(19)
(11) EP 0 876 784 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.11.1998  Patentblatt  1998/46

(21) Anmeldenummer: 98890131.0

(22) Anmeldetag:  07.05.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 13/00, A47C 7/40, A47C 7/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.05.1997 AT 289/97

(71) Anmelder: HODRY METALLWARENFABRIK R.HOPPE GES.m.b.H & CO.KG.
A-1150 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Plattner, Herbert
    8053 Graz (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Rippel Kommandit-Partnerschaft Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) Gepolstertes Sitzmöbel


(57) Ein gepolstertes Sitzmöbel weist einen Korpus (1,10,11,13,15,16) sowie wenigstens eine Armstütze (7,8) und/oder eine Rückwand (6) auf.
Um dem Besitzer die Möglichkeitdie Möglichkeit zu geben, sein Möbel selbst vielfach zu gestalten und umzugestalten, ist der Korpus (1,10,11,13,15,16) seitlich und/oder hinten mit wenigstens zwei Stecklaschen (2) versehen und die Armstütze(n) (7,8) und/oder Rückwand (6) weist dazu passende Gegenlaschen (2') auf.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein gepolstertes Sitzmöbel mit einem Korpus sowie wenigstens einer Armstütze und/oder einer Rückwand.

[0002] In unserer schnellebigen Zeit mit wechselnden Modetrends auch im Wohnbereich entsteht öfter der Wunsch nach einem anderen Aussehen, einem anderen Design der vorhandenen Möbel, insbesondere der das Aussehen eines Raumes dominierenden Sitzmöbel. Bei einem Verbleiben der Möbel im selben Raum ist dies nur der Wunsch nach einer visuellen Veränderung. Notwendig wird ein Wechseln der Möbel meist dann, wenn die Wohnung und damit der Raum, in dem die Möbel stehen, gewechselt wird. In einem solchen Fall kommt noch dazu, daß gepolsterte Sitzmöbel meist sehr sperrig sind und ein Transport durch Stiegenhäuser und Türen schwierig ist.

[0003] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Sitzmöbel zu schaffen, das dem Besitzer die Möglichkeit bietet, sein Möbel selbst vielfach zu gestalten und umzugestalten. Erreicht wird dies bei einem Möbel der eingangs genannten Art vorallem dadurch, daß der Korpus seitlich und/oder hinten mit wenigstens zwei Stecklaschen versehen ist und die Armstütze(n) und/oder Rückwand dazu passende Gegenlaschen aufweist.

[0004] Bei einem erfingungsgemäßen Möbel wird die Verbindung von Korpus mit Rückwand und/oder Armstützen nur durch eine Steckverbindung hergestellt. Der Benützer kann damit auf einfache Weise, ohne jegliches Werkzeug, die einzelnen Teile gegeneinander austauschen. Dies ist auch für handwerklich nicht versierte Menschen leicht möglich. Da eine Vielzahl von verschiedenen Teilen zur Verfügung steht, kann z.B. eine Armstütze einfach durch eine anders geformte oder gepolsterte Armstütze ersetzt werden und das ganze Möbel bekommt dadurch ein gänzlich anderes Aussehen. Durch die leichte Abnahme von Armstützen und/oder Rückwand werden aber auch viele Transportprobleme gelöst.

[0005] Eine einfache Herstellung und Handhabung ergibt sich, wenn die Stecklaschen am Korpus als Formplatten ausgebildet sind, die mit dem Korpus nach oben offene, nach unten zu konisch verlaufende Öffnungen bilden, und die Stecklaschen an der (den) Armstütze(n) und/oder der Rückwand im wesentlichen gleich ausgebildet, aber entgegengesetzt gerichtet sind.

[0006] Um, z.B. bei einer Chaiselongue, die Rückwand und/oder die Armstütze sowohl seitlich als auch hinten anbringen zu können, ist bei einer Ausführungsform nach der Erfindung der Abstand der Stecklaschen seitlich und hinten gleich.

