer drehenden Seilrolle angeordnet sind. Über Anschlußfahnen außerhalb des Gehäuses erfolgt die elektrische Verbindung zu zwei Schleifern. Diese Regeleinrichtung ist eine kompakte Baueinheit, die als Drehwiderstand auf und in gedruckten Schaltungen nicht verwendbar ist. Darüber hinaus fehlt dieser Einrichtung ein für die Inneneinrichtung eines Fahrzeugs notwendiges gefälliges Aussehen.

[0004] Aus der DE 11 77 238 A1 ist ein mit einem Schraubendreher einstellbarer Drehwiderstand bekannt, bei dem die Widerstandsbahn auf einer drehbaren Scheibe angeordnet ist. Diese Ausführung ist für den Einsatz in der Fahrzeugtechnik nicht geeignet, es fehlt ihr eine Dauerbeständigkeit und ebenfalls ein gefälliges Aussehen.

[0005] Aus der DE 26 13 966 A1 ist eine Potentiometeranordnung bekannt, bei der ein Drehknopf eine Beleuchtung aufweist, um das Auffinden des Drehknopfes in der Dunkelheit zu erleichtern. Diese Beleuchtung besteht darin, daß der Drehknopf aus lichtundurchlässigem Werkstoff besteht und einen zentralen Durchbruch aufweist, hinter dem eine Lichtquelle angeordnet ist. Es werden in dieser Druckschrift keine Maßnahmen genannt, mit denen eine Lichtanzeige der Betätigungsstellung erfolgen kann.

[0006] Aus der DE 35 33 056 A1 ist ein mit einem Stellgriff verbundener Lichtleitkörper bekannt, der eine aussermittig zum Stellgriff angeordnete Lichtquelle aufweist, die vom Lichtleitkörper überfahren wird, wobei der Lichtleitkörper andererseits gewählten Schaltstellungen zugeordnete Symbole ausleuchtet. Diese Ausführung ist kompliziert und ermöglicht nur einen kleinen Verstellwinkel.

[0007] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Drehwiderstand so auszuführen, daß bei direkter Kontaktierung der elektrischen Leitungsanschlüsse eine Lichtanzeige der Betätigungsstellung möglich wird, daß eine kompakte Ausführung als leicht einsetzbares Modul und darüber hinaus ein gefälliges Aussehen erreicht werden.

[0008] Diese Aufgabe ist durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 genannten Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen genannt.

[0009] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben.

[0010] Diese Zeichnung zeigt:

Fig. 1
einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Drehwiderstandes 1,

Fig. 2
eine Ausbildung dieses Drehwiderstandes als modulares Bauteil eines Bedienelementgehäuses.



[0011] Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt des erfindungsgemäßen Drehwiderstandes 1, der als Teil eines Bedienelementgehäuses 2 ausgebildet ist und einen drehbar angeordneten Betätigungsknopf 3 aufweist.

[0012] Der Betätigungsknopf 3 weist eine oder mehrere Widerstandsbahnen 4 auf, die direkt auf einer vorzusehenden Stirnfläche 5 angeordnet, oder, wie dargestellt, auf einem Substrat 6 angeordnet sind, das mit dem Betätigungsknopf 3, z. B. durch Kleben verbunden ist. Bei Drehung des Betätigungsknopfes 3 werden die Widerstandsbahnen 4 mitgedreht.

[0013] Innerhalb des Bedienelementgehäuses 2 ist eine Schaltungsplatine 7 angeordnet, die Leiterbahnen 8 aufweist, die mit nicht dargestellten elektrischen Leitungsanschlüssen versehen sind.

[0014] Es ist weiter vorgesehen, daß ein oder mehrere Kontaktfedern 9, z. B. durch Verklemmen, Nietung oder Verlötung fest mit den auf der Schaltungsplatine 7 bestehenden Leiterbahnen 8 verbunden sind und unter ihrer federnden Wirkung mit Kontaktflächen 10 gegen die Widerstandsbahnen 4 anlegen.

[0015] Es ist vorgesehen, daß der Bedienknopf 3 einen Lichtleitkörper 11 aufweist, in der dargestellten Ausführung trägt dieser das Substrat 6 mit der Widerstandsbahn 4.

