Vorrichtung zum Aufbringen eines Dekors auf zumindest einen Gegenstand

Abstract

 Eine Vorrichtung zum Aufbringen eines Dekors auf zumindest einen Gegenstand sieht vor, daß der Gegenstand durch eine in einem Becken (12) enthaltene Flüssigkeit getaucht wird, auf der das Dekor schwimmt. Die Vorrichtung weist eine Palette (80) auf, deren Neigung α zur Horizontalebene mit zumindest zwei höhenverstellbaren Armen (84, 86) einstellbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen eines Dekors auf zumindest einen Gegenstand mit einem Becken, in dem eine Flüssigkeit enthalten ist, auf der das Dekor, gegebenenfalls auf einem abstützenden Film, schwimmt.

[0002] Aus der US-A-4,010,057 (entsprechend DE-A-25 34 640) sind ein solches Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung bekannt.

[0003] Die US-A-4,348,246 und die US-A-4,388,866 beschreiben ähnliche Transfer-Drucktechniken, wobei der Film mit dem zu übertragenden Dekor auf eine Granulatschicht bzw. eine deformierbare Schicht aus Stiften aufgelegt wird.

[0004] Die US-A-4,436,571 beschreibt einen Transferdruck der eingangs genannten Art, bei dem der zu bedruckende Gegenstand in bestimmter Weise in die Flüssigkeit mit dem darauf schwimmenden Dekor eingetaucht wird, nämlich in einer kontinuierlichen Bewegung schräg nach unten in Richtung der Strömung und danach schräg nach oben, ebenfalls in Richtung der Strömung der Flüssigkeit.

[0005] Die US-A-4,407,881 (entsprechend DE-A-32 19 992) beschreibt für den eingangs genannten Transferdruck eine besondere Ausgestaltung des Stützfilms, der eine hydrophile, deformierbare Schicht aufweist, die durch Absorption von Wasser anschwellen kann, und eine weitere Schicht, die über die hydrophile Schicht gelegt ist und die für Wasser unterschiedlich durchlässig ist, so daß die hydrophile Schicht mehr oder weniger stark expandiert.

[0006] Die US-A-4,229,239 beschreibt eine besondere Ausgestaltung der eingangs genannten Transfer-Drucktechnik, bei der das Dekor vor dem Transfer mittels eines Lösungsmittels vorbereitet wird, damit es sich bei der Übertragung auf den Gegenstand leichter vom abstützenden Film löst. Diese Aktivierung des Dekors (Druckmusters; pattern) erfolgt beim genannten Stand der Technik unmittelbar vor Aufbringung des Films mit dem Dekor auf die freie Wasseroberfläche. Auf der Wasseroberfläche kann sich der das Dekor abstützende Film auflösen, so daß das Dekor alleine (ohne den Film) auf der Wasseroberfläche schwimmt und durch anschliessendes Eintauchen des zu dekorierenden Gegenstandes auf diesen Gegenstand aufgebracht wird.

[0007] Die US-A-4,231,829 beschreibt eine Weiterbildung der eingangs genannten Transfer-Drucktechnik dahingehend, daß dem das Dekor auf der Flüssigkeit abstützenden PVA-Film oder dem Wasser selbst Borsäure oder ein Salz davon zugesetzt wird, um den Übertragungsvorgang zu fördern.

[0008] Auch die US-A-4,269,650 beschreibt den Zusatz eines Lösungsmittels, um das Ablösen des Dekors vom stützenden Film zu erleichtern.