[0007] Im Rahmen der Erfindung ist es auch möglich, mehrere Korpusse einfach zu verbinden. Dazu wird vorgeschlagen, daß der Korpus an seiner Unterseite eine ausschwenkbare Stecklasche aufweist und ein weiterer Korpus vorgesehen ist, an dessen Unterseite ein mit der Stecklasche zusammenwirkender Verriegelungsteil angeordnet ist.

[0008] Eine solche Korpusverbindung kann dadurch hergestellt werden, daß die nach vorne ausschwenkbare Stecklasche einen Schlitz aufweist, in den wenigstens ein federnd gelagerter, mit einer Zahnung versehener Arm wirkt, der beim Einschieben des zapfenartig ausgebildeten Verriegelungsteiles am weiteren Korpus die beiden Korpusse gegeneinander verriegelt.

[0009] Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt zu sein. Dabei zeigen: Die Fig. 1 - 4 in schaubildlicher Ansicht verschieden ausgestaltete erfindungsgemäße Sitzmöbel; die Fig. 5 - 10 ebenfalls in schaubildlicher Ansicht verschiedene im Rahmen der Erfindung verwendbare Armstützen; die Fig. 11 - 32 in schematischer Draufsicht verschiedene Möglichkeiten der Zusammenstellung von Sitzmöbeln nach der Erfindung; die Fig. 33 und 34 zwei Beispiele, wie aus einem Sitzmöbel ein Liegemöbel gemacht werden kann; Fig. 35 die Ansicht einer im Rahmen der Erfindung vorzugsweise verwendeten Stecklasche; Fig. 36 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles A in Fig. 35, wobei zusätzlich die Gegenlasche strichliert eingezeichnet ist; Fig. 37 die Ansicht einer ausschwenkbaren Stecklasche.

[0010] Gemäß den Fig. 1 - 3 ist ein Korpus 1 seitlich und hinten (nicht sichtbar) mit Stecklaschen 2 versehen, die genauer in den Fig. 35 und 36 dargestellt sind. Demnach besitzt eine Formplatte 2 mit Bohrungen 3 versehene Befestigungslappen 4, zwischen denen ein nach unten zu konisch verlaufender Haltelappen 5 herausgebogen ist.

[0011] Sowohl eine Rückwand 6 als auch eine Armstütze 7 (Fig. 2) und eine Armstütze 8 (Fig. 3) sind an ihrer dem Korpus 1 zugewandten Seite mit gleich ausgebildeten Stecklaschen 2' versehen, die jedoch um 180 ° verdreht angeordnet sind, also entgegengesetzt gerichtet sind. In den Fig. 35 und 36 sind die beiden Stecklaschen 2 und 2' im eingesteckten Zustand dargestellt, wobei die an der Rückwand oder der Armstütze angebrachte Stecklasche 2' mit strichlierten Linien gezeichnet ist.

[0012] Zufolge der beschriebenen Anordnung ist es möglich, durch einfaches Umstecken die verschiedensten Möbel zu gestalten. In den Fig. 5 - 10 sind hiezu verwendbare Armstützenpaare dargestellt. Der Benützer eines erfindungsgemäßen Möbels hat daher die Möglichkeit, z.B. statt der Armstützen 7, 8 (Fig. 2, 3 und 5) Armstützen nach den Fig. 6 - 10 aufzustecken. Zur Erhöhung der Übersichtlichkeit wurden die Armstützenpaare nach den Fig. 6 - 10 nicht mit Bezugszeichen versehen.

[0013] Die verschiedenen Armstützen können aber nicht nur auf einen einsitzigen Korpus 1 sondern auch z.B. auf einen dreisitzigen Korpus 10 nach Fig. 4 aufgesteckt werden.

[0014] Ein Möbel nach der Erfindung kann mit einer gepolsterten Rückwand 6 ausgestattet werden. Es ist aber auch möglich, lose Kissen 9 für den Rücken zu verwenden, was in den gezeichneten Beispielen auch angenommen ist.

