[0001] Die Erfindung betrifft ein Dekorationselement, das mittels eines Haftmittels an einer
Vorrichtung zum Aufnehmen einer Substanz angebracht ist, die in der Kosmetik oder
zum Schreiben, Zeichnen, Malen, Markieren oder Stempeln Verwendung findet.
[0002] Ein solches Dekorationselement ist beispielsweise aus dem Deutschen Gebrauchsmuster
71 46 420 bekannt. Nach dem genannten Gebrauchsmuster ist das Dekorationselement an
einem Schreibgerät angebracht.
[0003] Das Deutsche Patent 484 516 beschreibt ein Schreibgerät, an dem ein Dekorationselement
mittels einer Überwurfmutter auswechselbar befestigt ist.
[0004] Die DE-OS 22 15 967 beschreibt einen Schreibstift mit einem Behältnis zur Aufnahme
eines Dekorationselements. Der DE-PS 451 884 und der US-A-3,552,869 sind jeweils Schreibstifte
mit einer Aufnahme zum Verwahren von Briefmarken bekannt.
[0005] Die DE-OS 32 33 431 und das DE-GM 78 27 437 beschreiben jeweils ein Schreibgerät
in Kombination mit einem Stempel.
[0006] Schließlich ist es aus der Deutschen Patentanmeldung SCH 127 22 X/70a bekannt, einen
Kernminenstift mit einem Dekorationselement, beispielsweise in Form einer Schachfigur
zu versehen. Das Dekorationselement trägt dabei einen Zapfen, der in die Minenbohrung
des Kernminenstiftes oder in eine sonstige Ausnehmung des Stiftes einklemmbar ist.
Eine Weiterentwicklung der vorgenannten Technik beschreibt die Deutsche Auslegeschrift
1 006 754, die sich auf ein entsprechendes Zusatzpatent bezieht. Danach wird der Zapfen
durch eine Hülse ersetzt, die auf das Stiftende aufgesteckt wird. In der genannten
Auslegeschrift ist angesprochen, daß der Vorteil dieser Ausführung darin liege, das
Dekorationselement auch für andere Stifte wiederverwenden zu können.
[0007] Die meisten der nach dem vorstehend beschriebenen Stand der Technik verwendeten Dekorationselemente
sind nicht wiederverwendbar, sondern werden dann, wenn der Stift, an denen sie angebracht
sind, aufgebraucht ist, zusammen mit dem Stift fortgeworfen. Das mit Hilfe einer Hülse
befestigte Dekorationselement nach der Deutschen Auslegeschrift 1 006 754 ist zwar
wiederverwendbar, jedoch nur im Zusammenhang mit einem weiteren Stift, der denselben
Durchmesser wie der vorherige Stift haben muß, weil die Hülse sonst nicht passen würde.
[0008] Keine der vorgenannten Druckschriften beschreibt eine Wiederverwendung des jeweiligen
Dekorationselements zu einem anderen Zweck.
[0009] Aufgabe der Erfindung ist es mithin, ein Dekorationselement der eingangs genannten
Art anzugeben, das auch an anderer Stelle als an der Aufnahmevorrichtung angebracht
werden kann, insbesondere dann, wenn die von der Aufnahmevorrichtung aufgenommene
Substanz erschöpft ist.
[0010] Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe dadurch gelöst, daß das Haftmittel
a) ein zerstörungsfreies Abnehmen des Dekorationselements von der Aufnahmevorrichtung
erlaubt,
b) im Falle des Abnehmens zumindest teilweise an dem Dekorationselement verbleibt
und
c) seine Hafteigenschaft im Falle des Abnehmens zumindest so weit behält, daß das
Dekorationselement an anderer Stelle angebracht werden kann.
[0011] Das Dekorationselement nach der Erfindung ist nicht an die Aufnahmevorrichtung gebunden
und muß insbesondere nicht dann mit der Aufnahmevorrichtung fortgeworfen werden, wenn
die von der Aufnahmevorrichtung aufgenommene Substanz erschöpft ist. Vielmehr ist
es nahezu beliebig an anderer Stelle anbringbar, weil es ja nur aufgeklebt werden
muß. Mithin ist es vergleichbar mit mittlerweile verbreitet angewendeten Haftnotizzetteln,
die auch an beliebiger Stelle angebracht, dort wieder abgenommen und wiederum anderweitig
angebracht werden können. Auf dem Gebiet der Haftnotizzettel werden im übrigen die
gleichen Haftmittel verwendet, wie sie auch erfindungsgemäß vorgesehen sind. Was die
Zusammensetzung der Haftmittel angeht, wird mithin auf die entsprechende Technik bei
den Haftnotizzetteln verwiesen.
