Die Erfindung bezieht sich auf ein Behältnis für Speisen, insbesondere zum Servieren, Aufbewahren, und Transportieren von Speisen oder ähnlichem gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, und insbesondere auf einen für die Abdichtung des Behältnisses geeigneten Dichtungskörper gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 11.
Solche Behältnisse werden regelmäßig dann eingesetzt, wenn es darum geht, Speisen, insbesondere warme Speisen, in einer Großküche zusammenzustellen und dann durch ein geeignetes Logistiksystem an Endverbraucher, wie zum Beispiel Krankenhäuser oder dergleichen zu liefern. Ein Behältnis der eingangs beschriebenen Art ist beispielsweise in den älteren Patentanmeldungen P4325205, P4410943, P4410945, 19506394, P19526719 bzw. 19528771 des Anmelders beschrieben. Der Offenbarungsgehalt dieser älteren Patentanmeldungen soll in diese vorliegende Patentanmeldung mit einbezogen werden.
Bei solchen Behältnissen kommt es darauf an, daß beide Schalen, d. h. Boden- bzw. Deckelteil mit guter Abdichtung der darin vorgesehenen Vertiefungen miteinander verbunden werden können. Um eine gute Abdichtung zu erhalten, wurde bislang an einen zumindest eine Vertiefung beispielsweise des Bodenteils umlaufender Dichtungskörper gedacht, der mindestens einen elastischen Dichtungsschenkel aufweist, über den die Abdichtung mit dem Deckelteil erzielt wurde. Als Dichtfläche dient hierbei eine Seitenfläche des Dichtungsschenkels. Anhand dieser planflächigen Anlage des Dichtungsschenkels an die Wandung der vertiefung wurde versucht, die Abdichtung zu erreichen. Es zeigte sich jedoch bei Versuchen, daß derartige Abdichtmaßnahmen lediglich eingeschränkt aufrechterhalten werden können.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, ein Behältnis der eingangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, daß die Abdichtmaßnamen verbessert werden. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Dichtungskörper zu schaffen, der ebenfalls verbesserte Abdichtmaßnahmen ermöglicht.
Diese Aufgabe wird hinsichtlich des Behältnisses mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und hinsichtlich des Dichtungskörpers mit den Merkmalen des Anspruchs 11 gelöst.
Erfindungsgemäß wird der zum Abdichten eines Boden- bzw. Deckelteils des Behältnisses herangezogene Dichtungsschenkel des Dichtungskörpers mit einem vorsprung versehen, der zum Abdichten des Boden- bzw.-Deckelteils gegen die Wandung der Vertiefung gedrückt wird. Mit dieser Maßnahme, den Dichtungsschenkel mit einem beispielsweise nasenartigen Vorsprung zu versehen, ist es möglich, die Berührungsfläche bzw. Auflagefläche zwischen Dichtungsschenkel und Wandung der Vertiefung gezielt zu bestimmen bzw. einzustellen, so daß die durch den elastischen Dichtungsschenkel hervorgetutene Druckbeaufschlagung optimiert gegebenenfalls auch erhöht werden kann. Auch wird mit dieser Maßnahme erreicht, daß die hohen Anforderungen an die Herstellung bzw. Handhabung der bei der Planflächenanlage sich berührenden Oberflächen reduziert werden, ohne daß dabei die Dichteigenschaften beeinflußt werden. Zusätzlich wird erfindungsgemäß durch die Ausbildung des Dichtungsschenkels mit einem Vorsprung erreicht, daß sich über die geometrische Gestaltung bzw. Dimensionierung (Höhe, Breite, Form) bei vorgegebener Elastizität des Dichtungsschenkels die Druckbeaufschlagung auf die Wandung der Vertiefung einstellen läßt. Bei vorgegebener Elastizität kann über den Vorsprung auch die beispielsweise durch die Wandung der Vertiefung hervorgerufene Auslenkung des Dichtungsschenkels eingestellt bzw. optimiert werden. Die vorgegebene Elastizität des Dichtungsschenkels ist darüber hinaus geeignet, eventuell auftretende Toleranzen des abzudichtenden Boden- oder Deckelteils auszugleichen.
