[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Kupplungsstück, z.B. einen Einsatzvierkant, zur
lösbaren Verbindung an Werkzeugen und/oder an Verlängerungen von der Art mit quer
zur Vierkantachse, im Vierkant oder in einem Kupplungsstück mit verschiedenem Querschnitt,
gleitendem Arretierstift welcher im Bereich einer Ausnehmung an jeder der seitlichen
Innenflächen des Einstecksitzes des Werkzeuges oder der aufgesetzten Verlängerung
wirkt.
[0002] Es sind Werkzeuge mit federbelasteter Kugelsicherung und mit federbelastetem gleitendem
Sicherungsstift bekannt, insbesondere sind auch Werkzeuge mit lösbarer achsialer Befestigung
bekannt welche einen Vierkant für eine nicht drehbare Verbindung aufweisen der über
eine oder zwei, durch einen dazwischen, bzw. dahinter, einschiebbaren Stift, in ausgefahrener
Stellung arretierten Kugeln verfügt. Die Lösung der Arretierung besagter Kugeln und
somit der Verbindung zwischen dem Einsatzvierkant und dem entsprechenden Sitz am Werkzeug
erfolgt durch achsiales Zurückziehen des Stiftes bis hinter den Sitz der Kugeln so
daß diese frei nach innen rollen können.
[0003] Die Anforderungen welche von den europäischen Normen an die arretierbaren Verbindungen
zusammensetzbarer isolierter Werkzeuge gestellt werden, sind in der Veröffentlichung
CEI EN 60900 (Juni 95), Seite 27, Absatz 4.9.2, angeführt und beziehen sich in der
Praxis ausschließlich auf die Angabe einer Mindestbelastung (500 N) welcher die arretierte
Verbindung unter Zugbelastung standhalten muß.
[0004] Die Praxis hat gezeigt, daß die verschiedenen Hersteller derartiger Werkzeuge kaum
Schwierigkeiten haben die von den Normen gerfordeten Werte einzuhalten, die Schwierigkeiten
zeigen sich aber sobald ein Anwender zum Beispiel einen Einsatzschraubenschlüssel
eines Herstellers auf ein entsprechendes Werkzeug eines anderen Herstellers aufsetzt.
Tatsächlich kommt es vor, daß wenn auch beide Hersteller für die Fertigung der Einsatzvierkante
und der entsprechenden Sitze an den Werkzeugen, die in den Normvorschriften ISO/DIS
1174-1 (E) angeführten Anforderungen beachten um die Kompatibilität und Austauschbarkeit
zu garantieren, dies nicht bedeutet, daß auch die Mindestbelastung (500 N) bei achsialer
Beanspruchung der Steckverbindung erreicht wird und zwar aus dem einfachen Grund,
daß die Tiefe der Ausnehmungen in welche die Arretierstifte oder Kugeln einrasten,
nicht vereinheitlicht ist. Es hat sich gezeigt, daß die Lösung mit den zwei Kugeln
einen besseren Ausgleich des Spieles und eine bessere Angleichung ermöglicht und somit
eine sicherere Verbindung ergibt.
[0005] Es ist weiters aus der US 290441 ein Arretierstift bekannt welcher in einem Einsatzvierkant
verschiebbar gelagert ist und mittels einer Federzunge welche auf eine, zur Längsachse
des Stiftes, angewinkelte Fläche wirkt, bewegt und belastet wird. Dieses System bewirkt
nicht das Arretieren des am Einsatzvierkant aufgesetzten Werkzeuges weil nicht die
formschlüssige Verriegelung des Stiftes in ausgefahrener Position erreicht wird. Weiters
sieht dieses System den Einsatz mehrerer kleiner Teile vor welche nur mit erheblichem
Aufwand in der erforderlichen Präzision herstellbar sind.
