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(11) | EP 0 878 413 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Verschliessbarer Behälter mit Schienen, Dichtungen, Stromzuführungen und Anschlüssen Closable container with rails,sealings,current supplies and connections Conteneur fermable avec rails, joints d'étanchéité, alimentations en courant et connexions |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Der Behälter zur Aufnahme von Modellen, Kunstwerken, antiken Gegenständen, technischen Geräten, Bestecken, chirurgischen Instrumenten, Nahrungsmitteln, Medikamenten, medizinischen Geräten, Präparaten, Chemikalien, landwirtschaftlichen Produkten, Schüttgütern und ähnlichem ist mindestens durch einen Deckel zu öffnen und luftdicht zu verschließen.
[0002] Die Gegenstände, die in den Behälter eingebracht werden, sind durch Schienen geführt, so daß beim Füllen und Entleeren des Behälters keine Berührung mit den Händen erfolgt.
Beschädigungen, Verunreinigungen an den Gegenständen und den Händen, Übertragung von Keimen oder Krankheitserregern, Verletzungen an den Händen des Benutzers sind dadurch ausgeschlossen.
[0003] In EP 0 575 005 A1 ist ein Autoclave mit einem rotierenden Behälter beschrieben. Der Autoclave weist einen eine Dichtung aufweisenden Deckel zum Verschließen auf. Im unteren Bereich des Autoclaven sind Schienen angeordnet, auf denen der Behälter horizontal verschiebbar ist. Um den Behälter aus dem Autoclaven zu entnehmen, muss der Behälter von Hand aus dem Autoclaven gezogen werden. Hierbei rollt der Behälter auf den Schienen.
[0004] In EP 0 579 139 A1 ist ein Aufbewahrungsbehälter für Modeleisenbahnzüge beschrieben. In dem Behälter sind Schienen angeordnet. Diese können mit Schienen einer Modelleisenbahnanlage verbunden werden, so dass der gesamte Zug in den Aufbewahrungsbehälter ein- und ausfahrbar ist.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, das Auswechseln eines Behälters bzw. Transportwagens zu vereinfachen.
[0007] Werden Modelle von Lokomotiven mit oder ohne Wagen, Triebwagen, Zuggarnituren in dem Behälter untergebracht, so erfolgt das Füllen und Entleeren durch den im Modell eingebauten Elektromotor in der Weise, daß über ein Anschlußgleis oder mehrere Anschlußgleise,
- gesteuert über einen regelbaren Transformator -
in den Behälter hineingefahren und herausgefahren wird.
[0008] Bei der Nutzung des Behälters für andere Gegenstände, die nicht mit Elektromotor ausgestattet sind, wird ein oder mehrere Transportwagen verwendet, von denen mindestens einer mit elektrischem Antrieb versehen ist. Die Transportwagen ohne Antrieb können geschoben oder gezogen werden, wenn der Behälter geleert oder gefüllt werden soll. Auch bei thermischer Behandlung, Behandlung mit Mikrowelle, Behandlung mit Gasen (wie zum Beispiel Äthylenoxid) usw. werden Transportwagen verwendet.
[0009] Der Erfindung liegt ferner das Problem zugrunde, daß die üblichen Verpackungen, Behälter, Kartons, Kisten usw.
I) nicht stabil genug sind,
II) oft nicht durchsichtig sind bzw. keine Fenster haben,
III) Zuggarnituren, Triebwagen, Lokomotiven mit Wagen und andere Modelle auseinander gekuppelt werden müssen, zerlegt werden müssen und stromführende Verbindungen gelöst werden müssen,
IV) Schleifer, Stromabnehmer, Verzierungen, Lackierung usw. beim Einpacken und / oder Auspacken häufig beschädigt werden,
V) keinen ausreichenden Schutz vor Feuchtigkeit, Staub, dem Sauerstoff in der Luft, Schadstoffen, die in der Luft enthalten sind, Keimen, Krankheitserregern u.ä. bieten
VI) keine Möglichkeit für eine Konservierung, eine thermische Behandlung, eine Behandlung mit Mikrowellen, Gasen u.ä. bieten.
[0010] Diese Probleme werden durch den verschließbaren Behälter, durch seine Ausstattung, das Zubehör und die Nebenaggregate gelöst.
Mit der Erfindung wird erreicht, daß die Gegenstände, die sich in dem Behälter befinden, gegen mechanische Beschädigungen geschützt sind. Aggressive Bestandteile der Luft, Keime, Krankheitserreger u.a. werden ferngehalten.