Erfindungsgemäß ist es von Vorteil, wenn die Wandung der Vertiefung eine Auflagefläche aufweist, die in Gegenüberlage des Vorsprungs vertikal angeordnet ist, und darüberhinaus als Dichtfläche dient. Zusätzlich ist es von Vorteil, wenn die Wandung oberhalb der Auflagefläche eine schräg verlaufende Einlauffläche aufweist, um den Dichtungsschenkel durch eine elastischen Biegeumformung auszulenken. Durch diese besondere Gestaltung der Wandung wird erreicht, daß der Dichtungsschenkel mit Vorsprung eine Kraft in horizontaler Richtung auf die Wandung ausübt. Dadurch wird verhindert, daß durch die Biegeelastizität des Dichtungsschenkels eine Kraft in vertikaler Richtung ausgeübt wird, wenn beispielsweise die Auflagefläche ebenfalls schräg verlaufen würde, wodurch die vertikale Kraftkomponete ein Öffnen des Behältnisses hervorrufen würde. Wird die Auflagefläche der Wandung gegenüber dem nicht ausgelenktem Dichtungsschenkel versetzt angeordnet, vorzugsweise um 1,4 und 1,9 mm, wird je nach Elastizität des Dichtungsschenkels und Länge des Dichtungsschenkels erreicht, daß beim Zusammenführen bzw. Schließen des Behältnisses der Dichtungsschenkel auf die schräg verlaufende Einlauffläche aufsetzt und um den Versatz zwischen vertikaler Auflagefläche für den Vorsprung des Dichtungsschenkels und des nicht ausgelenkten Dichtungsschenkels ausgelenkt wird. Die Einlauffläche und die Auflagefläche bilden eine Kantenlinie, über die der ausgelenkte Dichtungsschenkel samt Vorsprung geführt wird. Wird darauf geachtet, daß lediglich der Vorsprung des Dichtungsschenkels mit der Wandung in Anlagekontakt tritt und somit von der schräg laufenden Einlauffläche über die Kantenlinie auf die Auflagefläche unter elastischer Biegeverformung des Dichtungsschenkels geführt wird, wird erreicht, daß eine Art Schnappeffekt bereitgestellt wird. Denn nach dem Aufsetzen des Dichtungsschenkels auf die Einlauffläche wird der Dichtungsschenkel gestaucht, wobei die elastische Biegeverformung des Dichungsschenkels bis zum Überstreichen der Kantenlinie zunimmt. Nach Überstreichen der Kantenlinie entfäält die die Stauchung hervorgerufene Einlauffläche und der Dichtungsschenkel kann sich nach unten, in Richtung der Auflagefläche entspannen. Dadurch wird ein Schnappeffekt erzeugt, der den Dichtungsschenkel samt vorsprung in die optimale vorgegebene Position bringen kann. Durch die vertikale Auflagefläche wird somit erreicht, daß eine verminderte horizontale Kraft erzeugt wird, die ein Auseinandertreiben der beiden Teile des Behältnisses bewirken kann.