[0009] Bei dem vorstehend genannten Stand der Technik wird der zu dekorierende Gegenstand zweidimensional in einer Hauptbewegungsebene bewegt. Die Hauptbewegungsebene ist dadurch definiert, daß sie von folgenden Vektoren aufgespannt wird: Dem der Fließrichtung der Flüssigkeit entsprechenden Vektor und einem senkrecht (normal) zur Flüssigkeitsoberfläche stehenden Vektor. Der Gegenstand wird beim Stand der Technik in dieser Ebene bewegt. Der Eintauchvorgang erfolgt dabei so, wie oben anhand der US-A-4,436,571 beschrieben ist, also in einer Zacken-förmigen Bewegung, wobei der Winkel einstellbar ist. Mit dieser bekannten Technik ist das Dekorieren von Gegenständen, die eine relativ komplizierte Gestalt haben, sehr schwierig und häufig mit aufwendigen Tests ("trial and error") verbunden. Es ist schwierig, die Bewegung des Gegenstandes beim Tauchvorgang genau abzustimmen auf die Strömungsgeschwindigkeit der Flüssigkeit bzw. die Bewegung des auf der Flüssigkeit schwimmenden Dekor-Films und es ist überdies schwierig, die Expansion des Dekors auf der Flüssigkeit genau in bezug auf die Erfordernisse des Gegenstandes und dessen Tauchbewegung einzustellen. Der Prozeß enthält beim Stand der Technik zu viele ungesteuerte Parameter, um eine effektive Dekorierung zu ermöglichen mit exakten Ergebnissen, d.h. einer Aufbringung des Dekors auf den Gegenstand in genau der gewünschten Geometrie.

[0010] Aus der nicht vorveröffentlichten europäischen Patentanmeldung 96118791.1 ist eine Vorrichtung der eingangs genannten Art bekannt, bei der mittels eines Roboters der zu dekorierende Gegenstand beim Tauchen so bewegt wird, daß seine Bewegung auch Komponenten quer zu seiner Hauptbewegungsebene hat. Die Hauptbewegungsebene ist oben definiert. Auch die vorliegende Erfindung macht sich diese Erkenntnis zunutze, d.h. sie sieht vor, daß in der Regel der zu dekorierende Gegenstand beim Tauchen so bewegt wird, daß seine Bewegung auch Komponenten quer zu seiner Hauptbewegungsebene hat, d.h. der Gegenstand wird nicht zur zweidimensional sondern dreidimensional durch die Flüssigkeit bewegt.

[0011] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs genannte Vorrichtung so auszugestalten, daß eine Vielzahl von Gegenständen mit hohem Durchsatz und hoher Dekorierqualität durch das Becken geführt werden können.

[0012] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Lösung dieses Problems sieht vor, daß die Vorrichtung eine Palette aufweist, an der der zu dekorierende Gegenstand befestigbar ist und deren Neigung zur Horizontalebene mit zumindest zwei höhenverstellbaren Armen einstellbar ist.

[0013] Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Arme jeweils in Richtung ihrer Längsachse vertikal höhenverstellbar sind.

[0014] Ein besonders einfacher Palettenwechsel ergibt sich dann, wenn die Palette an den unteren Enden der Arme abnehmbar befestigbar ist.

[0015] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Palette so an den Armen gelenkig befestigbar ist, daß der Winkel zwischen der Palettenebene und der vertikalen Längsachse der Arme einstellbar ist.

[0016] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Arme von einem Schlitten abgestützt sind, der auf einer Schiene in Längsrichtung des Beckens verschiebbar ist.

[0017] Ein besonders hoher Durchsatz an zu dekorierenden Gegenständen wird dadurch erreicht, daß auf zwei Seiten des Beckens jeweils ein Schlitten mit Armen in Längsrichtung des Beckens verschiebbar ist.

[0018] Eine andere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Palette mittels einer Saugeinrichtung lösbar an den Armen befestigbar ist.

[0019] Eine andere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß eine Einrichtung vorgesehen ist, mit der der Winkel zwischen der Palettenebene und der Hauptbewegungsebene des Gegenstandes einstellbar ist. Mit dieser Einrichtung, die bevorzugt als Motor am Schlitten fest angeordnet ist, läßt sich also die Palette mit den daran befestigten, zu dekorierenden Gegenständen um eine Drehachse schwenken, die in der Hauptbewegungsebene liegt. Dies ergibt eine dreidimensionale Bewegung der Gegenstände.

[0020] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1

schematisch von der Seite eine Vorrichtung zum Aufbringen eines Dekors auf einen Gegenstand;

Fig. 2

eine Draufsicht auf eine Vorrichtung gemäß Fig. 1;

Fig. 3

eine Seitenansicht eines stromauf gelegenen Abschnittes der Vorrichtung gemäß Fig. 1 mit der Wassereinspeisung;

Fig. 4

schematisch eine Düse zur Erzeugung einer Wasserströmung in einstellbarer Richtung;

Fig. 5

schematisch einen zu dekorierenden Gegenstand mit auf der Wasseroberfläche schwimmendem Film mit Dekor;