[0011] Der verschließbare Behälter dient
A) als Verpackung für den Transport vom Hersteller über den Handel zum Kunden usw.
B) als Schutz während der Lagerung
C) als durchsichtige Umhüllung in Schaufenstern, Vitrinen, Regalen der Händler, der Kunden, bei Ausstellungen, in Museen, bei Besichtigungen vor Auktionen usw.
D) als Hilfsmittel für die Unterbringung, das Umsetzen von Triebwagen, Zuggarnituren, Lokomotiven, zusammengekuppelten Zügen und Wagen mit unmittelbarer Einsatzbereitschaft an verschiedenen Stellen einer Modellbahnanlage für den Modelleisenbahner
E) als Schutzbehälter für empfindliche technische Geräte, Kunstwerke, antike Gegenstände bei Herstellern, Händlern, Sammlern, bei Auktionen, in Museen und im privaten Bereich
F) als Aufnahmemittel für landwirtschaftliche Produkte, Nahrungsmittel, Medikamente, medizinische Geräte, Bestecke, chirurgische Instrumente, Präparate, chemische Produkte, Schüttgüter u.ä. während der Behandlung mit Gasen, während der thermischen Behandlung, während der Erhitzung mit Mikrowellen, für die Aufbewahrung nach der Behandlung und beim Transport
G) als sichere Umhüllung mit Schutz vor mechanischer Beschädigung, Beschädigung durch Brandgase, gegen Entwendung bei Besichtigung durch Interessenten in Geschäften, in Museen, bei Ausstellungen, vor Auktionen usw.
[0012] Der Behälter ist
a) wahlweise mit einem Deckel an einer Schmalseite, an einer Breitseite, an der Oberseite, an der Unterseite
b) oder mit Deckeln an mehreren Seiten versehen
c) der Deckel ist / die Deckel sind abnehmbar, aufklappbar, schiebbar oder drehbar
d) mit Dichtung / Dichtungen versehen
e) mit elektrischen Anschlüssen ausgestattet
f) mit verschließbaren Anschlüssen für die Gaszufuhr versehen
g) wahlweise mit einem oder mehreren Schlössern versehen, wenn Diebstahl vorgebeugt werden soll
h) mit besonderen Schrauben am Deckel /an den Deckeln versehen, die nur mit einem speziellen Schraubendreher geöffnet werden können. Auf diese Weise wird ebenfalls Diebstahl vorgebeugt, ohne daß ein Schloß verwendet wird.
[0013] Zur Ausstattung des Behälters gehören
1) ein / mehrere Deckel mit Schrauben, Scharnieren o.ä.
2) Stromanschlüsse
3) Stromzuführung (von den Anschlußbuchsen zu den Schienen, zu einem Mittelleiter, zu einer seitlichen Stromzuführung und/oder zur Oberleitung)
4) eine Dichtung / mehrere Dichtungen
5) verschließbare Gasanschlüsse
6) ein / mehrere Fenster aus durchsichtigem Material, wahlweise besteht der Behälter insgesamt aus durchsichtigem Material (z.B. Acrylglas)
7) Schienen, Mittelleiter, seitliche Stromzuführung, Oberleitung (wahlweise)
8) ein Schloß / mehrere Schlösser oder besondere Schrauben, die nur mit einem speziellen Schraubendreher geöffnet werden können.
[0014] Zum Zubehör des Behälters gehören
9) ein Gleis / mehrere Gleise
10) Anschlußkabel für Strom, Steuerung usw.
11) Versorgungsleitungen für Luft, Gase
12) Schlüssel für das Schloß / die Schlösser
13) spezielle Schraubendreher
[0015] Zu den Nebenaggregaten des Behälters gehören
14) ein regelbarer Transformator / mehrere regelbare Transformatoren
15) ein Gerät / mehrere Geräte zur Behandlung der Luft z.B. im Umwälzverfahren
16) Gasflaschen, Kartuschen für die Gasversorgung
17) wahlweise eine elektrische Heizplatte / mehrere elektrische Heizplatten für die thermische Behandlung
18) wahlweise ein Gasbrenner / mehrere Gasbrenner
19) wahlweise ein Mikrowellengerät / mehrere Mikrowellengeräte
20) wahlweise eine Heißluftdüse / mehrere Heißluftdüsen
21) Steuergeräte für die automatische Beschickung und/oder Entleerung des Behälters z.B. in Form eines oder mehrerer Computer, Umsetzer, Steuereinheiten (analog oder digital), mit den erforderlichen Programmen usw.
