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<ep-patent-document id="EP98108313B1" file="EP98108313NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0882833" kind="B1" date-publ="20030813" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECH......FRGB....LI..NL......................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0882833</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20030813</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98108313.2</B210><B220><date>19980507</date></B220><B240><B241><date>19981013</date></B241><B242><date>20010102</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19723602</B310><B320><date>19970605</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20030813</date><bnum>200333</bnum></B405><B430><date>19981209</date><bnum>199850</bnum></B430><B450><date>20030813</date><bnum>200333</bnum></B450></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7D 06F  57/04   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Lüftungs- und Trocknungsgestell</B542><B541>en</B541><B542>Framework for airing and drying</B542><B541>fr</B541><B542>Support pour aération et séchage</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 072 930</text></B561><B561><text>EP-A- 0 085 187</text></B561><B561><text>EP-A- 0 113 788</text></B561><B561><text>EP-A- 0 228 494</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Pätzold, Dieter</snm><adr><str>Scheubachweg 7</str><city>56377 Nassau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Pakusa, Norbert</snm><adr><str>Cartenstrasse 14</str><city>56379 Schweighausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Ohm, Heinz Josef</snm><adr><str>Grosser Ring 5</str><city>65550 Limburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Tiwi, Peter</snm><adr><str>Am Forst 14</str><city>56379 Winden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>LEIFHEIT Aktiengesellschaft</snm><iid>00336600</iid><irf>A 440 EP</irf><adr><str>Leifheitstrasse</str><city>D-56377 Nassau</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf ein Lüftungs- und Trocknungsgestell gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Diese sogenannten Wäscheschirme, wie Sie z.B. durch die EP-PS-0 123 788 bekannt sind, sind als Lüftungs- und Trocknungseinrichtungen für Kleidungsstücke und Wäsche sehr beliebt. Dieser bekannte Wäscheschirm hat den besonderen Vorteil, daß man ihn bei Nichtbenutzung auf engstem Raum zusammengeklappt unterstellen kann und die Wäscheleine voll zurückgezogen wird, so daß sie nicht herunterhängt und vor dem Verschmutzen weitgehend geschützt ist. Nachteilig an dieser Ausführung ist aber, daß der Leineneinzugmechanismus recht aufwendig ist und daß zum Öffnen und Schließen der Arme eine relativ hoher Kraftbedarf erforderlich wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der Erfindung ist es, ein Lüftungs- und Trocknungsgestell mit einer Wäscheleinen einzugsvorrichtung zu schaffen, dessen Leineneinzugsvorrichtung nur einen geringfügig höheren Aufwand an Technik erfordert, als z.B. ein Wäscheschirm nach CH-PS 390 863 und das mit geringstem Kraftaufwand geöffnet und geschlossen werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch den Wegfall von Schiebern in den Armen wird die Wäscheleineneinzugsvorrichtung leichtgängiger, da beträchtliche Reibflächen wegfallen. Durch entsprechende Gestaltung des Profils der Arme bzw. durch zusätzliche Kunststoffabdeckungen kann auch bei dieser Ausführungsform eine weitgehende Abdeckung der Wäscheleine im beigeklappten Zustand des Spreizgestelles erreicht werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So kann durch die Befestigung des Betätigungselementes, es wird bevorzugt als Seil ausgeführt, an jedem Seileck erreicht werden, daß beim Beiklappen der Arme das innerste Seileck, also das Seileck, das als erstes von den Armen bzw. der Abdeckung erfaßt wird, total beigezogen wird, während die weitere Seilecke nach Außen zunehmend nicht ganz beigezogen werden; dagegen wird bei einer Befestigung des Betätigungselementes am äußersten Seileck und gleitender Anlenkung an den restlichen Seilecken erreicht, daß das äußerste Seileck total beigezogen wird, während zu den inneren Seilecken hin zunehmend ein Rest der Seilecke freihängend bleibt.</p>
