Scharnier für Ganzglasduschen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Derartige Scharniere sind in den unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt (z.B. aus DE-C1-4319422). Hohe Anforderungen an die Funktion und Gestaltung derartiger Scharniere werden insbesondere bei Duschabtrennungen aus Glas gestellt, die relativ schwer und dick sind, um den entsprechenden Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden.

[0003] Die entsprechenden Duschabtrennungen müssen in den unterschiedlichsten Ausführungsformen und für die verschiedensten Duschtassen und Badewannen einsetzbar sein. Sie sollen die Funktion bei Dichtigkeit gegen Spritzwasser garantieren und auch aus Sicherheitsgründen sollen die Türen sowohl nach innen als auch nach außen zu öffnen sein. Ein Rastmechanismus soll dafür sorgen, daß in bestimmter Stellung, beispielsweise in Schließstellung, ein Positionieren erfolgt.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier der eingangs genannten Art zu schaffen, das für unterschiedlich gestaltete Duschabtrennungen verwendbar ist, und insbesondere eine Schwenkbewegung nach beiden Seiten über große Winkel und dabei gleichzeitig ein Einrasten in bestimmten Stellungen ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird grundsätzlich durch das Kennzeichen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Dadurch, daß der dreigeteilte Zylinder einen im Verhältnis zu der Dicke der Glasscheibe großen Durchmesser aufweist, ist es möglich, Schwenkbewegungen nach außen und nach innen über große Winkel sicherzustellen, ohne daß die Scharniere diese Schwenkbewegung behindern. Die Trenn- oder Türscheibe wird mit Hilfe der Einschnitte mit den außenliegenden Zylindern fest sicher und dicht verbunden, ohne daß die Scheibe, selbst wenn sie entsprechend dick ist, die Schwenkbewegung behindert.

[0007] Der andere Zylinder, d.h. der innen- oder in der Mitte liegende, ist mit der Wand oder auch mit einer eine Wand bildenden Glasscheibe verbindbar. Hier ist eine Ausführungsform entweder so möglich, wie in Anspruch 2 oder wie in Anspruch 3 definiert.

[0008] Das Scharnier nach der Ausführungsform nach Anspruch 2 läßt sich entweder so ausgestalten wie in Anspruch 4 oder wie in Anspruch 5 unter Schutz gestellt. Bei der Ausführungsform nach Anspruch 4 fällt die Schwenkachse mit der Mittelachse zusammen. Dieses ist die normale Ausführungsform, die bei Duschabtrennungen mit einer Tür und einer feststehenden Wand, ob nun in Flucht- oder in einem Winkel von 90° eingesetzt wird. Die Ausführungsform nach Anspruch 5 eignet sich besonders bei Badewannenabtrennungen, bei denen zwei fluchtende Glastüren miteinander verbunden werden und nach einer Seite um 180° schwenkbar sein sollen. Diese beiden Anforderungen (Flucht und 180° Schwenkung) werden durch die Versetzung der Schwenkachse erreicht.

[0009] Ausgehend von zwei Grundkörpern, die beispielsweise aus Buntmetall durch Gießen hergestellt und später an der Oberfläche veredelt werden, lassen sich sämtliche Ausführungsformen nach den Ansprüchen 4 und 5 herstellen. Lediglich die Gegenstände nach den Ansprüchen 2 und 3 fordern ein unterschiedliches Teil des Scharniers, da die Platte zur Befestigung der Glasscheibe tangential und einmal stumpf angesetzt ist. Das aufwendigere und damit teurere Teil, das die beiden außenliegenden Zylinder aufweist, ist aber ein sogenanntes "Ident-Teil", das bei jeder Ausführungsform einsetzbar ist.

[0010] In vorteilhafter Weise kann das Scharnier mit unterschiedlichen Rastmechanismen ausgestaltet sein, wie sie Gegenstand der Ansprüche 6 bis 9 sind.

[0011] Im folgenden wird die Erfindung unter Hinweis auf die Zeichnung anhand dreier Ausführungsbeispiele näher erläutert.

