Handschalter

Abstract

 Ein Handschalter für elektromotorische Möbelantriebe, dessen Gehäuse mit Drucktastern bestückt ist, die zur Auslösung von Funktionen mit Schaltelementen zusammenwirken, die im Gehäuseinneren installiert sind, soll so gestaltet werden, daß er bei Verwendung von einfachen Schaltelementen vielseitig einsetzbar ist.
Erfindungsgemäß bestehen die Schaltelemente aus Kontaktplatten (13, 17) und Kontaktfedern (15), die aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt sind. Die Kontaktplatten (13, 17) sind übereinander angeordnet. Eine Kontaktplatte (13) bildet einen Ruhekontakt und die andere Kontaktplatte (17) einen Arbeitskontakt. Zwischen den beiden Kontaktplatten (13, 17) sind vier Kontaktfedern isolierend angeordnet. Dadurch besteht die Möglichkeit, daß zwei Antriebsmotore eines elektromotorischen Möbelantriebes durch einen Drucktaster (22, 25) schaltbar sind.
Dieser Drucktaster (22 bzw. 25) liegt zwischen zwei Tastern (20, 21, 23, 24) für das Schalten eines Antriebsmotors.
Der erfindungsgemäße Handschalter ist besonders für Doppelantriebe geeignet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Handschalter für elektromotorische Möbelantriebe mit einem Gehäuse, welches mit Drucktastern bestückt ist, die zur Auslösung von Funktionen mit im Gehäuseinneren installierten Schaltelementen zusammenwirken.

[0002] Der in Frage kommende Handschalter ist so ausgelegt, daß beispielsweise ein oder mehrere Möbelbauteile, wie z. B. die Kopf- und Fußteile von Lattenrosten aufwärts und abwärts bewegt werden können. Je nach der Gestaltung des Möbels werden ein oder zwei Motore benötigt. Demzufolge ist der Handschalter mit einer entsprechenden Anzahl von Drucktastern bestückt. Dabei kann die Anordnung so getroffen sein daß für die Auf- und Abwärtsbewegung eines Möbelteils jeweils ein Drucktaster vorhanden ist, und daß für den Fall, daß das Möbel mit mehreren verstellbaren Bauteilen ausgerüstet ist, diese durch Betätigen eines einzigen Drucktasters gemeinsam in gleicher Richtung verstellt werden.

[0003] Die bisher bekannten Handschalter sind mit einer Steuerplatine ausgerüstet, auf die beispielsweise Mikroschalter aufgebracht sind, die beim Betätigen von zugehörigen Drucktastern die Funktionen auslösen. Derartige Handschalter haben sich zwar bewährt, nachteilig ist jedoch der relativ hohe konstruktive Aufwand und die dadurch bedingten Kosten, die entsprechend hoch sind.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen vielseitig verwendbaren Handschalter mit konstruktiv einfachen Schaltelementen zu schaffen.

[0005] Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem die Schaltelemente aus Kontaktplatten und aus wenigstens einer Kontaktfeder aus elektrisch leitenden Materialien bestehen.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Handschalter entfallen die aufwendigen und teuren Mikroschalter. Dadurch wird die Ausführung wesentlich einfacher und kostengünstiger. Die Anordnung ist so getroffen, daß beim Betätigen eines Drucktasters durch die Kontaktfeder bzw. durch die Kontaktfedern der elektrische Steuerkreis geschlossen wird, so daß die Funktion ausgelöst wird.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Kontaktplatten übereinander angeordnet sind, daß eine Kontaktplatte einen Ruhekontakt und die andere einen Arbeitskontakt bildet, und daß zwischen den Kontaktplatten wenigstens eine Kontaktfeder angeordnet ist. Die Anzahl der Kontaktfedern richtet sich nach der Anzahl der Funktionen, die mittels des Handschalters geschaltet werden sollen. Durch diese Ausbildung wird eine besonders betriebssichere Ausführung erreicht, bedingt durch den Ruhe- und den Arbeitskontakt.