Fig. 6

schematisch eine Schiene mit einem darauf angeordneten Schlitten in mehreren Betriebsstellungen;

Fig. 7

einen Schnitt der Vorrichtung gemäß Fig. 6 entlang der Linie I-II von Fig. 6;

Fig. 8

eine Seitenansicht der Vorrichtung, wobei Bauteile gemäß Fig. 6 und Fig. 1 zusammen dargestellt sind;

Fig. 9

eine Stirnansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung zum Aufbringen eines Dekors mit zwei Becken und vier Schienen zum Transport von jeweils einem Schlitten, mit dem eine Palette durch das Becken bewegbar ist; und

Fig. 10

einen Schlitten auf einer Schiene mit höhenverstellbaren Armen in vergrößerter Darstellung.

[0021] Fig. 1 zeigt rechts ein Gehäuse 10, in dem ein bedruckter Film über Walzen einem Becken 12 zugeführt wird. Die chemische und physikalische Struktur des Filmes als solchem ist nicht Gegenstand dieser Erfindung und auch nicht die chemische und physikalische Struktur des auf den Film aufgetragenen Dekors. Insoweit kann auf den eingangs genannten Stand der Technik verwiesen werden.

[0022] Das Gehäuse 10 und das Wasserbecken 12 stehen auf einem gemeinsamen Fundament 14, welches die gesamte Anlage weitestgehend unbeeinflußt von äußeren mechanischen Störeinflüssen abstützt.

[0023] Der mit dem Dekor auf seiner oberen Seite bedruckte Film wird über eine Filmzuführung 16 in Form eines schräg verlaufenden Förderbandes vom Gehäuse 10 zur Oberfläche des Wassers im Becken 12 geführt. Das Förderband der Filmzuführung 16 läuft über Walzen 18, 20.

[0024] Das Wasser strömt in Fig. 1 von rechts nach links durch das Becken 12. Hierzu ist eine Pumpe 22 vorgesehen, die einen Wasserkreislauf aufrechterhält. Eine Leitung 24 führt von der Pumpe 22 in einen Hohlraum 30, in dem das Wasser entlang einer Stauwand 28 auf eine Höhe gepumpt wird, die über der Oberfläche des Wassers im Becken 12 liegt. Vom Wasserzufluß 26 am oberen Ende des Hohlraumes 30 über der Staumauer 28 fällt also das Wasser nach unten, wobei der Hohlraum 30 vollständig mit Wasser gefüllt ist. In Fig. 3 ist der Strömungsweg des Wassers näher dargestellt und es wird weiter unten auch die Einspeisung des Wassers in das Becken 12 genauer beschrieben.

[0025] Auf seitlichen Führungsbändern 32, 32a (vgl. auch Fig. 2) wird der über die Filmzuführung 16 aufgelegte, mit dem Dekor versehene Film 50 in Strömungsrichtung (in den Figuren von rechts nach links) vorgeschoben. Die nur seitlich angeordneten Führungsbänder 32, 32a (vgl. Fig. 2) laufen über Rollen 34, 36, die sich über die ganze Breite der Vorrichtung erstrecken. Die Rolle 36 hat im Zusammenwirken mit einer in Strömungsrichtung dahinter angeordneten weiteren Rolle 42, die sich ebenfalls über die gesamte Breite der Vorrichtung erstreckt (vgl. Fig. 2), eine zusätzliche Funktion, nämlich die Abtrennung von Film- und Dekorresten von sauberem Wasser im Kreislauf. Wie dem Fachmann bekannt ist, wird der zu bedruckende Gegenstand 40 etwa an der mit einem Pfeil markierten Stelle von oben herab in das Wasser im Becken 12 eingetaucht. Dabei schwimmt auf der Oberfläche des Wassers, etwa in Höhe der seitlichen Führungsbänder 32, 32a, der Film mit dem Dekor. Das Dekor ist auf der Oberseite des Films aufgebracht. Fig. 5 zeigt schematisch das Eintauchen des Gegenstandes 40 in die Flüssigkeit, auf der der abstützende Film 50 und das Dekor 51 schwimmen. Dabei legt sich das Dekor 51 dreidimensional um den Gegenstand 40 und bleibt an diesem haften. Dabei kann der Film 50 bereits vor dem Eintauchvorgang sich weitgehend, wenn nicht gar vollständig, im Wasser aufgelöst haben, so daß der Gegenstand 40 direkt von oben in das auf der Flüssigkeit schwimmende Dekor 51 eingedrückt wird und der Übertragungsvorgang aufgrund des Flüssigkeitsdruckes stattfindet. Mit dieser Technik können komplizierte dreidimensionale Gegenstände maßstabsgetreu bedruckt werden. Bei diesem Prozeß verbleiben im strömenden Wasser Reste des Films und des Dekors, die nicht weiter verwendet werden können. Zum Beispiel wird im Stand der Technik ein Film aus PVA (Polyvinylalkohol) verwendet, der in Wasser mehr oder weniger löslich ist.

