[0001] Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung einer aus einem Flügelrad und einem
Zellenrad gebildeten Drehwinkel-Verstelleinheit, insbesondere für Nockenwellen von
Brennkraftmaschinen, wobei gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 als Ausgangspunkt
eine erste Verstelleinheit mit einem ersten Drehwinkel-Verstellbereich und eine zweite
Verstelleinheit mit einem zweiten Verstellbereich dient, jeweils ausgerüstet mit einer
Sperreinrichtung zum Verriegeln des jeweiligen Flügelrades mit dem jeweiligen Zellenrad,
wobei das Flügelrad der einen Verstelleinheit zu Verstellbeginn und das Flügelrad
der anderen Verstelleinheit zu Verstell-Ende verriegelbar ist.
[0002] Bei leistungsfähigen Brennkraftmaschinen mit gesonderten Nockenwellen für den Einlaß
und den Auslaß wird zur Erzielung eines optimalen Motor-Managements jeder Nockenwelle
eine gesonderte Drehwinkel-Verstelleinheit zugeordnet. Derartige Verstelleinheiten
von der Flügelzellen-Bauart sind beispielsweise aus der US 4,858,572 und der DE 39
37 644 A bekannt, wobei jede Flügelzellen-Verstelleinheit je nach Verwendung für eine
Einlaß- oder eine Auslaß-Nockenwelle einen angepaßten Nockenwellen-Drehwinkel-Verstellbereich
aufweist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Flügelzellen-Verstelleinheiten für Ein-
und Auslaß-Nockenwellen derart zu gestalten, daß durch Kombination eines Flügelrades
der einen Verstelleinheit mit einem Zellenrad der anderen Verstelleinheit eine dritte
Verstelleinheit ohne zusätzliche Herstellmaßnahmen erzielt ist.
[0004] Diese Aufgabe ist mit dem Patentanspruch 1 gelöst, und zwar in der Weise, daß eine
dritte Verstelleinheit herstellbar ist aus dem Flügelrad der einen Verstelleinheit
und dem Zellenrad der anderen Verstelleinheit dadurch, daß beim Zellenrad dieser Verstelleinheit
der Anfang oder das Ende des entsprechenden Verstellbereiches mit dem Verstellbeginn
oder dem Verstell-Ende des Verstellbereiches jener Verstelleinheit identisch gewählt
ist, wobei das Flügelrad mit dem Zellenrad zu Verstellbeginn oder zu Verstell-Ende
verriegelt ist.
[0005] Mit der Erfindung wird in vorteilhaft einfacher Weise eine neue Verstelleinheit für
eine Einlaß- oder eine Auslaß-Nockenwelle erzielt.
[0006] In einer ersten Ausgestaltung der Erfindung wird hierfür vorgeschlagen, daß die dritte
Verstelleinheit hergestellt ist aus dem Flügelrad der für eine Einlaß-Nockenwelle
einer Brennkraftmaschine vorgesehenen ersten Verstelleinheit mit einem Verstellbereich
von ca. 40° Nockenwellen-Drehwinkel und aus dem Zellenrad der für eine Auslaß-Nockenwelle
einer Brennkraftmaschine vorgesehenen zweiten Verstelleinheit mit einem Verstellbereich
von ca. 30° Nockenwellen-Drehwinkel, wobei Flügelrad und Zellenrad über einen hydraulisch
steuerbaren Sperrbolzen eine zu Verstellbeginn verriegelte Verstelleinheit für eine
weitere Einlaß-Nockenwelle bilden mit einem Nockenwellen-Drehwinkel von 30°.
[0007] In einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die dritte Verstelleinheit
hergestellt ist aus dem Flügelrad der für eine Auslaß-Nockenwelle einer Brennkraftmaschine
vorgesehenen zweiten Verstelleinheit mit einem Verstellbereich von ca. 30°NW-Drehwinkel
und aus dem Zellenrad der für eine Einlaß-Nockenwelle einer Brennkraftmaschine vorgesehenen
ersten Verstelleinheit mit einem Verstellbereich von ca. 40°NW-Drehwinkel, wobei Flügelrad
und Zellenrad über einen hydraulisch steuerbaren Sperrbolzen der Sperreinrichtung
eine zu Verstell-Ende verriegelte Verstelleinheit für eine weitere Auslaß-Nockenwelle
bilden mit einem Nockenwellen-Drehwinkel von 40°.
[0008] Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung schematisch dargestellten Flügelzellen-Verstelleinheiten
beschrieben. Es zeigt
- Figur 1, 4
- eine Flügelzellen-Verstelleinheit mit einem Zellenrad und einem gesondert dargestellten
Flügelrad für einen großen Verstellbereich,
- Figur 2, 5
- eine Flügelzellen-Verstelleinheit mit einem Zellenrad und einem gesondert dargestellten
Flügelrad für einen kleinen Verstellbereich und
- Figur 3, 6
- die erfindungsgemäß aus dem Flügelrad der Figur 1 bzw. 5 und dem Zellenrad der Figur
2 bzw. 4 kombinierte Flügelzellen-Verstelleinheit.
[0009] Gegeben ist eine erste Verstelleinheit 1 mit einem ersten Drehwinkel-Verstellbereich
V
1 und eine zweite Verstelleinheit 2 mit einem zweiten Verstellbereich V
2, die jeweils mit einer Sperreinrichtung 3 zum Verriegeln eines jeweiligen Flügelrades
4, 4' mit einem jeweiligen Zellenrad 5, 5' ausgerüstet sind. Jedes Zellenrad 5, 5'
umfaßt mindestens eine dem jeweiligen Verstellbereich V
1 bzw. V
2 angepaßte Zelle 6, 6', von denen jede durch einen Flügel 7, 7' des Flügelrades 4,
4' in beidseitig hydraulisch beaufschlagbare Kammern unterteilt ist, wie dies aus
den bereits eingangs genannten Dokumenten der US 4,858,572 oder der DE 39 37 644 A
beispielsweise bekannt ist.
[0010] Weiter ist der Zeichnung zu entnehmen, daß das Flügelrad 4 gemäß Figuren 1 und 4
der Verstelleinheit 1 zu Verstellbeginn VB
1 und das Flügelrad 4' der Verstelleinheit 2 der Figuren 2 und 5 zu Verstell-Ende VE
2 verriegelbar ist.
[0011] Erfindungsgemäß sind die gemäß Figuren 1 bis 3 beispielsweise für eine Einlaß-Nockenwelle
vorgesehene Flügelzellen-Verstelleinheit 1 mit einem relativ großen Drehwinkel-Verstellbereich
V
1 und die für eine am gleichen Motor für die Auslaß-Nockenwelle vorgesehene Verstelleinheit
2 mit einem geringeren Verstellbereich V
2 derart gestaltet, daß eine gemäß Figur 3 dritte Flügelzellen-Verstelleinheit 8 herstellbar
ist aus dem Flügelrad 4 der Verstelleinheit 1 und dem Zellenrad 5' der zweiten Verstelleinheit
2 dadurch, daß beim Zellenrad 5' der Verstelleinheit 2 der Anfang VA
2 des entsprechenden Verstellbereiches V
2 mit dem Verstellbeginn VB
1 des Verstellbereiches V
1 der Verstelleinheit 1 identisch gewählt ist, wobei das Flügelrad 4 der Verstelleinheit
1 mit dem Zellenrad 5' der Verstelleinheit 2 zu Verstellbeginn VB
1 bzw. VA
2 verriegelt ist.
[0012] Die erfindungsgemäße Kombination der mit Ausnahme der Verstellbereiche V
1 und V
2 in ihren geometrischen Abmessungen identischen Flügelzellen-Verstelleinheiten 1 und
2 ermöglicht in vorteilhafter Weise ohne weitere zusätzliche Herstellmaßnahmen die
Herstellung einer dritten Verstelleinheit 8, die aufgrund ihrer Verriegelung zu Verstellbeginn

