[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Kunststoff-Halteband zum Umschlingen, Haltern
und Bündeln von Gegenständen, mit einem profilierten Bandteil mit zwei parallelen
Längsstegen, quer dazu angeordneten Sprossen mit stirnseitigen Abrundungen und mit
einem an das Bandteil anschließenden Kopfteil, welches innerhalb einer Durchgangsöffnung
ein schräg verlaufendes, federndes Verriegelungselement mit stirnseitiger Wölbung
aufweist, in welches die Abrundung einer Sprosse einlagerbar ist.
[0002] Als Stand der Technik ist bereits ein derartiges Halteband bekannt (DE-OS 38 07 173),
bei welchem die Sprossen entweder einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen oder mit
einer sog. Schwimmhaut versehen sind, welche sich in Sperrstellung mit ihrer Rückseite
an eine glatte Anlagefläche der Durchgangsöffnung des Kopfteils anlegt.
[0003] Weiterer Stand der Technik sind Kunststoff-Haltebänder, welche im Querschnitt ovale
Sprossen verwenden (US-PS 3,991,444) oder bei welchen die Sprossen des Bandteils abgekantete
Querstege sind (US-PS 4,135,749).
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Halteband der eingangs
genannten Art so zu gestalten, dass auf einfache Weise eine verbesserte Halterung
des Bandteils innerhalb des Kopfteils ermöglicht wird.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass mindestens die mit dem Verriegelungselement
zusammenwirkenden Sprossen jeweils eine der Abrundung gegenüberliegende Rastnase aufweisen,
welche in Schließstellung des Haltebandes in einer Gegenrast des Kopfteils abgestützt
ist. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass die Sprossen des Bandteils in zwei einander
gegenüberliegenden Bereichen von entsprechenden Gegenelementen des Kopfteils erfasst
und gehaltert werden, so dass eine verbesserte Haltewirkung des Bandteils in Schließstellung
erzielt wird.
[0006] Die Gegenrast kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung an einer dem Verriegelungselement
gegenüberliegenden Platte des Kopfteils angeordnet sein. Weiterhin können die der
Wölbung des Verriegelungselements bzw. der Gegenrast der Platte in Einschubrichtung
des Bandteils vorgeordneten, einander gegenüberliegenden Bereiche konisch zulaufend
ausgebildet sein, so dass sich eine schnelle und einfache Montage beim Einschieben
des Bandteils in das Kopfteil ergibt.
[0007] Die konisch zulaufenden Bereiche können in einen Kanal mit in etwa parallelen Seitenwänden
übergehen, an welchen sich die Wölbung des Verriegelungselements und die Gegenrast
der Platte anschließt. Weiterhin kann das Verriegelungselement mit einer an die Wölbung
angrenzenden Zunge versehen sein, welche in etwa parallel zu einem Abschlussbereich
der Platte verläuft.
[0008] Nach einem anderen Merkmal der Erfindung kann zwischen dem Bandteil und dem Kopfteil
ein mit einem Träger verbindbares Halteteil angeordnet sein, welches beispielsweise
als Klipp mit federnden Eingriffselementen, als Profilbolzen oder als Hohlzapfen mit
Innenprofil ausgebildet ist.
[0009] Nach einem anderen Merkmal der Erfindung kann das Bandteil in dem an das Halteteil
angrenzenden Bereich Sprossen aufweisen, welche lediglich jeweils mit der Abrundung
versehen sind. Um eine Trägeröffnung einwandfrei zu verschließen, kann das Halteteil
mit einer umlaufenden elastischen Dichtlippe versehen sein.
[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf ein Kunststoff-Halteband;
- Fig. 2
- einen Schnitt gemäß der Linie II-II in Fig. 1;
- Fig. 3
- eine vergrößerte Schnittdarstellung des Kopfteils und des Bandteils in Schließstellung
des Haltebandes, teils gebrochen.