[0012] Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform von außen gesehen;

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende perspektivische Ansicht, jedoch von innen gesehen;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Ausführungsform der Fig. 1 und 2 in 90°-Position;

Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Draufsicht, jedoch nach innen geöffnet;

Fig. 5 eine den Fig. 3 und 4 entsprechende Draufsicht, jedoch nach außen geöffnet;

Fig. 6 eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht der Ausführungsform der Fig. 1 bis 5;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform von außen;

Fig. 8 eine Draufsicht auf die Darstellung der Fig. 7 in 180°-Stellung;

Fig. 9 eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung, jedoch um ca. 180° nach innen geöffnet;

Fig. 10 eine den Fig. 8 und 9 entsprechende Darstellung, jedoch um ca. 100° nach außen geöffnet;

Fig. 11 eine Draufsicht auf den inneren Zylinder mit einer kreissichelförmigen Vertiefung;

Fig. 12 eine perspektivische auseinandergezogene Darstellung einer dritten Ausführungsform eines Scharniers nach der Erfindung, vorzugsweise zur Verwendung bei Badewannenabtrennungen, die einseitig um 180° schwenkbar sind; und

Fig. 13 eine Draufsicht auf die Darstellung der Fig. 1 in einer um 180° nach außen geschwenkten Stellung.

[0013] Das in den Fig. 1 bis 6 dargestellte Scharnier weist einen Schwenkzylinder auf, der dreiteilig ausgebildet ist. Der mittlere Zylinder 3 ist mit einer Platte 5 einstückig ausgebildet, die normalerweise der Verbindung mit einer festen Wand dient, die auch eine Glaswand sein kann. In diesem Falle erfolgt die Befestigung mit Hilfe einer Spannplatte 8, die auf durch die Wand oder Glasscheibe hindurchgehende Gewindehülsen 7 mit Bohrung 6 aufgeschraubt wird. Die außenliegenden Zylinderteile 1 sind durch eine einstückige Platte 4 miteinander verbunden. An dieser Platte 4 wird normalerweise die Glastür mit Hilfe einer Spannplatte 8 und Gewindehülse 7 befestigt. Die beiden Platten 4, 5 sind gleich lang (hoch).

[0014] Beim Betrachten der Fig. 1 bi s 6 wird deutlich, daß die Platte 4 tangential zu dem Zylinder 3 verläuft, so daß die mit Hilfe dieser Platte 4 befestigte Wand oder Glasscheibe ebenfalls tangential zu dem Zylinder 3 verläuft. Die Platte 5, die Teil der Zylinder 1 ist und diese miteinander verbindet, ist so ausgebildet und angeordnet, daß die entsprechend hierzu befestigende Glasscheibe, die einen Ausschnitt aufweist, in Einschnitte 9 hineinragt, die symmetrisch und mittig in den Zylindern liegen. Wenn die Glasscheibe mit Hilfe der Spannplatten 8 befestigt ist, geht sie durch die Mittelachse der Zylinder 1.

[0015] Bei dieser Ausführungsform fällt die Mittelachse mit der Schwenkachse 15 zusammen. Die Bohrung zur Aufnahme der entsprechenden Welle ist mit 19 bezeichnet. Zwischen der Platte 4 des Zylinders 3 entsteht dort, wo diese Platte 4 an die Zylinder angrenzt, eine schmale "umschlingende" Hohlkehle 16, die eine gute Abdichtung gegen Spritzwasser bildet.

[0016] In die Zylinder 1 ist in eine Bohrung 18 je eine Rastkugel 10 eingesetzt die unter Spannung einer Feder 11 steht. Diese Rastkugel greift in Rastöffnungen 14 ein, die in einer Rastscheibe 12 ausgebildet sind. Die beiden Rastscheiben 12 sind zentrisch zu der Schwenkachse 15 in den Stirnflächen des Zylinders 3 gelagert und um die Schwenkachse 15 drehbar. Die Rastscheiben 4 können durch Drehung so eingestellt und dann mit Hilfe von Madenschrauben 13 arretiert werden, so daß eine gewünschte Rastposition eingenommen wird, beispielsweise in einer 90°-Stellung.

