Weitwinkelscharnier

Abstract

 Ein Weitwinkelscharnier besteht aus sich kreuzenden Gelenkarmen (2,2'), die an ihren einen Enden gelenkig mit an einem Korpusteil (4) und an einem verschwenkbaren Teil (5) eines Möbels befestigbaren Scharnierteilen (1,1') verbunden sind und deren anderen Enden über Lenker (3,3') an den Scharnierteilen (1,1') im Abstand von den Gelenken der Gelenkarme (2,2') angelenkt sind. Die Gelenkarme (2,2') sind zwischen ihren endseitigen Gelenken gelenkig miteinander verbunden. Um zu gewährleisten, daß bei einem robusten Aufbau und gefälligen Aussehen der Öffnungsstellung die lichte Weite des Korpusinnenraums nicht wesentlich eingeengt wird, bestehen die Gelenkarme (2,2') aus U-förmig profilierten Hebeln, deren an den Scharnierteilen (1,1') angelenkten und die diese verbindenden Stege (12) überragenden Schenkel (10,11) derart versetzt zueinander angeordnet sind, daß diese einmal innen und einmal außen liegen. Die U-förmig profilierten Lenker (3,3') sind mit gleichem Versatz an den Hebeln (2,2') angelenkt. In der Öffnungsstellung liegen die Gelenkstifte (6,6',8,9,9') beider Hebel (2,2') in etwa auf einer imaginären zylindrischen Schale (18), deren Achse auf den Außenseiten der Scharnierteile (1,1') liegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Weitwinkelscharnier mit sich kreuzenden Gelenkarmen, deren einen Enden gelenkig mit an einem Korpusteil und an einem verschwenkbaren Teil eines Möbels befestigbaren Scharnierteilen verbunden sind und deren anderen Enden über Lenker an den Scharnierteilen im Abstand von den Gelenken der Gelenkarme angelenkt sind, wobei die Gelenkarme zwischen ihren Gelenken gelenkig miteinander verbunden sind.

[0002] Weitwinkelscharniere dieser Art sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt und beispielsweise in DE 33 12 496 C2, US-A-12 69 403, US-A-2 137 751, EP 0 763 642 A1, IT 83 427 A/78 und US-A-3 673 635 beschrieben worden.

[0003] Die bekannten Scharniere treten in der Öffnungsstellung unschön in Erscheinung und ragen häufig nach innen, so daß sie die lichte Weite des Korpusinnenraums, an dessen Seite sie angeschlagen sind, einengen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein gedrungenes Weitwinkelscharnier der eingangs angegebenen Art zu schaffen, das bei robustem Aufbau und gefälligem Aussehen in der Öffnungsstellung die lichte Weite des Korpusinnenraums im wesentlichen nicht einengt.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Gelenkarme aus U-förmig profilierten Hebeln bestehen, deren an den Scharnierteilen angelenkten und die diese verbindenden Stege überragenden Schenkel derart versetzt zueinander angeordnet sind, daß diese einmal innen und außen liegen, daß die U-förmig profilierten Lenker mit gleichem Versatz an den Hebeln angelenkt sind und daß in der Öffnungsstellung die Gelenkstifte beider Hebel in etwa auf einer zylindrischen Schale liegen, deren Achse auf der Außenseite der Scharnierteile liegt.

[0006] Die Hebel und Lenker des erfindungsgemäßen Weitwinkelscharniers bilden in dessen Öffnungsstellung praktisch einen bogenförmigen Träger, dessen Höhe im wesentlichen die Breite der Schenkel der Hebel und Lenker nicht übersteigt. Auf diese Weise treten die aneinanderliegenden Schenkel der Hebel und Lenker in der Öffnungsstellung des Weitwinkelscharniers unschön nicht in Erscheinung, da sie ein einheitliches bogenförmiges Aussehen vermitteln, und sie nehmen nur einen geringen Raum ein, so daß der lichte Querschnitt eines Korpusteils, an dem die Scharniere angeschlagen sind, im wesentlichen nicht eingeengt wird.

