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<ep-patent-document id="EP98810415A1" file="98810415.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0882510" kind="A1" date-publ="19981209" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0882510</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19981209</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98810415.4</B210><B220><date>19980507</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19724134  </B310><B320><date>19970607</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19981209</date><bnum>199850</bnum></B405><B430><date>19981209</date><bnum>199850</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6B 03C   1/28   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Schraube mit Magnet</B542><B541>en</B541><B542>Screw with magnet</B542><B541>fr</B541><B542>Vis avec un aimant</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>HILTI Aktiengesellschaft</snm><iid>00254620</iid><irf>Verschlussmagne</irf><adr><str>
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die zum Sammeln von metallischem Abrieb aus einem Schmiermittel dienende Schraube (1) mit Magnet (4) ist in ein Schmiermittel enthaltendes Gehäuse von handgeführten Werkzeuggeräten eindrehbar. Die Schraube (1) weist ein Schaftteil (3) mit einem Aussengewinde (31) und ein das Schaftteil (3) radial überragendes Kopfteil (2) mit Drehmitnahmeflächen auf. In einer zum freien Ende des Schaftteiles (3) hin offenen Ausnehmung (32), deren Tiefe (T) der axialen Erstreckung des Magneten (4) entspricht ist der Magnet (4) formschlüssig festgelegt.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="147" he="97" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schraube mit Magnet für handgeführte Werkzeuggeräte gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Handgeführte Werkzeuggeräte wie beispielsweise Meisselgeräte weisen ein Getriebe und ein Schlagwerk auf. Sowohl das Getriebe als auch das Schlagwerk weisen mechanisch zusammenwirkende, metallische Bauteile auf. Beim Zusammenwirken dieser Bauteile entsteht trotz Schmierung metallischer Abrieb, der sich in einem die Bauteile schmierenden Schmiermittel verteilt, über das Schmiermittel zu Kugellagern und Verzahnungen gelangt und dort zu einem übermässigen Verschleiss sowie zu einer frühzeitigen Beschädigung der Kugellager und der Verzahnungen führt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der US-PS 4 810 148 ist eine Vorrichtung zum Sammeln von metallischem, sich im Getriebegehäuse befindlichem Abrieb bekannt, die aus einer Schraube mit einem Magneten besteht und in das Getriebegehäuse einsetzbar ist. Die Schraube weist ein Kopfteil und ein Schaftteil auf, wobei das Kopfteil das Schaftteil radial überragt und das Schaftteil mit einem Aussengewinde sowie mit einer Ausnehmung versehen ist, die zum freien Ende des Schaftteiles hin offen ausgebildet ist. Der Drehmitnahme der Schraube dienen Drehmitnahmeflächen an der Aussenkontur des Kopfteiles in Form eines Aussensechskantes, an dem ein entsprechendes Eindrehwerkzeug ansetzbar ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">In die Ausnehmung ragt ein Magnet, der das freie Ende des Schaftteiles um einen Betrag überragt, der grösser ist als die Gesamtlänge der Schraube. Aufgrund der grossen Länge des Magneten ragt dieser ein Stück weit in den Innenraum des Getriebes und wird von dem zirkulierenden Schmiermittel umspült. Auf diese Weise gelangt der metallische Abrieb zum Magneten und bleibt am freien Ende und am Umfang des Magneten haften.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Diese bekannte Schraube weist den Nachteil auf, dass beim Entfernen der Schraube der Magnet seitlich am Aussengewinde anschlagen kann. Ein Teil des sich am Umfang des Magneten angesammelten Metallabriebes wird dabei am Aufnahmegewinde des Getriebegehäuses abgestreift und lagert sich dort ab. Beim nachfolgenden Eindrehvorgang der Schraube kann der am Aufnahmegewinde abgelagerte Metallabrieb eine Beschädigung der Gewindeverbindung zwischen der Schraube und dem Getriebegehäuse verursachen oder zu einer Undichtigkeit im Bereich der Gewindeverbindung führen. Einen weiteren Nachteil bildet die grosse axiale Länge des Magneten, der das freie Ende der Schraube überragt. Damit der zusammen mit der Schraube in das Getriebegehäuse eingesetzte Magnet mit beweglichen Teilen des Getriebes nicht kollidieren kann, muss das Getriebe einen zusätzlichen Aufnahmebereich aufweisen, der zu einer grossen Baugrösse des Getriebegehäuses führt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schraube mit einem Magneten zu schaffen, an dem sich eine grosse Menge an Metallabrieb ansammeln kann, ohne dass sich Metallabrieb am Aussengewinde ablagert und der mit beweglichen Teilen einer Werkzeugmaschine nicht kollidieren kann.