[0006] In der Praxis hat sich gezeigt, daß nur das bekannte Verriegelungssystem mittels
achsialer Schraube mit konischem Ende das sich hinter die Kugel oder zwischen die
Kugeln schiebt um sie in ausgefahrener Position zu blockieren, eine sichere Verriegelung
der Steckverbindung bietet. Diese Art von verriegelbarer Steckverbindung findet jedoch
nurmehr begrenzte Anwendung weil sie umständlich in der Handhabung ist, den Einsatz
eines Schraubendrehers verlangt und zeitaufwendig in der Erreichung der Arretierung
und der Lösung der Verbindung ist.
[0007] Weiters wird darauf hingewiesen, daß die an den Seitenflächen des Einsatzsitzes vorgesehenen
Ausnehmungen welche als Sitz für die ausgefahrenen, von dem Einsatzvierkant vorstehenden,
Kugeln, bzw. Stifte dienen, oft nicht mit der erforderlichen Präzision gefertigt sind,
bzw. unterschiedliche Tiefe, Breite und/oder Position aufweisen, wodurch die Qualität
der Verbindung beeinträchtigt wird. Besagte Unregelmäßigkeit der Ausnehmungen ist
dadurch begründet, daß die Werkzeuge oft durch Schmieden hergestellt werden und somit
nicht eine sehr gleichmäßige Form aufweisen wodurch ein Zentrieren an einer Drehbank
für die gleichmäßige Ausführung der Ausnehmungen erschwert wird.
[0008] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe einen Einsatzvierkant mit Verriegelungssystem
zu schaffen welcher auch an Werkzeugen unterschiedlicher Hersteller und zwar auch
mit unterschiedlicher Tiefe, Breite und/oder Position der Ausnehmungen eine normgerechte
Arretierung ermöglicht; weiters stellt sich die Erfindung die Aufgabe ein Betätigungssystem
für den Arretiermechanismus zu schaffen welches in jeglicher Betätigungssytuation
die erforderliche elektrische Abisolierung und eine effiziente Abdichtung gegen Staub
und Feuchtigkeit bietet.
[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Einsatz eines verschiebbaren
Arretierstiftes vorgeschlagen wird dessen Hub, zwecks Anpassung an den Einstecksitz
am Werkzeug und an die unregelmäßig ausgeführten Ausnehmungen in diesem Sitz genügend
weit ist und daß das Betätigungssystem für diesen Arretierstift selbsthemmender Art
ist und durch Drehen eines Griffes funktioniert.
[0010] Erfindungsgemäß ist der Arretierstift in einer Bohrung quer zur Achse des Einsatzvierkantes,
oder allgemein des Kupplungsstückes, gelagert und wird durch das progressive Einschieben
eines Konus in den entsprechenden konischen, quer zur Arretierstiftachse verlaufenden
Sitz, am Arretierstift in Verriegelungsstellung gebracht. Durch achsiales Zurückziehen
des Konus wird der Arretierstift frei um vollständig in seinen Sitz zurückzugleiten.
Der Betätigungskonus für den Arretierstift ist am Ende eines Dorns vorgesehen welcher
innerhalb einer, zum Einsatzvierkant koachsial verlaufenden, Bohrung verschiebbar
ist. Diese achsiale Gleitbewegung ist mit einer Feder beaufschlagt und wird z.B. durch
Verdrehen einer Büchse erreicht welche vertikale Führungen aufweist in welche die
vorstehenden Teile eines Dornes eingreifen welcher quer einen Stift durchdringt, die
Enden dieses Dornes hingegen sind in schraubenförmig verlaufenden Rillen einer äußeren
feststehenden Buchse geführt. Der, durch Wirkung der schraubenförmig angeordneten
Rillen, verdrehte und achsial verschobene Stift ist mittels Kupplungsteil mit dem
Dorn mit konischem Ende verbunden. Die Kupplung zwischen Stift und Dorn mit konischem
Ende überträgt die achsiale Verschiebung ohne Verdrehung.
[0011] Der Betätigungsmechanismus ermöglicht es an der verdrehbaren Buchse einen Drehgriff
aus Isolierwerkstoff anzubringen welcher ausreichend die feststehende Isolationschicht
des Werkzeuges übergreift, wobei überdies zwischen den beiden Isolationsteilen noch
ein Dichtungsring untergebracht werden kann.