[0017] Beim Betrachten der Fig. 3, 4 und 5 wird deutlich, welche unterschiedlichen Winkelstellungen die beiden Scharnierteile zueinander einnehmen können. Wenn die Befestigung an einer gemauerten Wand gewünscht wird, dann entfällt die eine Spannplatte 8, und die Platte 4 wird unmittelbar an der Wand befestigt.

[0018] Die Ausführungsform nach den Fig. 7 bis 11 unterscheidet sich im wesentlichen dadurch von derjenigen nach den Fig. 1 bis 6, daß die Platte 20, die einstückig mit dem Zylinder 3 ausgebildet ist, nicht tangential zu dem Zylinder verläuft, sondern stumpf und mittig auf diesen stößt.

[0019] Wenn die beiden Scharnierteile, die in Fig. 8 gezeigte Stellung einnehmen, dann fluchten die miteinander verbundenen Glasscheiben oder eine entsprechende Wand und eine Glastür, d.h. sie liegen in einer Ebene. Dieses ist bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 6 aufgrund der tangentialen Anordnung der Platte 20 nicht der Fall. Die Ausführungsform nach den Fig. 7 - 11 läßt sich nach beiden Seiten nur soweit schwenken, wie in den Fig. 9 und 10 dargestellt.

[0020] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 7 bis 11 kann entweder ein Rastmechanismus eingesetzt werden, wie er in Verbindung mit den Fig. 1 bis 6 erläutert ist, oder es ist eine kreissichelförmige Vertiefung 21 in den beiden Stirnflächen des innenliegenden Zylinders 3 vorgesehen, in die ein Zylinderstift eingreift, der in die Bohrung 18 eingepreßt ist und für einen entsprechenden Anschlag am Ende der jeweiligen Schwenkbewegung (Fig. 9 und 10) sorgt. In diesem Falle entfällt der gesonderte Einbau der Rastscheibe 12.

[0021] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 12 und 13 handelt es sich um eine solche, die insbesondere bei Badewannenabtrennungen aus Glas zum Einsatz kommt. Hier ist es erforderlich, daß zwei Glaswände vorhanden sind, die miteinander fluchten und nach einer Seite um 180° geschwenkt werden müssen.

[0022] Zu diesem Zweck ist die Ausführungsform nach den Fig. 7 bis 11 dahingehend geändert, daß die Schwenkachse 17 aus der Mittellinie heraus seitlich versetzt wurde. Bedingt durch diese Schwenkachsenversetzung ist bei fluchtenden Scheiben eine Schwenkbewegung um 180° nach einer Seite möglich.

[0023] Der Rastkörper 22 ist langgestreckt ausgebildet, so daß er in eine entsprechende Öffnung 23 in der fluchtenden und in der um 180° geschwenkten Stellung einrastet.

[0024] Bei einem Ausführungsbeispiel lag der Durchmesser des Schwenkzylinders bei 26 mm und die Dicke der Scheibe war 6 oder 8 mm.

Ansprüche

1. Scharnier für Glasduschtüren mit einem dreiteiligen Schwenkzylinder, von dem der innen- oder in der Mitte liegende Zylinder (3) an einer Wand und die beiden außenliegenden Zylinder (1) an der Tür jeweils durch eine über den zugehörigen Zylinder vorstehende Platte (4 oder 20, 5) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Schwenkzylinders (1, 3) mindestens dreimal so groß ist, wie die Dicke der Glasscheiben und
daß die beiden außenliegenden, an der Tür zu befestigenden Zylinder (1) im Bereich ihrer außenliegenden Stirnflächen je einen über die Schwenkachse (15) hinausgehenden Einschnitt (9) zur Aufnahme der Tür aufweisen.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (4) des innenliegenden, an der Wand zu befestigenden Zylinders (3) außen ungefähr tangential von diesem Zylinder ausgeht und sich über die gesamte Länge (Höhe) des Schwenkzylinders (1, 3) erstreckt, wobei zwischen dieser Platte (4) und dem außenliegenden Zylinder (1) eine schmale, dichtende Hohlkehle (16) ausgebildet ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (20) des innenliegenden, an der Wand zu befestigenden Zylinders (3) ungefähr mittig und stumpf von diesem Zylinder ausgeht und sich über die gesamte Länge (Höhe) des Schwenkzylinders (1, 3) erstreckt, wobei zwischen dieser Platte (20) und dem außenliegenden Zylinder (1) eine schmale dichtende Hohlkehle (16) ausgebildet ist. (Fig. 7)

4. Scharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (15) auf der Mittellinie des Schwenkzylinders (1, 3) liegt.

5. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (17) quer zu den Platten (5, 20) nach einer gemeinsamen Seite versetzt ist (Fig. 12 und 13).

6. Scharnier nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den innenliegenden Stirnflächen der außen liegenden Zylinder (1) federbelastete Rastkörper (10; 22) vorgesehen sind, die in Öffnungen (14, 23) an den gegenüberliegenden Stirnflächen des innen liegenden Zylinders (3) einrasten.

7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastkörper als Rastkugel (10) ausgebildet ist und die zugehörige Öffnung (14) in der gegenüberliegenden Stirnfläche des innenliegenden Zylinders (3) einen kreisrunden Querschnitt aufweist, wobei die Öffnungen (14) in Rastscheiben (12) vorgesehen sind, die um die Schwenkachse (15) drehbar gelagert und in jeder Winkelstellung arretierbar sind.

8. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der federbelastete Rastkörper ein feststehender Zylinderstift und die Öffnung eine kreissichelförmige Vertiefung (21) ist, in die der Zylinderstift eingreift und deren Mittelpunkt auf der Schwenkachse (15) liegt.

9. Scharnier nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastkörper (2) lang gestreckt ist und daß die Öffnung (23) entsprechend lang gestreckt dimensioniert ist, wobei die Längsachse des Rastkörpers durch die Schwenkachse (17) und quer zur Tür verläuft.

10. Scharnier nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Herstellung aus Buntmetallguß.

Claims

1. Hinge for glass shower doors having a three-part pivoting cylinder, whereof the inwardly or centrally located cylinder (3) is fixed to a wall and the two outer cylinders (1) are fixed to the-door by in each case a plate (4 or 20, 5) projecting over the associated cylinder, characterized in that the diameter of the pivoting cylinder (1, 3) is at least three times as great as the thickness of the glass plates and that the two outer cylinders (1) to be fixed to the door have in the vicinity of their outer end faces in each case a slot (9) extending beyond the pivot pin (15) for receiving the door.

2. Hinge according to claim 1, characterized in that the plate (4) of the inner cylinder (3) to be fixed to the wall emanates externally approximately tangentially from said cylinder and extends over the entire length (height) of the pivoting cylinder (1, 3), a narrow, sealing channel (16) being formed between said plate (4) and the outer cylinder (1).

3. Hinge according to claim 1, characterized in that the plate (20) of the inner cylinder (3) to be fixed to the wall emanates approximately centrally and in obtuse manner from said cylinder and extends over the entire length (height) of the pivoting cylinder (1, 3), a narrow, sealing channel (16) being formed between said plate (20) and the outer cylinder (1) (fig. 7).

4. Hinge according to claim 2 or 3, characterized in that the pivot pin (15) is located on the centre line of the pivoting cylinder (1, 3).

5. Hinge according to claim 3, characterized in that the pivot pin (17) is displaced to a common side transversely to the plates (5, 20) (figs. 12 and 13).

6. Hinge according to one or more of the preceding claims, characterized in that spring-loaded locking bodies (10, 22) are provided on the inside end faces of the outer cylinder (1) and lock in openings (14, 23) on the facing end faces of the inner cylinder (3).