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch eine Schraube mit Magnet, welche die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale aufweist. Dadurch, dass die axial gemessene Stärke des Magneten im wesentlichen der vom freien Ende des Schaftteiles aus gemessenen Tiefe der Ausnehmung entspricht, ist der Magnet derart in der Schraube einsetzbar, dass eine Oberfläche des Magneten und das freie Ende des Schaftteiles der Schraube im wesentlichen in der gleichen Ebene liegen. Da die Schraube den Umfang des Magneten umgibt, kann sich Metallabrieb nur an der in Eindrehrichtung weisenden Stimseite des Magneten ansammeln. Beim Herausdrehen der Schraube aus dem Getriebegehäuse gelangt der Metallabrieb mit dem Aufnahmegewinde des Getriebegehäuses nicht in Berührung. Eine Ablagerung von Metallabrieb am Aufnahmegewinde wird verhindert.</p>
<p id="p0008" num="0008">Damit mit Hilfe des Magneten eine grosse Menge an metallischem Abrieb gesammelt werden und an dem Magneten gebunden werden kann, muss dieser eine sehr grosse, mit dem Schmiermittel zusammenwirkende Kontaktfläche aufweisen, an dem das Schmiermittel vorbeiströmt. Die axiale Stärke des Magneten und die entsprechende Tiefe der Ausnehmung können sehr gering sein. Zweckmässigerweise beträgt das Verhältnis<!-- EPO <DP n="3"> --> zwischen der Tiefe der Ausnehmung und dem Aussendurchmesser des Schaftteiles 0,1:1 bis 0,2:1.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine formschlüssige Festlegung des Magneten in der Ausnehmung wird vorzugsweise erreicht, indem sich die Ausnehmung zum freien Ende des Schaftteiles hin verjüngt und den Umfangsbereich des Magneten wenigstens teilweise umgreift.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei einer allfälligen Entsorgung der erfindungsgemässen Schraube ist es erforderlich, den Magneten von der Schraube zu trennen. Um diesen Trennvorgang mit einfachen Mitteln bewerkstelligen zu können, ist vorzugsweise im Umfangsbereich der Ausnehmung wenigstens eine Erweiterung angeordnet, die die Ausnehmung radial überragt und zum freien Ende des Schaftteiles hin offen ausgebildet ist. In diese Ausnehmung ist beispielsweise ein Schraubenzieher einsetzbar, der sich beim Verschwenken einerseits an einer zum freien Schaftteil weisenden Oberfläche der Schraube abstützt, andererseits seitlich am Magneten angreift und den Magneten aus der Ausnehmung herausdrückt. Der Magnet kann beispielsweise eine radiale Vertiefung aufweisen, in der die Spitze des Schraubenziehers formschlüssig eingreifen kann. Es ist auch möglich, die Ausnehmung axial derart tief auszugestalten, dass ein Hintergreifen des Magneten durch den Schraubenzieher ermöglicht wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Da sich der in der Ausnehmung angeordnete Magnet beim Herausdrücken mit dem Schraubenzieher verkanten und dadurch verklemmen kann, sind vorteilhafterweise dass im Umfangsbereich der Ausnehmung mehrere Erweiterungen gleichmässig verteilt angeordnet. Auf diese Weise ist es möglich, den Magneten mit beispielsweise zwei gegenüberliegend angreifenden Schraubenziehem aus der Ausnehmung zu drücken.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorteilhafterweise ist die Schraube aus Kunststoff ausgebildet. Die aus Kunststoff ausgebildete Schraube weist ein geringes Gewicht auf und führt zu einem geringeren Gesamtgewicht der Werkzeugmaschine.</p>
<p id="p0013" num="0013">Aus wirtschaftlichen Gründen und damit der Magnet formschlüssig mit der Schraube in Verbindung steht, ist der Magnet vorteilhafterweise mit Kunststoff umspritzt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung wird anhand von Zeichnungen, die ein Ausführungsbeispiel wiedergeben, näher erläutert. Es zeigen:<!-- EPO <DP n="4"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine erfindungsgemässe Schraube mit einem Magnet in geschnittener Darstellung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Draufsicht auf die Schraube gemäss Fig. 1.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Schraube 1 weist ein Magnet 4 auf und setzt sich aus einem Kopfteil 2 und einem Schaftteil 3 zusammen. Das Kopfteil 2 weist eine runde Aussenkontur mit dem Durchmesser D auf und überragt die von einem Aussengewinde 31 gebildete Aussenkontur des Schaftteiles 3 der Schraube 1 radial. Die axiale Höhe H des Kopfteiles 2 entspricht im wesentlichen einem Drittel der Gesamtlänge L der Schraube 1.</p>
