Die vorliegende Erfindung betrifft eine plattenförmige Fußstütze für ein Sitzmöbel, mit einer in Nichtgebrauchsstellung innerhalb der Ebene der Fußstütze liegenden und um eine parallel zur Ebene der Fußstütze verlaufende Achse in eine Gebrauchsstellung schwenkbaren Fußteilklappe, wobei die Fußteilklappe in Gebrauchsstellung gegenüber der Fußstütze im übrigen geneigt verläuft.

Plattenförmige Fußstützen für Sitzmöbel sind in vielerlei Ausführungsformen bekannt. Im allgemeinen werden derartige Fußstützen über scherenartige Aufstellbeschläge am Gestell eines Sitzmöbels montiert und können über diese Beschläge aus einer Nichtgebrauchsstellung unterhalb des Sitzes in eine Gebrauchsstellung verschwenkt werden, wobei dann die nutzbare Auflageflache der Fußstützen in etwa in einer Ebene liegt mit der Auflagefläche des Sitzes.

Es sind auch Fußstützen bekannt, die mit einer schwenkbaren Fußteilklappe ausgestattet sind.

Bei den bekannten Fußstützen dieser Art ist die Fußteilklappe relativ klein und um eine Achse schwenkbar, die etwa in der Mitte der Fußteilklappe liegt. Damit wird beim Verschwenken der Fußteilklappe nur ein geringer Flächenbereich dieser Fußteilklappe über die Auflagefläche der Fußstütze im übrigen hinaus nach oben ausgeschwenkt, während ein gleich großer Teil in den Bereich unterhalb der Auflagefläche der Fußstütze im übrigen verschwenkt wird.

Die Wirksamkeit derartiger Fußteilklappen ist verhältnismäßig gering.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine plattenförmige Fußstütze der gattungsgemäßen Art so zu verbessern, daß die Fußteilklappe im ausgeschwenkten Zustand einem Benutzer die Möglichkeit bietet, seine Füße in bequemer Haltung über den gesamten Fußsohlenbereich hinweg an der Fußteilklappe abzustützen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Fußteilklappe in Nichtgebrauchsstellung einen flächenmäßig wesentlichen Mittelteil der Fußstütze bildet und im ausgeschwenkten Zustand nahezu vollständig über die nutzbare Auflagefläche der Fußstütze im übrigen hinaus vorsteht.

Diese Konstruktion bietet erhebliche Vorteile gegenüber dem vorbekannten Stand der Technik.

Einerseits ist die Stützfläche der Fußteilklappe verhältnismäßig groß und diese Stützfläche kann auch nahezu vollständig genutzt werden, da die Fußteilklappe in ausgeschwenktem Zustand nahezu vollständig über die Auflagefläche der Fußstütze im übrigen hinaus vorsteht.

In Nichtgebrauchsstellung kann die Fußstütze in herkömmlicher Weise zur Abstützung des Unterschenkel- und/oder Fersenbereiches genutzt werden.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1

eine schematisch dargestellte Seitenansicht eines Sitzmöbels mit einer erfindungsgemäßen Fußstütze,

Figur 2

eine Teilansicht der Fußstütze in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1,

Figur 3

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in fig. 2,

Figur 4

eine der Fig. 3 entsprechende Ansicht bei ausgeschwenkter Fußteilklappe,

Figur 5

eine der Fig. 2 entsprechende Unteransicht einer Fußstütze nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 6

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles VI in Fig. 5,

Figur 7

eine der Fig. 6 entsprechende Ansicht bei ausgeschwenkter Fußteilklappe.

In Fig. 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 ein Sitzmöbel in Form eines Sessels bezeichnet, welches in an sich bekannter Weise mit einer Fußstütze 2 ausgestattet ist. Die Fußstütze 2 ist über bekannte Scherenbeschläge 3 mit dem Gestell des Sitzmöbels 1 verbunden und über diese Scherenbeschläge 3 in eine Nichtgebrauchsstellung unterhalb des Sitzes 4 sowie in eine Gebrauchsstellung verschwenkbar, wobei die Fußstütze 2 in Gebrauchsstellung etwa in einer Ebene mit der Auflagefläche des Sitzes 4 liegt, so wie in Fig. 1 dargestellt.

Die Fußstütze 2 ist, was insbesondere die Fig. 2 bis 4 deutlich zeigen, mit einer Fußteilklappe 5 ausgestattet, welche um eine parallel zur Ebene der Fußstütze 2 verlaufende Achse 6 verschwenkbar ist.

