Parkvorrichtung mit mindestens zwei übereinander angeordneten Kraftfahrzeug-Stellplätzen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Parkvorrichtung mit mindestens zwei übereinander angeordneten Kraftfahrzeug-Stellplätzen, die mit einer axial wirkenden Antriebseinheit (42) und rollengeführten Seilen (43) in eine Ein- bzw. Ausfahrts- oder Parkstellung. Eine solche erfindungsgemäße Parkvorrichtung soll einfach aufgebaut sein und bei relativ geringer erforderlicher Bauhöhe eine relativ große Anzahl von Fahrzeugen aufnehmen können, wobei die Bedienung und Betrieb einfach und problemlos erfolgen soll. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen (1,2,3) durch zwischen parallel zueinander angeordneten Längsträgern (4) gelegte Profile ausgebildet sind, wobei übereinander angeordnete starr miteinander verbundene Längsträger (4) stirnseitig U-, V-förmig oder L-förmig aufeinanderzu verlaufen und dort miteinander verbunden sind und mit jeweils mindestens einer vertikalen Stütze (12) übereinander angeordnete Längsträger (4) in einem Abstand gehalten sind. Zum Verschwenken sind die Längsträger (4) stirnseitig um eine Drehachse (8) schwenkbar gelagert. Mit der Antriebseinheit (42), die ein Hydraulikzylinder sein kann, wird durch deren axiale Bewegung ein Verschwenken der Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen (1,2,3) durch rollengeführte Seile (43) in bezug zu einer Ein- und Ausfahrtsebene (21) erreicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Parkvorrichtung mit mindestens zwei übereinander angeordneten Kraftfahrzeug-Stellplätzen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, die ohne weiteres so ausgestaltet und dimensioniert werden kann, daß in einer solchen Parkvorrichtung zwei, drei oder gar sechs Kraftfahrzeuge abgestellt werden können, wobei die Ein- und Ausfahrt für ein oder zwei nebeneinander abgestellte bzw. abzustellende Kraftfahrzeuge möglich ist.

[0002] Zur Besseren Ausnutzung, von für das Abstellen von Kraftfahrzeugen zur Verfügung zu stellendem Flächenbedarf, ist es seit längerer Zeit üblich, Möglichkeiten zu schaffen, bei denen mehrere Fahrzeuge übereinander abgestellt werden können, so daß sich der Flächenbedarf entsprechend verringern läßt.

[0003] Dabei wird üblicherweise so vorgegangen, daß insbesondere in Tiefgaragen solche Parkvorrichtungen eingesetzt werden, wobei diese Vorrichtungen in gegenüber der normalen Fußbodenhöhe abgesenkten, wannenförmigen Aufnahmen aufgestellt werden, so daß die für die Abstellung von Fahrzeugen zur Verfügung stehende lichte Höhe entsprechend größer ist.

[0004] Ein mögliches Beispiel einer solchen Parkvorrichtung ist in EP 0 787 870 A1 beschrieben. Bei dieser Lösung können zwei Kraftfahrzeuge übereinander angeordnet werden, wobei bei einem Beispiel auf das aus der Kraftfahrzeuginstandhaltung bekannte Prinzip, einer Vier-Säulen-Bühne zurückgegriffen worden ist. Die obere und untere Kraftfahrzeug-Stellebene werden nach dieser Lösung gemeinsam angehoben oder abgesenkt und dabei die horizontale Stellung der Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen beibehalten. Das Heben oder Absenken wird unter Verwendung eines Hydraulikzylinders durchgeführt, der in Längsrichtung der bekannten Vorrichtung an der unteren Stellebene angeordnet ist. An dem Hydraulikzylinder sind Seile befestigt, die über an den vier Ecken der Vorrichtung angeordnete Rollen geführt und in den vier Säulen befestigt sind, so daß sich je nach Weg des Hydraulikzylinders eine gewünschte Stellung der Stellplatzebenen erreichen läßt. Sinnvollerweise werden die Stellplatzebenen jedoch nur zwischen den Endstellungen angehoben bzw. abgesenkt. Dabei befindet sich in einer Stellung die obere Stellplatzebene in Höhe des Fußbodens und die untere Stellplatzebene in ihrer untersten möglichen Stellung und in der anderen Stellung wird die untere Stellplatzebene soweit angehoben, daß sie in Höhe des Fußbodens liegt und eine Aus- und Einfahrt eines Fahrzeuges auf bzw. von dieser Stellplatzebene möglich ist.