<p id="p0006" num="0006">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann ein gleichmäßiger Einzug aller Seilecke durch die Anordnung von Distanzhülsen erreicht werden. Die Distanzhülsen sind<!-- EPO <DP n="2"> --> zweckmäßigerweise gleichzeitig als Fixierelement der einzelnen Seileckabschnitte auf den Armen ausgebildet.</p>
<p id="p0007" num="0007">Einige Ausgestaltungen der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Draufsicht auf einen Armabschnitt eines Lüftungs- und Trocknungsgestelles mit an jedem Seileck fixiertem Betätigungselement,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Altemativlösung mit nur am äußersten Seileck fixiertem Betätigungselement,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>ein Schnitt gemäß III-III nach Figur 2,</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine weitere Altemativlösung mit Distanzhülsen,</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine Schnitt gemäß der Lineie V-V nach Figur 4 und</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>ein Schnitt gemäß der Linie VI-VI nach Figur 4 mit angedeutetem Mast des Lüftungs- und Trocknungsgestells.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">Auf einen Mast 1 ist ein Befestigungsstem 2 bezüglich eines Fixpunktes 3 verschiebbar aber arretierbar gelagert. Am Befestigungsstern 2 sind Arme 4, zwischen denen Seilecke 5 gespannt sind, schwenkbar gelagert. Sie sind über Spreizarme gegen den Fixpunkt 3 am Mast 1 abgestützt. Die einzelnen Seilecke sind über Bohrungen 6 in den Armen 4 befestigt. Die Seilecke 5 werden von einem Betätigungselement 7 in Form eines Seiles beaufschlagt, das über eine Umlenkung 8 am Armfuß 9 zu dem Fixpunkt 3 am Mastende läuft, wobei eine Ausgleichsfeder 10 dazwischengeschaltet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das Betätigungselement 7 ist gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1 über Fixpunkte 11 kraftschlüssig mit jedem Seileck 5 verbunden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 ist nur das äußerste Seileck 12 über einen Fixpunkt 11 fest mit dem Betätigungselement 7 verbunden, während die übrigen Seilecke 13 über Gleitringe 14 mit dem Betätigungselement 7 zusammenwirken.</p>
<p id="p0011" num="0011">Schließlich sind nach dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 die Seilecke 5 über Verbindungshülsen 15, die wiederum mit Distanzhülsen 16 verbunden sind, gekoppelt. Die äußerste Distanzhülse 17 ist kraftschlüssig mit dem Betätigungselement 7 verbunden, während die restlichen Distanzhülsen 16 gleitend auf diesem angeordnet sind. Die Länge 19 der Distanzhülse 16 entspricht der halben Längendifferenz zweier benachbarter<!-- EPO <DP n="3"> --> Seileckabschnitte z.B. S2-S3. Die Distanzhülsen 16 haben bei gleichem Seileckabstand der einzelnen Seilecke zueinander alle die gleiche Länge.</p>
<p id="p0012" num="0012">Beim Schließen des Lüftungsgestelles wird der Befestigungsstem 2, der über einen nicht dargestellten Riegel am Mast 1 arretiert ist, entriegelt. Der Schließvorgang wird durch Schwenken der Arme 4 in Richtung 20 eingeleitet. Dabei ist in der ersten Phase des Schließvorganges der Weg des Befestigungsstemes 2 am Mast länger als der Einzug der Wäscheleine. Erst ab einem bestimmten Spreizwinkel beginnt die äußerste Distanzhülse 17 bzw. der äußerste Verbindungspunkt mit dem Seileck S1nach Innen zu wandern und nimmt die nächste Distanzhülse 16 bzw. den nächsten Seileckkreuzungspunkt mit. Der Einzug des Seileckes beginnt und löst nachdem die Distanzhülse 16 wiederum die folgende Distanzhülse bzw. den folgenden Seileckkreuzungspunkt beaufschlagt, den Einzug des nächsten Seileckes aus. Im geschlossenen Zustand des Lüftungsgestelles liegen die Seilschlaufen der Seilecke dicht beieinander; die Wäscheleine liegt dicht am Mast 1 an und wird durch die Arme 4 bzw. deren Flügel 21 abgedeckt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lüftungs- und Trocknungsgestell mit einem aufrechten Mast (1), an dem über Stützstreben ein mehrarmiges Spreizgestell zur Aufnahme einer Wäscheleine gelagert ist und einer Vorrichtung zum geordneten Einzug der Wäscheleine in die Arme (4) bzw. hinter eine Abdeckung (21) beim Beiklappen des Spreizgestelles, wobei die Wäscheleine durch geschlossene Seilecke (5) gebildet ist, die beweglich über zwei im Abstand angeordnete Bohrungen (6) in den Armen (4) des Spreizgestells gehalten sind, wobei ein Betätigungselement (7) zum Einzug zwischen jeweils zwei Bohrungen (6) an den Seilecken (5, 12) angelenkt ist, wobei das Betätigungselement (7) über eine Umlenkung (8) im Bereich des Armfußes (9) mit einem Fixpunkt (3) am Mast elastisch verbunden ist und wobei das Betätigungselement (7) zum Einzug am jeweils äußersten Seileck (12) fest und an den anderen Seilecken gleitend angelenkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lüftungs- und Trocknungsgestell nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zur Anlenkung des Betätigungselementes (7) an den Seilecken Distanzhülsen (16, 17) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lüftungs- und Trocknungsgestell nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Länge der Distanzhülsen (16, 17) jeweils der halben Längendifferenz zweier benachbarter Seileckabschnitte (S2, S3) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lüftungs- und Trocknungsgestell nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Distanzhülse (16, 17) kreuzförmig mit einer Querhülse (15) zur gleichzeitigen Aufnahme des Betätigungselementes (7) und des Seileckes (5) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lüftungs- und Trocknungsgestell mit einem aufrechten Mast (1), an dem über Stützstreben ein mehrarmiges Spreizgestell zur Aufnahme einer Wäscheleine gelagert ist und einer Vorrichtung zum geordneten Einzug der Wäscheleine in die Arme (4) bzw.<!-- EPO <DP n="5"> --> hinter eine Abdeckung (21) beim Beiklappen des Spreizgestelles, wobei die Wäscheleine durch geschlossene Seilecke (5) gebildet ist, die beweglich über zwei im Abstand angeordnete Bohrungen (6) in den Armen (4) des Spreizgestells gehalten sind, wobei ein Betätigungselement (7) zum Einzug zwischen jeweils zwei Bohrungen (6) an den Seilecken (5, 12) angelenkt ist, wobei das Betätigungselement (7) über eine Umlenkung (8) im Bereich des Armfußes (9) mit einem Fixpunkt (3) am Mast elastisch verbunden ist und wobei das Betätigungselement (7) über Fixpunkte (11) kraftschlüssig mit jedem Seileck (5) verbunden ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Airing and drying framework having an upright post (1), on which a multi-arm open-out framework for accommodating a clothes line is mounted via supporting struts, and an arrangement for properly retracting the clothes line into the arms (4) and/or behind a covering (21) when the open-out framework is collapsed, it being the case that the clothes line is formed by closed link polygons (5) which are retained in a movable manner, via two spaced-apart bores (6), in the arms (4) of the open-out framework, that an actuating element (7), for retracting purposes, is articulated on the link polygons (5, 12) between in each case two bores (6), that the actuating element (7) is connected elastically to a fixing point (3) on the post via a deflection (8) in the region of the arm foot (9), and that the actuating element (7), for retracting purposes, is articulated in a fixed manner on the respectively outermost link polygon (12) and in a sliding manner on the other link polygons.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Airing and drying framework according to Claim 1, <b>characterized in that</b> spacer sleeves (16, 17) are provided for articulating the actuating element (7) on the link polygons.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Airing and drying framework according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the length of the spacer sleeves<!-- EPO <DP n="7"> --> (16,17) corresponds in each case to half the difference between the lengths of two adjacent link-polygon sections (S2, S3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Airing and drying framework according to Claim 2 or 3, <b>characterized in that</b> the spacer sleeve (16, 17) is connected in a cross-shaped manner to a transverse sleeve (15), for the purpose of simultaneously accommodating the actuating element (7) and the link polygon (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Airing and drying framework having an upright post (1), on which a multi-arm open-out framework for accommodating a clothes line is mounted via supporting struts, and an arrangement for properly retracting the clothes line into the arms (4) and/or behind a covering (21) when the open-out framework is collapsed, it being the case that the clothes line is formed by closed link polygons (5) which are retained in a movable manner, via two spaced-apart bores (6), in the arms (4) of the open-out framework, that an actuating element (7), for retracting purposes, is articulated on the link polygons (5, 12) between in each case two bores (6), that the actuating element (7) is connected elastically to a fixing point (3) on the post via a deflection (8) in the region of the arm foot (9), and that the actuating element (7) is connected to each link polygon (5) in a force-fitting manner via fixing points (11).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Support pour aération et séchage comportant un mât vertical (1) sur lequel est monté, via des traverses d'appui, un bâti à écartement à plusieurs bras pour recevoir une corde à linge, et comportant un dispositif pour la rétraction ordonnée de la corde à linge jusque dans les bras (4) ou en arrière d'un recouvrement (21) lors du rabattement du bâti à écartement, la corde à linge étant définie par des encoignures en corde fermées (5) qui sont maintenues mobiles via des perçages (6) ménagés à distance dans les bras (4) du bâti à écartement, un élément d'actionnement (7) destiné à la rétraction entre deux perçages respectifs (6) étant articulé sur les encoignures en corde (5, 12), l'élément d'actionnement (7) étant relié élastiquement à un point fixe (3) sur le mât via un renvoi (8) dans la zone du pied de bras (9), et l'élément d'actionnement (7) pour la rétraction étant articulé fermement sur l'encoignure en corde extrême respective (12) et en coulissement sur les autres encoignures en corde.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Support pour aération et séchage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> pour articuler l'élément d'actionnement (7) sur les encoignures en corde, il est prévu des douilles d'écartement (16, 17).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Support pour aération et séchage selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la longueur des douilles d'écartement (16, 17) correspond à la moitié de la différence en longueur de deux tronçons d'encoignure en corde voisines (S2, S3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Support pour aération et séchage selon l'une ou l'autre des revendications 2 et 3, <b>caractérisé en ce que</b> la douille d'écartement (16, 17) est reliée en croix à une douille transversale (15) pour recevoir simultanément l'élément d'actionnement (7) et l'encoignure en corde (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Support pour aération et séchage comportant un mât vertical (1) sur lequel est monté, via des traverses d'appui, un bâti à écartement à<!-- EPO <DP n="9"> --> plusieurs bras pour recevoir une corde à linge, et comportant un dispositif pour la rétraction ordonnée de la corde à linge jusque dans les bras (4) ou en arrière d'un recouvrement (21) lors du rabattement du bâti à écartement, la corde à linge étant définie par des encoignures en corde fermées (5) qui sont maintenues mobiles via des perçages (6) ménagés à distance dans les bras (4) du bâti à écartement; un élément d'actionnement (7) destiné à la rétraction entre deux perçages respectifs (6) étant articulé sur les encoignures en corde (5, 12), l'élément d'actionnement (7) étant relié élastiquement à un point fixe (3) sur le mât via un renvoi (8) dans la zone du pied de bras (9), et l'élément d'actionnement (7) étant relié en coopération de forces à chaque encoignure en corde (5) via des points fixes (11).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="171" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="172" he="269" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="172" he="267" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="184" he="242" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
