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EP 0 872 855 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.12.2005 Patentblatt 2005/51 |
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Anmeldetag: 16.01.1998 |
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Drehwiderstand
Rotary potentiometer
Potentiomètre rotatif
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
24.03.1997 DE 19712294
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.10.1998 Patentblatt 1998/43 |
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Patentinhaber: Preh GmbH |
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97616 Bad Neustadt a.d. Saale (DE) |
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Erfinder: |
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- Rüttiger, Anton
97772 Wildflecken (DE)
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Vertreter: Dietrich, Barbara et al |
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Thul Patentanwaltsgesellschaft mbH
Rheinmetall Allee 1 40476 Düsseldorf 40476 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 179 246 DE-A- 2 613 966 DE-A- 3 316 437
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AT-B- 166 864 DE-A- 3 228 932 DE-A- 3 533 056
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehwiderstand.
[0002] Derartige Drehwiderstände finden häufig Verwendung in der Fahrzeugtechnik.
[0003] Aus der DE 26 59 034 A1 ist eine Geschwindigkeitsregeleinrichtung bekannt, bei der
Widerstandsbahnen auf einer drehenden Seilrolle angeordnet sind. Über Anschlußfahnen
außerhalb des Gehäuses erfolgt die elektrische Verbindung zu zwei Schleifern. Diese
Regeleinrichtung ist eine kompakte Baueinheit, die als Drehwiderstand auf und in gedruckten
Schaltungen nicht verwendbar ist. Darüber hinaus fehlt dieser Einrichtung ein für
die Inneneinrichtung eines Fahrzeugs notwendiges gefälliges Aussehen.
[0004] Aus der DE 11 77 238 A1 ist ein mit einem Schraubendreher einstellbarer Drehwiderstand
bekannt, bei dem die Widerstandsbahn auf einer drehbaren Scheibe angeordnet ist. Diese
Ausführung ist für den Einsatz in der Fahrzeugtechnik nicht geeignet, es fehlt ihr
eine Dauerbeständigkeit und ebenfalls ein gefälliges Aussehen.
[0005] Aus der DE 26 13 966 A1 ist eine Potentiometeranordnung bekannt, bei der ein Drehknopf
eine Beleuchtung aufweist, um das Auffinden des Drehknopfes in der Dunkelheit zu erleichtern.
Diese Beleuchtung besteht darin, daß der Drehknopf aus lichtundurchlässigem Werkstoff
besteht und einen zentralen Durchbruch aufweist, hinter dem eine Lichtquelle angeordnet
ist. Es werden in dieser Druckschrift keine Maßnahmen genannt, mit denen eine Lichtanzeige
der Betätigungsstellung erfolgen kann.
[0006] Aus der DE 35 33 056 A1 ist ein mit einem Stellgriff verbundener Lichtleitkörper
bekannt, der eine aussermittig zum Stellgriff angeordnete Lichtquelle aufweist, die
vom Lichtleitkörper überfahren wird, wobei der Lichtleitkörper andererseits gewählten
Schaltstellungen zugeordnete Symbole ausleuchtet. Diese Ausführung ist kompliziert
und ermöglicht nur einen kleinen Verstellwinkel.
[0007] Aus der DE 33 16 437 A1 ist ein Drehpotentiometer mit einer Lichtquelle und einem
Lichtleiter in dessen Drehachse bekannt. Der Lichtleiter setzt sich in den Betätigungsknopf
fort und erzeugt auf dessen Frontseite außermittig einen Lichtpunkt zur Anzeige der
Stellung des Potentiometers.
[0008] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen
Drehwiderstand so auszuführen, daß bei direkter Kontaktierung der elektrischen Leitungsanschlüsse
eine Lichtanzeige der Betätigungsstellung möglich wird, daß eine kompakte Ausführung
als leicht einsetzbares Modul und darüber hinaus ein gefälliges Aussehen erreicht
werden.
[0009] Diese Aufgabe wird durch einen Drehwiderstand gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen genannt.
[0010] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden
nachfolgend beschrieben.
[0011] Diese Zeichnung zeigt:
Fig. 1
einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Drehwiderstandes 1,
Fig. 2
eine Ausbildung dieses Drehwiderstandes als modulares Bauteil eines Bedienelementgehäuses.
[0012] Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt des erfindungsgemäßen Drehwiderstandes 1, der als
Teil eines Bedienelementgehäuses 2 ausgebildet ist und einen drehbar angeordneten
Betätigungsknopf 3 aufweist.
[0013] Der Betätigungsknopf 3 weist eine oder mehrere Widerstandsbahnen 4 auf, die direkt
auf einer vorzusehenden Stirnfläche 5 angeordnet, oder, wie dargestellt, auf einem
Substrat 6 angeordnet sind, das mit dem Betätigungsknopf 3, z. B. durch Kleben verbunden
ist. Bei Drehung des Betätigungsknopfes 3 werden die Widerstandsbahnen 4 mitgedreht.