[0012] Natürlich schließt die Erfindung nicht aus, den Dorn mit konischem Ende mittels eines
andersartigen Mechanismus als hier beschrieben zu bewegen; dies gilt insbesondere
für ein Werkzeug welches nicht besonderen Anforderungen elektrischer Isolation und/oder
der Abdichtung gegen Staub und Feuchtigkeit unterliegt.
Der beschriebene Mechanismus eignet sich insbesondere für Ratschenschlüssel (Knarre
oder Ratsche) für Einsatzwerkzeuge und Werkzeugverlängerungen.
[0013] Die Erfindung wird anhand eines, in den beigelegten Zeichnungen schematisch dargestellten,
Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen, an einer Ratsche angebrachten, Einsatsvierkantes
zur lösbaren Verbindung von Werkzeugen, näher erklärt; dabei erfüllen die Zeichnungen
rein erklärenden, nicht begrenzenden Zweck.
[0014] Die Fig. 1 zeigt einen Querschnitt gemäß der in Fig. 3 eingezeichneten Schnittebene
I - I durch einen Ratschenkopf mit erfindungsgemäßem Einsatzvierkant, wobei die Schnittebene
die Achse des Einsatzvierkantes und jene des Arretierstiftes, welcher in ausgefahrener
Position gezeigt ist, enthält.
[0015] Die Fig. 2 zeigt einen identischen Querschnitt durch einen Ratschenkopf mit erfindungsgemäßem
Einsatzvierkant wie in Fig. 1, mit dem Arretierstift in eingefahrener Position.
[0016] Die Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch einen Ratschenkopf mit erfindungsgemäßem
Einsatzvierkant, gemäß der in Fig. 1 eingezeichneten Schnittebene III - III welche
die Achse des Einsatzvierkantes enthält aber senkrecht zur Achse des Arretierstiftes
verläuft.
[0017] Der Ansatz 1, welcher durch den Hebel des Ratschenschlüssels bewegt wird, ist mit
seiner Zahnkrone 1c im Inneren des Kopfteiles 10 des Ratschenhebels drehbar gelagert.
Die Zahnkrone 1c wird durch den Ring 10a, in welchen die Lagerbuchse 13 für den Ansatz
1 eingesetzt ist, in ihrer Lagerung gehalten; an der gegenüberliegenden Seite ist
die Lagerung durch die engere Bohrung am Kopf 10 des Ratschenhebels gebildet. Der
gesamte Ratschenhebel samt dem Kopfteil 10, dem Ring 10a und den Buchsen 9, 13 ist
mit einer Schicht 14 aus Isolationswerkstoff abgedeckt.
[0018] Der Ansatz 1 endet an dem mit Zahnkrone 1c entgegengesetztem Ende in einem Einsatzvierkant
1a welcher eine querverlaufende Sacklochbohrung 1b für die Aufnahme des darin gleitenden
Arretierstiftes 2b aufweist. Der Ansatz 1 und der Einsatzvierkant 1a weisen eine achsiale
Sacklochbohrung 1d mit größerem Durchmesser und 1e mit kleinerem Durchmesser auf.