relativ zu der Drehrichtung des Zellenrades 5' im Uhrzeigersinn als für eine Einlaß-Nockenwelle
typische Spät-Verriegelung erkennbar ist, wie in Figur 1 dargestellt. Figur 2 zeigt
die für eine Auslaß-Nockenwelle konzipierte Flügelzellen-Verstelleinheit 2 mit einem
im Startbereich der Brennkraftmaschine relativ zur Drehrichtung im Uhrseigersinn zum
Verstell-Ende VE
2 in "Früh-Stellung" verriegelten Flügelrad 4'.
[0013] Vorzugsweise ist die dritte Verstelleinheit 8 hergestellt aus dem Flügelrad 4 der
für eine Einlaß-Nockenwelle einer nicht gezeigten Brennkraftmaschine vorgesehenen
Verstelleinheit 1 mit einem Verstellbereich V
1 von ca. 40° Nockenwellen-Drehwinkel und aus dem mit einem Antriebsrad 9' verbundenen
Zellenrad 5' der für eine Auslaß-Nockenwelle einer nicht gezeigten Brennkraftmaschine
vorgesehenen Verstelleinheit 2 mit einem Verstellbereich V
2 von ca. 30° Nockenwellen-Drehwinkel, wobei Flügelrad 4 und Zellenrad 5' über einen
hydraulisch steuerbaren Sperrbolzen 10 der Sperreinrichtung 3 eine zu Verstellbeginn