Die eben aufgeführten Vorteile treffen auch auf den mit Anspruch 11 definierten Dichtungskörper zu.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Weist die Einlauffläche femer zumindest abschnittsweise eine Rillenstruktur auf, so wird auf einfache Weise ein Maßnahme bereitgestellt, mit der ein sich beim lufdichten Verschließen des Behältnisses eventuell aufbauender Überdruck kontrolliert und gegebenenfalls vermieden wird. Dadurch wird erreicht, daß beim Schließen die Dichtungslippe vorerst auf die mit der Rillenstruktur versehenen Einlauffläche auftritt. In diesem Zustand wird das Behältnis nicht vollständig abgedichtet. Werden die beiden Einzelteile des Behältnisses weiter um eine vorgegebene Wegstrecke aufeinanderzubewegt, so wird die Dichtungslippe entlang der Einlauffläche weitergeführt, wobei der durch das Zusammenführen auftretende Druck über die von der Dichtungslippe nicht vollständig abgedichteten Rillenstruktur aus dem Innenraum des Behältnisses entweichen kann. Sind die beiden Einzelteile des Behältnisses derart aufeinanderzubewegt, daß der eventuell an dem Behältnis vorhandene Verschließmechanismus betätigt werden kann, wechselt die Dichtungslippe von der Einlauffläche auf die Dichtfläche über. Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß lediglich ein in der letzten Phase des Schließens des Behältnisses ein Überdruck erzeugt wird. Allerdings kann dieser minimale Überdruck von jedermann und ohne besonderen technischen Aufwand sowie ohne besondere Kraftanstrengung überwunden werden. Dadurch daß die Einlauffläche mit einer Rillenstruktur versehen ist, muß die Dichtungslippe keiner weiteren besonderen Ausgestaltung unterworfen werden, da die Rillen einen genügend großen Durchlaß für den Überdruck zur Verfügung stellen.
Wird z. B. gemäß Anspruch 3 der vorsprung am Ende des Dichtungsschenkels vorgesehen, so wird auch einem mit geringer Elastizität ausgestatteter Dichtungsschenkel aufgrund der Hebelwirkung eine große Druckbeaufschlagung auf die Wandung der Vertiefung bereitgestellt.
Wird darüberhinaus der Vorsprung vorteilhafterweise spitz nach außen zulaufend bzw. sich verjüngend ausgebildet, so wird der Druck, der durch den Dichtungsschenkel samt Vorsprung auf die Wandung einwirkt, durch das Spitzzulaufen bzw. Verjüngen auf eine Linie übertragen, und somit ebenfalls optimiert.
Es hat sich gezeigt, daß gemäß Anspruchs 5 es von besonderem Vorteil ist, wenn die Spitze des Vorsprungs einen Öffnungswinkel von 90° aufweist und eine Seitenfläche des spitz zulaufenden Vorsprungs mit dem Dichtungsschenkel einen Winkel von 150° bildet. Mit dieser Ausgestaltung wird gewährleistet, daß die Spitze bzw. der Endpunkt des Vorsprungs beim Verschließen des Deckelteils mit dem Bodenteil nicht einstülpt bzw. verbogen wird, wodurch sonst die Dichteigenschaften an sich beeinträchtigt wären. Ferner ist festzustellen, daß diese spezielle Spitzengestaltung des Vorsprungs auch für die Praxis die besten Dichteigenschaften aufzeigt und somit für die tägliche Handhabung sich als am geeignetsten erwies.
Wird hingegen gemäß Anspruch 6 der Vorsprung im Kontaktbereich mit der Wandung der Vertiefung abgerundet ausgebildet, so wird mit dieser geometrischen Gestaltung erreicht, daß einerseits bei besonders starker Beanspruchung dennoch eine auf eine Minimal fläche reduzierte und damit erhöhte Druckbeaufschlagung gewährleistet wird, und andererseits kann über die Dimensionierung der Rundung, d.h. durch geeignete Wahl des Radius, ebenfalls die Druckbeaufschlagung beeinflußt werden.
Die Dichteigenschaften des Behältnisses können auch in vorteilhafter Weise gemäß Anspruch 7 erhöht bzw. beeinflußt werden, indem für den Vorsprung in der Wandung der Vertiefung eine dem Vorsprung im geschlossenen Zustand des Behältnisses gegenüberliegende Nut vorgesehen ist. So kann beispielsweise über die Tiefe der Nut oder aber auch durch eine sonstige geometrische Ausgestaltung der Nut der Dichtungsbereich bestimmt und gegebenenfalls auf die anfallenden Anforderungen speziell ausgerichtet werden.
Darüberhinaus kann es gemäß Anspruch 8 von Vorteil sein, mindestens zwei Vorsprünge an einem Dichtungsschenkel vorzusehen, um beispielsweise die Abdichtung zu erhöhen oder aber je nach geometrischer Ausgestaltung der Wandung der Vertiefung Rechnung zu tragen, um die Abdichtung optimal zu gestalten.