7. Hinge according to claim 6, characterized in that the locking body is constructed as a locking ball (10) and the associated opening (14) in the facing end face of the inner cylinder (3) has a circular cross-section, openings (14) being provided in locking disks (12), which are mounted in rotary manner about the pivot pin (15) and are fixable in each angular position.

8. Hinge according to claim 6, characterized in that the spring-loaded locking body is a fixed straight pin and the opening is a crescent-shaped depression (21) in which engages the straight pin and whose centre is located on the pivot pin (15).

9. Hinge according to claim 5 and 6, characterized in that the locking body (2) is elongated and that the opening (23) is correspondingly extended, the longitudinal axis of the locking body passing through the pivot pin (17) and transversely to the door.

10. Hinge according to one or more of the preceding claims, characterized by its manufacture from cast nonferrous metal.

Revendications

1. Charnière pour portes de douche vitrée comportant un cylindre de pivotement en trois parties, dont le cylindre (3) situé intérieurement ou au centre est fixé sur une paroi et les deux cylindres extérieurs (1) sont fixés sur la porte chacun au moyen d'une plaque (4 ou 20, 5) en saillie sur le cylindre afférent, caractérisée en ce que le diamètre du cylindre de pivotement (1, 3) est au moins du triple de l'épaisseur des panneaux vitrés, et
   en ce que les deux cylindres (1) extérieurs, à fixer sur la porte, présentent, dans la zone de leurs faces frontales extérieures, chacun une entaille (9), passant par l'axe de pivotement (15), pour supporter la porte.

2. Charnière selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaque (4) du cylindre (3) intérieur, à fixer sur la paroi, part extérieurement à peu près tangentiellement depuis ce cylindre et s'étend sur toute la longueur (hauteur) du cylindre de pivotement (1, 3), entre cette plaque (4) et le cylindre (1) extérieur étant réalisée une gorge creuse (16) d'étanchéité, étroite.

3. Charnière selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaque (20) du cylindre (3) intérieur, à fixer sur la paroi, est à peu près centrée et part de ce cylindre sans former d'arête et s'étend sur toute la longueur (hauteur) du cylindre pivotant (1, 3), entre cette plaque (20) et le cylindre extérieur (1) étant réalisée une gorge creuse d'étanchéité, étroite (figure 7).

4. Charnière selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que l'axe de pivotement (15) est situé sur l'axe médian du cylindre de pivotement (1, 3).

5. Charnière selon la revendication, caractérisée en ce que l'axe de pivotement (17) est décalé transversalement par rapport aux plaques (5, 20) vers un côté commun (figures 12 et 13).

6. Charnière selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que sur les faces frontales intérieures des cylindres (1) placés extérieurement sont prévus des corps d'encliquetage (10; 22) chargés par des ressorts, qui s'encliquettent dans des ouvertures (14, 23) ménagées sur les faces frontales, leur étant confrontées, du cylindre intérieur (3).

7. Charnière selon la revendication 6, caractérisée en ce que le corps d'encliquetage est réalisé sous la forme de bille d'encliquetage (10), et l'ouverture (14) afférente, ménagée dans la face frontale en regard du cylindre intérieur (3), présente une section transversale à forme circulaire ronde, les ouvertures (14) étant prévues dans des disques d'encliquetage (12) qui sont montées à rotation autour de l'axe de pivotement (15) et sont susceptibles d'être bloquées en une position angulaire quelconque.

8. Charnière selon la revendication 6, caractérisée en ce que le corps d'encliquetage chargé par un ressort est une goupille cylindrique stationnaire et l'ouverture est un creusement (22) en forme de croissant de cercle (21), dans lequel s'engage la goupille cylindrique et dont le centre est situé sur l'axe de pivotement (15).

9. Charnière selon les revendications 5 et 6,
caractérisée en ce que le corps d'encliquetage (2) est allongé et en ce que l'ouverture (23) est dimensionnée d'une longueur correspondante, l'axe longitudinal du corps d'encliquetage passant par l'axe de pivotement (17) et s'étendant transversalement par rapport à la porte.

10. Charnière selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la fabrication se fait en fonte de métaux non ferreux.

Zeichnung