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<ep-patent-document id="EP98108748A2" file="EP98108748NWA2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0881324" kind="A2" date-publ="19981202" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">

<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB..ITLI..NL....PTIE..................................................................</B001EP><B007EP>EPregister to ST.36 EBD creation process v 1.1 kbaumeister@epo.org (15 Oct 2013)</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0881324</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>19981202</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98108748.9</B210><B220><date>19980514</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19971021906</B310><B320><date>19970526</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>19971036923</B310><B320><date>19970825</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19981202</date><bnum>199849</bnum></B405><B430><date>19981202</date><bnum>199849</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6D 06P   1/00   A</B511><B512> 6D 06L   3/12   B</B512></B510><B540><B541>en</B541><B542>Process for simultaneously dyeing and removing brightening agents from synthetic fibers</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé pour teindre et enlever simultanément les agents d'avivage des fibres synthétiques</B542><B541>de</B541><B542>Verfahren zum gleichzeitigen Avivage-Entfernen und Einfärben von Synthesefasern</B542></B540></B500><B700><B710><B711><snm>BAYER AG</snm><adr><str /><city>51368 Leverkusen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Kümmeler, Ferdinand</snm><adr><str>Rheindorfer Strasse 63a</str><city>51371 Leverkusen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Walz, Klaus, Dr.</snm><adr><str>Domblick 4</str><city>51381 Leverkusen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Pirkotsch, Michael</snm><adr><str>Lützenkirchener Strasse 367</str><city>51381 Leverkusen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Pfeiffer, Josef</snm><adr><str>Maashofstrasse 25</str><city>51381 Leverkusen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Lesszinsky, Fritz</snm><adr><str>Hornstrasse 127</str><city>51465 Bergisch Gladbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry></B840></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Synthesefasern oder daraus hergestellte textile Materialien, die mit Mineralöl-Avivagen, Silikonöl-Avivagen oder beiden beaufschlagt sind, können in einer Flotte gleichzeitig von diesen Avivagen befreit und eingefärbt werden. Die Flotte enthält als wesentliche Inhaltsstoffe<br/>
a) anionische und/oder amphotere Tenside,<br/>
b) Farbstoffe und<br/>
c) gegebenenfalls weitere Stoffe aus der Gruppe der nichtionischen Tenside, der Terpenkohlenwasserstoffe/-alkohole, Sorbitester und deren Oxalkylate, Fettsäureethanolamide, Alkylpolyglykoside und Lösungsmittel.</p>
<p id="pa02" num="0002">Die Behandlung wird bei pH 4,0 bis 7,5 bei 80-110°C und bei einem Flottenverhältnis 1:5 bis 1:100 durchgeführt.</p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, das es bei Synthesefasern oder daraus hergestellten textilen Materialien, die mit Mineralöl-Avivagen, Silikonöl-Avivagen oder beiden beaufschlagt sind, gestattet, in einem Arbeitsgang gleichzeitig diese Avivagen zu entfernen und solche Synthesefasern oder daraus hergestellte textile Materialien einzufarben. Hierzu werden die Fasern oder textilen Materialien mit einer wäßrigen Flotte behandelt, die als wesentliche Inhaltsstoffe a) ein oder mehrere Tensid(e) aus der Gruppe der anionischen und amphoteren Tenside, b) einen oder mehrere Farbstoff(e) und c)gegebenenfalls einen oder mehrere weitere Stoff(e) aus der Gruppe der nichtionischen Tenside, der Terpenkohlenwasserstoffe, der Terpenalkohole und deren Ester mit niederen Carbonsäuren, der Sorbitester und deren Oxalkylate, der Fettsäureethanolamide, der Alkylpolyglycoside und der Lösungsmittel enthalt. Diese Behandlung wird im pH-Bereich von 4,0 bis 7,5, bei Endtemperaturen im Bereich von 