[0026] Bei der in Fig. 1 gezeigten Anordnung der Rollen 36 und 42 ist zwischen den Rollen ein schmaler Spalt 44 freigelassen. Über die Rolle 36 geförderte Filmreste und Dekorreste gelangen auf die Rolle 42 und werden durch die Drehung dieser Rolle weitergefördert und gelangen zu einem Filter 46, der die Film- und Dekorreste vom Wasser abscheidet und gereinigtes Wasser im Kreislauf zurück zur Pumpe 22 abgibt. Durch den feinen Spalt 44 zwischen den Rollen 36 und 42 tritt relativ sauberes Wasser zurück in untere Bereiche des Beckens 12.

[0027] Die Figuren 2 und 3 zeigen die Vorrichtung schematisch von oben und von der Seite. Fig. 3 illustriert Einzelheiten der Einspeisung des Wassers in das Becken. Wie oben bereits anhand der Fig. 1 ausgeführt wurde, steigt das Wasser im Hohlraum 30 über die Stauwand 28 und fällt von dort abwärts in das Becken 12. Unterhalb der Stauwand 28 ist eine Öffnung 64 vorgesehen, durch die überschüssiges Wasser direkt in das Becken 12 eintreten kann.

[0028] In Fig. 3 ist der Weg des Wassers über die Stauwand 28 mit einer durchgezogenen Linie 48 schematisch dargestellt. Danach wird das Wasser durch einen Zwischenraum zwischen zwei drehenden Walzen 60, 62 in das Becken eingespeist. Die beiden Walzen 60, 62 sind vertikal übereinander angeordnet und in Richtung des Pfeils P vertikal einstellbar. Zumindest eine der Walzen, insbesondere die untere Walze, hat einen Drehantrieb, bevorzugt beide Walzen. Die Drehgeschwindigkeit der Walzen ist so, daß das Wasser entsprechend dem Pfeil 56 gefördert wird. Der Pfeil 56 markiert auch die Oberfläche des Wassers im Becken 12. In Fig. 3 rotiert also die untere Walze 60 gegen den Uhrzeigersinn, und die obere Walze 62 rotiert im Uhrzeigersinn. Durch Einstellung der Walzen 60, 62 in ihrer vertikalen Höhe, Einstellung ihres Abstandes voneinander und der Drehgeschwindigkeit läßt sich der Zufluß des Wassers in das Becken optimal steuern. Bevorzugt werden die Walzen 60, 62 mit glatter Oberfläche ausgeführt, zum Beispiel in Edelstahl. Zum Beispiel kann der Abstand der beiden Walzen, in Abhängigkeit von den Erfordernissen des zu bedruckenden Gegenstandes, etwa bei 1cm liegen. Durch den Abstand wird die Menge des eingespeisten Wassers gesteuert. Durch die Drehgeschwindigkeit der Walzen (hauptsächlich der unteren Walze 60) kann die Strömungsgeschwindigkeit an der Oberfläche 56 im Becken 12 beeinflußt werden.

[0029] Mittels eines Sensors (im Einzelnen nicht dargestellt) wird kontinuierlich der Pegel des Wassers im Becken 12 gemessen und es werden eventuell auftretende unerwünschte Wellen ermittelt. Diese Information wird an einen alle einstellbaren Bauteile steuernden Computer gegeben, der sie entsprechend auswertet. Zum Beispiel kann bei Auftreten von Wellen der Computer die Drehung, Stellung und den Abstand der Walzen 60, 62 ändern, um das Auftreten von Wellen zu verhindern und die Wasseroberfläche ruhig zu halten.