[0014] Innerhalb des Bedienelementgehäuses 2 ist eine Schaltungsplatine 7 angeordnet, die
Leiterbahnen 8 aufweist, die mit nicht dargestellten elektrischen Leitungsanschlüssen
versehen sind.
[0015] Es ist weiter vorgesehen, daß ein oder mehrere Kontaktfederschleifer 9, z. B. durch
Verklemmen, Nietung oder Verlötung fest mit den auf der Schaltungsplatine 7 bestehenden
Leiterbahnen 8 verbunden sind und unter ihrer federnden Wirkung mit Kontaktflächen
10 gegen die Widerstandsbahnen 4 anliegen.
[0016] Es ist vorgesehen, daß der Bedienknopf 3 einen Lichtleitkörper 11 aufweist, in der
dargestellten Ausführung trägt dieser das Substrat 6 mit der Widerstandsbahn 4.
[0017] In der Drehmitte weist dieser Lichtleitkörper 11 eine Lichteintrittsfläche 12 auf,
vor der eine Lichtquelle 13 angeordnet ist, die über Anschlußleitungen 14 mit der
Schaltungsplatine 7 verbunden ist und bei Betätigung des Betätigungsknopfes 3 eingeschaltet
wird, so daß die Betätigungsknopfstellung auf einer Skala eines transparenten Gehäuseteils
15, in welches der Lichtleitkörper 11 mit seinem Umfangsteil hineinragt, erkennbar
ist, d. h. ein nicht dargestellter Bezugspunkt, beispielsweise ein Pfeil des Betätigungsknopfes
kommt mit der Skala in Beziehung.
[0018] Alternativ kann, wie in Fig. 2 dargestellt ist, das Gehäuseteil 15 ebenso einen Lichtleitkörper
16 aufweisen, der das Licht direkt zu der Skala des Gehäuseteils 15 führt.
[0019] In Fig. 2 ist ein Drehwiderstand 1 nach Fig. 1 dargestellt, der als ein modular einsetzbares
Bauteil 17 ausgeführt ist, bei dem ein Grundkörper 18 für die Aufnahme der einzelnen
Bauteile vorgesehen ist, der eine Auflagefläche 19 und Schnappnasen 20 für die Halterung
der Schaltungsplatine 7, der eine Auflagefläche 21 und ein Radiallager 22 für die
Lagerung des Betätigungsknopf-Lichtleitkörpers 11 aufweist, der mit seiner inneren
Wandung 23 das transparente Gehäuseteil 15 mit der Skala aufnimmt und durch Schnappnasen
24 sichert und desweiteren Schnappnasen 25 für Bedienelementwände 26 an der äußeren
Wandung aufweist und Schnappnasen 27 für einen Blenden-Abschlußring 28, wobei das
transparente Gehäuseteil 15 mit einem inneren Bund 29 den Betätigungsknopf-Lichtleitkörper
11 axial sichert.
[0020] Fig. 1 zeigt die Kontaktfederschleifer 9 in einer Verlötung mit den Leiterbahnen
8 und Fig. 2 in einer Verklemmung innerhalb einer Öffnung 30 der Schaltungsplatine
7.
[0021] Die Erfindung ist nicht auf diese Ausführungen begrenzt. Es können auch Vielfachkontaktfederanordnungen
getroffen werden, die der Vorstellbarkeit wegen im einzelnen nicht dargestellt sind.
1. Drehwiderstand (1) mit einem drehbar angeordneten Betätigungsknopf (3) mit einer Schaltungsplatine
(7) mit Leiterbahnen (8), die mit elektrischen Leitungsanschlüssen verbunden sind,
mit einer oder mehreren Widerstandsbahnen (4) und entsprechenden Kontaktfederschleifem
(9), wobei die Widerstandsbahnen (4) direkt oder unter Zwischenlage eines Substrats
(6) auf einer Stirnfläche (5) des Betätigungsknopfes (3) und die Kontaktfederschleifer
(9) fest auf den Leiterbahnen (8) der Schaltungsplatine(7) angeordnet sind, mit der
Eigenschaft, dass der Betätigungsknopf (3) einen Lichtleitkörper (11) aufweist, in
dessen Drehmitte eine Lichteintrittsfläche (12) besteht, vor der eine in der Drehachse
des Bedienknopfes (3) angeordnete Lichtquelle (13) angeordnet ist, wobei der Lichtleitkörper
(11) an seinem umfangsseitigen Ende in einem transparenten Gehäuseteil (15) endet,
das eine von außen sichtbare Skala aufweist, die mit einem Bezugspunkt des Betätigungsknopfes
(3) in Beziehung steht.
2. Drehwiderstand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das transparente Gehäuseteil (15) einen Lichtleitkörper (16) aufweist, der zwischen
der Skala des Gehäuseteils (15) und dem Lichtleitkörper (11) des Betätigungsknopfes
(3) angeordnet ist.