80-110°C und bei einem Flottenverhältnis von 1:5 bis 1:100 durchgeführt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Erfindungsgemäß zu behandelnde Synthesefasern sind beispielsweise Polyamidfasern, etwa aus Polyamid-6 (Perlon und andere) oder Polyamid-66 (Nylon und andere), Polyesterfasern, Polyurethanfasern und andere dem Fachmann bekannte sowie deren Gemische untereinander und ihre Gemische mit anderen Fasern pflanzlicher und tierischer Herkunft. In besonderer Weise betrifft das erfindungsgemäße Verfahren Fasern aus Polyamiden und aus Polyurethanen sowie deren Gemische untereinander und ihre Gemische mit Fasern pflanzlicher und tierischer Herkunft, in besonders bevorzugter Weise Fasern aus Polyamid, Polyurethan oder Polyamid/Polyurethan-Gemischen. Daraus hergestellte textile Materialien sind gezwirnte oder andere textilmechanisch behandelte Garne und Gewirke, Gestricke oder Gewebe daraus. Für manche Anwendungen, beispielsweise zur Herstellung von Strümpfen, werden kombinierte Garne eingesetzt, die beispielsweise eine Polyurethanfaser und eine gekräuselte oder ungekräuselte Polyamidfaser beinhalten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Zur Erhöhung der Maschinengängigkeit für Fasern und daraus hergestellte Garne werden diese mit einer Avivage versehen, die sich dann auch in den daraus hergestellten textilen Materialien befindet. Im Bereich der Synthesefasern sind dies häufig Mineralöle oder Silikonöle. Diese Öle als Avivagen stören jedoch den Färbevorgang von Fasern, Garnen und textilen Materialien durch starke Fleckenbildung. Daher muß eine Mineralöl- oder Silikonöl-Avivage vor dem Färbevorgang durch eine Wäsche entfernt werden. Eine solche Vorwäsche ist grundsätzlich bekannt und wird in bekannten Apparaten durchgeführt. Der Nachteil dieser separat durchzuführenden Wäsche besteht einmal in dem Zeitaufwand (etwa 80-90 min für einen Waschvorgang), in der Notwendigkeit, separate Apparate für diesen Zweck vorzuhalten, im Personalaufwand für diesen separaten Vorgang, in der Entstehung von großen zusätzlichen Abwassermengen, die entsorgt werden müssen, sowie im Energieaufwand für das Aufheizen und Abkühlen in diesem separaten Vorgang. Erst danach ist der Färbevorgang möglich, der unter erneutem Aufwand der genannten Resourcen durchgeführt werden muß.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es wurde nun gefunden, daß es möglich ist, die bisher separat durchgeführte Vorwäsche und den Färbevorgang mit einer Flotte gleichzeitig durchzuführen, wenn man eine Flotte zur Anwendung bringt, die neben einem oder mehreren Farbstoff(en) ein oder mehrere Tensid(e) aus der Gruppe der anionischen und amphoteren Tenside sowie gegebenenfalls einen oder mehreren weiteren Stoff(en) aus der Gruppe der nichtionischen Tenside, der Terpenkohlenwasserstoffe, der Terpenalkohole und deren Ester mit niederen Carbonsäuren, der Sorbitester und deren Oxalkylaten, der Fettsäureethanolamide, der Alkylpolyglycoside und der Lösungsmittel enthält.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung betrifft daher ein Verfahren zum gleichzeitigen Avivage-Entfernen und Einfarben von Synthesefasern oder daraus hergestellten textilen Materialien, die mit Mineralöl-Avivagen, Silikonöl-Avivagen oder beiden beaufschlagt sind, das dadurch gekennzeichnet ist, daß man solche Synthesefasern oder daraus hergestellte textile Materialien mit einer wäßrigen Flotte behandelt, die als wesentliche Inhaltsstoffe
<ol id="ol0001" ol-style="">
<li>a) ein oder mehrere Tensid(e) aus der Gruppe der anionischen und amphoteren Tenside,</li>
<li>b) einen oder mehrere Farbstoff(e) aus der Gruppe der Säurefarbstoffe, Metallkomplexfarbstoffe und Dispersionsfarbstoffe und</li>
<li>c) gegebenenfalls einen oder mehrere weitere Stoff(e) aus der Gruppe der nichtionischen Tenside, der Terpenkohlenwasserstoffe, der Terpenalkohole und deren Ester mit niederen Carbonsäuren, der Sorbitester bzw. der Mannitester und deren Oxalkylate, der Fettsäureethanolamide, der Alkylpolyglykoside und der Lösungsmittel</li>
</ol>
