[0001] Die Erfindung betrifft ein tragbares Behältnis für ein Kleinkind mit einem Bodenteil,
einer diesen zumindest teilweise umgebenden Wandung und einer Tragegriffeinrichtung.
[0002] Es sind Tragetaschen für Kleinkinder bekannt, welche in ihrem Grundaufbau im wesentlichen
einem rechteckförmigen und mit Stoff oder einer abwaschbaren Folie überzogenen rechteckförmigen
Behälter gleichen. In eine derartige Tragetasche wird zum Transport eines Kleinkindes
üblicherweise eine entsprechend kleine Matratze eingelegt und ein in das Behältnis
hineingelegtes Kind mit einer Zudecke zugedeckt. Es ist auch möglich, an Stelle der
Zudecke und der Matratze einen gepolsterten Sack in die Tragetasche einzulegen. Dadurch
wird es möglich ein Kind relativ sicher in der Tragetasche zu halten und ein Freistrampeln
bzw. Abwerfen der genannten Zudecke zu verhindern.
[0003] Ein tragbares Behältnis, das aus einem umwandelbaren Fußsack besteht, ist aus der
DE 40 02 426 C2 bekannt. Der darin angegebene Fußsack weist die Besonderheit auf,
daß er in eine Baby- bzw. Puppentragetasche umwandelbar ist, zu welchem Zweck der
Kopfteil aus einer ersten ausladenden Gebrauchsstellung in eine zweite wannenförmige
Gebrauchsstellung durch Verkürzen des Randes und durch Veränderung der Geometrie des
Randbereiches umwandelbar ist und in den Boden eine Bodenversteifungsplatte einsetzbar
oder daran befestigbar ist.
[0004] Bei einer praktischen Ausführung eines Fußsackes gemäß der DE 40 02 426 C2 ist es
ferner bekannt, zur Verstärkung der gepolsterten Seitenwände in diese Pappstreifen
einzuziehen.
[0005] Ein transportables Behältnis für Säuglinge und Kleinkinder, das sowohl als Tragetasche
als auch als Fußsack nutzbar ist, ist ferner aus der DE-U 7016418 bekannt. Auch diese
Tragetasche bzw. dieser Fußsack weist eine entfernbare Bodenversteifungsplatte auf.
Der Fußsack ist kastenförmig ausgebildet und läßt sich nicht im Kopfbereich verändern.
[0006] Weiterhin ist aus der DE-U 94 09 440 ein tragbares, in einen Fußsack umwandelbares
Behältnis für ein Kleinkind bekannt, das als Tragetasche verwendet werden kann. Die
den Boden umgebende Wandung sowie der Boden selbst sind aus nachgiebigen Material
gefertigt. Dadurch läßt sich die Form des tragbaren Behältnisses anpassen. Darüber
hinaus bietet das tragbare Behältnis den Vorteil, daß es aufgrund der flexiblen Ausgestaltung
des Bodens und der Wandung platzsparend zusammengerollt bzw. gefaltet werden kann.
Aufgrund der nachgiebigen Ausgestaltung des Bodenabschnitts und insbesondere der Wandung
weist das vorbekannte tragbare Behältnis für ein Kleinkind jedoch den Nachteil auf,
daß das Kleinkind nicht sicher in dem Liegebereich gehalten ist. Darüber hinaus eignet
sich das tragbare Behältnis nicht als Fußsack für einen Kindersportwagen, da sich
aufgrund der für den sicheren Transport eines Kleinkindes erforderlichen Höhe der
Wandung den Liegebereich verengende Falten ergeben, wenn der Boden der Auflagefläche
eines Kindersportwagens folgend geknickt wird.
[0007] Zwischen den nachgiebigen Längsseitenwandabschnitten sind ober Querversteifungselemente
vorzusehen, damit der Fußsack im Bereich der Tragegurte bzw. Tragegriffe nicht zusammengebogen
wird. Dies ist dann erforderlich, wenn die Tragegurte bzw. die Tragegriffe sehr kurz
gehalten sind, wodurch die Gefahr besteht, daß die Seitenwände nach innen gezogen
werden, wenn sie mit einer Hand geschlossen getragen werden.
[0008] Allen bekannten Ausführungen haftet der Nachteil an, daß die Stirnwände bei Belastung
durch Druck von oben sich zur Seiten neigen oder zusammengestaucht werden können,
so daß das Kind ungeschützt dem Druck ausgesetzt ist.
[0009] Aus der DE-OS-15 80 193 ist ein Kinderwagenaufsatz in Form einer Wanne bekannt, welche
im Bereich ihres oberen Randes einen ringsumlaufenden steifen Rahmen und an ihrem
Boden eine Bodenplatte oder einen Bodenrahmen aufweist und deren Wände aus Gewebe
oder doppellagiger Kunststofffolie gefertigt und an den Seitenwänden miteinander verbunden
sind. Durch aufstellbare, im Inneren der Wanne vorgesehene Spreitzstützen, die am
oberen Rand angelenkt sind und sich am unteren Rahmen abstützen, läßt sich die Wandung
aus einer aufgestellten Position in eine zusammengefaltete verbringen, um den Kinderwagenaufsatz
platzsparend verstauen zu können. Der Kinderwagenaufsatz ist weder als tragbarer Behälter
ausgeführt noch läßt er sich für andere Gebrauchsfunktionen umwandeln.