[0015] In den Fig. 11 - 32 sind verschiedene Kombinationsmöglichkeiten schematisch dargestellt, deren Teile in folgenden unter der Annahme, daß jeweils die Armstützen 7 und 8 verwendet werden, aufgelistet werden.
Fig. 11:
dreisitziger Korpus 10, Armstützen 7 und 8, Rückwand 6, drei Kissen 9.
Fig. 12:
dreisitziger Korpus 10, Rückwand 6, drei Kissen 9.
Fig. 13:
dreisitziger Korpus 10, Armstütze 7, Rückwand 6, drei Kissen 9.
Fig. 14:
dreisitziger Korpus 10, Rückwand 6, Armstütze 8.
Fig. 15:
zweisitziger Korpus 11, Armstützen 7 und 8, Rückwand 6, zwei Kissen 9.
Fig. 16:
zweisitziger Korpus 11, Rückwand 6, zwei Kissen 9.
Fig. 17:
zweisitziger Korpus 11, Armstütze 7, Rückwand 6, zwei Kissen 9.
Fig 18:
zweisitziger Korpus 11, Armstütze 8, Rückwand 6, zwei Kissen 9.
Fig. 19:
Eckbankkorpus 13, Rückwand 6, Seitenwand 14, vier Kissen 9.
Fig. 20:
Eckbankkorpus 13', Seitenwand 14, Rückwand 6, vier Kissen 9.
Fig. 21:
Eckbankkorpus 13, Seitenwand 14, Armstütze 8, Rückwand 6, vier Kissen 9.
Fig. 22:
Eckbankkorpus 13', Armstütze 7, Seitenwand 14, Rückwand 6, vier Kissen 9.
Fig. 23:
Eckbankkorpus 13, Seitenwand 14, verkürzte Rückwand 6, drei Kissen 9.
Fig. 24:
Eckbankkorpus 13', Seitenwand 14, verkürzte Rückwand 6, drei Kissen 9.
Fig. 25:
Korpus 1, Rückwand 6, Armstützen 7 und 8, ein Kissen 9.
Fig. 26:
Korpus 1, Rückwand 6, ein Kissen 9.
Fig. 27:
Korpus 1, Armstütze 7, Rückwand 6, ein Kissen 9.
Fig. 28:
Korpus 1, Armstütze 8, Rückwand 6, ein Kissen 9.
Fig. 29:
Eckkorpus 15, Rückwand 6, zwei Kissen 9.
Fig. 30:
Korpus 1.
Fig. 31:
Chaiselonguekorpus 16, Armstütze 7, Rückwand 6, ein Kissen 9.
Fig. 32:
Chaiselonguekorpus 16, Armstütze 8, Rückwand 6, ein Kissen 9.


[0016] Der Einfachheit wegen wird in der vorstehenden Auflistung die jeweilige Rückwand unabhängig von ihrer Länge mit 6 bezeichnet.

[0017] Überdies wird darauf hingewiesen, daß die mehrsitzigen Korpusse auch durch Zusammensetzen einsitziger Korpusse gebildet werden können. Auch ist z.B. der dreisitzige Korpus 10 aus einem zweisitzigen Korpus 11 und einem einsitzigen Korpus 1 zu bilden. Die hiefür vorzugsweise verwendeten Verbindungen werden im Zusammenhang mit den Fig. 33, 34 und 37 beschrieben.

[0018] Zu den Fig. 31 und 32 ist noch zu bemerken, daß bei gleichem Abstand der Stecklaschen seitlich und hinten die Rückwand 6 und die Armstützen 7 oder 8 getauscht werden können. Dadurch ergibt sich ein wesentlich anderes Aussehen der Chaiselongue.

[0019] In den Fig. 33 und 34 ist schematisch die Umwandlung eines Sitzmöbels in ein Liegemöbel veranschaulicht.

[0020] Gemäß Fig. 33 besteht eine Sitzecke aus einem Teil A entsprechend Fig. 14, einem daran anschließenden Teil B entsprechend Fig. 22, einem Teil C entsprechend Fig. 32 und einem Korpus 1. Durch Verbinden des Teiles C mit den Teilen A und B in der in der Zeichnung angedeuteten Weise entsteht ein Liegemöbel.