enthält und die Behandlung im pH-Bereich von 4,0 bis 7,5, bei Endtemperaturen im Bereich von 80-110°C und bei einem Flottenverhältnis von 1:5 bis 1:100 durchführt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Das erfindungsgemäße Verfahren ist demnach gekennzeichnet durch das Einfarben von Avivage enthaltenden Synthesefasern oder daraus hergestellten textilen Materialien. Hierbei wird die Entfernung von Mineralöl- bzw. Silikonöl-Avivagen oder beiden und die Einfärbung in nur einer Flotte vorgenommen. Das erfindungsgemäße Verfahren wird unter den weiter unten angegebenen Bedingungen durchgeführt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Geeignete amphotere Tenside für das erfindungsgemäße Verfahren sind Aminoxide, Betaine und Sulfobetaine, die einen C<sub>10</sub>-C<sub>22</sub>-Kohlenwasserstoffrest enthalten, oder deren Mischungen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bevorzugte amphotere Tenside sind Betaine der Formel
<chemistry id="chem0001" num="0001"><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="136" he="10" img-content="chem" img-format="tif"/></chemistry>
in der
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>X</dt><dd>eine Einfachbindung oder die Gruppe -CO-NH-(C<sub>2</sub>-C<sub>3</sub>-Alkyl)- bedeutet und</dd>
<dt>R<sup>1</sup> und R<sup>2</sup></dt><dd>unabhängig voneinander Wasserstoff, Methyl oder Hydroxyethyl darstellt.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">Unter diesen Betainen sind solche der Formel
<chemistry id="chem0002" num="0002"><img id="ib0002" file="imgb0002.tif" wi="120" he="10" img-content="chem" img-format="tif"/></chemistry></p>
<p id="p0010" num="0010">Unter den Aminoxiden sind solche der Formel
<chemistry id="chem0003" num="0003"><img id="ib0003" file="imgb0003.tif" wi="117" he="10" img-content="chem" img-format="tif"/></chemistry>
bevorzugt, in der
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>X, R<sup>1</sup> und R<sup>2</sup></dt><dd>die obige Bedeutung haben.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">Besonders bevorzugte Aminoxide sind solche der Formel
<chemistry id="chem0004" num="0004"><img id="ib0004" file="imgb0004.tif" wi="111" he="10" img-content="chem" img-format="tif"/></chemistry></p>
<p id="p0012" num="0012">Einzelbeispiele für geeignete Betaine (II) sind: Dodecyl-dimethyl-betain, Kokosalkyldimethyl-betain, Tetradecyldimethyl-betain, Octadecyl-dimethyl-betain, Talkfettalkyldimethyl-betain, Oleyl-dimethyl-betain, Kokosalkyl-bis-hydroxyethyl-betain, Stearyl-bis-hydroxyethyl-betain, Talgfettalkyl-bis-hydroxyethyl-betain.</p>
<p id="p0013" num="0013">Einzelbeispiele für geeignete Aminoxide (IV) sind z.B. Dodecyl-dimethyl-aminoxid, Kokosalkyl-dimethyl-aminoxid, Tetradecyl-dimethyl-aminoxid, Octadecyl-dimethylaminoxid, Talgfettalkyl-dimethyl-aminoxid, Oleyl-dimethyl-aminoxid, Kokosalkyl-bis-hydroxyethyl-aminoxid, Stearyl-bis-hydroxyethyl-aminoxid, Talgfettalkyl-bis-hydroxyethyl-aminoxid.</p>
<p id="p0014" num="0014">Geeignete anionische Tenside sind beispielsweise Sulfatierungsprodukte von C<sub>10</sub>-C<sub>22</sub>-Alkanolen, -Alkenolen oder deren Umsetzungsprodukten mit 1-50 Einheiten Ethylenoxid (EO), bevorzugt 1-40 Einheiten EO. Diese sulfatierten Produkte können als Alkalimetall-, Erdalkalimetall-, Ammonium-, Amin- oder Ethanolamin-Salze vorliegen. Weitere anionische Tenside sind Seifen von C<sub>12</sub>-C<sub>18</sub>-Fettsäuren, Mersolaten und Alkylbenzolsulfonsäuren, die in Form der obengenannten Salze vorliegen. Weitere geeignete anionische Tenside sind Polyethercarboxylate der Formeln C<sub>8</sub>-C<sub>20</sub>-Alk(en)yl-(O-CH<sub>2</sub>-CH<sub>2</sub>-)<sub>x</sub>-O-CH<sub>2</sub>-COO-M, worin X Zahlenwerte von 2-30, bevorzugt von 3-10, annimmt und M ein Äquivalent eines der obengenannten salzbildenden Kationen darstellt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Amphotere und anionische Tenside der obengenannten Art werden vielfältig auf dem Gebiet der Textilbehandlung eingesetzt und sind dem Fachmann bekannt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Mit Hilfe der genannten amphoteren und anionischen Tenside