[0030] Der von der Filmzuführung 16 herabgleitende Film 50 mit dem aufgedruckten Dekor gelangt etwa an der Stelle 54 auf die Wasseroberfläche im Becken 12. Dort schwimmt er auf der Oberfläche und wird mit der Strömung mitgeführt.

[0031] Unterhalb der Wasseroberfläche 56 sind im Becken mehrere Düsen 52 angeordnet, mit denen Strömungen im Wasser in verschiedenen Richtungen erzeugbar sind. Fig. 4 zeigt die Düsen schematisch in vergrößerter Darstellung sowie ihre wahlweise Positionierung im Raum zur Veränderung von Strömungsrichtungen in Abhängigkeit von der gewünschten Formung des Films entsprechend dem zu bedruckenden Gegenstand. Gemäß der Draufsicht von Fig. 2 sind beim dargestellten Ausführungsbeispiel 3 x 4 (12) Düsen so positioniert, daß praktisch an jeder beliebigen Stelle der Oberfläche 56 des Wassers gewünschte Strömungen erzeugbar sind. Die Düsen 52 geben also eine Wasserströmung nach oben oder schräg nach oben ab, um an der Oberfläche den dehnbaren und komprimierbaren Film mitsamt dem Dekor in der gewünschten Weise zu dehnen bzw. zu verdichten. Im Bereich 50a (Fig. 2) wird also der auf der Oberfläche 56 des Wassers im Becken schwimmende Film entsprechend den Anforderungen des zu bedruckenden Gegenstandes (nicht gezeigt) gedehnt oder verdichtet. Fig. 4 zeigt rechts schematisch die Einstellbarkeit der Strömungsrichtung mittels einer Düse 52, deren Achse 70, welche die Strömungsrichtung definiert, geneigt zur Wasseroberfläche einstellbar ist.

[0032] In Fig. 1 ist eine Pumpe 66, die das Wasser durch die Düsen 52 treibt, schematisch dargestellt, und oberhalb der Pumpe sind sechs Pfeile angedeutet, die die einzelnen Düsen symbolisieren.

[0033] Im Bereich 50b hat der Film mit dem Dekor weitestgehend seine gewünschte (gedehnte bzw. verdichtete) Form erreicht und wird über mehrere Walzen 38 stromab gefördert. Die Walzen 38 sind in ihrer Höhe so einstellbar, daß sie mit ihrer Oberkante etwa mit der Wasseroberfläche 56 fluchten. Die Walzen 38 dienen zum einen der Beruhigung der Wasseroberfläche und zum anderen dem Vorschub des Films. Sie sind bevorzugt mit glatter Oberfläche, zum Beispiel aus Edelstahl, ausgebildet. Die Walzen haben bevorzugt jeweils einen Drehantrieb und sind hinsichtlich der Drehgeschwindigkeit und Höhe einstellbar. Mit den Walzen 38 kann die Oberfläche des Wassers insbesondere stromab (links) ruhig gehalten und auch der Vorschub des Films stabilisiert werden. Bei Bedarf (in Abhängigkeit vom zu bedruckenden Gegenstand) kann mittels der Walzen 38 auch die Vorschubgeschwindigkeit des Films gegenüber der Strömungsgeschwindigkeit des Wassers schneller oder langsamer eingestellt werden. Ersteres ist insbesondere dann ratsam, wenn der zu bedruckende Gegenstand sehr tief in das Becken eingetaucht werden muß oder auch, wenn der Gegenstand schnell eingetaucht werden muß. Eine Erhöhung der Vorschubgeschwindigkeit des Films relativ zur Strömungsgeschwindigkeit des Wassers verhindert dann ein Reißen des Films.

[0034] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei Walzen 38 vorgesehen, die zylinderförmig sind und jeweils unabhängig voneinander hinsichtlich vertikaler Position, Drehgeschwindigkeit und horizontalem Abstand einstellbar sind. Mit den Walzen 38 kann das Einspeisen des Dekor-Films 50 in den Druckbereich gesteuert werden.

