(19)
(11) EP 0 873 705 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.10.1998  Patentblatt  1998/44

(21) Anmeldenummer: 97121620.5

(22) Anmeldetag:  09.12.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 88/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.04.1997 DE 19717021

(71) Anmelder: Robert Thoma GmbH Rotho - Kunststoffwerke
79115 Freiburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Martin
    79331 Teningen (DE)
  • Thoma, Markus,
    79227 Schallstadt (DE)

(74) Vertreter: Lemcke, Rupert, Dipl.-Ing. 
Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte Postfach 40 26
76025 Karlsruhe
76025 Karlsruhe (DE)

   


(54) Verbindung einer Trennwand zur Fachteilung mit einer Leiste zur Aufnahme oder Halterung von Gegenständen


(57) Es wird eine Verbindung einer Trennwand zur Fachteilung von Schubladen, Kästen oder dergleichen mit einer lösbar daran befestigten Leiste angegeben, wobei die Leiste wenigstens einen zur Trennwand parallelen und an dieser zumindest mittelbar anliegenden ersten sowie wenigstens einen zumindest mittelbar am Fachboden anliegenden zweiten Wandungsteil aufweist und mit mindestens einem Vorsprung in eine Öffnung der Trennwand ragt. Dabei ist vorgesehen, daß der erste Wandungsteil bis zur Oberkante der Trennwand reicht und diese Oberkanten mit einem hakenförmigen. Ansatz übergreift, und daß der Ansatz in federnd vorgespannter Anlage an der Oberkante der Trennwand ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Verbindung einer Trennwand zur Fachteilung von Schubladen, Kästen oder dergleichen mit einer lösbar daran befestigten Leiste mit Mitteln zur Aufnahme oder Halterung von Gegenständen, wobei die Leiste wenigstens einen zur Trennwand parallelen und an dieser zumindest mittelbar anliegenden ersten sowie wenigstens einen zumindest mittelbar am Fachboden anliegenden zweiten Wandungsteil aufweist und mit mindestens einem Vorsprung in eine mit diesem korrespondierende Öffnung der Trennwand ragt.

[0002] Bei einem derartigen Gegenstand ist die Leiste mit Elementen ausgerüstet, die an die geordnete Aufnahme und Halterung jeweiliger Gegenstände angepaßt sind. Im Bürobereich können diese Gegenstände beispielsweise Disketten, Karteikarten, Stempel, Heftklammern oder dergleichen sein. Im Werkstattbereich lassen sich auf diese Art beispielsweise Muttern, Schrauben, Nieten oder dergleichen geordnet bevorraten. Im privaten Bereich gilt entsprechendes zum Beispiel für Bestecke oder Kosmetikartikel. Oftmals wirken dabei die aufeinander zu gerichteten Leisten benachbarter Trennwände zusammen und ergeben gemeinsam beispielsweise die Aufnahme für Disketten oder Bestecke.

[0003] Im bekannten Falle sind die Trennwände im jeweiligen Fach lösbar und verstellbar zwischen ihren Längsenden zugeordneten, zueinander parallelen Fachwänden angebracht, um die Fachteilung den jeweiligen Umständen anpassen und später auch verändern zu können. Dabei sind die Leisten an ihrem Unterende mit Hakenzungen ausgestattet, die in untere Ausnehmungen der im wesentlichen als Hohlprofil ausgebildeten Trennwände ragen und mit dem an ihrem Ende angeordneten Haken die Außenhaut des Trennwandprofils hintergreifen. Hier geschieht die Montage der jeweiligen Trennwand zusammen mit der Leiste dadurch, daß die Trennwand von oben auf die Hakenzungen der Leiste gesetzt und dann mit den Fachwänden in Eingriff gebracht wird.

[0004] Die so gestaltete Bauform bedingt für den bloßen Austausch einer einem bestimmten Zweck dienenden Leiste durch eine auf eine andere Verwendung eingerichtete Leiste die Herausnahme der Trennwand. Dies ist nicht nur umständlich sondern vor allem auch dann störend und kompliziert, wenn die Trennwand auf beiden Seiten mit einer Leiste der in Rede stehenden Art ausgestattet ist. Denn in diesem Falle wird beim Herausnehmen der Trennwand auch die Leiste vorübergehend ihrer Halterung beraubt, deren Austausch nicht vorgesehen ist. Dort kann es dann zu einer Beeinträchtigung der mit dieser Leiste aufrechterhaltenen Ordnung kommen.

