Reinigungswerkzeug für rohrförmige Teile, insbesondere Rohre

(19)

(11)

EP 0 873 699 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	25.10.2000 Patentblatt 2000/43

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	28.10.1998 Patentblatt 1998/44

(21)	Anmeldenummer: 98105580.9

(22)	Anmeldetag: 27.03.1998

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: A46B 13/02

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

25.04.1997 DE 19717416

(71)	Anmelder: REMS-WERK Christian Föll und Söhne GmbH & Co
	71332 Waiblingen (DE)

(72)	Erfinder:
	Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74)	Vertreter: Jackisch-Kohl, Anna-Katharina
	Patentanwälte Jackisch-Kohl & Kohl Stuttgarter Strasse 115 70469 Stuttgart 70469 Stuttgart (DE)

(54)	Reinigungswerkzeug für rohrförmige Teile, insbesondere Rohre

(57) Das Reinigungswerkzeug (1) hat einen Halter (8) für ein Reinigungsteil (12), vorzugsweise eine Beborstung, und weist ferner ein Kupplungsteil (5) zum Verbinden mit einer Antriebswelle (4) eines Antriebsmotors eines Griffteiles (2) auf. Um das Reinigungswerkzeug (1) so auszubilden, daß mit ihm bei konstruktiv einfacher Ausbildung eine zuverlässige Reinigung möglich ist, weist der Halter (8) eine Innenbeborstung (12) und eine Außenbeborstung (21) auf. Dadurch ist für die Außen- und Innenreinigung des rohrförmigen Teiles nur ein Werkzeug erforderlich. Es läßt sich einfach und schnell am Griffteil (2) montieren. Außerdem ist zum Antrieb des Reinigungswerkzeuges (1) nur ein einfacher Antrieb ohne aufwendiges Getriebe notwendig.

Recherchenbericht