(19)
(11) EP 0 877 133 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.11.1998  Patentblatt  1998/46

(21) Anmeldenummer: 98250152.0

(22) Anmeldetag:  05.05.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 47/06, H01F 7/124, H01F 7/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.05.1997 DE 29708796 U

(71) Anmelder: IKON AKTIENGESELLSCHAFT Präzisionstechnik
D-14167 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Sengupta, Pritimay
    12207 Berlin (DE)

   


(54) Bistabile Magnetverriegelung


(57) Die Erfindung betrifft eine bistabile Magnetverriegelung, bestehend aus einem verschiebbaren Magnetanker (5), der kopfseitig einen Teil einer mechanischen Verriegelung bildet und der von wenigstens einer elektrisch erregbaren Magnetspule (2,3) umgeben ist, die die Verschiebung bewirkt, und zwar in eine ausgefahrene Endposition (Verriegelungsposition) und in eine zurückgezogene Endposition (Freigabeposition).
Dabei sind mit dem Magnetanker (5) federbelastete Arretierungen (8) radial in Eingriff bringbar, die den Magnetanker mechanisch in der jeweiligen Endposition halten.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine bistabile Magnetverriegelung, bestehend aus einem verschiebbaren Magnetanker, der kopfseitig einen Teil einer mechanischen Verriegelung bildet und der von wenigstens einer elektrisch erregbaren Magnetspule umgeben ist, die die Verschiebung bewirkt, und zwar in eine ausgefahrene Endposition (Verriegelungsposition) und in eine zurückgezogenen Endposition (Freigabeposition).

[0002] Derartige elektromagnetischen Verriegelungen werden u.a. in elektronischen Schließzylindern eingesetzt.
Diese Schließzylinder weisen beispielsweise einen mechanischen Teil auf, d.h. es kommt ein in üblicher Weise mechanisch codierter Schlüssel zum Einsatz, dessen Codierung von Zuhaltungen und ggf. Sperrstiften im Zylindergehäuse und -kern abgetastet wird. Zusätzlich sind diese Schlüssel mit einer elektronischen Codierung versehen, die von einem Lesekopf im Zylindergehäuse entschlüsselt wird. Dieser elektronische Teil steht mit einem elektromechanischen Verriegelung in Verbindung, die - je nach dem Ergebnis der Codierungsüberprüfung - eine Schließfreigabe ermöglicht. Die magnetische Verriegelung kann dabei z.B. mittels eines Magnetankers in den Zylinderkern eingreifen, also dessen Drehung behindern oder freigeben.

[0003] Selbstverständlich lassen sich solche elektromagnetischen Verriegelungen auch auf beliebigen anderen technischen Gebieten einsetzten.

[0004] Problematisch ist dabei, wie die Endpositionen des Magnetankers fixiert wird.
Aus der Praxis ist es bekannt, den Magnetanker federbelastet in eine Endposition zu drücken, während die andere Endposition durch Erregung der Magnetspule erreicht wird. Hierbei muß einerseits die Federkraft relativ groß sein, um eine gewisse Stabilität zu erreichen und andererseits ist für die andere Endposition die ständige Erregung der Spule notwendig.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine bistabile Magnetverriegelung zu schaffen, die einen Magnetanker in einfacher Weise in seinen Endpositionen fixiert.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß mit dem Magnetanker federbelastete Arretierungen radial in Eingriff bringbar sind, die den Magnetanker mechanisch in der jeweiligen Endposition halten.

[0007] Vorzugsweise Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Lösung wirkt die federbelastete Arretierung direkt auf den Magnetanker und hält ihn in seiner jeweiligen Endposition mechanisch fest.

[0009] Die Erfindung soll nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel erläutert werden.

[0010] In einem Gehäuse 1 sind im axialem Abstand voneinander zwei ringförmige Magnetspulen 2,3 angeordnet. Die Stromzuführung ist mit 4 angedeutet.
Durch diese Magnetspulen ist ein Magnetanker 5 axial verschiebbar. Dieser Magnetanker ist kopfseitig als Teil einer elektromagnetischen Verriegelungseinrichtung ausgebildet. Wird die erfindungsgemäße Einrichtung beispielsweise in einem Schließzylinder eingesetzt, so kann das Kopfteil 6 in eine Ausnehmung im Zylinderkern eingreifen und damit in der Verriegelungsposition, die Drehung des Zylinderkernes verhindern. Bei zurückgezogenem Magnetanker würde der Zylinderkern freigegeben werden, so daß ein Schließvorgang ausführbar ist. Selbstverständlich läßt sich aber eine derartige Einrichtung in vielen anderen Bereichen einsetzen, d.h. überall dort, wo der Magnetanker eine Sperr- oder Verschiebefunkion ausübt.
Aus der Zeichnung ist ersichtlich, daß der Magnetanker zwei Endpositionen einnehmenkann. In der dargestellten Endposition ist der Magnetanker voll ausgeschoben. Der Magnetanker 5 weist an seinem Außenumfang oder Außenmantel - im axialen Abstand voneinander - Vertiefungen oder ringförmige Ausnehmungen auf. Diese sind mit 7 bezeichnet. In diese können radial verschiebbare Arretierungen 8 eingreifen. Diese Arretierungen 8 stehen unter Federdruck ( Federn 9). Im dargestellten Beispiel wird der Magnetanker 5 durch die Arretierungen 8 in der ausgeschobenen Stellung mechanisch fixiert.
Entsprechend wird die eingezogene Endposition mechanisch gesichert, wobei dann die Arretierungen mit den in der Figur ersichtlichen, oberen Vertiefungen in Eingriff stehen.


Ansprüche

1. Bistabile Magnetverriegelung, bestehend aus einem verschiebbaren Magnetanker (5), der kopfseitig einen Teil einer mechanischen Verriegelung bildet und der von wenigstens einer elektrisch erregbaren Magnetspule (2,3) umgeben ist, die die Verschiebung bewirkt, und zwar in eine ausgefahrene Endposition (Verriegelungsposition) und in eine zurückgezogene Endposition (Freigabeposition),
dadurch gekennzeichnet,
daß mit dem Magnetanker (5) federbelastete Arretierungen (8) radial in Eingriff bringbar sind, die den Magnetanker mechanisch in der jeweiligen Endposition halten.
 
2. Bistabile Magnetverriegelung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Außenumfang des Magnetankers (5) im axialen Abstand voneinander Vertiefungen (7) oder ringförmige Ausnehmungen vorgesehen sind in die federbelastete Arretierungen (8) eingreifen, wobei der axiale Abstand der Vertiefungen bzw. Ausnehmungen auf dem Außenmantel des Magnetankers, der Stellung des Magnetankers in den Endpositionen entspricht.
 
3. Bistabile Magnetverriegelung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Magnetspulen (2,3) in einem Gehäuse (1) den Magnetanker (5) ringförmig umgebend, mit axialem Abstand voneinander angeordnet sind und daß sich zwischen den Magnetspulen eine Aufnahme (10) für die federbelasteten Arretierungen (8) befindet.
 
4. Bistabile Magnetverriegelung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch ekennzeichnet,
daß für jede zu fixierende Endposition wenigstens zwei Arretierungen (8) vorgesehen sind.
 




Zeichnung