[0012] Die Anwendungsgebiete des erfindungsgemäßen Dekorationselements sind sind mannigfaltig.
Beispielsweise kann das Dekorationselement (zeitweise) als eine Art Tätowierung getragen
werden. Auch kann es - bei entsprechender Größe - auf einen Finger- oder Zehnagel
aufgebracht und gewünschtenfalls überlackiert werden. Bei der Verwendung auf Finger-
oder Zehnägeln ist erfindungsgemäß insbesondere daran gedacht, fünf oder zehn verschiedene
Dekorationselemente vorzusehen, die dann gesammelt werden können.
[0013] Während die Dekorationselemente nach dem vorstehend beschriebenen Stand der Technik
jeweils an Schreibgeräten angebracht sind, ist es erfindungsgemäß bevorzugt, daß die
Aufnahmevorrichtung ein Kosmetikstift ist.
[0014] Bevorzugt ist das Dekorationselement dabei an der rückwärtigen Stirnseite des Kosmetikstiftes
angebracht.
[0015] Alternativ oder zusätzlich kann ein Dekorationselement auch an einer abnehmbaren
Schutzkappe des Kosmetikstiftes angebracht sein.
[0016] Der bevorzugte Anbringungsort an der Schutzkappe ist wiederum die Stirnseite.
[0017] Erfindungsgemäß kann es sich bei der Aufnahmevorrichtung auch um ein Behältnis handeln,
dem die kosmetische Substanz mit einer Applikationseinrichtung zu entnehmen ist. Dabei
kann es sich bei dem Behältnis beispielsweise um eine Puderdose, ein Maskarafläschchen
oder dergleichen handeln.
[0018] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter
Bezugnahme auf die Zeichnung mit weiteren Einzelheiten näher erläutert.
[0019] Die einzige Figur zeigt einen Kosmetikstift 10 mit einer Schutzkappe 20. Auf die
Stirnseite der Schutzkappe 20 ist ein Dekorationselement 30 aufgeklebt, das einen
Schwan zeigt. Eine Draufsicht auf den Stift ist in der Zeichnung oben gezeigt. Das
Dekorationselement 30 ist mittels eines Haftmittels an der Schutzkappe 20 angebracht,
das ein zerstörungsfreies Abnehmen und ein Anbringen an anderer Stelle ermöglicht.
[0020] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie der Zeichnung offenbarten
Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen
für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen wesentlich
sein.
1. Dekorationselement, das mittels eines Haftmittels an einer Vorrichtung zum Aufnehmen
einer Substanz angebracht ist, die in der Kosmetik oder zum Schreiben, Zeichnen, Malen,
Markieren oder Stempeln Verwendung findet,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Haftmittel
a) ein zerstörungsfreies Abnehmen des Dekorationselements (30) von der Aufnahmevorrichtung
(10, 20) erlaubt,
b) im Falle des Abnehmens zumindest teilweise an dem Dekorationselement (30) verbleibt
und
c) seine Hafteigenschaft im Falle des Abnehmens zumindest so weit behält, daß das
Dekorationselement (30) an anderer Stelle angebracht werden kann.
2. Dekorationselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung
(10) ein Kosmetikstift ist.
3. Dekorationselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß es an der rückwärtigen
Stirnseite des Kosmetikstiftes (10) angebracht ist.
4. Dekorationselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß es an einer abnehmbaren
Schutzkappe (20) des Kosmetikstiftes (10) angebracht ist.
5. Dekorationselement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß es an der Stirnseite
der Schutzkappe (20) angebracht ist.
6. Dekorationselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung
ein Behältnis ist, dem die kosmetische Substanz mit einer Applikationseinrichtung
zu entnehmen ist.