[0011] In Fig. 1 ist ein Kunststoff-Halteband 1 zum Umschlingen, Haltern und Bündeln von
nicht näher dargestellten Gegenständen in Draufsicht gezeigt. Dieses Halteband 1 besteht
im Wesentlichen aus einem profilierten Bandteil 2 mit zwei parallelen Längsstegen
3 und 3', quer dazu angeordneten Sprossen 4 sowie einem Kopfteil 10.
[0012] Bei dem in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist zwischen dem Bandteil
2 und dem Kopfteil 10 ein mit einem nicht näher dargestellten Träger verbindbares
Halteteil 35 angeordnet. Dieses Halteteil 35 kann als Klipp mit federnden Eingriffselementen,
als Profilbolzen oder als Hohlzapfen mit Innenprofil ausgebildet sein. Weiterhin besteht
die Möglichkeit, dass das Halteteil 35 mit einer umlaufenden elastischen Dichtlippe
36 nach Fig. 1 und 2 versehen ist.
[0013] Wie insbesondere aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht, weist das Kopfteil 10 eine Durchgangsöffnung
11 auf, in welcher sich ein schräg verlaufendes federndes Verriegelungselement 12
mit stirnseitiger Wölbung 13 befindet. Dieses Verriegelungselement 12 ragt bei dem
dargestellten Ausführungsbeispiel von oben in die Durchgangsöffnung 11 hinein und
kann in seiner Breite wesentlich schmaler als die lichte Weite der Durchgangsöffnung
11 sein.
[0014] Das Bandteil 2 mit seinen Sprossen 4 ist so gestaltet, dass diese mit stirnseitigen
Abrundungen 5 versehen sind, wobei sich eine der Abrundungen 5 einer Sprosse 4 in
Schließstellung A des Haltebandes 1 nach Fig. 2 in die Wölbung 13 des Verriegelungselements
12 einlagert.
[0015] Aus Fig. 3 geht hervor, dass mindestens einige der mit dem Verriegelungselement 12
zusammenwirkenden Sprossen eine der Abrundung 5 gegenüberliegende Rastnase 15 aufweisen,
welche in der Schließstellung A des Haltebandes 1 in einer Gegenrast 16 des Kopfteils
10 abgestützt ist. Aus Fig. 3 ist darüber hinaus erkennbar, dass diese Gegenrast 16
an einer dem Verriegelungselement 12 gegenüberliegenden Platte 18 des Kopfteils 10
angeordnet ist. In Schließstellung A lagert sich damit die entsprechende Sprosse 4
mit der Abrundung 5 in der Wölbung 13 des Verriegelungselements 12 und mit der Rastnase
15 in der Gegenrast 16 der Platte 18 ein. Damit ist eine einwandfreie Halterung des
Bandteils 2 innerhalb des Kopfteils 10 gewährleistet, welche auch bei Erschütterungen
funktionssicher geschlossen bleibt.
[0016] Wie außerdem aus Fig. 3 erkennbar ist, sind der Wölbung 13 des Verriegelungselements
12 bzw. der Gegenrast 16 der Platte 18 in Einschubrichtung des Bandteils 2 konische
bzw. gewölbt zulaufende, einander gegenüberliegende Bereiche 20 und 21 vorgeordnet.
[0017] Hierdurch ergibt sich eine Montageerleichterung beim Einschieben des Bandteils 2
in die Durchgangsöffnung 11 des Kopfteils 10. Die konisch zulaufenden bzw. gewölbten
Bereiche 20 und 21 gehen in einen Kanal 25 über, welcher in etwa parallele Seitenwände
aufweist. An diesen Kanal 25 schließen sich die Wölbung 13 des Verriegelungselements
12 und die Gegenrast 16 der Platte 18 an.
[0018] Das Verriegelungselement 12 ist mit einer an die Wölbung 13 angrenzenden Zunge 30
versehen, welche in etwa parallel zu einem Abschlussbereich 31 der Platte 18 verläuft.