[0021] Die Verbindung erfolgt dabei vorzugsweise mittels des Steckbeschlages nach Fig. 37. Dieser ist mittels einer Anschraubplatte 20 an der Unterseite z.B. des Teiles C befestigt, wie in Fig. 33 bei 21 angedeutet ist. An der Anschraubplatte 20 ist über eine Achse 21 ein Schwenkteil 22 schwenkbar, der einen Schlitz 23 aufweist. Beiderseits des Schlitzes 23 sind Arme 24 in Langlöchern 25 schräg verschiebbar. Die Arme 24 sind mit einer gegen den Schlitz 23 zu gerichteten Verzahnung 26 versehen. Durch eine Schenkelfeder 27 werden die beiden Arme 24 gegen die Mitte des Schlitzes 23 gedrängt.

[0022] Am zweiten zu verriegelnden Teil, im Beispiel der Teil B, ist ein in Fig. 37 strichliert angedeuteter zapfenartiger Teil 28 angeordnet. Wird daher der Teil C in Richtung des Pfeiles P1 gegen den Teil B gerückt, dringt der zapfenartige Teil 28 in den Schlitz 23 ein, drückt die beiden Arme 24 nach außen und wird schließlich von der Zahnung 26 der beiden Arme 24 festgehalten. Die Teile A, B und C sind damit gegeneinander verriegelt und ein Doppelbett ist gebildet.

[0023] Beim Beispiel nach Fig. 34 besteht ein Möbel aus einem Teil D entsprechend Fig. 14, einem Teil E entsprechend Fig. 31 und einem Korpus 1. Durch eine Umwandlung im Sinne der in Fig. 34 eingetragenen Pfeile und eine Verriegelung mittels Verriegelungseinrichtungen nach Fig. 37 wird wieder ein Doppelbett gebildet.

[0024] Bei Nichtgebrauch kann der Schwenkteil 22 um die Achse 21 unter das entsprechende Möbel verschwenkt werden und ist damit nicht mehr sichtbar.

[0025] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. Insbesondere können alle Arten von Steckverbindungen zur Erzielung des der Erfindung zu Grunde liegenden Zweckes verwendet werden. Auch die Formen der verschiedenen, im Rahmen der Erfindung verwendeten Teile sind vielfältig veränderbar.


Ansprüche

1. Gepolstertes Sitzmöbel mit einem Korpus (1,10,11,13,15,16) sowie wenigstens einer Armstütze (7,8) und/oder einer Rückwand (6), dadurch gekennzeichnet, daß der Korpus (1,10,11,13,15,16) seitlich und/oder hinten mit wenigstens zwei Stecklaschen (2) versehen ist und die Armstütze(n) (7,8) und/oder Rückwand (6) dazu passende Gegenlaschen (2') aufweist.
 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stecklaschen (2) am Korpus (1,10,11,13,15,16) als Formplatten ausgebildet sind, die mit dem Korpus (1,10,11,13,15,16) nach oben offene, nach unten konisch verlaufende Öffnungen bilden, und die Stecklaschen (2') an der (den) Armstütze(n) und/oder der Rückwand im wesentlichen gleich ausgebildet, aber entgegengesetzt gerichtet sind.
 
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei Anordnung von Stecklaschen (2) seitlich und hinten deren Abstand gleich ist.
 
4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Korpus (1,10,11,13,15,16) an seiner Unterseite eine ausschwenkbare Stecklasche aufweist (22,23,24) und ein weiterer Korpus vorgesehen ist, an dessen Unterseite ein mit der Stecklasche (22,23,24) zusammenwirkender Verriegelungsteil (28) angeordnet ist.
 
5. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die ausschwenkbare Stecklasche einen Schlitz (23) aufweist, in dem wenigstens ein federnd gelagerter, mit einer Zahnung versehener Arm (24) wirkt, der beim Einschieben des zapfenartig ausgebildeten Verriegelungsteiles (28) am weiteren Korpus die beiden Korpusse gegeneinander verriegelt.
 




Zeichnung