In diesem letzteren Abschnitt der Bohrung ist ein achsial verschiebbarer 3c Dorn 3
aufgenommen welcher ein konisches Ende 3a aufweist, welches in den entsprechenden
konischen Sitz 2b am Arretierstift 2 eingreift. Die Konizität des Sitzes 2b und des
konischen Endes 2a ist derart bemessen, daß eine selbsthemmende Wirkung, in Bezug
auf das Zurückgleiten 2c des Arretierstiftes 2, erreicht wird, sobald dieser den Kraftkomponenten
ausgesetzt wird welche sich aus den Abzugsbelastungen am aufgesetzten Werkzeug ergeben,
das durch das Eingreifen der Kugelkuppe 2a des Arretierstiftes 2 in eine der Ausnehmungen
am Einsatzsitz gehalten wird. Besagte Konizität ist weiters derart bemessen, daß die
Selbsthemmung in jeglicher Ausfahrposition des Arretierstiftes 2 erfolgt und zwar
unabhängig von der, innerhalb der Norm liegenden Tiefe, Breite und/oder Position der
Ausnehmung in welche der Arretierstift eingreift und dabei die entgegengesetzte Fläche
des Vierkantes an die entsprechende Fläche des Einsatzsitzes am aufgesetzten Werkzeug
andrückt. Im Falle von Ausnehmungen geringer Tiefe wird also der Konus 3a nicht vollständig
in den Sitz 2b eindringen, der Berührungsbereich zwischen den konischen Flächen wird
aber genügend groß sein um allenfalls die Selbsthemmung zu erreichen, wobei dieser
Effekt in bestimmten Positionen durch die achsiale Wirkung der Druckfeder 6 unterstützt
wird.
[0019] Diese Feder 6 ist über dem Betätigungsstift 5 eingesetzt welcher, mittels zweier
halbrunder Schalen 4, mit dem Dorn 3 gekoppelt ist. Die Schalen 4 bilden, zusammen
mit den vorspringenden Rändern 3b und 5b, eine Kupplung zwecks ausschließlicher Übertragung
der Längsbewegung 5b an den Dorn 3, ohne Übertragung der Drehbewegung 11a und der
Bewegung des Werkzeuges selbst. Die Drehbewegung 11a wird dem Stift 5 mittels Drehgriff
11 übertragen welcher mit einer koachsialen, mit vertikalen Führungsrillen versehenen,
Buchse 12 fest verbunden ist; in die Führungsrillen greifen die abstehenden Teile
eines, den Stift 5 im Endbereich quer durchdringenden, fest verbundenenen Dornes 8
ein. Die Enden dieses Dornes 8 gleiten an den schraufenförmig angeordneten Führungsflächen
9a der konzentrischen Buchse 9 welche fest mit dem Kopf 10 des Ratschenschlüssels
verbunden ist, diese schraubenförmig angeordneten Führungsflächen bewirken durch die
Drehbewegung 11a in eine Richtung das Anheben 5b des Stiftes 5 und des Dornes 3, wobei
die Feder 6 zwischen der Kupplung 4 und einem Auflagering 7, welcher durch einen Sperring
7a gehalten wird, komprimiert wird und das teilweise Herausziehen des Konus 3a aus
dem Sitz 2b bewirkt wird, wodurch der Arretierstift 2 frei und vollständig in seinen
Sitz zurückgleiten kann. Wird hingegen der Griff 11 in entgegengesetzte Richtung gedreht
so erfolgt das progressive Einschieben des Konus 3a in den Sitz 2b des Arretierstiftes
2 wodurch dieser ausgefahren 2c wird und wobei sich die Feder 6 teilweise streckt.
[0020] Um das Eindringen von Feuchtigkeit und/oder von Staub zu verhindern ist ein Dichtungsring
16 zwischen dem Ansatz 1 und der Buchse 13, beziehungsweise ein Dichtungsring 15 zwischen
Griff 11 und der Isolationsschicht 14 welche den Ratschenschlüssel umhüllt, vorgesehen.
[0021] Der achsiale Gleitweg 3c des Dornes 3 ist so bemessen, daß der Konus 3a nicht vollständig
aus dem Sitz 2b am Arretierstift 2 herausgezogen wird wodurch dieser in jeder Betätigungsfase
in seinem Sitz 1b im Einsatzvierkant zurückgehalten wird.
[0022] Die Erfindung schließt nicht aus, auch andere Betätigungsmechanismen als die hier
gezeigten anzuwenden, wobei jedoch die hier gezeigten, im Falle von Werkzeugen welche
im Elektrobereich eingesetzt werden, besonders geeignet sind weil sie während der
sämtlichen Betätigungsfasen die Isolationseigenschaften durchgehend sichern.