Durch den Kanal 25 sowie durch die Zunge 30 und den Abschlussbereich 31 erfährt damit
das Bandteil 2 in Schließstellung eine gute Führung innerhalb des Kopfteils 10.
[0019] Insbesondere aus Fig. 2 ist erkennbar, dass in dem an das Halteteil 35 angrenzenden
Bereich des Bandteils 2 einige Sprossen 4' lediglich mit Abrundungen 5 versehen sind.
Dieser Bereich des Bandteils 2 ist nicht zum Einschieben in das Kopfteil 10 gedacht.
[0020] Das Kopfteil 10 kann nach Fig. 2 bzw. 3 an seiner Außenseite 14 eine Art Anschlagfläche
für die zu halternden bzw. zu bündelnden Gegenstände darstellen, so bald sich diese
in einem Bereich II oberhalb des Halteteils 35 befinden. Sie erfahren damit im Zusammenwirken
mit dem Bandteil 2, das in dem Kopfteil 10 in Schließstellung I verriegelt ist, eine
einwandfreie Halterung, wobei außerdem sichergestellt ist, dass durch die Merkmale
der vorliegenden Erfindung, d.h. durch die spezielle Gestaltung des Bandteils kein
unerwünschtes Lösen des Haltebandes auch bei größeren Erschütterungen auftreten kann.
1. Kunststoff-Halteband (1) zum Umschlingen, Haltern und Bündeln von Gegenständen,
mit einem profilierten Bandteil (2) mit zwei parallelen Längsstegen (3, 3'), quer
dazu angeordneten Sprossen (4) mit stirnseitigen Abrundungen (5),
und mit einem an das Bandteil (2) anschließenden Kopfteil (10), welches innerhalb
einer Durchgangsöffnung (11) ein schräg verlaufendes, federndes Verriegelungselement
(12) mit stirnseitiger Wölbung (13) aufweist, in welche die Abrundung (5) einer Sprosse
(4) einlagerbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens die mit dem Verriegelungselement (12) zusammenwirkenden Sprossen (4)
jeweils eine der Abrundung (5) gegenüberliegende Rastnase (15) aufweisen, welche in
Schließstellung (A) des Haltebandes (1) in einer Gegenrast (16) des Kopfteils (10)
abgestützt ist.
2. Halteband nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gegenrast (16) an einer dem Verriegelungselement (12) gegenüberliegenden
Platte (18) des Kopfteils (10) angeordnet ist.
3. Halteband nach Anspruch 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die der Wölbung (13) des Verriegelungselements (12) bzw. der Gegenrast (16) der
Platte (18) in Einschubrichtung des Bandteils (2) vorgeordneten, einander gegenüberliegenden
Bereiche (20, 21) konisch zulaufend ausgebildet sind.
4. Halteband nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die konisch zulaufenden Bereiche (20, 21) in einen Kanal (25) mit in etwa parallelen
Seitenwänden übergehen, an welchen sich die Wölbung (13) des Verriegelungselements
(12) und die Gegenrast (16) der Platte (18) anschließt.
5. Halteband nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verriegelungselement (12) mit einer an die Wölbung (13) angrenzenden Zunge
(30) versehen ist, welche in etwa parallel zu einem Abschlussbereich (31) der Platte
(18) verläuft.
6. Halteband nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Bandteil (2) und dem Kopfteil (10) ein mit einem Träger verbindbares
Halteteil (35) angeordnet ist.
7. Halteband nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Bandteil (2) in dem an das Halteteil (35) angrenzenden Bereich Sprossen (4')
aufweist, welche lediglich jeweils mit der Abrundung (5) versehen sind.
8. Halteband nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Halteteil (35) als Klipp mit federnden Eingriffsarmen, als Profilbolzen oder
als Hohlzapfen mit Innenprofil ausgebildet ist.
9. Halteband nach Anspruch 6 und 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Halteteil (35) mit einer umlaufenden elastischen Dichtlippe (36) versehen
ist.