[0005] Ein weiterer Nachteil der bekannten Anordnung besteht darin, daß sie eine losbar befestigte und damit herausnehmbare Trennwand bedingt. Für fest innerhalb eines Faches vorgesehene Trennwände müssen besonders ausgebildete Leisten vorgesehen werden, die mit solchen Trennwänden auf andere Weise so verbunden werden müssen, daß sie wie auch im vorstehend geschilderten Falle während des normalen Gebrauchs sich nicht durch eine Ungeschicklichkeit leicht von der jeweiligen Trennwand lösen können.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Kombination Trennwand/Leiste der eingangs genannten Art dahingehend zu gestalten, daß das Herausnehmen bzw. Lösen der Trennwand zum Herausnehmen bzw. Einsetzen einer Leiste entfällt, wobei im übrigen die bekannten Gebrauchseigenschaften der Leisten keine Beeinträchtigung erfahren sollen.

[0007] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der erste Wandungsteil bis zur Oberkante der Trennwand reicht und diese Oberkante mit einem hakenförmigen Ansatz übergreift, und daß der Ansatz in federnd vorgespannter Anlage an der Oberkante der Trennwand ist.

[0008] Diese erfindungsgemäßen Maßnahmen haben die Wirkung, daß nunmehr die Leisten mit einfach, das heißt geradlinig ausgebildeten Vorsprüngen von der Seite her auf die Trennwand gesetzt und bezüglich ihres hakenförmigen Ansatzes über die Oberkante der Trennwand geschoben werden können, um so fest auf der Trennwand zu sitzen, ohne daß die Trennwand für diesen Montagevorgang bewegt werden müßte. Damit erstreckt sich der Anwendungsbereich nicht nur auf zur Wahl der Fachteilung verstellbare Trennwände sondern auch auf fest eingebaute Trennwände und es bleibt bei der Montage bzw. Demontage einer Leiste eine auf der anderen Seite der betroffenen Trennwand sitzende Leiste unbeeinträchtigt.

[0009] Der Aufbau der Leiste bleibt im übrigen bezüglich ihres Organisationsteiles hinsichtlich der bekannten und üblichen Möglichkeiten unberührt sowie in der Herstellung einfach, da auch die nunmehr durch den Vorsprung und den hakenförmigen Ansatz gegebenen Befestigungsmittel bei der Herstellung der Leiste einstückig an diese anformbar sind.

[0010] Ein ungewolltes Lösen der Leiste von der Trennwand ist praktisch ausgeschlossen, da dies nur durch Fortschwenken ihres unteren Bereiches bzw. des zweiten Wandungsteiles von der Trennwand und das damit einhergehende Herausziehen des Vorsprunges aus der mit diesem Korrespondierenden Öffnung der Trennwand möglich ist. Eine solche Bewegung kommt beim normalen Gebrauch der Leiste nicht vor, ist vielmehr nur denkbar, wenn ein bewußtes Herausnehmen der Leiste beabsichtigt ist.

[0011] Die erfindungsgemäße Leiste kann sich über die gesamte wirksame Länge der Trennwand erstrecken, wobei außerdem der Einfachheit halber vorgesehen sein kann, daß erster und zweiter Wandungsteil an der Trennwand bzw. dem Fachboden in unmittelbarer Anlage sind.

[0012] Auch der erste Wandungsteil kann sich über die gesamte wirksame Länge der Trennwand erstrecken, wobei sich gerade dann in einfacher Weise die aber auch im übrigen denkbare Maßnahme anbietet, daß der hakenförmige Ansatz als sich über die gesamte Länge der Leiste bzw. des ersten Wandungsteiles erstreckend ausgebildet ist, um die Halterung zwischen Trennwand und Leiste zu stabilisieren und der Kombination Trennwand/Leiste insbesondere im Bereich des hakenförmigen Ansatzes ein gefälliges Aussehen zu verleihen.

[0013] Zur weiteren Verbesserung bzw. Stabilisierung der gegenseitigen Halterung von Trennwand und Leiste kann vorgesehen sein, daß der erste Wandungsteil ausgehend von seiner Oberkante wenigstens eine sich im wesentlichen horizontal erstreckende und die Oberkante der Trennwand übergreifende Zunge aufweist, und daß die Zunge die Trennwand mit einer endständigen Abwinklung hintergreift. Sind mehrere solcher Zungen vorgesehen, so können diese gleichmäßig über die Länge des ersten Wandungsteils verteilt, insbesondere im Bereich der beiden seitlichen Enden des ersten Wandungsteils angeordnet sein.