verriegelte Verstelleinheit 8 für eine weitere Einlaß-Nockenwelle bilden mit einem
Nockenwellen-Drehwinkel von 30°.
[0014] Wie aus den Figuren 1 und 3 ersichtlich, wirkt eine am Flügelrad 4 für die Spät-Verriegelung
der Verstelleinheit 1 ausgebildete Raststelle 11 mit dem im Zellenrad 5' steuerbar
angeordneten Sperrbolzen 10 zusammen nach Art einer für eine Einlaß-Nockenwelle angestrebten
Spät-Verriegelung.
[0015] In weiterer erfindungsgemäßer Ausgestaltung gemäß den Figuren 4 bis 6 sind die für
eine Einlaß-Nockenwelle vorgesehene Flügelzellen-Verstelleinheit 1 mit einem relativ
großen Drehwinkel-Verstellbereich V
1 und die für eine am gleichen Motor für die Auslaß-Nockenwelle vorgesehene Verstelleinheit
2 mit einem geringeren Verstellbereich V
2 derart gestaltet, daß eine gemäß Figur 6 dritte Flügelzellen-Verstelleinheit 8' herstellbar
ist aus dem Flügelrad 4' der Verstelleinheit 2 und dem Zellenrad 5 der Verstelleinheit
1 dadurch, daß beim Zellenrad 5 der Verstelleinheit 1 das Ende VE
1 des entsprechenden Verstellbereiches V
1 mit dem Verstell-Ende VE
2 des Verstellbereiches V
2 der Verstelleinheit 2 identisch gewählt ist, wobei das Flügelrad 4' der Verstelleinheit
2 mit dem Zellenrad 5 der Verstelleinheit 1 zu Verstell-Ende

verriegelt ist.
[0016] Die gemäß den Figuren 4 bis 6 getroffene erfindungsgemäßem Kombination der mit Ausnahme
der Verstellbereiche V1 und V
2 in ihren geometrischen Abmessungen identischen Flügelzellen-Verstelleinheiten 1 und
2 ermöglicht in vorteilhafter Weise ohne weitere zusätzliche Herstellmaßnahmen die
Herstellung einer dritten Verstelleinheit 8', die aufgrund ihrer Verriegelung zu Verstell-Ende

relativ zu der Drehrichtung des Zellenrades 5 im Uhrzeigersinn als für eine Auslaß-Nockenwelle
typische Früh-Verriegelung erkennbar ist, wie in Figur 5 dargestellt. Figur 4 zeigt
die für eine Einlaß-Nockenwelle konzipierte Flügelzellen-Verstelleinheit 1 mit einem
im Startbereich der Brenkraftmaschine relativ zur Drehrichtung im Uhrzeigersinn zu
Verstellbeginn VB
1 in "Spät-Stellung" verriegelten Flügelrad 4.
[0017] Damit ist eine weitere dritte Verstelleinheit 8' erzielt aus dem Flügelrad 4' der
für eine Auslaß-Nockenwelle einer Brennkraftmaschine vorgesehenen zweiten Verstelleinheit
2 mit einem Verstellbereich V
2 von ca. 30°NW-Drehwinkel und aus dem Zellenrad 5 der für eine Einlaß-Nockenwelle
einer Brennkraftmaschine vorgesehenen ersten Verstelleinheit 1 mit einem Verstellbereich
V
1 von ca. 40°NW-Drehwinkel, wobei Flügelrad 4' und Zellenrad 5 über einen hydraulisch
steuerbaren Sperrbolzen 10 der Sperreinrichtung 3 eine zu Verstell-Ende