[0007] Zweckmäßigerweise sind die Schenkel der Hebel und/oder Lenker derart abgekröpft, daß sie in ihrer gestreckten Öffnungsstellung dicht nebeneinanderliegen.

[0008] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Schenkel der Hebel nur an ihren Endbereichen und die Schenkel der Lenker im wesentlichen bis auf die Anlenkbereiche durch Stegplatten miteinander verbunden sind, derart, daß die Stegplatten sämtlicher Hebel und Lenker in der Öffnungsstellung aneinandergrenzen. Bei dieser Ausführungsform bilden in der Öffnungsstellung des Scharniers die Stegteile der Hebel und Lenker eine nahezu durchgehende Deckungsfläche, so daß die Hebel und Lenker ein geschlossenes gutes Aussehen bieten.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Lagerstifte für die Schenkel der Hebel und die Lenker die Seitenwände jedes aus einem Scharniertopf bestehenden Scharnierteils in Langlöchern durchsetzen und in einem Bock gehaltert sind, der auf einer Platte längsverschieblich geführt ist, die ihrerseits in dem Scharniertopf querverschieblich geführt ist, wobei zur Verschiebung in Quer- und Längsrichtung Stelleinrichtungen, z.B. Exzenter, vorgesehen sind. Die Ausgestaltung des Weitwinkelscharniers erlaubt somit in einfacher Weise eine Justierung der Möbelteile in den drei üblichen Verstellrichtungen.

[0010] Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das an einem Korpusteil anschlagbare Scharnierteil aus einem U-förmig profilierten Scharnierarm und das verschwenkbare Scharnierteil aus einem flachen Block mit ebener Unterseite besteht. Bei dieser Ausführungsform ist der Scharnierarm in Form üblicher Scharnierarme von Lenker-Scharnieren ausgebildet, der über eine Verstellung ermöglichende Platten an einem Korpusteil befestigt ist. Das verschwenkbare Scharnierteil kann beispielsweise an einer Glastür befestigt werden, und zwar beispielsweise durch eine einfache Klebverbindung.

[0011] Nach einer weiteren Ausführungsform ist eine Schließvorrichtung vorgesehen, die aus einer gekrümmten Blattfeder besteht, deren eines Ende auf Zapfen zwischen den Schenkeln eines Hebels gehaltert ist, die sich zwischen dem die Hebel verbindenden Gelenk und der Anlenkung des Hebels an dem Scharnierteil befinden, und deren anderes Ende einen Stift beaufschlagt, der in Langlöchern der Schenkel desselben Hebels geführt ist, die sich zwischen dem die Hebel verbindenden Gelenk und der Anlenkung des Lenkers befinden, und daß der Stift an einer Schließkurve mit der gewünschten Schließcharakteristik anliegt, die die Gelenkbohrungen der Schenkel des mit diesem gelenkig verbundenen Lenkers umgibt.

[0012] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Weitwinkelscharniers in seiner geöffneten Stellung,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung eines der beiden identisch ausgebildeten Hebel des Weitwinkelscharniers nach Fig. 1

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines der beiden identisch ausgebildeten Lenker des Weitwinkelscharniers nach Fig. 1

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht eines der beiden Scharnierteile des Weitwinkelscharniers nach Fig. 1 ohne den an diesen angelenkten Hebel und Lenker,

Fig. 5

einen Querschnitt durch das Scharnierteil nach Fig. 4,

Fig. 6

eine Seitenansicht des Weitwinkelscharniers nach Fig. 1 in seiner Schließstellung,

Fig. 7

eine Seitenansicht des Weitwinkelscharniers nach Fig. 1 in seiner Öffnungsstellung,

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Weitwinkelscharniers in seiner geöffneten Stellung,

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht des Scharnierarms des Weitwinkelscharniers nach Fig. 8,

Fig. 10 und 13

perspektivische Ansichten der beiden Lenker des Weitwinkelscharniers nach Fig. 8,

Fig. 11 und 12

perspektivische Ansichten der Hebel des Weitwinkelscharniers nach Fig. 8,

Fig. 14

eine perspektivische Ansicht des beweglichen Scharnierteils des Weitwinkelscharniers nach Fig. 8,

Fig. 15 und 16

Seitenansichten des Weitwinkelscharniers nach Fig. 8 in der geschlossenen und der geöffneten Stellung.