[0014] Wird von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, auf beiden Seiten einer Trennwand Leisten anzubringen, so ist es zweckmäßig, daß deren hakenförmige Ansätze bis im wesentlichen zur halben Breite der flächig ausgebildeten Oberkante der Trennwand reichen. In diesem Falle ist es dann vorteilhaft, daß der hakenförmige Ansatz und der erste Wandungsteil der auf einer Seite der Trennwand angeordneten Leiste Ausnehmungen für die Positionierung der Zunge bzw. der Zungen einer auf der gegenüberliegenden Seite der Trennwand angeordneten Leiste aufweisen.

[0015] In weiterer Einzelausbildung des Erfindungsgegenstandes kann sich der erste Wandungsteil bis zum Boden des Faches erstrecken, es kann dann der Vorsprung neben der Unterkante des ersten Wandurgsteils angeordnet sein und es kann die dem Vorsprung zugeordnete Öffnung einer Ausnehmung der Unterkante der Trennwand sein.

[0016] Schließlich lassen sich beim Gegenstand der Erfindung sowohl die Trennwand als auch die Leiste als Kunststoffteil oder aus Metall, insbesondere Metallblech herstellen, also als einfache und kostengünstige Bauteile fertigen.

[0017] Weitere erfindungswesentliche Einzelheiten und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer Ausführungsform, die auf der Zeichnung dargestellt ist. In der Zeichnung zeigen:
Figur 1
die perspektivische Draufsicht einer Schublade mit Trennwänden und Leisten, teilweise in Explosionsdarstellung;
Figur 2
die Oberansicht einer Trennwand mit Leiste;
Figur 3
die Oberansicht einer Trennwand mit beidseitigen Leisten;
Figur 4
eine Schnittansicht gemäß der Schnittlinie IV-IV in Figur 3;
Figur 5
die vergrößerte Darstellung des Ausschnittes IV aus Figur 4 und
Figur 6
die Darstellung gemäß Figur 5, teilweise durchscheinend.


[0018] Figur 1 zeigt in vereinfachter Darstellung eine Schublade 1 mit Seitenwänden 2, 3 und Stirnwänden 4, 5.

[0019] Zwischen die Seitenwände 2, 3 sind Trennwände 6 einsetzbar, von denen eine in eingesetztem Zustand und zwei weitere in herausgenommenem Zustand gezeigt sind. Die beispielsweise als Kunststoff-Hohlprofil hergestellten Trennwände haben an ihren Längsenden angeklebte Gummistücke 7, 8 zur Halterung gegenüber den Seitenwänden 2, 3, wobei die Seitenwände auch noch mit zu den Gummistücken passenden Reihen von nicht dargestellten Mulden ausgestattet sein können, um zusätzlich einen formschlüssigen Sitz zu ermöglichen. Ein Längsende der Trennwände 6 ist als horizontaler Schieber 9 ausgebildet, der mittels einer Handhabe 10 horizontal gegen Federkraft bewegt werden kann, um die Trennwände 6 in die Schublade einzusetzen bzw. aus dieser zu entnehmen.

[0020] An ihrer Unterkante sind die Trennwände 6 mit Öffnungen bzw. Ausnehmungen 11 versehen, in die zungenförmige horizontale Vorsprünge 12 von Leisten 13, 14 passen, die im vorliegenden Falle am unteren Ende eines ersten die Leisten mitbildenden Wandungsteils 15, 16 (siehe auch Figur 6) sitzen, aber auch an einer höher liegenden Stelle bei dazu passend versetzten Öffnungen bzw. Ausnehmungen der Trennwände 6 vorgesehen sein können. Verbunden mit dem Wandungsteil 15 bzw. 16 tragen die Leisten 13, 14 im vorliegenden Falle Einsteckfächer bildende Stege 17, 18, wobei die Einsteckfächer durch einen unteren horizontalen zweiten Wandungsteil 19, 20 (siehe auch Figur 4) begrenzt sind, der sich an die Unterkante der ersten Wandungsteile 15, 16 in einer von der zugeordneten Trennwand 6 fort ersteckenden Weise anschließt. Im Sinne der Erfindung kann der zweite Wandungsteil aber auch z. B. durch die Organisationsmittel der Leisten, vorliegend durch die Unterkanten der Stege 17, 18 gebildet sein.