Auf die Vorteile der Merkmale des Anspruchs 9 wird insbesondere auf die Patentanmeldung 19506394 verwiesen, deren Gegenstand sich insbesondere mit einem angeformten Dichtungskörper an einem Deckelteil befaßt und hiermit vollinhaltlich in den Offenbarungsgehalt dieser Patentanmeldung aufgenommen wird.
Darüberhinaus ist es vorteilhaft, wenn sich der Dichtungsschenkel nicht innenseitig an die Wandungen der Vertiefungen anlegt, sondern gemäß Anspruch 10 jede Vetiefung eine stegartige Einfassung aufweist und der Dichtungsschenkel von außen an die Einfassung gedrückt wird. In diesem Fall weist die von der Vertiefung abgewandten Außenoberfläche der Wandung die schräg verlaufende Einlauffläche und die vertikal verlaufende Auflagefläche auf. Durch diese besondere Anordnung wird erreicht, daß, insbesondere wenn ein Unterdruck in den Vertiefungen erzeugt wird, eine sichere Abdichtung gewährleistet wird. zusätzlich wird dann durch den Unterdruck und der Biegeelastizität des Dichtungsschenkels der Dichtungsschenkel gegen die Außenseite der stegartigen Einfassung gedrückt. Auch hier wird durch die von der Einlauffläche und der vertikal angeordneten Auflagefläche erzeugten Kantenlinie und dem damit einhergehenden Schnappverschluß die Schließfunktion unterstützt.
Die für die Ansprüche 2 bis 10 beschriebenen Vorteile gelten auch für den mit Anspruch 11 definierten Dichtungskörper an sich, so daß von einer Wiederholung der Argumente abgesehen wird.
Im folgenden wird anhand der Zeichnungen bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
In Fig. 1 ist zur Erläuterung als Beispiel ein aus der Patentanmeldung P4410943 oder 19506394 des Anmelders zur Erläuterung entnommenes Behältnis 1 gezeigt. Das Behältnis 1 weist ein Deckelteil 1A und ein mit identischen schalenförmigen Konturen ausgebildetes Bodenteil 1 B auf, wobei in diesem Beispiel an das Deckelteil 1A ein Dichtungskörper 3 dauerhaft angebracht, vorzugsweise angeformt ist. Das in Fig. 1 dargestellte Behältnis weist drei als Aufbewahrungsabschnitte der Speisen fungierende Vertiefungen 5A, 5b und 5c auf. Im seitlichen Mittelbereich 7 des Deckelteils 1 A sind vorzugsweise auf einer Seite eine Lasche 9 beispielsweise in Form eines Materialscharniers und ein Loch 11 ausgebildet, die zum Öffnen des Behältnisses verwendet werden. Die Lasche 9 ist von dem Einfassungsrand 13 des Deckelteils 1A nach außen weg gerichtet.
In Fig. 2, die das Deckelteil gemäß Fig. 1 von unten zeigt, ist deutlich zu sehen, daß gegenüberliegend zum Zwickelbereich 7 am Einfassungsrand 13 ein Verriegelungsabschnitt 15 ausgebildet ist. Wie in der Schnittansicht entlang des Schnitts III-III in Fig. 2 deutlicher in Fig. 3 zu sehen ist, weist der Verriegelungsabschnitt 15 einen Haken 17 als Hintergriff auf, in den der Einfassungsrand 13 des deckungsgleichen Bodenteils 1B, eingehängt werden kann. Der in diesem Beispiel dargestellte angeformte Dichtungskörper 3 weist - wie Fig. 3 zeigt - an das Deckelteil 1 A einen innenliegenden Dichtungsschenkel 19 auf. Der innenliegende Dichtungsschenkel 19 des Dichtungskörpers 3 ist aus einem anderen Material, insbesondere weicherem oder elastischerem Material gebildet als das Deckelteil 1 A an sich.
