(19)
(11) EP 0 873 833 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.05.2000  Patentblatt  2000/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.10.1998  Patentblatt  1998/44

(21) Anmeldenummer: 98107242.4

(22) Anmeldetag:  21.04.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B28C 5/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.04.1997 DE 29707281 U

(71) Anmelder: PFT Putz- und Fördertechnik GmbH & Co. KG
97346 Iphofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Weissenhorn, Peter
    97357 Prichsenstadt (DE)

(74) Vertreter: Böhme, Volker, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte, Meissner, Bolte & Partner, Karolinenstrasse 27
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Verbindungsgestänge für eine Mörtelmischpumpe


(57) Es gibt ein Verbindungsgestänge, bei dem eine Stange 18 einerends ein Kupplungsstück 16 zum Ankuppeln an einen Motor aufweist und anderenends mittig an einem Mischkorb-Rahmen 15 befestigt ist, bei dem der Mischkorb-Rahmen 15 zwei Rahmen-Stangen 20 aufweist, die in der gleichen Richtung wie die einzelne Stange 18 verlaufen und ein Kupplungsstück 17 zum Ankuppeln an eine Pumpe tragen, und bei dem eine von einer gebogenen Stange gebildete Wendel 14 bei dem einen Ende 21 an der einen Rahmen-Stange 20 befestigt ist, mit Abstand davon der anderen Rahmen-Stange zugeordnet am Rahmen befestigend festgelegt ist und mit dem anderen Ende 23 in Höhe der einzelnen Stange 18 frei ausläuft, wobei ein Wendelteil und ein Rahmenteil einen Durchgang 26 begrenzen. Dabei ist es erwünscht, wenn der Durchgang in der Querschnittsfläche vergrößert ist. Dies ist erreicht, indem die Rahmen-Stangen 20 sich mindestens bis zur Festlegungsstelle 22 erstrecken, wobei die Festlegungsstelle 22 der Wendel 14 an der anderen Rahmen-Stange 20 selbst ist. Durch die Verlängerung des Rahmens in die Wendel hinein wird der Durchgang größer.







Recherchenbericht