[0008] Insbesondere bei Liegemöbeln werden sogenannte Doppelantriebe mit zwei Antriebsmotoren verwendet, um das Kopf- und das Fußteil motorisch zu verstellen. Es ist dann in vielen Fällen wünschenswert, beide Teile gleichzeitig zu verstellen. Damit dazu nur ein Drucktaster zu betätigen ist, ist vorgesehen, daß zwischen den Kontaktplatten vier Kontaktfedern isolierend dazwischen liegen, und daß beide Antriebsmotore durch einen Drucktaster schaltbar sind, der zwischen zwei Tastern für das Schalten eines Antriebsmotors liegt. Dadurch wird der Komfort zum Bedienen eines Möbelantriebes wesentlich erhöht. Durch diesen mittleren Drucktaster werden dann zwei Kontaktfedern betätigt. Dazu ergibt sich eine besonders konstruktiv einfache Ausführung, wenn jeder mittlere Drucktaster an der den Kontaktplatten zugewandten Seite zwei den beiden Kontaktfedern funktionell zugeordnete Betätigungsnasen aufweist.

[0009] In besonders vorteilhafter Weise liegt die den Ruhekontakt bildende Kontaktplatte den Drucktastern zugewandt und die den Arbeitskontakt bildende Kontaktplatte den Drucktastern abgewandt, wobei in der Ruhestellung die Kontaktfedern an der den Ruhekontakt bildenden Kontaktplatte anliegen und bei Betätigung eines oder mehrerer Drucktaster an der den Arbeitskontakt bildenden Kontaktplatte anliegen.

[0010] Eine kostengünstige Ausführung wird erreicht, wenn die Kontaktfedern baugleich sind. Sofern zwischen den beiden Kontaktplatten mehrere Kontaktfedern angeordnet sind, liegen diese symmetrisch zueinander.

[0011] Gemäß einer zweiten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Trägerplatte des Handschalters als Leiterplatte ausgebildet ist, an dessen Leiter die Kabel angeschlossen, beispielsweise angelötet sind. Diese Ausführung ist ebenfalls preisgünstig. Die Entscheidung, welche der beiden Ausführungen eingesetzt wird, richtet sich nach den jeweiligen Anwendungsfällen.

[0012] Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.

[0013] Es zeigen:

Figur 1

Einen erfindungsgemäßen Handschalter in einer bevorzugten Ausführungsform im Längsschnitt,

Figur 2

den Handschalter nach der Fig. 1 in einer Draufsicht,

Figur 3

einen Schnitt längs der Linie III-III in der Fig. 2 und

Figur 4

einen Schnitt längs der Linie IV-IV.

[0014] Der in den Figuren dargestellte Handschalter 10 weist ein Gehäuse auf, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel aus einer Oberschale 11 und einer damit verbundenen Unterschale 12 besteht. Die beiden Schalen 11, 12 begrenzen das Gehäuseinnere, indem in folgender Reihenfolge mehrere Kontaktplatten übereinander in Form eines Funktionspaketes angeordnet sind. Oben, das heißt an der der Oberschale 11 zugeordneten Seite liegt eine Kontaktplatte 13, die einen Ruhekontakt bildet. Es folgt dann eine weitere, rechteckige Isolierplatte 14, der die Kontaktfedern 15 folgen, denen eine Trägerplatte 16 folgt, deren Außenränder gegenüber den Außenrändern der Isolierplatte 14 vorstehen. Die Trägerplatte 16 führt die Drucktaster 20 bis 25 und begrenzt deren Hub. Es folgt dann die Kontaktplatte 17, die einen Arbeitskontakt bildet. Die Kontaktplatten 13 und 17 sind doppel-T-förmig oder H-förmig ausgebildet. Die Kontaktfedern 15 sind winkelförmig ausgebildet, wobei ein Schenkel gegenüber der Ebene abgeknickt ist.