[0013] Eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Weitwinkelscharniers wird anhand der Fig. 1 bis 7 beschrieben.

[0014] Das Weitwinkelscharnier besteht aus zwei üblicherweise mit Befestigungsflanschen versehenen Scharniertöpfen 1, 1', die in üblicher Weise in Ausfräsungen einer Wand eines Korpusteils und einer an diese angelenkten Tür oder Klappe eingeschlagen werden. Die Wand 4 des Korpusteils und die Tür 5 sind in Fig. 6 strichpunktiert dargestellt. Auf den zueinander parallelen Gelenkbolzen 6, 7 und 6', 7' der beiden Scharniertöpfe 1, 1' sind die Hebel 2, 2' und die Lenker 3, 3' gelenkig gelagert. Die Hebel 2, 2' sind sich kreuzend durch den Gelenkbolzen 8 gelenkig miteinander verbunden. Die Lenker 3, 3' sind mit den Hebeln 2, 2' durch die Gelenkbolzen 9, 9' gelenkig verbunden.

[0015] Die Hebel 2, 2' und die Lenker 3, 3' sind in der aus Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlichen Weise identisch ausgebildet, so daß das Weitwinkelscharnier symmetrisch aufgebaut ist, wobei aber die Hebel und Lenker zu ihrer Längsachse nicht symmetrisch sind.

[0016] Der Hebel 2, 2' besitzt ein U-förmiges Profil, wobei dessen Schenke! 10, 11 nur im Bereich ihrer äußeren Enden durch eine Stegplatte 12 miteinander verbunden sind.

[0017] Die Schenkel sind in der aus den Fig. 2 und 6 ersichtlichen Weise leicht um eine Querachse gekrümmt. Der Schenkel 10 ist in einer zu der Stegplatte 12 rechtwinkeligen Ebene eben ausgebildet, während der Schenkel 11 in seinem an dem Scharniertopf gelagerten Endbereich mit einer Abkröpfung 13 und in einem mit den Lenkern 3, 3' gelenkig verbundenen Endbereich mit einer weiteren Abkröpfung 13' versehen ist. Die Stegplatte 12 verbindet die Schenkel im Bereich zwischen den Gelenkachsen 8 und 9, 9'.

[0018] Die Lenker 3, 3' besitzen ebenfalls ein U-förmiges Profil, wobei die Stegplatte 14 den Bereich zwischen den Enden der Schenkel mit den Lagerbohrungen für die Lagerzapfen überdeckt. Die Schenkel 15, 16 der Lenker 3, 3' sind mit einer Abkröpfung versehen, so daß sie in dem aus Fig. 1 gestreckten Zustand der Hebel und Lenker in der Öffnungsstellung dicht neben den Schenkeln der Hebel 2, 2' liegen.

[0019] Die Anordnung der Gelenkbolzen 6, 6', 8 und 9, 9' der Hebel 2, 2' ist in der aus Fig. 7 ersichtlichen Weise so gewählt, daß sie auf einer imaginären zylindrischen Schale 18 liegen, die in Fig. 7 strichpunktiert eingezeichnet ist und deren Krümmungsachse sich auf den Außenseiten der Scharniertöpfe bzw. der diese tragenden Korpuswand 4 und Tür 5 befindet.

[0020] Die Stegplatten 12, 14 der Hebel und Lenker sind in der Weise zueinander angeordnet, daß sie in der aus Fig. 1 ersichtlichen Öffnungsstellung des Scharniers eine im wesentlichen durchgehende Deckungsfläche bilden.

[0021] Die Stegplatten 12 weisen gegeneinander gerichtete und versetzt zueinander angeordnete Zungen 19 auf, die in der Öffnungsstellung des Scharniers in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise nebeneinanderliegen.