verriegelte Verstelleinheit 8' für eine weitere Auslaß-Nockenwelle bilden mit einem
Nockenwellen-Drehwinkel von 40°.
[0018] Wie aus den Figuren 5 und 6 ersichtlich, wirkt eine am Flügelrad 4' für die Früh-Verriegelung
der Verstelleinheit 2 ausgebildete Raststelle 12 mit dem im Zellenrad 5 steuerbar
angeordneten Sperrbolzen 10 zusammen nach Art einer für eine Auslaß-Nockenwelle angestrebten
Früh-Verriegelung.
1. Herstellung einer aus einem Flügelrad und einem Zellenrad gebildeten Drehwinkel-Verstelleinheit,
insbesondere für Nockenwellen von Brennkraftmaschine,
- gegeben eine erste Verstelleinheit (1) mit einem ersten Drehwinkel-Verstellbereich
(V1) und eine zweite Verstelleinheit (2) mit einem zweiten Drehwinkel-Verstellbereich
(V2), jeweils
- ausgerüstet mit einer Sperreinrichtung (3) zum Verriegeln des jeweiligen Flügelrades
(4, 4') mit dem jeweiligen Zellenrad (5, 5'), wobei
- das Flügelrad (4) der einen Verstelleinheit (1) zu Verstellbeginn (VB1) und das Flügelrad (4') der anderen Verstelleinheit (2) zu Verstell-Ende (VE2) verriegelbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
- daß eine dritte Verstelleinheit (8, 8') herstellbar ist aus dem Flügelrad (4, 4')
der einen Verstelleinheit (1, 2) und dem Zellenrad (5, 5') der anderen Verstelleinheit
(2, 1) dadurch, daß
- beim Zellenrad (5, 5') dieser Verstelleinheit (1, 2) der Anfang (VA2) oder das Ende (VE1) des entsprechenden Verstellbereiches (V2, V1) mit dem Verstellbeginn (VB1) oder dem Verstell-Ende (VE2) des Verstellbereiches (V1, V2) jener Verstelleinheit (1, 2) identisch gewählt ist, wobei
- das Flügelrad (4, 4') mit dem Zellenrad (5, 5') zu Verstellbeginn (

) oder zu Verstell-Ende (

) verriegelt ist.
2. Herstellung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
- daß die dritte Verstelleinheit (8) hergestellt ist aus dem Flügelrad (4) der für
eine Einlaß-Nockenwelle einer Brennkraftmaschine vorgesehenen ersten Verstelleinheit
(1) mit einem Verstellbereich (V1) von ca. 40°NW-Drehwinkel und
- aus dem Zellenrad (5') der für eine Auslaß-Nockenwelle einer Brennkraftmaschine
vorgesehenen zweiten Verstelleinheit (2) mit einem Verstellbereich (V2) von ca. 30°NW-Drehwinkel, wobei
- Flügelrad (4) und Zellenrad (5') über einen hydraulisch steuerbaren Sperrbolzen
(10) der Sperreinrichtung (3) eine zu Verstellbeginn (

) verriegelte Verstelleinheit (8) für eine weitere Einlaß-Nockenwelle bilden mit einem
Nockenwellen-Drehwinkel von 30°.
3. Herstellung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
- daß die dritte Verstelleinheit (8') hergestellt ist aus dem Flügelrad (4') der für
eine Auslaß-Nockenwelle einer Brennkraftmaschine vorgesehenen zweiten Verstelleinheit
(2) mit einem Verstellbereich (V2) von ca. 30°NW-Drehwinkel, und
- aus dem Zellenrad (5) der für eine Einlaß-Nockenwelle einer Brennkraftmaschine vorgesehenen
ersten Verstelleinheit (1) mit einem Verstellbereich (V1) von ca. 40°NW-Drehwinkel, wobei
- Flügelrad (4') und Zellenrad (5) über einen hydraulisch steuerbaren Sperrbolzen
(10) der Sperreinrichtung (3) eine zu Verstell-Ende (

) verriegelte Verstelleinheit (8') für eine weitere Auslaß-Nockenwelle bilden mit
einem Nockenwellen-Drehwinkel von 40°.