[0035] Die Figuren 6 bis 10 zeigen Einzelheiten einer Vorrichtung, die zusammen mit einem Becken gemäß den Figuren 1 bis 5 und den zugehörigen Bauteilen verwendbar ist. Die in den Figuren 6 bis 10 gezeigten Einrichtungen dienen dazu, einen oder mehrere Gegenstände, die mit der beschriebenen Technik zu dekorieren sind, in möglichst kurzer Zeit und mit guter Dekorqualität durch das Becken zu bewegen, und zwar möglichst so, daß durch die Bewegung die Strömung des Wassers wenig gestört wird und auch die Erzeugung von Wellen auf der Wasseroberfläche weitestgehend reduziert ist.

[0036] Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung entsprechend Fig. 1, wobei jedoch das Becken 12 nur schematisch dargestellt ist und die anderen, oben beschriebenen Baugruppen, die der Erzeugung der Wasserströmung dienen sowie dem Aufbringen des Dekors auf die Wasseroberfläche, weggelassen sind. Die in Fig. 6 dargestellten Baugruppen dienen dem Transport von Gegenständen durch das Becken 12 in der oben beschriebenen Weise. In Fig. 6 ist die Strömungsrichtung des Wassers mit dem Pfeil "F" angedeutet (also umgekehrt wie in Fig. 1, wo die Strömung von rechts nach links geht) und die Bewegungsrichtung des Gegenstandes durch das Becken ist durch den Pfeil "M" angedeutet (also ebenfalls umgekehrt als in Fig. 1, wo der Gegenstand von links nach rechts bewegt wird).

[0037] Eine Schiene 70 erstreckt sich neben dem Becken oberhalb von dessen Oberkante. Fig. 7 zeigt einen Schnitt entlang der Linie I-II der Fig. 6. Aus den Figuren 6 und 7 ergibt sich, daß auf beiden Seiten des Beckens Schienen 70, 70' verlaufen. Die Schienen sind auf Stützen 72, 74, 74' abgestützt, erstrecken sich also horizontal (waagerecht).

[0038] Auf jeder Schiene 70, 70' ist zumindest ein Schlitten 76 angeordnet. Der Schlitten 76 gleitet auf der Schiene 70 in Längsrichtung des Beckens, in Fig. 6 also von links nach rechts und umgekehrt und in Fig. 7 senkrecht zur Zeichnungsebene. Fig. 6 zeigt einen Schlitten 76 in fünf verschiedenen Betriebsstellungen a, b, c, d und e. In Fig. 6 strömt die Flüssigkeit in Richtung des Pfeils "F", also von links nach rechts und eine Palette 80 wird in der gezeigten Weise von rechts nach links bewegt. Die Palette 80 wird auf einem Förderband 78 zugeführt und dort vom Schlitten 76 in der Stellung a) aufgenommen. Hierzu weist der Schlitten 76 Arme 84, 86 auf, die in Richtung des Pfeiles P₁ in ihrer vertikalen (lotrechten) Höhe einstellbar sind. Zur vertikalen Höheneinstellung gleiten die Arme 84, 86 in Führungen 88, 90. Einzelheiten des motorischen Antriebs dieser Höhenverstellung sind in Fig. 6 nicht dargestellt. An den unteren Enden der Arme 84, 88 sind Kugelgelenke (vgl. Fig. 7, Bezugszeichen 95) angeordnet, mit denen die Saugstutzen 94 stufenlos in allen Richtungen verschwenkbar sind, wie ein Vergleich der Betriebszustände a) und b) von Fig. 6 zeigt. Zur Aufnahme einer auf dem Förderband 78 aufliegenden Palette 80 werden die beiden Saugstutzen 94 entsprechend dem Pfeil P₁ nach unten bewegt und eine Vakuumpumpe wird betätigt, um ein Vakuum zu erzeugen, mit dem die Saugstutzen 94 die Palette aufnehmen. An der Palette sind mehrere Gegenstände (nicht im einzelnen dargestellt) abnehmbar befestigt, die zu dekorieren sind. Eine Palette 80 ermöglicht also die gleichzeitige Dekorierung einer Vielzahl von Gegenständen.