[0022] Die Gelenkbolzen 6, 7 für die Hebel und Lenker sind in einem Bock 20 gehaltert, der auf einer Zwischenplatte 21 in Richtung des Doppelpfeils 22 längsverschieblich geführt ist. Die Enden der Gelenkbolzen 6, 7 durchsetzen die Seitenwandungen des Scharniertopfs 1, 1' in Langlöchern 23, 24. Die Zwischenplatte 21 ist relativ zu dem Scharniertopf 1, 1' in Richtung des Doppelpfeils 25 querverschieblich geführt. Zur Verschiebung des Lagerbocks 20 und der Zwischenplatte 21 sind exzentrische Bolzen 26, 27 vorgesehen, von denen der Bolzen 27 drehbar aber axial unverschieblich in dem Boden des Scharniertopfs 1, 1' und der Bolzen 26 drehbar aber axial unverschieblich in der Zwischenplatte 21 gehalten ist. Zum Verdrehen der exzentrischen Bolzen sind diese mit Köpfen mit Kreuzschlitzen versehen.

[0023] Das zweite Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Weitwinkelscharniers wird nun anhand der Fig. 8 bis 16 beschrieben. Im Gegensatz zu dem Weitwinkelscharnier nach den Fig. 1 bis 7 ist dieses nicht symmetrisch ausgebildet. Das an einem Korpusteil anschlagbare Scharnierteil besteht aus einem U-förmig profilierten Scharnierarm 30, der in der bekannten Weise über seiner Verstellung dienende Platten 31 an einer Korpuswand 32 angeschlagen werden kann. Das bewegliche Scharnierteil 33 besteht aus einem flachen rechteckigen Block mit ebener Unterseite, die beispielsweise durch Kleben an eine Glastür 34 befestigt werden kann.

[0024] An einem vorderen in seiner Breite reduzierten Fortsatz 40 des Scharnierarms 30 sind um den Gelenkbolzen 39 die freigeschnittenen Schenkel 35, 36 des Hebels 37 gelagert. Der andere aus Fig. 11 ersichtliche Hebel 41 ist mit seinen freigeschnittenen Schenkeln 42, 43 auf dem Gelenkbolzen 44 des Scharnierteils 33 gelagert.

[0025] Der aus Fig. 13 ersichtliche Lenker 45 ist auf dem Gelenkbolzen 46 des Scharnierteils 33 gelagert. Die sich kreuzenden Schenkel der Hebel 37, 41 sind durch den Gelenkbolzen 47 miteinander verbunden.

[0026] Die Schenkel 35, 36 des Hebels 37 werden von den Schenkeln 48, 49 des Lenkers 38 in der aus Fig. 8 ersichtlichen Weise übergriffen. Die Schenkel 42, 43 des Hebels 41 sind in der aus Fig. 11 ersichtlichen Weise nach außen abgekröpft, so daß sie die Schenkel des Lenkers 45 in der aus Fig. 8 ersichtlichen Weise übergreifen können.

[0027] Die Hebel 37 und 41 sowie die Lenker 38 und 45 sind in der Weise mit die Schenkel verbindenden Stegplatten versehen, daß diese in der aus Fig. 8 ersichtlichen Öffnungsstellung des Scharniers nebeneinanderliegen und eine im wesentlichen durchgehende Deckungsfläche bilden.

[0028] Die Anordnung der Gelenkbolzen 39, 44, 47 der Hebel und der Gelenkbolzen 50, 51, die die Lenker mit den Heben verbinden, ist wiederum so gewählt, daß sie auf einer imaginären zylindrischen strichpunktiert dargestellten Schale 52 liegen, deren Achse sich auf den Außenseiten der Scharnierteile 30, 33 befinden.

[0029] Das Weitwinkelscharnier kann mit einem Schließmechanismus versehen sein, der aus einer C-förmig gekrümmten Blattfeder 55 besteht, die gestrichelt in Fig. 15 eingezeichnet ist. Diese Blattfeder stützt sich mit ihrem einen Ende auf Zapfen 56 ab, die an den Innenseiten der Schenkel 35, 36 des Hebels 37 angeordnet sind. Mit ihrem anderen Ende stützt sich die Blattfeder auf einem Stift 57 ab, der in Langlöchern 58 der Schenkel 35, 36 verschieblich geführt ist. Der federbelastete Stift 57 stützt sich auf einer der gewünschten Öffnungscharakteristik entsprechenden Kurve 58 ab, die an den Enden der Schenkel des Lenkers 45 gebildet ist und den Gelenkbolzen 51 einfaßt. Die Blattfeder 55 faßt den die Hebel 37 und 41 verbindenden Gelenkbolzen 47 in der aus Fig. 15 ersichtlichen Weise ein.