und gegebenenfalls der weiteren Stoffe gelingt es, die auf den obengenannten Synthesefasern oder daraus hergestellten textilen Materialien enthaltenen Avivagen aus Mineralölen und Silikonölen oder deren Gemischen zu entfernen, ohne das gleichzeitig durchgeführte Einfärben der Synthesefasern oder der textilen Materialien zu stören. Es werden vielmehr überraschend Färbungen von hoher Einheitlichkeit erzielt. Mineralöl-Avivagen werden vielfach bei Polyamid- bzw. Polyester-Fasern eingesetzt, während Silikonöl-Avivagen vielfach bei Polyurethan-Fasern eingesetzt werden. Mineralöle sind beispielsweise Paraffinöle im Viskositätsbereich von 10-40 mPa.s; Silikonöle sind beispielsweise M-Öle im Viskositätsbereich von 3-100 mPa.s. Es hat sich herausgestellt, daß anionische Tenside bevorzugt in der Lage sind, Mineralöl-Avivagen abzuwaschen, während amphotere Tenside günstiger sind bei der Entfernung von Silikonöl-Avivagen. Für den Fall von Mischgeweben, beispielsweise Polyamid/Polyurethan oder Polyester/Polyurethan wird man daher bevorzugt Gemische aus anionischen und amphoteren Tensiden einsetzen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Behandlungsflotte enthält ferner Farbstoffe, bevorzugt solche aus der Gruppe der Säurefarbstoffe, der Metallkomplexfarbstoffe oder der Dispersionsfarbstoffe. All diese Farbstoffe sind dem Fachmann bekannt und bedürfen keiner näheren Erläuterung.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Behandlungsflotte enthält gegebenenfalls einen oder mehrere weitere Stoffe aus der Gruppe der nichtionischen Tenside, der Terpenkohlenwasserstoffe, der Terpenalkohole und deren Ester mit niederen Carbonsäuren, beispielsweise<!-- EPO <DP n="3"> --> C<sub>1</sub>-C<sub>4</sub>-Carbonsäuren, bevorzugt Essigsäure, der Sorbitester bzw. Mannitester und deren Oxalkylate, der Fettsäureethanolamide, der Alkylpolyglykoside und der Lösungsmittel.</p>
<p id="p0019" num="0019">Nichtionische Tenside sind beispielsweise Alkohole, etwa Alkohole aus der Fettchemie oder Oxoalkohole, oder Almine oder Carbonsäuren aus der Fettchemie mit 9-13 C-Atomen, die mit 3-10 Einheiten EO und gegebenenfalls zusätzlich mit 2-5 Einheiten Propylenoxid (PO) umgesetzt worden sind. Unter diesen Umsetzungsprodukten sind die Alkohole der genannten C-Atomzahl bevorzugt. Solche nichtionischen Tenside sind dem Fachmann bekannt und bedürfen keiner näheren Erläuterung.</p>
<p id="p0020" num="0020">Als Terpen-Kohlenwasserstoff sei beispielsweise Limonen, Orangenterpen, α-Terpinen, Balsam-Terpinöl B, Diterpen DS, Diterpen B, Diterpen A, Limonen DL, Piperitone, Pine Oil 70 genannt; als Terpen-Alkohol und Ester hiervon mit niederen Carbonsäuren sei beispielsweise Pineol Terpinylacetat, Terpineol genannt. Sorbitester bzw. Mannitester sind beispielsweise solche mit gesättigten oder ungesättigten C<sub>12</sub>-C<sub>18</sub>-Fettsäuren; gleichzeitig kommen deren Oxalkylate, beispielsweise mit 2-40 Einheiten EO und gegebenenfalls 2-10 Einheiten PO in Frage.</p>
<p id="p0021" num="0021">Fettsäureethanolamide haben beispielsweise einen Alkylrest mit 12-18 C-Atomen. Alkylpolyglykoside haben beispielsweise einen Alkylrest mit 8-12 C-Atomen. Als Lösungsmittel kommen beispielsweise Isopropanol, Methoxypropanol und andere dem Fachmann auf diesem Gebiet bekannte Lösungsmittel in Frage.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bevorzugte Polyethercarboxylate sind beispielsweise Carboxy-methylierter Emulgator aus technischem Laurylalkohol (C<sub>12</sub> mit Anteilen bis C<sub>18</sub>) mit 4 bis 8 mol EO; bevorzugte Alkylpolyglycoside haben 8-10 C-Atome; bevorzugte anionische Tenside sind C<sub>12</sub>-C<sub>18</sub>-Alkylsulfate mit 0-40 Einheiten Ethylenoxid. Bevorzugte nichtionische Tenside sind C<sub>9</sub>-C<sub>13</sub>-Alkohole mit 3-10 Einheiten Ethylenoxid. Bevorzugte Fettsäureethanolamide sind Gemische mit Alkylresten mit 12-18 C-Atomen.</p>
<p id="p0023" num="0023">In den erfindungsgemäßen Behandlungsbädern werden folgende Mengen der genannten Stoffe eingesetzt:
<ol id="ol0002" ol-style="">