Die Größe der Fußteilklappe 5 ist so gewählt, daß diese Fußteilklappe 5 flächenmäßig den größten Anteil der Fußstütze 2 insgesamt einnimmt. Die Fußteilklappe 5 ist in der Mitte zwischen den beiden seitlichen Stirnkanten 7 der Fußstütze 2 angeordnet und erstreckt sich nahezu über die gesamte Tiefe der Fußstütze 2.

In Fig. 2 ist die komplette Fußstütze 2 mit der Fußteilklappe 5 etwa zur Hälfte dargestellt und diese Fig. 2 macht deutlich, daß die Fußstütze 2 zu beiden Seiten mit Randleisten 8 ausgestattet ist, die deutlich schmaler sind als die Fußteilklappe 5.

Die Fußteilklappe 5 liegt in einer Nichtgebrauchsstellung, die in Fig. 3 gezeigt ist, in einer gemeinsamen Ebene mit den Randleisten 8 und bildet somit einen integralen Bestandteil der Fußstütze 2.

Die Fußteilklappe 5 kann in die aus Fig. 4 ersichtliche Gebrauchsstellung verschwenkt werden. Wie die Fig. 2 bis 4 deutlich zeigen, ist die Achse 6, um welche die Fußteilklappe 5 schwenkbar ist, gleichzeitig die Verbindungsachse zwischen einem Schwenkhebel 9 und einer Führungslasche 10. Der Schwenkhebel 9 ist um einen festen Drehpunkt 11 an der Fußstütze 2 schwenkbar angelenkt. Die Führungslasche 10 ist längsverschiebbar in einem Langloch 12 der Randleiste 8 der Fußstütze 2 geführt. Auf der Achse 6 ist eine Torsionsfeder 13 angeordnet, die beim Ausschwenken oder Aufklappen der Fußteilklappe 5 aus der Nichtgebrauchsstellung gemäß Fig. 3 in die Gebrauchsstellung gemäß Fig. 4 gespannt wird, so daß die Fußteilklappe 5 selbsttätig wieder in ihre Nichtgebrauchsstellung gemäß Fig. 3 zurückgefahren wird falls die äußere Krafteinleitung auf die Fußteilklappe 5 aufgehoben wird.

Wie Fig. 4 deutlich zeigt, steht die Fußteilklappe 5 im ausgeschwenkten Zustand nahezu vollständig über die nutzbare Auflagefläche 20 der Fußstütze 2 hinaus vor, so daß ein Benutzer die Möglichkeit hat, seine Füße über den gesamten Fußsohlenbereich an der Fußteilklappe 5 abzustützen. Der Raum unterhalb der Fußstütze 2 wird durch die ausgeschwenkte Fußteilklappe 5 nicht beeinträchtigt.

In den Fig. 5 bis 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, bei dem die Fußteilklappe 5 um eine fest mit der Fußstütze 2 im übrigen verbundene Schwenkachse 14 im vorderen Endbereich der Fußstütze 2 schwenkbar gelagert ist und durch einen in einem Langloch 12 der Randleisten 8 der Fußstütze 2 geführten Hebel 15 gesichert ist.

Der Hebel 15 ist gelenkig an einem Montagewinkel 16 mit der Fußteilklappe 5 verbunden und um einen Gelenkbolzen 17 schwenkbar. Auf diesem Gelenkbolzen 17 ist wieder eine Torsionsfeder 13 angeordnet, welche beim Aufklappen der Fußteilklappe 5 gespannt wird und somit Rückstellkräfte zur selbsttätigen Einschwenkung der Fußteilklappe 5 in ihre Nichtgebrauchsstellung gemäß Fig. 6 erzeugt.

Auch beim Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß den Fig. 5 bis 7 bildet die Fußteilklappe 5 in ihrer Nichtgebrauchsstellung einen flächenmäßig wesentlichen Mittelteil der Fußstütze 2 und steht im ausgeschwenkten Zustand (siehe Fig. 7) nahezu vollständig über die nutzbare Auflagefläche 20 der Fußstütze 2 im übrigen hinaus vor.

Der Unterschied zwischen den beiden dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispielen liegt darin, daß beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 4 die Fußteilklappe 5 so geschwenkt wird, daß ausschließlich die Oberseite 21 der Fußteilklappe zur Fußabstützung genutzt wird, während beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 bis 7 bei in Nichtgebrauchsstellung befindlicher Fußteilklappe die Oberseite 21 und bei in Gebrauchsstellung befindlicher Fußteilklappe deren Unterseite 22 zur Fußabstützung genutzt wird.

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, daß zu beiden Stirnseiten der Fußstütze 2 die erwähnten Randleisten 8 mit den Führungs- und Schwenkmitteln für die Fußteilklappe 5 vorgesehen sind.