Ansprüche

1. Weitwinkelscharnier mit sich kreuzenden Gelenkarmen (2, 2'), die an ihren einen Enden gelenkig mit an einem Korpusteil (4) und an einem verschwenkbaren Teil (5) eines Möbels befestigbaren Scharnierteilen (1, 1') verbunden sind und deren anderen Enden über Lenker (3, 3') an den Scharnierteilen (1, 1') im Abstand von den Gelenken der Gelenkarme (2, 2') angelenkt sind, wobei die Gelenkarme (2, 2 ') zwischen ihren endseitigen Gelenken gelenkig miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gelenkarme (2, 2') aus U-förmig profilierten Hebeln bestehen, deren an den Scharnierteilen (1, 1') angelenkten und die diese verbindenden Stege (12) überragenden Schenkel (10, 11) derart versetzt zueinander angeordnet sind, daß diese einmal innen und einmal außen liegen, daß die U-förmig profilierten Lenker (3, 3') mit gleichem Versatz an den Hebeln (2, 2') angelenkt sind und daß in der Öffnungsstellung die Gelenkstifte (6, 6', 8, 9, 9') beider Hebel (2, 2') in etwa auf einer imaginären zylindrischen Schale (18) liegen, deren Achse auf den Außenseiten der Scharnierteile (1, 1') liegt.

2. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (10, 11; 15, 16) der Hebel (2, 2') und/oder der Lenker (3, 3') derart abgekröpft sind, daß sie in der gestreckten Öffnungsstellung dicht nebeneinanderliegen.

3. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (10, 11) der Hebel (2, 2') an ihren Endbereichen und die Schenkel (15, 16) der Lenker (3, 3') im wesentlichen bis auf die Anlenkbereiche durch Stegplatten (12, 14) miteinander verbunden sind, derart, daß die Stegplatten (12, 14) sämtlicher Hebel und Lenker in der Öffnungsstellung (Fig. 1 und Fig. 7) aneinandergrenzen.

4. Weitwinkelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstifte (6, 7) für die Schenkel der Hebel (2, 2') und die Lenker (3, 3') die Seitenwände jedes aus einem Scharniertopf bestehenden Scharnierteils (1, 1') in Langlöchern (23, 24) durchsetzen und in einem Bock (20) gehaltert sind, der auf einer Platte (21) längsverschieblich geführt ist, die ihrerseits in dem Scharniertopf querverschieblich geführt ist, wobei zur Verschiebung in Quer- und Längsrichtung Stelleinrichtungen, beispielsweise Exzenter (26, 27) vorgesehen sind.

5. Weitwinkelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das an einem Korpusteil (32) anschlagbare Scharnierteil aus einem U-förmig profilierten Scharnierarm (30) und das verschwenkbare Scharnierteil aus einem flachen Block (33) mit ebener Unterseite besteht.

6. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel der Hebel (37, 41) und der Lenker (38, 45) einander übergreifen.

7. Weitwinkelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schließvorrichtung vorgesehen ist, die aus einer gekrümmten Blattfeder (55) besteht, deren eines Ende auf Zapfen (56) zwischen den Schenkeln (35, 36) eines Hebels (37) gehaltert ist, die sich zwischen dem die Hebel verbindenden Gelenk und der Anlenkung des Hebels an dem Scharnierteil (30) befinden, und deren anderes Ende einen Stift (57) beaufschlagt, der in Langlöchern (58) der Schenkel desselben Hebels (37) geführt ist, die sich zwischen dem die Hebel verbindenden Gelenk (47) und der Anlenkung des Lenkers (45) befinden, und daß der Stift (57) an Schließkurven (58) mit der gewünschten Schließcharakteristik anliegt, die die Gelenkebohrungen der Schenkel des mit diesem gelenkig verbundenen Lenkers (45) umgibt.

Zeichnung