<li>a) anionische und/oder amphotere Tenside in einer Menge von 0,05-2 g/l Wasch-/Färbeflotte, bevorzugt 0,1-1 g/l, bei Verwendung von anionischen und amphoteren Tensiden im Gewichtsverhältnis beider von 9:1-1:9;</li>
<li>b) 0,01-1 g/l eines oder mehrerer Farbstoffe für einen großen Bereich unterschiedlicher Farbtiefen, bevorzugt 0,03-0,3 g/l;</li>
<li>c) 0-1 g/l anionisches Tensid und/oder 0-1 g/l Terpenkohlenwasserstoffe/Terpenalkohole/deren Ester und/oder 0-1 g/l Sorbitester/Mannitester/deren Oxalkylate und/oder 0-2 g/l Fettsäureethanolamide und/oder 0-1 g/l Alkylpolyglykoside und/oder 0-2 g/l Lösemittel.</li>
</ol></p>
<p id="p0024" num="0024">Wenn gebrauchsfertige Gemische/Kombinationen aus Tensiden a) und weiteren Stoffen c) vorrätig gehalten werden, setzt man solche Gemische/Kombinationen neben den Farbstoffen in einer Menge von 0,5 bis 3 g pro Liter Flotte ein.</p>
<p id="p0025" num="0025">Typische Flottenansätze daraus sind dann beispielsweise (ohne Farbstoffe):
<tables id="tabl0001" num="0001">
<table frame="all">
<tgroup cols="5" rowsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="15mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="36mm"/>
<colspec colnum="3" colname="col3" colwidth="11mm"/>
<colspec colnum="4" colname="col4" colwidth="13mm"/>
<colspec colnum="5" colname="col5" colwidth="44mm"/>
<tbody>
<row>
<entry>0,2 g/l</entry>
<entry>amphoteres Tensid (I)</entry>
<entry>oder</entry>
<entry>0,4 g/l</entry>
<entry>Alkylpolyglucosid</entry></row>
<row>
<entry>0,2 g/l</entry>
<entry>anionisches Tensid (I)</entry>
<entry/>
<entry>0,4 g/l</entry>
<entry>anionisches Tensid (I)</entry></row>
<row>
<entry>0,06 g/l</entry>
<entry>Limonen</entry>
<entry/>
<entry>0,2 g/l</entry>
<entry>Fettsäuremonoethanolamid</entry></row>
<row>
<entry>0,06 g/l</entry>
<entry>nichtion. Tensid</entry>
<entry/>
<entry>Rest</entry>
<entry>Wasser</entry></row>
<row>
<entry>0,06 g/l</entry>
<entry>Lösemittel</entry>
<entry/>
<entry/>
<entry/></row>
<row rowsep="1">
<entry>Rest</entry>
<entry>Wasser</entry>
<entry/>
<entry/>
<entry/></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
<p id="p0026" num="0026">Die erfindungsgemäße Behandlung der Synthesefasern oder daraus hergestellten textilen Materialien mit einem Aufschlag an Avivage zur gleichzeitigen Durchführung von Einfärbungen wird im pH-Bereich von 4,0 bis 7,5, bei Endtemperaturen im Bereich von 80-110°C und bei Flottenverhältnissen von 1:5 bis 1:100, bevorzugt 1:5 bis 1:10, durchgeführt. Hierzu kann man übliche Apparaturen, wie Breitwaschmaschinen, Trommelfärbemaschinen, Baumwollwaschmaschinen und Baumwollfärbeapparate einsetzen. Die Endtemperaturen werden nach Aufheizen von Raumtemperatur aus erreicht. Es wird mit Aufheizraten von 0.5 bis 8°C/min. gearbeitet.</p>
<p id="p0027" num="0027">Bevorzugte Kombinationen aus Tensiden a) und weiteren Stoffen c), die neben dem Farbstoff oder den Farbstoffen in der Behandlungsflotte eingesetzt sind:<!-- EPO <DP n="4"> -->
<ol id="ol0003" ol-style="">
<li>(i) Betaine oder Aminoxide, anionische Tenside, ein oder mehrere nichtionische Tenside und mit oder ohne einen Gehalt an Terpenkohlenwasserstoffen/-alkoholen sowie mit oder ohne Lösungsmittel oder</li>
<li>(ii) Betaine oder Aminoxide, anionische Tenside, ein oder mehrere nichtionische Tenside und mit oder ohne einen Gehalt an Fettsäureethanolamiden.</li>
</ol></p>
<heading id="h0001"><b><u>Beispiele</u></b></heading>
<heading id="h0002"><u>Beispiele 1-41 und I-IV</u></heading>
<p id="p0028" num="0028">Erfindungsgemäße Kombinationen aus Tensiden a) und weiteren Stoffen c), die ein erfindungsgemäß gleichzeitiges Einfärben erlauben (hier Vorversuche ohne Farbstoffe); angegeben wird in der letzten Spalte der Tabelle der nach erfindungsgemäßer Flottenbehandlung noch verbleibende Avivagegehalt (als Petrolether(PE)-Extrakt); zum Vergleich nicht behandelte Rohware. Die Rohware sind Strümpfe aus Polyamid/Polyurethan-Mischfaser Als Beispiele I bis IV werden Rohwaren mit verschiedenem Ursprungsgehalt an Avivage eingesetzt und der danach verbleibende Avivagegehalt angegeben. Die angegebenen Zusammensetzungen sind Konzentrate mit den angegebenen Teilen als Gewichtsteile oder in Gew.-%. Von diesem Konzentrat werden je 1 g/l Waschflotte eingesetzt.</p>