[0039] Zur Dekorierung wird die Palette 80 in der bereits oben prinzipiell beschriebenen Weise durch das Becken 12 mit dem darauf schwimmenden Dekor-Film geführt. Die Bewegungsabfolge ist in Fig. 6 gezeigt. Wie der Betriebszustand b) zeigt, sind die Arme 84, 86 unabhängig voneinander in ihrer vertikalen Höhe einstellbar, und zwar durch Verschiebung entlang ihrer Längsachse in den Führungen 88, 90. Im Betriebszustand b) wird der Arm 86 in bezug auf den Arm 84 abgesenkt, was durch die Pfeile P₂ und P₃ angedeutet ist. Dabei ändert sich der horizontale Abstand der Arme 84, 86, weshalb die Führungen 88, 90 auf dem Schlitten 76 in horizontaler Richtung gleiten können. Der Schlitten 76 gleitet insgesamt auf der Schiene 70. Im Betriebszustand c) ist die Palette 80 mit den daran befestigten, zu dekorierenden Gegenständen in die Flüssigkeit im Becken 12 eingetaucht und der oben beschriebene Dekoriervorgang findet im einzelnen statt. Betriebszustand d) zeigt das Auftauchen der Palette 80 aus dem Becken 12, wobei die Pfeile P₆ und P₇ die entsprechende Vertikalbewegung der Arme 84, 86 andeuten. Die Palettenebene E der Palette 80 kann also aufgrund der beschriebenen Vertikalverstellung der Arme 84, 86 in bezug auf die vertikale Achse (zum Beispiel entsprechend den Achsen P₆, P₇ etc.) eingestellt werden, was in Fig. 6 durch den Winkel β dargestellt ist. Der Winkel zwischen der Palettenebene E und der Horizontalebene ist mit α bezeichnet. Nach dem Dekoriervorgang wird die Palette 80 auf einem Förderband 82 abgelegt und der Schlitten 76 kann wieder neben dem Becken 12 zurück zum Förderband 78 fahren, um eine neue Palette mit zu dekorierenden Gegenständen aufzunehmen.

[0040] Wie sich aus Fig. 7 ergibt, sind bei diesem Ausführungsbeispiel auf beiden Seiten des Beckens 12 jeweils Schienen, 70, 70' vorgesehen, auf denen jeweils ein Schlitten 76, 76' in Längsrichtung des Beckens 12 gleitet, also in Fig. 7 senkrecht zur Zeichnungsebene. Mit einer solchen Anordnung von zwei Schlitten auf beiden Seiten des Beckens läßt sich der Durchsatz und damit die Dekorierleistung der Anlage wesentlich erhöhen, da die Schlitten zueinander in Längsrichtung des Beckens versetzt (in Fig. 7 senkrecht zur Zeichnungsebene) angeordnet werden können, d.h. die Schlitten bewegen nacheinander jeweils eine Palette durch das Becken 12 (in Fig. 6 kann man sich zum Beispiel in der Betriebsstellung b) den in Fig. 7 links gezeichneten Schlitten 76' vorstellen und in der Stellung c) den in Fig. 7 rechts gezeichneten Schlitten 76).

[0041] Fig. 8 zeigt die gesamte Anlage einschließlich des oben anhand der Figuren 1 bis 5 erläuterten Beckens und der Einrichtungen zum Zuführen und Steuern des Dekor-Films auf der Flüssigkeitsoberfläche des Beckens 12. In Ergänzung zu den Figuren 6 und 7 zeigt Fig. 8 auch, daß die Palette 80 mittels eines Motors 76 und eines Riemens 78 um eine Achse 100 drehbar ist. Der Riemen 98 überträgt also die Drehung des Motors 96 auf die Palette 80, so daß die bei der Drehachse 100 durch einen Pfeil dargestellte Drehung ermöglicht ist. Diese Drehung ermöglicht, daß der Winkel zwischen der Palettenebene E und der oben definierten Hauptbewegungsebene H einstellbar ist. In Fig. 8 ist ein einziger, relativ großer Gegenstand 40 mittels einer Vielzahl von Saugstutzen 94 an der Palette 80 befestigt. Fig. 8 zeigt rechts einen weiteren Schlitten 76a mit entsprechenden Armen 84a, 86a und einem Gegenstand 40a, der auf einer Palette 80a mittels Saugstutzen 94a lösbar befestigt ist.

[0042] In den Figuren sind einander entsprechende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen, gegebenenfalls durch einen Strich oder einen kleinen Buchstaben unterschieden.