[0005] Diese bekannte Vorrichtung weist mehrere Nachteile auf. Dabei ist einmal ein relativ aufwendiger Aufbau mit den vier Säulen, in denen eine exakte Führung der oberen Stellplatzebene realisiert werden muß, erforderlich und zum anderen leidet eine solche Konstruktion, mit vier gleichzeitig geführten Führungen, immer an Problemen, da es bei unterschiedlichen Hubwegen an den vier Säulen zu Verkantungen kommen kann, die zur Erhöhung der erforderlichen Hubkraft und während eines längeren Betriebes mit Sicherheit zu erhöhtem Verschleiß führen.

[0006] Durch das vollständig vertikale Anheben und Absenken ist die für diese Vorrichtung erforderliche Grube, in die die untere Stellebene mit dem abgestellten Fahrzeug aufgenommen werden muß, entsprechend groß.

[0007] Desweiteren sind neben anderen auch entsprechende Abstellsysteme in DE 28 34 498 A1 und DE 43 20 876 A1 beschrieben, bei denen Verschwenkmechanismen eingesetzt werden, so daß für das Ein- oder Ausfahren von Kraftfahrzeugen auf eine der übereinander angeordneten Stellplatzebenen ein Verschwenken der jeweiligen Stellplatzebene durchgeführt wird und das jeweilige Fahrzeug auf die dann geneigte Stellplatzfläche fahren kann, wobei ein Ende der Stellplatzebene dann auf Höhe des eigentlichen Fußbodens gebracht wird. Das Fahrzeug muß je nach Neigungsrichtung dann nach unten oder oben gefahren werden. Für das Verschwenken sind jeweils beidseitig angeordnete Antriebe, in Form von Hydraulikzylindern, Spindel- oder Zahnstangenantrieben erforderlich, die zur Vermeidung von Verkantungen synchron betrieben werden müssen.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Parkvorrichtung zu schaffen, die relativ einfach aufgebaut ist und bei relativ geringer erforderlicher Bauhöhe eine relativ große Anzahl von Fahrzeugen aufnehmen kann und deren Bedienung und Betrieb einfach und problemlos erfolgen kann.

[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungsformen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich bei Nutzung der in den untergeordneten Ansprüchen genannten Merkmale.

[0010] Die Parkvorrichtung kann so ausgebildet sein, daß mindestens zwei übereinander angeordnete Kraftfahrzeug-Stellplätze zur Verfügung gestellt werden können, die mittels einer axial wirkenden Antriebseinheit, die günstigerweise ein Hydraulikzylinder sein kann und mit rollengeführten Seilen in eine Ein- bzw. Ausfahrt- oder Parkstellung durch Verschwenken bewegbar ist.

[0011] Die für die Abstellung von Kraftfahrzeugen vorgesehenen Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen werden durch paarweise parallel zueinander angeordnete Längsträger, zwischen denen Profile angeordnet bzw. auf diese aufgelegt werden können, gebildet. Als günstig hat es sich herausgestellt, L-förmige Längsträger zu verwenden, da sie eine ausreichende Festigkeit und gleichzeitig eine einfache Möglichkeit zum Auflegen der Querprofile bieten. Die übereinander angeordneten Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen werden so aufgebaut, daß in mindestens einer Ebene über einer ersten Kraftfahrzeug-Stellplatzebene eine zweite Stellplatzebene erhalten wird, wobei die jeweiligen übereinander angeordneten Längsträger stirnseitig aufeinanderzu verlaufen, wobei dieser Teil bei zwei übereinander angeordneten Stellplatzebenen U- oder V-förmig ausgebildet ist, so daß eine Verbindung zwischen den übereinander angeordneten Längsträgern an der Stirnseite entsteht. In einem Abstand hiervon, bevorzugt am anderen Ende, werden die Längsträger, die übereinander angeordnet sind, in einem Abstand durch dort angeordnete vertikale Stützen gehalten. Diese Stützen sind starr mit den Längsträgern verbunden.

[0012] Die so ausgebildeten Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen können stirnseitig um mindestens eine Drehachse verschwenkt werden. Diese Schwenkbewegung wird durch die bereits erwähnte Antriebseinheit in Verbindung mit den rollengeführten Seilen erreicht. Durch Betätigung des Hydraulikzylinders oder einer äquivalent wirkenden Antriebseinheit können dann die übereinander angeordneten Stellplatzebenen um die Drehachse(n) verschwenkt werden, so daß eine ausgewählte Stellplatzebene mit dem Fußboden, einer Ein- bzw. Ausfahrtsebene fluchtend in Übereinstimmung gebracht werden kann, so daß ein Befahren der Stellplatzebene zum Ein- oder Ausparken möglich ist.

[0013] Die Antriebseinheit kann in einer Variante orthogonal zu den Längsträgern an einer Stellplatzebene angeordnet sein und die rollengeführten Seile werden über mehrere Rollen, gegebenenfalls in Form eines Flaschenzuges, zu Rollen geführt, die sich am hinteren Ende der Längsträger und von dort über Rollen, die zumindest in der Nähe der Kante der Ein- und Ausfahrtsebene angeordnet sind, zu tiefer liegenden Seilarretierungen geführt sind. Mit Hilfe des Hydraulikzylinders können die Seile gezogen werden und dadurch ein Verschwenken der übereinander angeordneten Stellplatzebenen um die Drehachse erreicht werden, wobei die Schwenkbewegung mit der Verwendung von Endlagenschaltern beendet werden kann.

[0014] Da die erfindungsgemäße Parkvorrichtung vorteilhaft, wie dies auch aus dem Stand der Technik bekannt ist, in einer wannenförmigen Aufnahme aufgenommen ist, können die Seilarretierungen an ihrem Boden oder zumindest in der Nähe der Kante der Ein- und Ausfahrtsebenen angeordnet sein. Die Wanne kann ebenfalls an ihrem Boden als geneigte Ebene ausgebildet sein, die in Richtung der Drehachse, also zu der Stirnseite der Stellplätze ansteigt.

[0015] Günstigerweise wird die Drehachse bzw. mehrere parallel zueinander ausgerichtete Drehachsen, bei einer Parkvorrichtung mit zwei übereinander angeordneten Stellplatzebenen, in der Mitte zwischen diesen beiden Ebenen, zumindest jedoch in der Nähe der Mitte gewählt. Werden drei übereinander angeordnete Stellplatzebenen in einer solchen Parkvorrichtung gewählt, ist es günstig, die Drehachse(n) in Höhe der mittleren Stellplatzebene, zumindest jedoch in der Nähe zu wählen.

[0016] Durch die Formgebung der Parkvorrichtung im stirnseiten Bereich ist ein problemloses Verschwenken der gesamten Parkvorrichtung möglich, ohne daß die Gebäudewand stört, wobei die Gebäudewand auch als Teil der Wanne, in der die Parkvorrichtung aufgenommen ist, angesehen werden kann.

[0017] Die erfindungsgemäße Parkvorrichtung kann außerdem dadurch weiter gebildet werden, daß gleichzeitig mit dem Schwenkantrieb auch die Ein- und Ausfahrtsebene für die abzustellenden Fahrzeuge verschwenkt werden kann, so daß das Einfahren von der ebenfalls geschwenkten Ein- und Ausfahrtsebene auf die Stellplatzebene bzw. wieder von dieser herunter auf einer so gebildeten gleich geneigten Ebene erfolgen kann. Durch diese erweiterte Lösung, werden Hemmungen, die viele Kraftfahrer beim Befahren solcher Parkvorrichtungen haben, abgebaut. Die Neigung der Ein- und Ausfahrtsebene kann auf relativ einfache Art und Weise ebenfalls durch rollengeführte Seile erfolgen. Dabei wird ein entsprechendes Seil oder ein beidseitig verwendetes Seilpaar in einem Ende mit einer der Stellplatzebenen und am anderen Ende mit der entsprechenden Stirnseite der schwenkbaren Ein- und Ausfahrtsebene verbunden, wobei das Seil über eine darüber angeordnete Rolle geführt ist. Diese Rolle muß so angeordnet sein, daß auch ein Verschwenken der Ein- und Ausfahrtsebene für die oberste Stellplatzebene möglich ist. Die Seillänge dieses Seiles muß so groß sein, daß auch die unterste Stellung erreicht werden kann.

[0018] An der anderen Seite der Ein- und Ausfahrtsebene kann eine einfache Gelenkverbindung, die als Drehachse zum Verschwenken der Ein- und Ausfahrtsebene dient und bei einer Anordnung von sich gegenüberliegenden erfindungsgemäßen Parkvorrichtungen ein, wie beschrieben, gleich ausgeführter Schwenkmechanismus mit rollengeführter Seilverbindung verwendet werden.

[0019] Günstig ist es, wenn auf der Ein- und Ausfahrtsebene eine drehbare Plattform vorhanden ist, die ein Drehen des Fahrzeuges um eine vertikale Achse ermöglicht, so daß umständliches Manövrieren der Kraftfahrer vermieden werden können. Eine solche Plattform kann bei einer guten Führung auch manuell in die gewünschte Stellung gedreht werden. Zur Erleichterung kann jedoch ein elektromotorischer Antrieb verwendet werden, der diese Plattform um die vertikale Achse in die gewünschte Stellung bringt, wobei hier ebenfalls Endlagenschalter verwendet werden können.

[0020] Die Erfindung zeichnet sich durch einen relativ einfachen Aufbau aus, der geringe Wartungsaufwände erfordert und einfach bedient werden kann. Die Parkvorrichtung kann sehr flexibel ausgebildet sein, so daß je nach Bedarf auf die Anzahl der abzustellenden Kraftfahrzeuge reagiert und eine Anpassung ohne weiteres für eine solche Parkvorrichtung erfolgen kann.

[0021] Aus Sicherheitsgründen ist es zweckmäßig, jeweils zwei parallele Seile zu verwenden, um die Unfallgefahr für Mensch und Kraftfahrzeuge zu vermindern. Dadurch können auch die Durchmesser der Rollen klein dimensioniert werden, so daß sie geschützt innerhalb von Profilen der Träger aufgenommen werden können.

[0022] Die Erfindung zeichnet sich gegenüber den bekannten Lösungen insbesondere dadurch aus, daß alle Stellplatzebenen um eine gemeinsame Drehachse verschwenkbar sind und dadurch eine entsprechende Vereinfachung der Konstruktion erreicht werden kann. Durch die starre Verbindung der Stellplatzebenen ist in jedem Fall eine Parallelität derselben gegeben. Beim Verschwenken tritt keine Verschiebung zwischen den Stellplatzebenen auf.

[0023] Die erfindungsgemäße Parkvorrichtung kann so aufgestellt werden, daß eine Belastung im mittleren Bereich, d.h. zwischen der vorderen und der hinteren Stirnseite, vermieden werden kann, so daß sich die statischen Verhältnisse günstig verbessern lassen. Die ganze Konstruktion ist einfach und durch die Tragrahmenstruktur, die ohne Zwischengelenke auskommt, einfach und stabil ausgebildet. Es befinden sich auch keine Konstruktionselemente im mittleren Bereich, die das Aus- bzw. Einsteigen in das Kraftfahrzeug behindern.

[0024] Die für die erfindungsgemäße Parkvorrichtung zu verwendenden Längsträger können vorteilhaft aus einem L-förmigen abgewinkelten Blechmaterial gefertigt werden, das kostengünstig und für die Konstruktion vorteilhaft eingesetzt werden kann.

[0025] Der stirnseitige Teil, an dem die Drehachse vorhanden ist, besteht aus nur zwei Teilen, die U- oder V-förmig aufeinanderzu geformt sind und beispielsweise an auf dem Boden aufgesetzten Stützen über geeignete Gelenkverbindungen, die die Drehachse vorgeben, verbunden sind.

[0026] Für das Verschwenken ist lediglich ein einziger Hydraulikzylinder oder ein äquivalent wirkender Axialantrieb, der die Parkvorrichtung über Seile verschwenken kann, erforderlich. Dies hat den Vorteil, daß keine Maßnahmen erforderlich sind, um mehrere Antriebe synchron zu betreiben. Dabei kann der Hydraulikzylinder vorteilhaft orthogonal zur Befahrrichtung angeordnet sein, so daß die für die Parkvorrichtung erforderliche Breite nicht zusätzlich vergrößert wird und die gesamte zur Verfügung stehende Fläche als Stellplatzebene ausgenutzt werden kann.

[0027] Neben der Verwendung des einzigen Hydraulikzylinders für das Verschwenken, bieten auch die Seile, die gemeinsam arretiert sind, Vorteile beim Gleichlauf, so daß Verkantungen vermieden werden können.

[0028] Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es möglich, die Stellplatzebenen in einem Winkel von ca. 9° (15 bis 16 %) zu verschwenken.

[0029] Außerdem kann die erfindungsgemäße Parkvorrichtung mittels einer Fernbedienung, über Ultraschall, optische Signale oder elektromagnetische Wellen gesteuert werden, so daß der Antrieb gezielt für die verschiedenen möglichen Stellpaltzebenen ein- und ausgeschaltet werden kann, wobei eine die Signale empfangende Einheit so gestaltet ist, daß das jeweilige Sendesignal Stellplatzebenen spezifisch erkannt und der Antrieb entsprechend gesteuert wird.

[0030] Nachfolgend soll die Erfindung an Ausführungsbeispielen näher beschrieben werden.

[0031] Dabei zeigen:

Figur 1

ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung mit horizontal angeordnetem Hydraulikzylinder und zwei übereinander angeordneten Stellplatzebenen;

Figur 2

einen Hydraulikzylinder als axialen Antrieb und einem Teil der Seilrollenführung;

Figur 3

ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung mit vertikaler Bewegungsmöglichkeit;

Figur 4

ein Ausführungsbeispiel mit drei übereinander angeordneten Stellplatzebenen und verschwenkbarer Ein- oder Ausfahrtsebene und

Figur 5

zwei gegenüberliegende Parkvorrichtungen mit drei übereinander angeordneten Stellplatzebenen und dazwischen liegender schwenkbarer Ein- oder Ausfahrtsebene.

Figur 6

ein Beispiel mit mehreren nebeneinander angeordneten Stellplätzen auf einer gemeinsamen Stellplatzebene.

[0032] In der Figur 1 ist ein Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung gezeigt, bei der zwei Kraftfahrzeug-Stellpaltzebenen 1 und 2 übereinander angeordnet sind. Für die Stellplatzebenen 1 und 2 werden jeweils zwei parallel zueinander angeordnete Längsträger 4 aus L-Profil verwendet, zwischen die wiederum andere Profile gelegt und befestigt werden können, auf denen die jeweiligen Kraftfahrzeuge abgestellt werden können. Die hierfür gewählte Profilform sollte eine ausreichende Stabilität sichern und aus Sicherheitsgründen sollten zusätzliche Fahrbegrenzungen angebracht werden, um den möglichen Fahrweg des abzustellenden Kraftfahrzeuges entsprechend zu begrenzen und so Unfälle zu vermeiden.

[0033] Die Längsträger 4, die für die jeweils übereinander angeordneten Stellplatzebenen 1 und 2 verwendet werden, sind so ausgebildet, daß sie stirnseitig aufeinanderzu verlaufen, so daß sie in diesem Bereich eine V-Form 5 oder eine U-Form bilden. Bevorzugt in den Scheitelpunkten ist eine Achslagerung als Drehachsen 8 vorhanden, um die die ganze Parkvorrichtung geschwenkt werden kann. Bei diesem Beispiel erfolgt die Abstützung der Drehachsen 8 mit zusätzlichen auf dem Boden einer Wanne 40 angeordneten Stützen 41.

[0034] Außerdem ist an der unteren Stellplatzebene 1 ein horizontal ausgerichteter Hydraulikzylinder 42 befestigt, der an Seile 43 angreift, die über Rollen 45 und 45, die in den Längsträgern 4 gehalten sind, an der Kante der Ein- und Ausfahrtsebene 7 zu einer Seilarretierung 47 geführt sind. Je nach Stellung des Hydraulikzylinders 42 kann die wirksame Länge der Seile 43 beeinflußt und so die gesamte Parkvorrichtung mit den Stellplatzebenen 1 und 2 um die Drehachsen 8 verschwenkt werden. Sie können also ohne weiteres in eine Stellung gebracht werden, die ein Befahren der Stellplatzebene 1 oder Stellplatzebene 2 von der Ein- oder Ausfahrtsebene 7 ermöglichen. Der Hydraulikzylinder 42 kann aber auch an einem anderen Ort, z.B. in der Nähe der Enden der Längsträger 4, an dem die Rollen 45 angeordnet sind, befestigt sein.

[0035] Am Ende der Längsträger 4, d.h. entgegengesetzt zu deren Stirnseite, an der sich auch die Drehachsen 8 befinden, sind jeweils Stützen 48 als Abstandshalter zwischen den Stellplatzebenen 1 und 2 vorhanden.

[0036] Außerdem sind in Figur 1 mögliche Schwenkstellungen für das Befahren dargestellt.

[0037] In der Figur 2 ist ein Hydraulikzylinder als axialer Antrieb und ein Teil der Seilrollenführung dargestellt.

[0038] Der Hydraulikzylinder 42 ist an einer der Stellplatzebenen 1, 2 oder 3 orthogonal zur Befahrrichtung befestigt und an seinem Kolben sind mehrere Umlenkrollen 52 auf einer gemeinsamen Achse befestigt, die mehrere Seile 43 führen.

[0039] Die Seile sind an einer Seilarretierung 51 befestigt und stützen sich an einem Längsträger 4 oder einem anderen geeigneten Punkt der Parkvorrichtung ab.

[0040] Die Seile 43 werden über weitere Umlenkrollen 44 parallel zu den Längsträgern 4 zu den in dieser Figur nicht erkennbaren Umlenkrollen 45 und von dort weiter zu Seilarretierungen 47 geführt. Dazu ist eine zusätzliche Umlenkrolle 50, für die Seile 43, die über die Umlenkrolle 44, die an der Seite des Hydraulikzylinders 42, an der die Rollen 52 am Kolben des Hydraulikzylinders 42 angeordnet sind, geführt.

[0041] Mit dem in der Figur 3 dargestellten Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung ist eine Möglichkeit gegeben, daß die Stellplatzebenen 1 und 2 vertikal angehoben oder abgesenkt werden und so ein horizontales Befahren möglich wird.

[0042] Dabei stimmt der größte Teil dieser Darstellung mit der Figur 1 überein. Es sind lediglich die Stützen 41 länger dimensioniert und mit einem Querträger 10 an ihren oberen Stirnseiten verbunden und dabei muß die Länge der Stützen 41' so groß sein, daß ein Anheben der Parkvorrichtung mit einem zweiten Hydraulikzylinder 11 über Rollen geführte Seile in eine Höhe erfolgen kann, so daß dann die Stellplatzebene 1 und die Ein- und Ausfahrtsebene 7 fluchten. An beiden Stützen 41' sind Rollen 9 vorhanden, über die Seile 13 zu an bzw. in den Stützen 41 geführten Führungsrollen 14 geführt und an diesen befestigt sind. Dieser Hubmechanismus mit der Anordnung der Führungsrollen 14 mit den Stützen 41 ist nochmals als Detail in der Figur 3 dargestellt.

[0043] Die Stützen 41 sind hier als Kastenprofil ausgebildet, die in ihrem oberen Teil geschlitzt sind, so daß die Achsen für die Führungsrollen 14, die an den Längsträgern 4 befestigt sind, in den vertikalen Schlitzen geführt und vertikal bewegbar sind.

[0044] Mit der in Figur 3 dargestellten Parkvorrichtung kann also einmal, das Verschwenken, wie dies bereits bei der Erklärung zu dem in der Figur 1 dargestellten Beispiel der Fall ist, erfolgen. Andererseits besteht jedoch die Möglichkeit, die Hydraulikzylinder 42 und 11 gleichzeitig zu aktivieren, so daß die Stellplatzebenen 1 und 2 parallel angehoben bzw. abgesenkt werden können.

[0045] In der Figur 3 ist außerdem dargestellt, wie die beiden Stellplatzebenen 1 und 2 dann befahren werden können.

[0046] In der Figur 3 ist ein Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung mit drei übereinander angeordneten Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen 1, 2 und 3 dargestellt, die bevorzugt mit einem Schwenkmechanismus und einem entsprechenden Antrieb, wie er bei der Beschreibung der Figur 1 erklärt worden ist, eingesetzt werden kann. Es besteht aber auch die Möglichkeit, den Schwenkantrieb entsprechend Figur 2 zu verwenden.

[0047] Bei diesem Beispiel sind die Längsträger 4 der oberen und unteren Stellplatzebene 1 und 3 an ihren Stirnseiten in Richtung auf die Stirnseite des geraden mittleren Längsträgers 4 der Stellplatzebene 2 L-förmig gebogen und mit diesem zumindest in der Nähe der Drehachse(n) 8 verbunden.

[0048] Außerdem ist die Ein- und Ausfahrtsebene 7 zumindest teilweise als verschwenkbare Rampe 21 ausgebildet. Diese Rampe 21 ist an der von der Parkvorrichtung abweisenden Stirnseite mit einem Gelenk 22 ausgestattet und kann mit mindestens einem rollengeführten Seil 23 in verschiedene Stellungen verschwenkt werden. Das bzw. die Seile 23 sind bei diesem Beispiel an der mittleren Stellplatzebene 2 und an der Stirnseite der Rampe 21 befestigt. Das bzw. die Seile 23 werden über je eine Rolle 24, die oberhalb der Befestigungspunkte angeordnet ist, geführt. Wird die Parkvorrichtung für das Befahren der Stellplatzebene 1 oder 3 verschwenkt, erfolgt zwangsweise ein Verschwenken der Rampe 21 in der Form, daß die Neigung der entsprechenden verschwenkten Stellplatzebene 1 oder 3 mit der Neigung der Rampe 21 übereinstimmt und eine gemeinsame gerade Auf- bzw. Abfahrtsebene gebildet wird. In den Endlagen für die Rampe 21 können Sicherheitssperren, die mechanisch wirken, vorhanden sein, so daß die beim Befahren auftretenden Kräfte und Momente nicht allein von dem/den Seil(en) 23 aufgenommen werden müssen.

[0049] In der Figur 3 ist außerdem eine drehbare Plattform 25 erkennbar, auf die bei der Beschreibung der Figur 4 noch zurückzukommen sein wird.

[0050] Das in der Figur 4 gezeigte Beispiel entspricht in wesentlichen Punkten dem Beispiel nach Figur 3. Hierbei werden lediglich zwei erfindungsgemäße Parkvorrichtungen gegenüberliegend angeordnet und eine, wie dies mit zwei Doppelpfeilen deutlich gemacht ist, beidseitig verschwenkbare Rampe 21 verwendet. Hiermit ist es möglich, die Rampe 21, je nach Bedarf für eine der beiden Parkvorrichtungen in der gewünschten Form geneigt zu verschwenken.

[0051] Dabei sind an beiden Seiten der Rampe 21 rollengeführte Seile 23 vorhanden.

[0052] Zur weiteren Verringerung des erforderlichen Flächenbedarfes ist auf der Rampe 21 eine drehbare Plattform 25 vorhanden und in der Figur 4 ist erkennbar, wie ein Fahrzeug aus einer Tiefgarage orthogonal zur Abstellstellung aus der Tiefgarage heraus- bzw. hereingefahren werden kann. Mit der Plattform 25 sind aufwendige manövrier Manöver, bei in solchen Tiefgaragen eigentlich immer begrenzten Platzverhältnissen, nicht erforderlich. Der Abstand, der zwischen den beiden gegenüberliegend angeordneten Parkvorrichtungen erforderlich ist, ist daher nur geringfügig größer, als die größte Diagonale eines abzustellenden Fahrzeuges.

[0053] In der Figur 6 ist ein Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung mit jeweils zwei nebeneinander angeordneten Stellplätzen auf gemeinsamen Stellplatzebenen 1, 2 darstellt.

[0054] Die einzelnen Stellplätze sind durch zusätzliche Längsträger 4', die generell zu den bereits beschriebenen Längsträgern 4 angeordnet und gleich ausgebildet sind, voneinander getrennt. Dies erhöht die Stabilität und kann weiter genutzt werden, in dem zusätzliche Rollen 52', 44' und 45' verwendet werden, über die mindestens ein zusätzliches Seil 43' zu einer weiteren Seilarretierung 47' parallel zu einem der Längsträger 4' geführt wird. Dabei ist die Rolle 52' am axialen wirkenden Antrieb 42 (Hydraulikzylinder) angeordnet. Die Rolle 45' ist in dieser Darstellung nicht erkennbar, aber entsprechend den Rollen 45 am Längsträger 4' (vgl. Figur 1) angeordnet.

[0055] Zwischen den übereinander angeordneten Längsträgern 4' ist eine zusätzliche Stütze 12' starr mit diesen verbunden und wie die Stützen 12 günstigerweise am Ende der Längsträger 4' in der Nähe der Ein- und Ausfahrtsebene 7 angeordnet, so daß keine Behinderung beim Ein- und Aussteigen der Fahrzeuge erfolgt.

[0056] Die zusätzlichen Längsträger 4' und der zusätzliche Teil des Schwenkantriebes 52', 43', 44' 45' und 47' erhöhen die Stabilität und verbessern die Synchronität der Schwenkbewegungen.

Ansprüche

1. Parkvorrichtung mit mindestens zwei übereinander angeordneten Kraftfahrzeug-Stellplätzen, die mit einer axial wirkenden Antriebseinheit und rollengeführten Seilen in eine Ein- bzw. Ausfahrt- oder Parkstellung bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen (1, 2, 3) durch zwischen parallel zueinander angeordneten Längsträgern (4) gelegte Profile ausgebildet sind, wobei übereinander angeordnete starr miteinander verbundene Längsträger (4) stirnseitig U-, V-förmig oder L-förmig aufeinanderzu verlaufen und dort miteinander verbunden sind und mit jeweils mindestens einer vertikalen Stütze (12) übereinander angeordnete Längsträger (4) in einem Abstand gehalten sind und die Längsträger (4) stirnseitig um eine Drehachse (8) schwenkbar gelagert sind, wobei die Antriebseinheit (42) durch axiale Bewegung über rollengeführte Seile (43) das Verschwenken der Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen (1, 2, 3) in bezug zu einer Ein- und Ausfahrtsebene (21) bewirkt.

2. Parkvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Antriebseinheit (42) ein Hydraulikzylinder ist.

3. Parkvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Hydraulikzylinder (42) orthogonal zu den Längsträgern (4) an einer Kraftfahrzeug-Stellplatzebene (1) angeordnet ist und rollengeführte Seile (43) über jeweils in den zur Drehachse (8) entgegengesetzt liegenden Enden der Längsträger (4) einer der Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen (1, 2 oder 3) angeordneten Rollen (45) zu einer Seilarretierung (47) geführt sind.

4. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (8) in Höhe zumindest in der Nähe der Mitte zweier übereinander angeordneten Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen (1, 2) oder zumindest in der Nähe der Höhe der mittleren Kraftfahrzeug-Stellplatzebene (2), bei drei übereinander angeordneten Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen (1, 2, 3) angeordnet ist/sind.

5. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ein- und Ausfahrtsebene (21) zumindest an einer Seite mit einem rollengeführten Seil (23) über eine Rolle (24) mit einer Kraftfahrzeug-Stellplatzebene (1, 2) verbunden ist und an ihrer gegenüberliegenden Seite ein Drehgelenk (22) oder eine weitere rollengeführte Seilverbindung (23, 24) zu einer gegenüberliegenden zweiten Parkvorrichtung vorhanden ist, so daß die Ein- und Ausfahrtsebene (21) entsprechend der Schwenkstellung einer der Parkvorrichtungen geneigt werden kann.

6. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Ein- und Ausfahrtsebene (21) eine drehbare Plattform (25) vorhanden ist.

7. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die stirnseitigen Stützen (41') mit einem Querträger (10) verbunden und ein zweiter axial wirkender Antrieb (11) parallel zum Querträger (10) angeordnet ist und mit dem Antrieb (11) über Rollen (9), die an den Stützen (41') oder dem Querträger (10) angeordnet sind, Seile (13) zu, mit den parallelen Längsträgern (4) der unteren Stellplatzebene (1) verbundenen Achsen von Führungsrollen (14) geführt und dort befestigt sind.

8. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Stellplatzebenen (1, 2) mit mehreren nebeneinander angeordneten Stellplätzen durch zusätzliche zwischenliegend angeordnete Längsträger (4') voneinander getrennt sind und am axial wirkenden Antrieb (42) mindestens eine zusätzliche Rolle (52') vorhanden ist, von der mindestens ein Seil (43') über Rollen (44', 45') zu einer Seilarretierung (47') parallel zu einem der Längsträger (4') geführt ist.

Zeichnung