<p id="p0029" num="0029">In den Tabellen bedeuten:
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>Betain 1 =</dt><dd>Talgfett-bis(hydroxyethyl)-betain der Formel (II)</dd>
<dt>Tensid A =</dt><dd>Cetylaminomethyl-phenol mit 15 Mol EO</dd>
<dt>Tensid B =</dt><dd>C<sub>12</sub>-C<sub>18</sub>-Alkohol mit 30 Mol EO, sulfatiert, Na-Salz</dd>
<dt>Tensid C =</dt><dd>Gemisch aus i-Tridecanol mit 3 Mol EO und i-Tridecanol mit 9 Mol EO</dd>
<dt>Betain 2 =</dt><dd>Dimethyl-Kokosfettamin, mit ClCH<sub>2</sub>COONa zum Betain der Formel (II) umgesetzt</dd>
<dt>Tensid D =</dt><dd>carboxymethylierter Laurylalkohol mit 11 Mol EO</dd>
<dt>Tensid E =</dt><dd>i-Tridecylalkohol mit 4 Mol EO</dd>
<dt>Tensid F =</dt><dd>Dodecyl-benzolsulfonsäure-Ca-Salz (67 Tle. in 33 Tle. n-Butanol)</dd>
<dt>Tensid G =</dt><dd>carboxymethylierter Laurylalkohol mit 6 Mol EO</dd>
<dt>Tensid H =</dt><dd>Dodecylsulfat-Aminoethanol-Salz in Cyclohexanol/Methoxipropanol</dd>
<dt>Tensid I =</dt><dd>Polyethersiloxan (Tegopren 5878 von Fa. Th. Goldschmidt)</dd>
<dt>Tensid J =</dt><dd>Alkylpolyglycosid</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> -->
<tables id="tabl0002" num="0002"><img id="ib0005" file="imgb0005.tif" wi="148" he="211" img-content="table" img-format="tif"/>
</tables><!-- EPO <DP n="6"> -->
<tables id="tabl0003" num="0003"><img id="ib0006" file="imgb0006.tif" wi="143" he="211" img-content="table" img-format="tif"/>
</tables><!-- EPO <DP n="7"> -->
<tables id="tabl0004" num="0004"><img id="ib0007" file="imgb0007.tif" wi="80" he="214" img-content="table" img-format="tif"/>
</tables><!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0003"><u>Beispiel 42</u></heading>
<heading id="h0004"><u>Strumpffärberei (bisheriges Verfahren)</u></heading>
<p id="p0030" num="0030">
<tables id="tabl0005" num="0005">
<table frame="none">
<tgroup cols="2" colsep="0" rowsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="29mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="135mm"/>
<tbody>
<row>
<entry>Material:</entry>
<entry>Polyamid/Polyurethan</entry></row>
<row>
<entry>Maschine:</entry>
<entry>Trommelfärbemaschine (Dröll und Lohmann) mit Flotteneinspritzung und 700 Liter Flotteninhalt</entry></row>
<row>
<entry>Flottenverhältnis:</entry>
<entry>1:10 resp. 70 kg Material</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
<heading id="h0005"><u>Vorwäsche:</u></heading>
<p id="p0031" num="0031">
<tables id="tabl0006" num="0006">
<table frame="all">
<tgroup cols="2" rowsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="46mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="20mm"/>
<tbody>
<row>
<entry>1 g/l Tensid N</entry>
<entry/></row>
<row>
<entry>1 g/l Soda kalziniert</entry>
<entry/></row>
<row>
<entry>Starttemperatur:</entry>
<entry>25°C</entry></row>
<row>
<entry>Aufheizungsgeschwindigkeit:</entry>
<entry>4°C/min</entry></row>
<row>
<entry>Maximaltemperatur:</entry>
<entry>80°C</entry></row>
<row>
<entry>Behandlungsdauer:</entry>
<entry>15'</entry></row>
<row>
<entry>Flottenablaß</entry>
<entry/></row>
<row>
<entry>1.Spülbad bei 40°C</entry>
<entry/></row>
<row>
<entry>Ablassen/Schleudern</entry>
<entry/></row>
<row>
<entry>2. Spülbad bei 40°C</entry>
<entry/></row>
<row>
<entry>Ablassen/Schleudern</entry>
<entry/></row>
<row>
<entry>Gesamtdauer:</entry>
<entry>80-90 min.</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
<heading id="h0006"><u>Färbung:</u></heading>
<p id="p0032" num="0032">
<tables id="tabl0007" num="0007">
<table frame="none">
<tgroup cols="2" colsep="0" rowsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="13mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="153mm"/>
<tbody>
<row>
<entry>0,5 g/l</entry>
<entry>Entschäumermischung mit Mineralöl</entry></row>
<row>
<entry>1 g/l</entry>
<entry>Talgsulfonat-Na-Salz mit Oleylalkohol mit 19 EO</entry></row>
<row>
<entry>4 %</entry>