3. Drehwiderstand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (18) für die Aufnahme der einzelnen Bauteile vorgesehen ist, der
eine Auflagefläche (19) und Schnappnasen (20) für die Halterung der Schaltungsplatine
(7), der eine Auflagefläche (21) und ein Radiallager (22) für die Lagerung des Betätigungsknopf-Lichtleitkörpers
(11) aufweist, der mit seiner inneren Wandung (23) das transparente Gehäuseteil (15)
mit der Skala aufnimmt und durch Schnappnasen (24) sichert und desweiteren Schnappnasen
(25) für ein Bedienelementgehäuse (2) an der äußeren Wandung aufweist und Schnappnasen
(27) für eine ringförmige Blende (28), wobei das transparente Gehäuseteil (15) mit
einem inneren Bund (29) den Betätigungsknopf-Lichtleitkörper (11) axial sichert.
1. Rotary potentiometer (1) having an operating knob (3) which is arranged such that
it can be rotated and which has a printed circuit board (7) with conductor tracks
(8) which are connected to electrical line connections, having one or more resistance
tracks (4) and corresponding contact spring wipers (9), with the resistance tracks
(4) being arranged on an end face (5) of the operating knob (3) directly or with the
interposition of a substrate (6), and the contact spring wipers (9) being firmly arranged
on the conductor tracks (8) of the printed circuit board (7), with the characteristic
that the operating knob (3) has a light-guiding element (11) whose rotational centre
comprises a light-entry surface (12) upstream of which a light source (13), which
is arranged in the axis of rotation of the operator control knob (3), is arranged,
with the circumference-side end of the light-guiding element (11) ending in a transparent
housing part (15) which has a scale which is visible from the outside and relates
to a reference point on the operating knob (3).
2. Rotary potentiometer according to Claim 1, characterized in that the transparent housing part (15) has a light-guiding element (16) which is arranged
between the scale on the housing part (15) and the light-guiding element (11) of the
operating knob (3).
3. Rotary potentiometer according to Claim 1 or 2, characterized in that a base body (18) for holding the individual components is provided and has a bearing
surface (19) and snap-action lugs (20) for retaining the printed circuit board (7),
has a bearing surface (21) and a radial bearing (22) for bearing the light-guiding
element (11) of the operating knob, holds the transparent housing part (15) having
the scale with its inner wall (23) and secures it by means of snap-action lugs (24),
and furthermore has snap-action lugs (25) for an operator control-element housing
(2) on the outer wall, and snap-action lugs (27) for an annular diaphragm (28), with
the transparent housing part (15) axially securing the light-guiding element (11)
of the operating knob by means of an inner collar (29).
1. Potentiomètre rotatif (1) comprenant une tête d'actionnement (3) disposée à rotation
avec une plaquette de circuit imprimé (7) avec des pistes conductrices (8) qui sont
connectées à des branchements de lignes électriques, avec une ou plusieurs pistes
résistantes (4) et des curseurs à ressorts de contact correspondants (9), les pistes
résistantes (4) étant disposées directement ou en intercalant un substrat (6) sur
une face frontale (5) du bouton d'actionnement (3) et les curseurs à ressorts de contact
(9) étant disposés fixement sur les pistes conductrices (8) de la plaquette de circuit
imprimé (7), avec la propriété que le bouton d'actionnement (3) présente un guide
de lumière (11) au centre de rotation duquel se trouve une face d'entrée de la lumière
(12), devant laquelle est disposée une source de lumière (13) disposé dans l'axe de
rotation du bouton de commande (3), le guide de lumière (11) se terminant à son extrémité
du côté périphérique par une partie de boîtier transparente (15) qui présente une
échelle visible de l'extérieur qui est en rapport avec un point de référence du bouton
d'actionnement (3).
2. Potentiomètre rotatif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de boîtier transparente (15) présente un guide de lumière (16) qui est
disposé entre l'échelle de la partie de boîtier (15) et le guide de lumière (11) du
bouton d'actionnement (3).
3. Potentiomètre rotatif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'on prévoit un corps de base (18) pour recevoir les composants individuels, lequel
présente une face d'appui (19) et des nez d'encliquetage (20) pour la fixation de
la plaquette de circuit imprimé (7), lequel présente une face d'appui (21) et un palier
radial (22) pour le support du guide de lumière (11) de la tête d'actionnement, lequel
reçoit avec sa paroi interne (23) la partie de boîtier transparente (15) avec l'échelle
et la fixe par des nez d'encliquetage (24) et présente en outre des nez d'encliquetage
(25) pour un boîtier d'éléments de commande (2) sur la paroi extérieure et des nez
d'encliquetage (27) pour un diaphragme annulaire (28), la partie de boîtier transparente
(15) fixant axialement le guide de lumière (11) de la tête d'actionnement avec un
épaulement interne (29).

