(19)
(11) EP 0 879 646 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.07.1999  Patentblatt  1999/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.11.1998  Patentblatt  1998/48

(21) Anmeldenummer: 98105938.9

(22) Anmeldetag:  01.04.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B05C 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.05.1997 DE 19721029

(71) Anmelder: ALFONS HAAR Maschinenbau GmbH & Co.
D-22547 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Haar, Thomas, Dipl.-Ing.
    25469 Halstenbek (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Hauck, Graalfs, Wehnert, Döring, Siemons 
Neuer Wall 41
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Auftragen eines fliessfähigen Mediums auf eine Fläche entlang einer gekrümmten Auftragkurve


(57) Vorrichtung zum Auftragen eines fließfähigen Mediums auf eine Fläche eines Gegenstands (22) entlang einer gekrümmten, von der Kreisform abweichenden Auftragkurve,
  • mit einer Auftragvorrichtung (26), die mit einer Zuleitung für das Medium verbunden ist, einer Haltevorrichtung (20) für den Gegenstand (22) einer Antriebsvorrichtung, die zwischen der Haltevorrichtung (20) und der Auftragvorrichtung (26) eine relative Bewegung erzeugt derart, daß die Auftragvorrichtung (26) entlang der Auftragkurve bewegt wird,
wobei
  • die Haltevorrichtung (20) den Gegenstand (22) unbeweglich hält,
  • mindestens eine Steuerkurve (14,16) vorgesehen ist, mit der ein Kurvenfolger (44) in Eingriff ist,
  • der Kurvenfolger (44) über ein eine lineare Bewegung übertragendes Getriebe mit der Auftragvorrichtung gekoppelt ist, wobei die Übersetzung des Getriebes derart ist, daß die Bahn der Steuerkurve (14,16) in den gewünschten Auftragbahnkurven-Verlauf umgewandelt wird.
  • und eine Antriebsvorrichtung für den Kurvenfolger (44) vorgesehen ist.








Recherchenbericht