(19)
(11) EP 0 878 237 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.12.1998  Patentblatt  1998/53

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.11.1998  Patentblatt  1998/47

(21) Anmeldenummer: 98110812.9

(22) Anmeldetag:  17.02.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B05B 1/18, B05B 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR IT

(30) Priorität: 17.02.1994 DE 4404966
04.06.1994 DE 4419696

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
95912160.9 / 0744997

(71) Anmelder: IDEAL-STANDARD GMBH
53121 Bonn (DE)

(72) Erfinder:
  • Bergmann, Konrad, Dr.-Ing.
    54338 Schweich (DE)
  • Fait, Claudio
    20149 Milano (IT)
  • Läller, Klaus-Jürgen
    53340 Meckenheim (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr, Weidener, Häckel 
Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 12 - 06 - 1998 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Bodenteil für einen Brausekopf sowie Brausekopf


(57) Die Erfindung betrifft einen Brausekopf (1) mit einem Wasserdurchtrittsöffnungen (3) aufweisenden Bodenteil (4) aus einem elastischen Material, wobei die Wasserdurchtrittsöffnungen (3) an der Unterseite (5) des Brausekopfes (1) austreten und über die Unterseite (5) überstehen. Um in einfacher Weise ein manuelles Entkalken des Brausekopfes zu realisieren, ohne daß die Gefahr der Beschädigung des Bodenteils besteht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Bodenteil (4) einen etwa ringförmig ausgebildeten Vorsprung (6) aufweist, der über die Unterseite (5) des Brausekopfes (1) übersteht und daß die Wasserdurchtrittsöffnungen (3) über die Länge des Vorsprungs (6) verteilt sind.






Recherchenbericht