[0015] Zur Schließung der Steuerstromkreise sind in die Oberschale 11 des Handschalters insgesamt sechs Drucktaster eingesetzt, da der dargestellte Handschalter 10 für einen Doppelantrieb, d. h. für einen Antrieb mit zwei Antriebsgetriebemotoren ausgelegt ist. Die Drucktaster sind in Sätzen von jeweils drei Stück in die Oberschale 11 eingesetzt. Der Handschalter 10 ist mit einem Stromzuführungskabel ausgerüstet. Die beiden äußeren Drucktaster 20, 21 des dem Stromzuführungskabel 19 abgewandten Blockes sind für die gleichartige Funktion des Kopf- oder des Fußteiles eines Lattenrostes geeignet, beispielsweise zum Anheben oder Absenken. Der dazwischen liegende Drucktaster 22 wird betätigt, wenn die von den Drucktastern 20 und 21 ausgelösten Funktionen gleichzeitig erfolgen sollen. Die beiden äußeren Drucktaster 23, 24 des dem Stromzuführungskabel 19 zugewandten Satzes lösen wiederum die gleiche Funktion von zwei verschiedenen Bauteilen aus, beispielsweise das Absenken des Kopfteiles oder des Fußteiles eines Lattenrostes. Werden beide Funktionen gleichzeitig erforderlich, wird der dazwischen liegende Drucktaster 25 betätigt. Die Drucktaster 22, 25 lösen demzufolge die gleiche Funktion aus, als wenn die Drucktaster 20, 21 bzw. 23, 24 gleichzeitig betätigt würden. Dadurch wird die Bedienung erleichtert.

[0016] Der Handschalter 10 ist außerdem so ausgelegt, daß zwischen den einen Block bildenden Kontaktplatten 13 bis 14 und dem Stromzuführungskabel ein Fach für ein oder mehrere Batterien 26, 27 oder für Akkus vorgesehen ist, um bei einem Stromausfall die zu verstellenden Bauteile abzusenken. Die Unterbringung der Batterien 26, 27 bzw. der Akkus hat den Vorteil, daß das Wechseln in einfacher Weise erfolgen kann, da der Handschalter immer zugänglich ist. Die Möbelantriebe sind im Normalfall nur schwer zugänglich, da sie beispielsweise bei einem Bett unterhalb des Lattenrostes montiert werden. Das Wechseln der Batterie ist deshalb mit einem hohen Aufwand verbunden.

[0017] Die Abstände zwischen den äußeren Drucktastern 20, 21 sowie 23, 24 sind so gewählt, daß die dazwischen liegenden Drucktaster 22, 25 diese übergreifen. Dazu sind die äußeren Drucktaster 20, 21, 23, 24 mit bogenförmigen Aussparungen versehen. Um die Batterien 26, 27 bzw. die Akkus ohne Demontage des Gehäuses wechseln zu können, ist die Unterschale 12 mit einem Batteriedeckel 28 ausgerüstet, der eine ausreichend große Öffnung abdeckt. An der dem Stromzuführungskabel 19 gegenüberliegenden Seite ist das Gehäuse mit einem bogenförmigen Haken 29 versehen, um den Handschalter 10 bei Nichtgebrauch an geeigneten Gegenständen aufzuhängen. Dieser Haken kann einstückig mit der Unterschale 12 ausgebildet sein. Zweckmäßig ist jedoch auch, wenn er an die Unterschale 12 angeclipst ist. Während die Kontaktplatten und die Kontaktfedern aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt sind, ist die Oberschale 11 und die Unterschale 12 sowie der Batteriedeckel 28 und der Haken 29 aus einem Kunststoff gefertigt. Die Anordnung ist so getroffen, daß bei Betätigung eines Drucktasters 20 bis 25 immer eine Kontaktfeder 15 betätigt wird, die den notwendigen Steuerstromkreis schließt.

[0018] Die Fig. 3 und 4 zeigen die gegenseitige Überlappung der Drucktaster 20 bis 25, damit der Handschalter 10 eine Breite erhält, die zum Ergreifen günstig ist. Außerdem zeigen diese Figuren, daß ein Schenkel der winkelförmigen Kontaktfedern 15 abgeknickt ist.

[0019] In nicht dargestellter Weise ist bei einer zweiten Ausführung die Trägerplatte 16 als Leiterplatte ausgebildet. Die Stromkabel werden dann mit der Leiterplatte verlötet. Der Kontaktplatte sind wiederum die Kontaktfedern 15 zugeordnet, um die jeweiligen Stromkreise zu schließen.