Art der Ausführung
[0016] Die Schienen und Einrichtungen für die Stromzuführung sind den Modellen, den Transportwagen usw. bezüglich
der Abmessungen (Bahnprofil),
der Abstände (Spurweite usw.),
der auftretenden Temperaturen,
den zu erwartenden Dünsten, Verschmutzungen bei thermischer Behandlung,
der elektrischen Spannungen und den Stromstärken,
der Art der Isolierung und
den erforderlichen Sicherheitsabständen
angepaßt bzw. werden entspechend ausgelegt.[0017] Im Normalfall wird Schutzkleinspannung (z.B. 20 V) verwendet. Liegen wichtige Gründe für die Verwendung höherer Spannungen (z.B. 220 V) vor, so wird dies durch entsprechende stärkere Isolierung, größere Abstände nach VDE, Sicherheitsabschaltung usw. berücksichtigt.
Es wird wahlweise Gleichstrom oder Wechselstrom verwendet.
[0018] Die Stromzuführung, Schienen, Abmessungen sind an das jeweilige System des Modellbahnherstellers angepaßt (Spur 1, Spur 0, Spur HO, Spur N, Spur Z usw.), wenn der Behälter für die Aufnahme von Modellen vorgesehen ist.
[0019] Bei der Verwendung des Behälters für andere Zwecke, bei der Verwendung von Transportwagen usw. kann auch seitliche Stromzuführung (System Berliner S-Bahn), Mittelleiter und/oder Oberleitung vorgesehen werden.
[0020] Die Stromzuführung kann auch ausschließlich über Schienen erfolgen, die zusätzlich oben und seitlich angeordnet werden und zugleich der Führung der Räder der Transportwagen dienen.
Ausführung der Transportwagen
[0021] Die Transportwagen, die für die Beförderung und Aufbewahrung der unter Punkt F) aufgeführten Güter verwendet werden, sind
a) mit elektrischem Antrieb ausgestattet
b) nicht mit eigenem Antrieb ausgestattet und werden gezogen oder geschoben. (wahlweise)
c) mit Rädern und Stromabnehmern versehen
d) mit Federpuffern und/oder Kupplungen ausgestattet, damit ein ausreichender Abstand
zwischen den Transportwagen eingehalten wird und auch Kurven ohne Schwierigkeiten
durchfahren werden können.
Wahlweise werden Hakenkupplungen oder Kupplungen mit eingebautem Elektromagnet an
einer Wagenseite, mit federnd befestigter Eisenplatte (Anker) an der anderen Wagenseite
verwendet
Die Kupplungen werden digital geschaltet oder über eine separate Stromzuführung konventionell
ein- und ausgeschaltet
e) mit hitzebeständigen Pfannen, Tiegeln, Tellern, Reaktionsgefäßen o.ä. ausgestattet, die für eine thermische Behandlung geeignet sind.
[0022] Transportwagen ohne Antrieb werden durch Transportwagen mit Antrieb oder Lokomotiven geschoben oder gezogen.
Es besteht aber auch die Möglichkeit, den Behälter durch entsprechende Neigung zu füllen bzw. zu leeren,dadurch daß die Transportwagen aufgrund der Schwerkraft auf den Schienen in den Behälter rollen und durch Neigung in die andere Richtung auch wieder aus dem Behälter herausrollen.
mindestens einem mit einer Dichtung versehenen Deckel,
Schienen, auf denen mindestens ein Transportwagen verschiebbar ist und
Anschlüssen für die Gaszu- und -abfuhr,
gekennzeichnet durch
Stromanschlüsse zum Zuführen von Strom zu einem in einem Transportwagen angeordneten Elektromotor zum Bewegen des Transportwagens entlang der Schienen und
dadurch, dass mindestens eine Seite zum Teil oder vollständig oder der gesamte Behälter aus durchsichtigem Material besteht.
at least one cover provided with a sealing,
rails adapted to have at least one transport carriage displaceably arranged thereon,
connections for the supply and discharge of gas,
characterized in that
current connectors are provided for the supply of current to an electric motor arranged in a transport carriage for moving the transport carriage along the rails, and
the complete container or at least a part or all of one side of the container is made of a transparent material.