[0021] Wie ersichtlich, reichen die ersten Wandungsteile 15, 16 der Leisten 13, 14 über die gesamte Höhe der Trennwände 6. Darüber hinaus sind die ersten Wandungsteile 15, 16 an ihrem oberen Ende mit einem hakenförmigen Ansatz 21, 22 versehen, mit dem sie die flächig ausgebildete Oberkante 23 der Trennwände 6 übergreifen derart, daß sich die Ansätze 21, 22 in Federn vorgespannter Anlage an den Oberkanten 23 befinden, wobei die Zungen 12 das Widerlager für diese Federvorspannung bilden.

[0022] Figur 2 zeigt eine Trennwand 6 mit aufgesetzter Leiste 14 in Draufsicht, wobei die bisher eingeführten Bezugszeichen wieder verwendet sind ohne nochmalige Wiederholung der zugehörenden Beschreibung. Unter den gleichen Voraussetzungen veranschaulicht Figur 3 eine Trennwand 6 mit von beiden Seiten aufgesetzten Leisten 13, 14.

[0023] Insbesondere die Figuren 2 und 3 lassen erkennen, daß die hakenförmigen Ansätze 21, 22 jeweils nur bis zur Mitte der Oberkante 23 der Trennwand 6 reichen, um sich gegenseitig nicht zu behindern. Außerdem ist ersichtlich, daß die Ansätze 21, 22 über die gesamte horizontale Länge der Leisten 13, 14 durchgehend ausgebildet sind.

[0024] Wie aus den Figuren 1 bis 3 ersichtlich, haben nun die Wandungsteile 15, 16 der Leisten 13, 14 ausgehend von ihrer Oberkante zusätzlich noch je zwei sich im wesentlichen horizontal erstreckende und die Oberkante 23 der Trennwand 6 übergreifende Zungen 24 bzw. 25, die die Trennwand 6 mit einer endständigen Abwinklung 26 bzw. 27 hintergreifen. Um den Durchtritt der Zungen 24, 25 zu ermöglichen, weisen die hakenförmigen Ansätze 21, 22 bzw. die ersten Wandungsteile 15, 16 Ausnehmungen 28 bzw. 29 auf.

[0025] Der in Figur 4 dargestellte Schnitt entsprechend der Schnittlinie IV-IV in Figur 3 veranschaulicht das Gesagte noch einmal aus dieser Sicht, wobei zu der Darstellung in Figur 4 darauf hinzuweisen ist, daß die Leisten 13, 14 an ihren Enden kastenförmig ausgebildet sind.

[0026] Die Verhältnisse im Bereich der Oberkante der Trennwand 6 zeigt Figur 5 noch einmal in der Ausschnittvergrößerung V aus Figur 4, der entsprechend dann Figur 6 diese Darstellung noch einmal mit zum Teil durchsichtig gedachten Teilen wiederholt, um die Anordnung zweier nebeneinanderliegender Zungen 24, 25 sowie auch das Aufeinanderstoßen der Ansätze 21, 22 zu verdeutlichen.

[0027] Figur 4 läßt schließlich am besten erkennen, daß beispielsweise die Leiste 13 nur in der Weise von der Trennwand 6 fortgenommen werden kann, daß sie im Uhrzeigersinne gedreht, das heißt mit ihrer Unterseite von der Trennwand 6 fortgeschwenkt wird, weil nur auf diese Weise die Vorsprünge 12 aus den Öffnungen 11 der Trennwand 6 freikommenkönnen. Ein Drehen der Leiste 13 entgegen dem Uhrzeigersinn ist durch die Anlage des zweiten Wandungsteils 19 oder bei dessen Fehlen durch Anlage der Unterkanten der Stege 17 gegen den Fachboden 30 gehindert, womit verdeutlicht ist, daß die Leiste 13 nicht unvermutet durch Abrutschen ihres Ansatzes 21 von der Oberkante 23 der Trennleiste 6 freikommen kann. Um auch zu verhindern, daß sich die Leiste 13 durch horizontale Verschiebung bezogen auf Figur 4 von rechts nach links von der Trennleiste 6 löst, sind die die Trennwand 6 hintergreifenden Zungen 24 vorgesehen.