[0016] In der Drehmitte weist dieser Lichtleitkörper 11 eine Lichteintrittsfläche 12 auf, vor der eine Lichtquelle 13 angeordnet ist, die über Anschlußleitungen 14 mit der Schaltungsplatine 7 verbunden ist und bei Betätigung des Betätigungsknopfes 3 eingeschaltet wird, so daß die Betätigungsknopfstellung auf einer Skala eines transparenten Gehäuseteils 15, in welches der Lichtleitkörper 11 mit seinem Umfangsteil hineinragt, erkennbar ist, d. h. ein nicht dargestellter Bezugspunkt, beispielsweise ein Pfeil des Betätigungsknopfes kommt mit der Skala in Beziehung.

[0017] Alternativ kann, wie in Fig. 2 dargestellt ist, das Gehäuseteil 15 ebenso einen Lichtleitkörper 16 aufweisen, der das Licht direkt zu der Skala des Gehäuseteils 15 führt.

[0018] In Fig. 2 ist ein Drehwiderstand 1 nach Fig. 1 dargestellt, der als ein modular einsetzbares Bauteil 17 ausgeführt ist, bei dem ein Grundkörper 18 für die Aufnahme der einzelnen Bauteile vorgesehen ist, der eine Auflageflache 19 und Schnappnasen 20 für die Halterung der Schaltungsplatine 7, der eine Auflagefläche 21 und ein Radiallager 22 für die Lagerung des Betätigungsknopf-Lichtleitkörpers 11 aufweist, der mit seiner äußeren Wandung 23 das transparente Gehäuseteil 15 mit der Skala aufnimmt und durch Schnappnasen 24 sichert und desweiteren Schnappnasen 25 für Bedienelementwände 26 an der äußeren Wandung aufweist und Schnappnasen 27 für einen Blenden-Abschlußring 28, wobei das transparente Gehäuseteil 15 mit einem inneren Bund 29 den Betätigungsknopf-Lichtleitkörper 11 axial sichert.

[0019] Fig. 1 zeigt die Kontaktfedern 9 in einer Verlötung mit den Leiterbahnen 8 und Fig. 2 in einer Verklemmung innerhalb einer Öffnung 30 der Schaltungsplatine 7.

[0020] Die Erfindung ist nicht auf diese Ausführungen begrenzt. Es können auch Vielfachkontaktfederanordnungen getroffen werden, die der Vorstellbarkeit wegen im einzelnen nicht dargestellt sind.


Ansprüche

1. Drehwiderstand mit einem drehbar angeordneten Betätigungsknopf mit einer Schaltungsplatine mit Leiterbahnen, die mit elektrischen Leitungsanschlüssen verbunden sind, mit einer oder mehreren Widerstandbahnen und entsprechenden Kontaktfederschleifern, wobei die Widerstandsbahnen direkt oder unter Zwischenlage eines Substrats auf einer Stirnfläche des Betätigungsknopfes und die Kontaktschleifer fest auf den Leiterbahnen der Schaltungsplatine angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (3) einen Lichtleitkörper (11) aufweist, in dessen Drehmitte eine Lichteintrittsfläche (12) besteht, vor der eine Lichtquelle (13) angeordnet ist, wobei der Lichtleitkörper (11) mit seinem Umfangsteil in einem transparenten Gehäuseteil (15) endet, das eine von außen sichtbare Skala aufweist, die mit einem Bezugspunkt des Betätigungsknopfes (3) in Beziehung steht.
 
2. Drehwiderstand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das transparente Gehäuseteil (15) einen Lichtleitkörper (16) aufweist, der zwischen der Skala des Gehäuseteils (15) und dem Lichtleitkörper (11) des Betätigungsknopfes (3) angeordnet ist.
 
3. Drehwiderstand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Grundkörper (18) für die Aufnahme der einzelnen Bauteile vorgesehen ist, der eine Auflagefläche (19) und Schnappnasen (20) für die Halterung der Schaltungsplatine (7),

der eine Auflagefläche (21) und ein Radiallager (22) für die Lagerung des Betätigungsknopf-Lichtleitkörpers (11) aufweist,

der mit seiner äußeren Wandung (23) das transparente Gehäuseteil (15) mit der Skala aufnimmt und durch Schnappnasen (24) sichert und desweiteren Schnappnasen (25) für Bedienelementwände (26) an der äußeren Wandung aufweist und Schnappnasen (27) für einen Blenden-Abschlußring (28), wobei das transparente Gehäuseteil (15) mit einem inneren Bund (29) den Betätigungsknopf-Lichtleitkörper (11) axial sichert.


 




Zeichnung










Recherchenbericht