<entry>Egalisierungsmittel aus Alkylaminomethylphenol mit 15 EO und Kondensat aus Nonylphenol, Formaldehyd und Hexamethylendiamin mit 60 Mol EO</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables>
<maths id="math0001" num=""><math display="block"><mrow><mtable><mtr><mtd><mn>0</mn><mo>,</mo><mn>5</mn><mspace width="1em"/><mi>g</mi><mo>/</mo><mi>l Mononatriumphosphat</mi></mtd></mtr><mtr><mtd><mn>0</mn><mo>,</mo><mn>25</mn><mspace width="1em"/><mi>ml</mi><mo>/</mo><mi>l Essigsäure</mi><mspace width="1em"/><mn>80</mn><mo>%</mo><mi>ig</mi></mtd></mtr></mtable><mo>}</mo></mrow><mi>pH</mi><mspace width="1em"/><mn>6</mn><mo>,</mo><mn>5</mn></math><img id="ib0008" file="imgb0008.tif" wi="76" he="12" img-content="math" img-format="tif"/></maths>
<tables id="tabl0008" num="0008">
<table frame="all">
<tgroup cols="6" rowsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="18mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="36mm"/>
<colspec colnum="3" colname="col3" colwidth="11mm"/>
<colspec colnum="4" colname="col4" colwidth="18mm"/>
<colspec colnum="5" colname="col5" colwidth="11mm"/>
<colspec colnum="6" colname="col6" colwidth="35mm"/>
<tbody>
<row>
<entry>0,004 %</entry>
<entry>Telon Gelb 3RL micro</entry>
<entry>oder</entry>
<entry>A.Y. 240</entry>
<entry>oder</entry>
<entry>A.Y 242 = Gelb A3RL</entry></row>
<row>
<entry>0,002 %</entry>
<entry>Telon Rot FRL micro</entry>
<entry/>
<entry>A.R. 337</entry>
<entry/>
<entry>A.R 299 = Rubin ASB</entry></row>
<row rowsep="1">
<entry>0,0021 %</entry>
<entry>Telon Blau BRL micro</entry>
<entry/>
<entry>A.B. 324</entry>
<entry/>
<entry>A.B. 264 = Blau AFN</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables>
Starttemperatur:25°C<!-- EPO <DP n="9"> --> <maths id="math0002" num=""><math display="block"><mtable columnalign="left"><mtr><mtd><mi>Heizgeschwindigkeit</mi><mo>:</mo><mspace width="1em"/><mn>1</mn><mo>⁢</mo><mi>°C</mi><mo>/</mo><mi>min</mi></mtd></mtr><mtr><mtd><mi>Maximaltemperatur</mi><mo>:</mo><mspace width="2em"/><mn>98</mn><mo>⁢</mo><mi>°C</mi></mtd></mtr></mtable><mrow><mo>}</mo></mrow><mspace width="1em"/><mn>73</mn><mspace width="1em"/><mi>min</mi></math><img id="ib0009" file="imgb0009.tif" wi="72" he="14" img-content="math" img-format="tif"/></maths><br/>
Färbezeit bei 98°C: 30 min, + 30 min</p>
<p id="p0033" num="0033">Abkühlen, Ablassen, Spülen, evtl. Nachbehandeln zur Echtheitsverbesserung, Avivieren.<br/>
Gesamtdauer: 103 - 120 min.</p>
<heading id="h0007"><u>Beispiel 43</u></heading>
<heading id="h0008"><u>Strumpffärberei (erfindungsgemäßes Verfahren)</u></heading>
<p id="p0034" num="0034">
<tables id="tabl0009" num="0009">
<table frame="none">
<tgroup cols="2" colsep="0" rowsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="29mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="135mm"/>
<tbody>
<row>
<entry>Material:</entry>
<entry>Polyamid/Polyurethan</entry></row>
<row>
<entry>Maschine:</entry>
<entry>Trommelfärbemaschine (Dröll und Lohmann) mit Flotteneinspritzung und 700 Liter Flotteninhalt</entry></row>
<row>
<entry>Flottenverhältnis:</entry>
<entry>1:10 resp. 70 kg Material</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
<heading id="h0009"><u>Waschen und Färben (einbadig)</u></heading>
<p id="p0035" num="0035">
<tables id="tabl0010" num="0010">
<table frame="none">
<tgroup cols="2" colsep="0" rowsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="35mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="76mm"/>
<tbody>
<row>
<entry>1 g/l</entry>
<entry>Erfindungsgemäßes Mittel nach Beispiel 16</entry></row>
<row>
<entry>0,5 g/l</entry>
<entry>Entschäumermischung mit Mineralöl</entry></row>
<row>
<entry>1 g/l</entry>
<entry>Talgsulfonat-Natriumsalz mit Oleylalkohol mit 19EO</entry></row>
<row>
<entry>4 %</entry>
<entry>Egalisiermittel wie in Beispiel 42</entry></row>
<row>
<entry>0,5 g/l</entry>
<entry>Mononatriumphosphat</entry></row>
<row>
<entry>0,25 ml/l</entry>
<entry>Essigsäure 80%ig</entry></row>
<row>
<entry>0,004 %</entry>
<entry>Telon Gelb 3RL micro</entry></row>
<row>
<entry>0,002 %</entry>
<entry>Telon Rot FRL micro</entry></row>
<row>
<entry>0,0021 %</entry>
<entry>Telon Blau BRL micro</entry></row>