[0028] Die Montage der Leiste 13 geschieht mit umgekehrtem Ablauf der vorstehend beschriebenen Vorgänge, wobei dann schlußendlich die Zungen 24 mit ihren Abwinklungen 26 bezogen auf die Leiste 3 hinter der Oberkante 23 einrasten.


Ansprüche

1. Verbindung einer Trennwand zur Fachteilung von Schubladen, Kästen oder dergleichen mit einer lösbar daran befestigten Leiste mit Mitteln zur Aufnahme oder Halterung von Gegenständen, wobei die Leiste wenigstens einen zur Trennwand parallelen und an dieser zumindest mittelbar anliegenden ersten sowie wenigstens einen zumindest mittelbar am Fachboden anliegenden zweiten Wandungsteil aufweist und mit mindestens einem Vorsprung in einem mit diesem korrespondierende Öffnung der Trennwand ragt,
dadurch gekennzeichnet,
daß der erste Wandungsteil (15, 16) bis zur Oberkante (23) der Trennwand (6) reicht und diese Oberkante (23) mit einem hakenförmigen Ansatz (21, 22) übergreift und daß der Ansatz (21, 22) in federnd vorgespannter Anlage an der Oberkante (23) der Trennwand (6) ist.
 
2. Verbindung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Leiste (13, 14) sich über die gesamte wirksame Länge der Trennwand (6) erstreckt.
 
3. Verbindung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß erster (15, 16) und zweiter (19, 20) Wandungsteil an der Trennwand (6) bzw. dem Fachboden (30) in unmittelbarer Anlage sind.
 
4. Verbindung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der erste Wandungsteil (15, 16) sich über die gesamte wirksame Länge der Trennwand (6) erstreckt.
 
5. Verbindung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der hakenförmige Ansatz (21, 22) als sich über die gesamte Länge der Leiste (13, 14) bzw. des ersten Wandungsteils (15, 16) erstreckend ausgebildet ist.
 
6. Verbindung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der erste Wandungsteil (15, 16) ausgehend von seiner Oberkante wenigstens sich eine im wesentlichen horizontal erstreckende und die Oberkante (23) der Trennwand (6) übergreifende Zunge (24, 25) aufweist und daß die Zunge (24, 25) die Trennwand (6) mit einer endständigen Abwinklung (26, 27) hintergreift.
 
7. Verbindung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei mehreren Zungen (24, 25) diese gleichmäßig über die Länge des ersten Wandungsteils (15, 16) verteilt, insbesondere im Bereich der beiden seitlichen Enden des ersten Wandungsteiles (15, 16) angeordnet sind.
 
8. Verbindung nach einem oder mehrerer der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei auf beiden Seiten der Trennwand (6) vorgesehenen Leisten (13, 14) deren hakenförmige Ansätze (21, 22) bis im wesentlichen zur halben Breite der flächig ausgebildeten Oberkante (23) der Trennwand (6) reichen.
 
9. Verbindung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der hakenförmige Ansatz (21, 22) und der erste Wandungsteil (15, 16) der auf einer Seite der Trennwand (6) angeordneten Leiste (13, 14) Ausnehmungen (28, 29) für die Positionierung der Zunge bzw. der Zungen (24, 25) einer auf der gegenüberliegenden Seite der Trennwand (6) angeordneten Leiste (13, 14) aufweisen.
 
10. Verbindung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorsprung (12) sich im wesentlichen senkrecht zur Trennwand (6) erstreckt und als geradlinig verlaufende Nase ausgebildet ist.
 
11. Verbindung nach einem oder mehrerer der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß der erste Wandungsteil in Klammern (15, 16) bis zum Boden (30) des Faches erstreckt, daß der Vorsprung (12) neben der Unterkante des Wandungsteiles (15, 16) angeordnet ist, und daß die dem Vorsprung (12) zugeordnete Öffnung eine Ausnehmung (11) der Unterkante der Trennwand (6) ist.
 
12. Verbindung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Trennwand (6) an ihren Längsenden mit Mitteln (7 bis 10) zur Kraft- und oder formschlüssigen Verbindung mit den zugeordneten Seitenwänden (2, 3) des Faches ausgestattet ist und daß die Mittel (9) wenigstens eines Längsendes zum Lösen der Verbindung gegebenenfalls gegen Federkraft verstellbar sind,.
 
13. Verbindung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Trennwand (6) und/oder die Leiste (13, 14) als Kunststoffteil oder aus Metall, insbesondere Metallblech hergestellt sind.
 




Zeichnung