(19)
(11) EP 0 872 855 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.12.2005  Patentblatt  2005/51

(21) Anmeldenummer: 98100676.0

(22) Anmeldetag:  16.01.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01C 10/14, H01C 10/30

(54)

Drehwiderstand

Rotary potentiometer

Potentiomètre rotatif


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 24.03.1997 DE 19712294

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.10.1998  Patentblatt  1998/43

(73) Patentinhaber: Preh GmbH
97616 Bad Neustadt a.d. Saale (DE)

(72) Erfinder:
  • Rüttiger, Anton
    97772 Wildflecken (DE)

(74) Vertreter: Dietrich, Barbara et al
Thul Patentanwaltsgesellschaft mbH Rheinmetall Allee 1
40476 Düsseldorf
40476 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 179 246
DE-A- 2 613 966
DE-A- 3 316 437
AT-B- 166 864
DE-A- 3 228 932
DE-A- 3 533 056
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Drehwiderstand.

    [0002] Derartige Drehwiderstände finden häufig Verwendung in der Fahrzeugtechnik.

    [0003] Aus der DE 26 59 034 A1 ist eine Geschwindigkeitsregeleinrichtung bekannt, bei der Widerstandsbahnen auf einer drehenden Seilrolle angeordnet sind. Über Anschlußfahnen außerhalb des Gehäuses erfolgt die elektrische Verbindung zu zwei Schleifern. Diese Regeleinrichtung ist eine kompakte Baueinheit, die als Drehwiderstand auf und in gedruckten Schaltungen nicht verwendbar ist. Darüber hinaus fehlt dieser Einrichtung ein für die Inneneinrichtung eines Fahrzeugs notwendiges gefälliges Aussehen.

    [0004] Aus der DE 11 77 238 A1 ist ein mit einem Schraubendreher einstellbarer Drehwiderstand bekannt, bei dem die Widerstandsbahn auf einer drehbaren Scheibe angeordnet ist. Diese Ausführung ist für den Einsatz in der Fahrzeugtechnik nicht geeignet, es fehlt ihr eine Dauerbeständigkeit und ebenfalls ein gefälliges Aussehen.

    [0005] Aus der DE 26 13 966 A1 ist eine Potentiometeranordnung bekannt, bei der ein Drehknopf eine Beleuchtung aufweist, um das Auffinden des Drehknopfes in der Dunkelheit zu erleichtern. Diese Beleuchtung besteht darin, daß der Drehknopf aus lichtundurchlässigem Werkstoff besteht und einen zentralen Durchbruch aufweist, hinter dem eine Lichtquelle angeordnet ist. Es werden in dieser Druckschrift keine Maßnahmen genannt, mit denen eine Lichtanzeige der Betätigungsstellung erfolgen kann.

    [0006] Aus der DE 35 33 056 A1 ist ein mit einem Stellgriff verbundener Lichtleitkörper bekannt, der eine aussermittig zum Stellgriff angeordnete Lichtquelle aufweist, die vom Lichtleitkörper überfahren wird, wobei der Lichtleitkörper andererseits gewählten Schaltstellungen zugeordnete Symbole ausleuchtet. Diese Ausführung ist kompliziert und ermöglicht nur einen kleinen Verstellwinkel.

    [0007] Aus der DE 33 16 437 A1 ist ein Drehpotentiometer mit einer Lichtquelle und einem Lichtleiter in dessen Drehachse bekannt. Der Lichtleiter setzt sich in den Betätigungsknopf fort und erzeugt auf dessen Frontseite außermittig einen Lichtpunkt zur Anzeige der Stellung des Potentiometers.

    [0008] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Drehwiderstand so auszuführen, daß bei direkter Kontaktierung der elektrischen Leitungsanschlüsse eine Lichtanzeige der Betätigungsstellung möglich wird, daß eine kompakte Ausführung als leicht einsetzbares Modul und darüber hinaus ein gefälliges Aussehen erreicht werden.

    [0009] Diese Aufgabe wird durch einen Drehwiderstand gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen genannt.

    [0010] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben.

    [0011] Diese Zeichnung zeigt:

    Fig. 1
    einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Drehwiderstandes 1,

    Fig. 2
    eine Ausbildung dieses Drehwiderstandes als modulares Bauteil eines Bedienelementgehäuses.



    [0012] Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt des erfindungsgemäßen Drehwiderstandes 1, der als Teil eines Bedienelementgehäuses 2 ausgebildet ist und einen drehbar angeordneten Betätigungsknopf 3 aufweist.

    [0013] Der Betätigungsknopf 3 weist eine oder mehrere Widerstandsbahnen 4 auf, die direkt auf einer vorzusehenden Stirnfläche 5 angeordnet, oder, wie dargestellt, auf einem Substrat 6 angeordnet sind, das mit dem Betätigungsknopf 3, z. B. durch Kleben verbunden ist. Bei Drehung des Betätigungsknopfes 3 werden die Widerstandsbahnen 4 mitgedreht.