<row>
<entry>Starttemperatur:</entry>
<entry>25°C</entry></row>
<row>
<entry>Heizgeschwindigkeit:</entry>
<entry>1°C/min</entry></row>
<row>
<entry>Maximaltemperatur:</entry>
<entry>98°C</entry></row>
<row>
<entry>Färbezeit bei 98°C:</entry>
<entry>30 min, + 30 min</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
<p id="p0036" num="0036">Abkühlen, Ablassen, Spülen, evtl. Nachbehandeln zur Echtheitsverbesserung, Avivieren. Gesamtdauer: 103 - 120 min.; Einsparung 80 - 90 min.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum gleichzeitigen Avivage-Entfernen und Einfärben von Synthesefasern oder daraus hergestellten teilen Materialien, die mit Mineralöl-Avivagen, Silikonöl-Avivagen oder beiden beaufschlagt sind, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> man solche Synthesefasern oder daraus hergestellte textile Materialien mit einer wäßrigen Flotte behandelt, die als wesentliche Inhaltsstoffe
<claim-text>a) ein oder mehrere Tensid(e) aus der Gruppe der anionischen und amphoteren Tenside,</claim-text>
<claim-text>b) einen oder mehrere Farbstoff(e) aus der Gruppe der Säurefarbstoffe, Metallkomplexfarbstoffe und Dispersionsfarbstoffe und</claim-text>
<claim-text>c) gegebenenfalls einen oder mehrere weitere Stoff(e) aus der Gruppe der nichtionischen Tenside, der Terpenkohlenwasserstoffe, der Terpenalkohole, der Sorbitester bzw. der Mannitester und deren Oxalkylate, der Fettsäureethanolamide, der Alkylpolyglykoside und der Lösungsmittel</claim-text>
enthält und die Behandlung im pH-Bereich von 4,0 bis 7,5, bei Endtemperaturen im Bereich von 80-110°C und bei<!-- EPO <DP n="10"> --> einem Flottenverhältnis von 1:5 bis 1:100 durchführt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> bei einem Flottenverhältnis von 1:5 bis 1:10 gearbeitet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Ansprüchen 1 und 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> als amphoteres Tensid ein Betain der Formel
<chemistry id="chem0005" num="0005"><img id="ib0010" file="imgb0010.tif" wi="137" he="10" img-content="chem" img-format="tif"/></chemistry>
in der
<claim-text>X eine Einfachbindung oder die Gruppe -CO-NH-(C<sub>2</sub>-C<sub>3</sub>-Alkyl)- bedeutet und</claim-text>
<claim-text>R<sup>1</sup> und R<sup>2</sup> unabhängig voneinander Wasserstoff, Methyl oder Hydroxyethyl darstellt,</claim-text>
eingesetzt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> als amphoteres Tensid ein Betain der Formel
<chemistry id="chem0006" num="0006"><img id="ib0011" file="imgb0011.tif" wi="120" he="10" img-content="chem" img-format="tif"/></chemistry>
eingesetzt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach Ansprüchen 1 und 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> als amphoteres Tensid ein Aminoxid der Formel
<chemistry id="chem0007" num="0007"><img id="ib0012" file="imgb0012.tif" wi="118" he="10" img-content="chem" img-format="tif"/></chemistry>
eingesetzt wird, in der
<claim-text>X, R<sup>1</sup> und R<sup>2</sup> die in Anspruch 3 genannte Bedeutung haben.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> als Aminoxid eines der Formel
<chemistry id="chem0008" num="0008"><img id="ib0013" file="imgb0013.tif" wi="112" he="10" img-content="chem" img-format="tif"/></chemistry>
eingesetzt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Verfahren nach Ansprüchen 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die wäßrige Flotte neben dem oder den Farbstoff(en) eine der folgenden Kombinationen aus Tensiden a) und weiteren Stoffen c) enthält:
<claim-text>(i) Betaine oder Aminoxide, anionische Tenside, ein oder mehrere nichtionische Tenside und mit oder ohne Terpenkohlenwasserstoffe/-alkohole sowie mit oder ohne Lösungsmittel oder</claim-text>
<claim-text>(ii) Betaine oder Aminoxide, anionische Tenside, ein oder mehrere nichtionische Tenside und mit oder ohne Fettsäureethanolamide,</claim-text>
<claim-text>(iii) anionische Tenside, ein oder mehrere nichtionische Tenside und mit oder ohne Fettsäureethanolamide.</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
</ep-patent-document>