<p id="p0016" num="0016">An der Stirnseite 23 des Kopfteiles 2 weist die Schraube 1 mehrere Vertiefungen 21, 22 auf, in die ein nicht dargestelltes Eindrehwerkzeug eingreifen kann. Die Vertiefungen 21, 22 sind zur Stirnseite 23 des Kopfteiles 2 hin offen ausgebildet und erstrecken sich bis in den Bereich des Schaftteiles 3. Die Vertiefung 22 ist im Zentrum der Schraube 1 angeordnet und ist in Form eines Innensechskantes ausgebildet. Diese zentrale Vertiefung 22 erstreckt sich in axialer Richtung über im wesentlichen die halbe Gesamtlänge L der Schraube 1. Die beiden, einander diametral gegenüberliegenden Vertiefungen 21 sind als Sacklochbohrungen ausgebildet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das Schaftteil 3 weist eine Ausnehmung 32 auf, die zum freien Ende des Schaftteiles 3 hin offen ausgebildet ist. Die axiale Tiefe T der Ausnehmung 32 entspricht im wesentlichen einem Drittel der Gesamtlänge L der Schraube 1. Das Verhältnis zwischen der Tiefe T der Ausnehmung 32 und dem Aussendurchmesser des Schaftteiles 3 beträgt 0,1:1 bis 0,2:1.</p>
<p id="p0018" num="0018">In der Ausnehmung 32 ist der Magnet 4 befestigt, dessen Aussendurchmesser im wesentlichen dem Innendurchmesser der Ausnehmung 32 entspricht. Der Magnet 4 verjüngt sich in Eindrehrichtung stufenförmig und liegt mit seiner an die stufenförmige Verjüngung anschliessende Stirnseite 41 in einer Ebene mit dem freien Ende des Schaftteiles 3. Das Schaftteil 3 verjüngt sich zu dessen freiem Ende hin.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Ausnehmung 32 verjüngt sich in Eindrehrichtung und hintergreift mit einem verjüngten Abschnitt den stufenförmig verjüngten Bereich des Magnets 4, so dass der Magnet 4 formschlüssig in der Schraube 1 gehalten wird.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Im Umfangsbereich der Mündung der Ausnehmung 32 sind vier Erweiterungen 33 angeordnet, die gleichmässig über den Umfang der Ausnehmung 32 verteilt angeordnet sind. Die Erweiterungen 33 erstrecken sich teilweise entlang des Umfanges der Ausnehmung 32 und überragen die Ausnehmung 32 in radialer Richtung nach aussen hin. Zum freien Ende des Schaftteiles 3 hin sind die Erweiterungen 33 offen ausgebildet.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Schraube mit Magnet (4) zum Eindrehen in ein Schmiermittel enthaltendes Gehäuse von handgeführten Werkzeuggeräten, mit einem ein Aussengewinde (31) aufweisendes Schaftteil (3), einem das Schaftteil (3) radial überragenden Kopfteil (2), Drehmitnahmeflächen am Kopfteil (2) und einer der formschlüssigen Festlegung des Magneten (4) dienenden, offen ausgebildeten Ausnehmung (32) im Schaftteil (3), <b>dadurch gekennzeichnet</b>, dass die vom freien Ende des Schaftteiles (3) aus gemessene Tiefe (T) der Ausnehmung (32) im wesentlichen der axial gemessenen Stärke des Magneten (4) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Schraube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis zwischen der Tiefe (T) der Ausnehmung (4) und dem Aussendurchmesser des Schaftteiles (3) 0,1:1 bis 0,2:1 beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Schraube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet dass sich die Ausnehmung (32) zum freien Ende des Schaftteiles (3) hin verjüngt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Schraube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Umfangsbereich der Ausnehmung (32) wenigstens eine Erweiterung (33) angeordnet ist, die die Ausnehmung (32) radial überragt und zum freien Ende des Schaftteiles (3) hin offen ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Schraube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Umfangsbereich der Ausnehmung (32) mehrere Erweiterungen (33) gleichmässig verteilt angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Schraube nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (1) aus Kunststoff ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Schraube nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (4) teilweise mit Kunststoff umspritzt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="161" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="176" he="270" type="tif"/></search-report-data>
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