Ansprüche

1. Handschalter für elektromotorische Möbelantriebe mit einem Gehäuse, welches mit Drucktastern bestückt ist, die zur Auslösung von Funktionen mit im Gehäuseinneren installierten Schaltelementen zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltelemente aus Kontaktplatten (13, 17) und Kontaktfedern (15) aus elektrisch leitenden Materialien bestehen.

2. Handschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktplatten (13, 17) übereinander angeordnet sind, daß eine Kontaktplatte (13) einen Ruhekontakt bildet und die andere Kontaktplatte (17) einen Arbeitskontakt bildet, und daß zwischen den Kontaktplatten (13, 17) wenigstens eine Kontaktfeder (15) angeordnet ist.

3. Handschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Kontaktplatten (13, 17) vier Kontaktfedern isolierend dazwischen angeordnet sind, und daß zwei Antriebsmotore eines elektromotorischen Möbelantriebes durch einen Drucktaster (22, 25) schaltbar sind, der zwischen zwei Tastern (20, 21) und (23, 24) für das Schalten eines Antriebsmotors liegt.

4. Handschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder mittlere Drucktaster (22, 25) an der den Kontaktplatten (13, 17) zugewandten Seite zwei den beiden Kontaktfedern (15) funktionell zugeordnete Betätigungsnasen aufweist.

5. Handschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die den Ruhekontakt bildende Kontaktplatte (13) den Drucktastern (20 bis 25) zugewandt liegt, daß die den Arbeitskontakt bildende Kontaktplatte (17) den Drucktastern (20 bis 25) abgewandt liegt, daß in der Ruhestellung die Kontaktfeder (15) bzw. die Kontaktfedern an der den Ruhekontakt bildenden Kontaktplatte (13) anliegt bzw. anliegen, und daß in der Verfahrstellung die Kontaktfeder (15) bzw. die Kontaktfedern (15) an der den Arbeitskontakt bildenden Kontaktplatte (17) anlegen.

6. Handschalter nach Anspruch 2 mit mehreren Kontaktfedern, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern (15) baugleich sind und symmetrisch zueinander angeordnet sind.

7. Handschalter nach Anspruch 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der den Ruhekontakt bildenden Kontaktplatte (13) und der Kontaktfeder (15) bzw. den Kontaktfedern (15) eine Isolierplatte (14) liegt, und daß zwischen der Kontaktfeder (15) bzw. den Kontaktfedern (15) und der den Arbeitskontakt bildenden Kontaktplatte (17) eine Trägerplatte (16) angeordnet ist.

8. Handschalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die den Arbeitskontakt und den Ruhekontakt bildenden Kontaktplatten (17, 13) baugleich und doppel-T-förmig oder H-förmig ausgebildet sind.

9. Handschalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die parallelen Schenkel aufeinander zugerichtete Abwinklungen aufweisen.

10. Handschalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern (15) winkelförmig ausgebildet sind, wobei ein Schenkel gegenüber der Ebene abgeknickt ist.

11. Handschalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse des Handschalters (10) aus einer Ober- und einer Unterschale (11, 12) besteht, daß die Drucktaster in der Oberschale (11) und die Kontaktplatten (13, 17) zumindest teilweise in der Unterschale (12) angeordnet sind.

12. Handschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Notabsenkung bei Stromausfall innerhalb des Gehäuses des Handschalters (10) vorzugsweise zwei Batterien (26, 27) oder wenigstens zwei Akkumulatoren angeordnet sind.

13. Handschalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterschale (12) des Gehäuses ein Haken (29) angesetzt ist.

14. Handschalter für elektromotorische Möbelantriebe mit einem Gehäuse, welches mit Drucktastern bestückt ist, die zur Auslösung von Funktionen mit im Gehäuseinneren installierten Schaltelementen zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß eine Trägerplatte (16) des Handschalters als Leiterplatte ausgebildet ist, deren Leiter mit Stromzuführungskabeln leitend verbunden sind.

Zeichnung