Erfindungsgemäß kann der Konus 3a auch durch einen Keil ersetzt werden welcher in
einen entsprechenden Sitz am Arretierstift 2 eingreift.
1. Kupplungsstück, insbesondere Einsatzvierkant, zur lösbaren Verbindung an Werkzeugen
welcher einen quer zur Achse des Vierkantes gleitenden (2c) Arretierstift (2) aufweist,
der durch Verschieben (3c) eines im Vierkant achsial gelagerten Dornes (3) betätigt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausfahrbewegung (2c) des Arretierstiftes (2)
durch das progressive Einschieben (3c) des konischen Endes (3a) des Dornes (3) in
den entsprechenden konischen Sitz (2b) am Arretierstift (2), dessen Achse orthogonal
zur Achse des Sitzes angeordnet ist, erfolgt und daß, um das freie Zurückgleiten (2c)
des Arretierstiftes (2) in seinen Sitz (1b) im Einsatzvierkant (1a) zu ermöglichen,
der Konus (3a) aus dem Sitz (2b) am Arretierstift nur so weit herausgezogen (3c) wird,
daß der Konus noch mit seinem Ende in diesen Sitz (2b) eingreift.
2. Kupplungsstück, insbesondere Einsatzvierkant gemäß Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Konizität des Konus (3a) am Ende des verschiebbaren Dornes (3) und jene des
entsprechenden konischen Sitzes (2b) so bemessen ist, daß am Arretierstift (2) eine
selbsthemmende Wirkung was das Zurückgleiten (2c) in den Sitz (1b) am Vierkant betrifft
auftritt und daß diese selbstshemmende Wirkung auch bei nur teilweise in den entsprechenden
Sitz (2b) eingeschobenem Konus (3a) auftritt.
3. Kupplungsstück, insbesondere Einsatzvierkant gemäß dem Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß anstatt des Konus (3a) ein Keil vorgesehen ist welcher in einen entsprechenden
Sitz am Arretierstift (2) eingreift.
4. Kupplungsstück, insbesondere Einsatzvierkant gemäß den Patentansprüchen 1, 2 oder
3, dadurch gekennzeichnet, daß die achsiale Verstellung (3c) des verschiebbaren Dornes
(3) mit Konus (3a) auf direkte Weise, durch Einsatz einer Feder (6) erfolgt oder auf
indirekte Weise, durch Einsatz eines Mechanismus mit schraubenförmig angeordneten
Führungen (9a) erfolgt welche koachsial zum Einsatzvierkant angeordnet sind um die
Drehbewegung (11a) eines Griffes (11) in eine geradlinige achsiale Bewegung umzuwandeln.
5. Kupplungsstück, insbesondere Einsatzvierkant gemäß den Patentansprüchen von 1 bis
4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Antriebselement (10) für den Einsatzvierkant
(1a), beziehungsweise zwischen der Isolationsschicht (14) welche dieses Antriebselement
umhüllt und der Innenfläche des Griffes (11), Dichtungselemente (15) vorgesehen sind.
6. Einsatzvierkant gemäß den Patentansprüchen von 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
zwischen dem Mechanismus zur Umwandlung der Drehbewegung (11a) des Griffes (11) in
eine geradlinige Bewegung (5b - 3c) und dem Dorn (3) mit Konus (3a), ein Kupplungselement
(4) vorgesehen ist welches nur die Längsbewegung, nicht die Drehbewegung (11a), auf
den Dorn (3) überträgt.
7. Einsatzvierkant gemäß den Patentansprüchen von 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
der Mechanismus zur Umwandlung der Drehbewegung (11a) des Griffes (11) in eine geradlinige
Bewegung (3c) des Dornes (3) mit Konus (3a) direkt auf diesen Dorn (3) wirkt welcher
achsial geführt ist um die Übertragung einer Drehung, welche von einer mit schraubenförmig
angeordneten Führungen versehenen Buchse ausgeführt wird, während der Verschiebung
(3c) zu verhindern.