An dem innenliegenden Dichtungsschenkel 19 ist der nasenartige Vorsprung 21 vorgesehen, der hier spitz zulaufend dargestellt ist. Wird nun das Behältnis geschlossen, d. h. der Einfassungsrand 13 des Bodenteils 1B wird von dem Haken 17 des Deckelteils 1A hintergriffen, so wird der elastische Dichtungsschenkel 19 entsprechend der Schräge der Wandung der Vertiefung des Bodenteils 1B ausgelenkt. Dadurch wird aufgrund der Elastizität des Dichtungsschenkels 19 eine Rückstellkraft erzeugt, die den Vorsprung 21 auf die Wandung der Vertiefung 5A des Bodenteils drückt. Auf diese Weise wird das Behältnis abgedichtet.
Es hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, daß wenn der innenliegende Dichtungsschenkel folgende aufeinander abgestimmte, hier beispielhaft wiedergegebene Maßangaben enthält. So ist es von Vorteil, wenn die Spitze des Vorsprungs einen Winkel von 90° aufweist und die Seitenfläche des Dichtungsschenkels 19 mit der Seitenfläche des Vorsprungs 21 einen Winkel von 150° bildet.
Ferner hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Seitenfläche des Dichtungsschenkels 19 um ein bestimmtes Maß M versetzt angeordnet ist. Es hat sich ferner als besonders vorteilhaft herausgestellt. wenn beispielsweise der Dichtungsschenkel eine Höhe von 5,69 mm bzgl. der Stegoberfläche 29 aufweist, die Spitze um 5,5 mm von der Stegoberfläche 29 beabstandet wird, die Stirnfläche 23 des Dichtungsschenkels 19 eine Breite von 1,6 mm aufweist und sich die Spitze um 2,4 mm von der inneren Seitenfläche des Dichtungsschenkels 19 erhebt.
Auf vorteilhafte Weise kann in der Wandung des Bodenteils 1B eine Nut 27 (gestrichelt dargestellt) vorgesehen sein, in die der Vorsprung 21 des Dichtungsschenkels 19 eingefügt werden kann.
in Fig. 5 ist eine ebenfalls vorteilhafte Ausgestaltung insbesondere der Stirnfläche des Dichtungsschenkels gezeigt. Diese Stirnfläche zeichnet sich dadurch aus, daß sie materialverstärkt ausgebildet ist, vorzugsweise in der Seitenansicht spitz nach oben zulaufend.
In Fig. 6 ist eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Wandung der Vertiefung gezeigt. Die schräg verlaufende Einlauffläche 31 geht in eine vertikal verlaufende Auflagefläche 33 über, die dann wiederum eventuell in eine schräg verlaufende Wandung der Vertiefung 5A, 5B, 5C übergehen kann. Zwischen der Einlauffläche und der vertikal verlaufenden Auflagefläche bildet sich eine Kantenlinie 37 über die der Dichtungsschenkel 19 samt Vorsprung 21 beim Verschließen des Behältnisses geführt wird. Der in Fig. 6 gezeigte spitz zulaufende Vorsprung dichtet lediglich an einer vorgegebenen Stelle auf der Auflagefläche ab. Zusätzlich ist in Figur 6 auch die Rillenstruktur R eingezeichnet, wobei allerdings in der Seitenansicht gemäß Fig.6 der Schnitt durch ein Rillental erfolgt. Mit dieser Rillenstruktur wird erreicht, daß zum einen der beim Zusammenfügen des Boden- und des Deckelteils sich normalerweise aufbauende Überdruck im Inneren der abzudichtenden vertiefungen verhindert wird und zum anderen kann durch spezielle Rillenführung der Rillenstruktur einem Staucheffekt der Dichtungslippe, insbesondere im Krümmungsbereich der Vertiefungen, entgegengewirkt werden.
Vorstehend wurde lediglich ein Ausführungsbeispiel der geometrischen Ausgestaltung des inneren Dichtungsschenkels beschrieben. Selbstverständlich sind Abwandlungen der vorstehend beschriebenen Ausführungsform möglich, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen.