(19)
(11) EP 0 875 177 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.08.2000  Patentblatt  2000/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.11.1998  Patentblatt  1998/45

(21) Anmeldenummer: 98810351.1

(22) Anmeldetag:  21.04.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 88/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 01.05.1997 CH 102097

(71) Anmelder: PEKA-METALL AG
6295 Mosen (CH)

(72) Erfinder:
  • Weber, Peter
    5712 Beinwil am See (CH)

(74) Vertreter: BOVARD AG - Patentanwälte 
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
3000 Bern 25 (CH)

   


(54) Öffnungs- und Schliessmechanismus für einen Auszug eines Möbelelementes


(57) Ein Auszug (1) ist in einem Möbelelement (2) entlang Führungen (6) ausziehbar und in dieses einschiebbar. Am Möbelelement (1) sind Magnete (25) angeordnet, an welche eine am Auszug (1) angebrachte ferromagnetische Platte (24) im eingeschobenen Zustand des Auszuges (1) anliegt und festgehalten wird. Am Möbelelement (2) ist ein um eine Schwenkachse (19) schwenkbarer und fussbetätigbarer Hebel (21) angeordnet, mittels welchem die Platte (24) vom Magneten (25) lösbar ist und wodurch der Auszug (1) mittels einem Federelement (27) in die ausgezogene Position gebracht wird. Der Hebel (21) besteht aus einem Bügel (20), der mit der Schwenkachse (19) verbunden ist. Die Schwenkachse (19) ist in Lagerelementen (18) gehalten, die an zwei Winkelstücken (12) und (13) befestigt sind. Diese Winkelstücke weisen jeweils einen Schenkel (14) auf, der flach auf dem Boden (5) des Möbelelementes (2) aufliegend befestigt ist. Der jeweils andere Schenkel (15) ist an der Stirnseite (16) des Bodens (5) des Möbelelementes (2) anliegend und unterseitig über den Boden (5) vorstehend, wo die Lagerelemente (18) angeordnet sind. Der Öffnungs- und Schliessmechanismus kann bei der Montage im entsprechenden Möbelelement (2) in einfachster Weise positioniert werden. Zudem kann der Hebel (21) sehr breit ausgeführt sein, wodurch die Betätigung erleichtert wird.







Recherchenbericht