[0043] Fig. 9 zeigt ein Ausführungsbeispiel mit zwei Becken 12, 12a und einem dazwischen angeordneten Förderband 104. Die Fig. 9 ist ein Schnitt senkrecht zur Längsachse (Strömungsrichtung) der Becken 12, 12a. Die Hauptbewegungsebenen H bzw. Ha stehen also senkrecht zur Zeichnungsebene von Fig. 9. An jedem der Arme 84, 84a, 84b, 84c, sind jeweils Querarme 102 mit einer Mehrzahl von Saugstutzen 94 angebracht. Mit den Saugstutzen 94 können Paletten oder auch einzelne Gegenstände 40 wahlweise angesaugt werden und in der oben beschriebenen Weise durch die Becken 12 geführt werden. Die Schlitten 76 gleiten auf Schienen 70, 70a, 70b, 70c. Weiterhin sind horizontale Träger 92 vorgesehen, die in bezug auf die Schlitten 76 bewegbar sind, gegebenenfalls auch verschwenkbar. Mit derartigen Armen lassen sich die mit den Saugstutzen 94 versehenen Querarme 102 jeweils zwischen dem Förderband 104 und dem zugehörigen Becken bewegen.

[0044] Fig. 9 zeigt auch die Verschwenkbarkeit der Querarme 102 gemäß dem Pfeil A₁, d.h. der Winkel zwischen der Hauptebene einer durch ein Becken 12, 12a geführten Palette oder eines langgestreckten Gegenstandes 40 und der Horizontalen läßt sich durch Kippen gemäß dem Pfeil A₁ verändern. Diese Winkelveränderung ergänzt die in Fig. 6 gezeigte Winkelveränderung, bei der die Palettenebene in bezug auf die Vertikalachse verändert wird.

[0045] Fig. 9 zeigt auch einen Tisch 106, auf dem die zu dekorierenden Gegenstände wahlweise ablegbar sind.

[0046] Fig. 10 zeigt in vergrößerter Darstellung Einzelheiten eines Schlittens 76, der auf einer Schiene 70 in der beschriebenen Weise gleitet. Die Führungen 88, 90 sind auf Stangen 110, 112 horizontal verschiebbar (die Horizontalebene ist durch den Pfeil H_o angedeutet). Neben der vertikalen Höhenverstellung der Arme 84, 86 entsprechend dem Pfeil P₁ kann auch der horizontale Abstand D der beiden Arme 84, 86 eingestellt werden, und zwar mittels eines Getriebes 108. Die Antriebsmotore sind im einzelnen nicht dargestellt und brauchen auch nicht erläutert zu werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Aufbringen eines Dekors (51) auf zumindest einen Gegenstand (40) mit einem Becken (12), in dem eine Flüssigkeit enthalten ist, auf der das Dekor (51), gegebenenfalls auf einem abstützenden Film (50), schwimmt,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Vorrichtung eine Palette (80) aufweist, an der der zu dekorierende Gegenstand (40) befestigbar ist und deren Neigung (α) zur Horizontalebene mit zumindest zwei höhenverstellbaren Armen (84, 86) einstellbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Arme (84, 86) jeweils in Richtung ihrer Längsachse (P₂, P₃) vertikal höhenverstellbar sind.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Palette (80) an den unteren Enden der Arme (84, 86) abnehmbar befestigbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Palette (80) so an den Armen (84, 86) gelenkig befestigbar ist, daß der Winkel (β) zwischen der Palettenebene (E) und der vertikalen Längsachse (P₇) der Arme (84, 86) einstellbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Arme (84, 86) von einem Schlitten (76) abgestützt sind, der auf einer Schiene (70) in Längsrichtung des Beckens (12) verschiebbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
auf zwei Seiten des Beckens (12) jeweils ein Schlitten (76, 76a) mit Armen (84, 86; 84a, 86a) in Längsrichtung (L) des Beckens (12) verschiebbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Palette (80) mittels einer Saugeinrichtung (84) lösbar an den Armen (84, 86) befestigbar ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
eine Einrichtung (96) vorgesehen ist, mit der der Winkel zwischen der Palettenebene (E) und der Hauptbewegungsebene (H) des Gegenstandes (40) einstellbar ist.

9. Vorrichtung nach den Ansprüchen 5 und 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
ein am Schlitten (76) abgestützter Motor (96) als Einrichtung vorgesehen ist, mit der der Winkel zwischen der Palettenebene (E) und der Hauptbewegungsebene (H) des Gegenstandes einstellbar ist.

Zeichnung