    [0014] Innerhalb des Bedienelementgehäuses 2 ist eine Schaltungsplatine 7 angeordnet, die Leiterbahnen 8 aufweist, die mit nicht dargestellten elektrischen Leitungsanschlüssen versehen sind.

    [0015] Es ist weiter vorgesehen, daß ein oder mehrere Kontaktfederschleifer 9, z. B. durch Verklemmen, Nietung oder Verlötung fest mit den auf der Schaltungsplatine 7 bestehenden Leiterbahnen 8 verbunden sind und unter ihrer federnden Wirkung mit Kontaktflächen 10 gegen die Widerstandsbahnen 4 anliegen.

    [0016] Es ist vorgesehen, daß der Bedienknopf 3 einen Lichtleitkörper 11 aufweist, in der dargestellten Ausführung trägt dieser das Substrat 6 mit der Widerstandsbahn 4.

    [0017] In der Drehmitte weist dieser Lichtleitkörper 11 eine Lichteintrittsfläche 12 auf, vor der eine Lichtquelle 13 angeordnet ist, die über Anschlußleitungen 14 mit der Schaltungsplatine 7 verbunden ist und bei Betätigung des Betätigungsknopfes 3 eingeschaltet wird, so daß die Betätigungsknopfstellung auf einer Skala eines transparenten Gehäuseteils 15, in welches der Lichtleitkörper 11 mit seinem Umfangsteil hineinragt, erkennbar ist, d. h. ein nicht dargestellter Bezugspunkt, beispielsweise ein Pfeil des Betätigungsknopfes kommt mit der Skala in Beziehung.

    [0018] Alternativ kann, wie in Fig. 2 dargestellt ist, das Gehäuseteil 15 ebenso einen Lichtleitkörper 16 aufweisen, der das Licht direkt zu der Skala des Gehäuseteils 15 führt.

    [0019] In Fig. 2 ist ein Drehwiderstand 1 nach Fig. 1 dargestellt, der als ein modular einsetzbares Bauteil 17 ausgeführt ist, bei dem ein Grundkörper 18 für die Aufnahme der einzelnen Bauteile vorgesehen ist, der eine Auflagefläche 19 und Schnappnasen 20 für die Halterung der Schaltungsplatine 7, der eine Auflagefläche 21 und ein Radiallager 22 für die Lagerung des Betätigungsknopf-Lichtleitkörpers 11 aufweist, der mit seiner inneren Wandung 23 das transparente Gehäuseteil 15 mit der Skala aufnimmt und durch Schnappnasen 24 sichert und desweiteren Schnappnasen 25 für Bedienelementwände 26 an der äußeren Wandung aufweist und Schnappnasen 27 für einen Blenden-Abschlußring 28, wobei das transparente Gehäuseteil 15 mit einem inneren Bund 29 den Betätigungsknopf-Lichtleitkörper 11 axial sichert.

    [0020] Fig. 1 zeigt die Kontaktfederschleifer 9 in einer Verlötung mit den Leiterbahnen 8 und Fig. 2 in einer Verklemmung innerhalb einer Öffnung 30 der Schaltungsplatine 7.

    [0021] Die Erfindung ist nicht auf diese Ausführungen begrenzt. Es können auch Vielfachkontaktfederanordnungen getroffen werden, die der Vorstellbarkeit wegen im einzelnen nicht dargestellt sind.


    Ansprüche

    1. Drehwiderstand (1) mit einem drehbar angeordneten Betätigungsknopf (3) mit einer Schaltungsplatine (7) mit Leiterbahnen (8), die mit elektrischen Leitungsanschlüssen verbunden sind, mit einer oder mehreren Widerstandsbahnen (4) und entsprechenden Kontaktfederschleifem (9), wobei die Widerstandsbahnen (4) direkt oder unter Zwischenlage eines Substrats (6) auf einer Stirnfläche (5) des Betätigungsknopfes (3) und die Kontaktfederschleifer (9) fest auf den Leiterbahnen (8) der Schaltungsplatine(7) angeordnet sind, mit der Eigenschaft, dass der Betätigungsknopf (3) einen Lichtleitkörper (11) aufweist, in dessen Drehmitte eine Lichteintrittsfläche (12) besteht, vor der eine in der Drehachse des Bedienknopfes (3) angeordnete Lichtquelle (13) angeordnet ist, wobei der Lichtleitkörper (11) an seinem umfangsseitigen Ende in einem transparenten Gehäuseteil (15) endet, das eine von außen sichtbare Skala aufweist, die mit einem Bezugspunkt des Betätigungsknopfes (3) in Beziehung steht.
     
    2. Drehwiderstand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das transparente Gehäuseteil (15) einen Lichtleitkörper (16) aufweist, der zwischen der Skala des Gehäuseteils (15) und dem Lichtleitkörper (11) des Betätigungsknopfes (3) angeordnet ist.
     
    3. Drehwiderstand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (18) für die Aufnahme der einzelnen Bauteile vorgesehen ist, der eine Auflagefläche (19) und Schnappnasen (20) für die Halterung der Schaltungsplatine (7), der eine Auflagefläche (21) und ein Radiallager (22) für die Lagerung des Betätigungsknopf-Lichtleitkörpers (11) aufweist, der mit seiner inneren Wandung (23) das transparente Gehäuseteil (15) mit der Skala aufnimmt und durch Schnappnasen (24) sichert und desweiteren Schnappnasen (25) für ein Bedienelementgehäuse (2) an der äußeren Wandung aufweist und Schnappnasen (27) für eine ringförmige Blende (28), wobei das transparente Gehäuseteil (15) mit einem inneren Bund (29) den Betätigungsknopf-Lichtleitkörper (11) axial sichert.
     


    Claims

    1. Rotary potentiometer (1) having an operating knob (3) which is arranged such that it can be rotated and which has a printed circuit board (7) with conductor tracks (8) which are connected to electrical line connections, having one or more resistance tracks (4) and corresponding contact spring wipers (9), with the resistance tracks (4) being arranged on an end face (5) of the operating knob (3) directly or with the interposition of a substrate (6), and the contact spring wipers (9) being firmly arranged on the conductor tracks (8) of the printed circuit board (7), with the characteristic that the operating knob (3) has a light-guiding element (11) whose rotational centre comprises a light-entry surface (12) upstream of which a light source (13), which is arranged in the axis of rotation of the operator control knob (3), is arranged, with the circumference-side end of the light-guiding element (11) ending in a transparent housing part (15) which has a scale which is visible from the outside and relates to a reference point on the operating knob (3).
     
    2. Rotary potentiometer according to Claim 1, characterized in that the transparent housing part (15) has a light-guiding element (16) which is arranged between the scale on the housing part (15) and the light-guiding element (11) of the operating knob (3).
     
    3. Rotary potentiometer according to Claim 1 or 2, characterized in that a base body (18) for holding the individual components is provided and has a bearing surface (19) and snap-action lugs (20) for retaining the printed circuit board (7), has a bearing surface (21) and a radial bearing (22) for bearing the light-guiding element (11) of the operating knob, holds the transparent housing part (15) having the scale with its inner wall (23) and secures it by means of snap-action lugs (24), and furthermore has snap-action lugs (25) for an operator control-element housing (2) on the outer wall, and snap-action lugs (27) for an annular diaphragm (28), with the transparent housing part (15) axially securing the light-guiding element (11) of the operating knob by means of an inner collar (29).
     


    Revendications

    1. Potentiomètre rotatif (1) comprenant une tête d'actionnement (3) disposée à rotation avec une plaquette de circuit imprimé (7) avec des pistes conductrices (8) qui sont connectées à des branchements de lignes électriques, avec une ou plusieurs pistes résistantes (4) et des curseurs à ressorts de contact correspondants (9), les pistes résistantes (4) étant disposées directement ou en intercalant un substrat (6) sur une face frontale (5) du bouton d'actionnement (3) et les curseurs à ressorts de contact (9) étant disposés fixement sur les pistes conductrices (8) de la plaquette de circuit imprimé (7), avec la propriété que le bouton d'actionnement (3) présente un guide de lumière (11) au centre de rotation duquel se trouve une face d'entrée de la lumière (12), devant laquelle est disposée une source de lumière (13) disposé dans l'axe de rotation du bouton de commande (3), le guide de lumière (11) se terminant à son extrémité du côté périphérique par une partie de boîtier transparente (15) qui présente une échelle visible de l'extérieur qui est en rapport avec un point de référence du bouton d'actionnement (3).
     
    2. Potentiomètre rotatif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de boîtier transparente (15) présente un guide de lumière (16) qui est disposé entre l'échelle de la partie de boîtier (15) et le guide de lumière (11) du bouton d'actionnement (3).
     
    3. Potentiomètre rotatif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'on prévoit un corps de base (18) pour recevoir les composants individuels, lequel présente une face d'appui (19) et des nez d'encliquetage (20) pour la fixation de la plaquette de circuit imprimé (7), lequel présente une face d'appui (21) et un palier radial (22) pour le support du guide de lumière (11) de la tête d'actionnement, lequel reçoit avec sa paroi interne (23) la partie de boîtier transparente (15) avec l'échelle et la fixe par des nez d'encliquetage (24) et présente en outre des nez d'encliquetage (25) pour un boîtier d'éléments de commande (2) sur la paroi extérieure et des nez d'encliquetage (27) pour un diaphragme annulaire (28), la partie de boîtier transparente (15) fixant axialement le guide de lumière (11) de la tête d'actionnement avec un épaulement interne (29).
     




    Zeichnung