[0010] Ein Kinderwagenaufsatz mit einem U-förmigen mittigen Rahmen und einer Bodenplatte
ist aus der EP-0 629 539 A1 bekannt. Der Rahmen weist darüber hinaus an der Unterseite
vorstehende Füße auf, die als Befestigungselemente an einem Trägerrahmen eines Kinderwagens
befestigbar sind. An dem Rahmen ist ferner zur Ankopplung eines Dachgestänges eines
Haubendaches eine Befestigungsführungsvorrichtung vorgesehen. Der Rahmen mit dem eingelegten
Boden wird von einer textilen oder folienartigen Wandung umgeben. Auch dieser Kinderwagenaufsatz
ist nicht als tragbares Behältnis ausgeführt und kann nicht für andere Funktionen
umgewandelt werden. Der Bodenrahmen und die Wandung bilden eine untrennbare Einheit.
[0011] Weiterhin ist der JP-4-27 662 A ein Kindersportwageneinsatz bekannt, der einen Sitzteil
und einen Rückenteil sowie seitlich am Sitzteil und am Rückenteil befindliche Seitenwandteile
und einen den Rückenteil überstehenden Kopfteil aufweist. Dieser textile Einsatz läßt
sich als Wickelunterlage verwenden und weist in den Seitenwänden und der Kopfwand
taschenförmige Öffnungen auf, in die Wandversteifungselemente, die vorstehend an einer
Bodenplatte fest angeordnet sind, eingeführt werden können. Die Seitenwandteile und
der Kopfteil sind dabei aufgestellt und bieten einen Seitenschutz und einen Schutz
über den Kopfteil hinaus. Ein Abrollen des Säuglings oder Kleinkindes von der Wickelauflage
ist dadurch nicht möglich. Hierbei handelt es sich nicht um ein tragbares Behältnis
im Sinne der vorliegenden Erfindung. Ebenso läßt sich die Wickelauflage nur als Sportwagenauflage
verwenden. Weitere Funktionen sind nicht möglich.
[0012] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein tragbares Behältnis der
eingangs genannten Art zu schaffen, das einerseits eine sichere Aufnahme des Kleinkindes
in dem tragbaren Behältnis ermöglicht und das andererseits eine hohe Variabilität
bezüglich der Nutzung ermöglicht. Ein weiteres Ziel ist es, die angegebenen Nachteile
bei tragbaren Behältnissen zu vermeiden und einen höheren Sicherheitsstandard bei
als Tragetasche oder Babynest nutzbaren Fußsäcken zu gewährleisten.
[0013] Die Aufgabe löst die Erfindung durch Ausgestaltung eines Fußsackes gemäß den Lehren
des Anspruchs 1.
[0014] Vorteilhafte Ausgestaltungsformen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
im einzelnen selbsterklärend angegeben.
[0015] Die Erfindung ist nicht nur auf Behältnisse für Kleinkinder bzw. Säuglinge beschränkt,
sondern kann auch auf Behältnisse für Puppen angewendet werden und bietet dabei die
gleichen Vorteile.
[0016] Die mit den Winkelversteifungseinrichtungen erzielbare Stabilität ist bei bekannten
Behältnissen für Babys mit Tragegurten nicht gegeben. Wird beispielsweise eine Handtasche
auf ein bekanntes Behältnis gestellt, so werden die Seitenwände nach innen gebogen
und können dadurch ein innenliegendes Kind einklemmen. Ebenso ist ein Zusammenziehen
möglich, wenn die Tragegriffe oder Tragegurte sehr kurz gehalten sind. Dies ist auch
dann gegeben, wenn nicht nur eine Wattierung zur Eigenstabilität der Seitenwände bzw.
der umlaufenden Wandung vorgesehen ist, sondern auch dann, wenn Verstärkungspappe
eingezogen ist. Dies läßt sich auch nicht durch die Bodenversteifungsplatte, die ein
Durchbiegen des Bodens vermeidet, beheben.
[0017] Die Erfindung schafft dadurch Abhilfe, daß mindestens in dem Bereich, in dem die
Tragegriffe angebracht sind, der auch in der Regel der Bereich der querverlaufenden
Schwerpunktachse ist, feste, mehr oder minder verbiege- und verdrehsteife Winkelversteifungseinrichtungen,
z. B. Wandversteifungselemente, an dem Bodenversteifungselemente oder der Bodenversteifungsplatte
senkrecht hochstehend angebracht oder mit dieser verbindbar vorgesehen sind oder miteinander
im Bodenbereich verbunden sind.
[0018] Will man darüber hinaus eine noch höhere Stabilität erreichen, so können selbstverständlich
auch weitere Wandversteifungselemente konturenangepaßt, dem Verlauf der Seitenwand
bzw. der Stirnwand entsprechend, zusätzlich an der Bodenversteifungsplatte vorgesehen
oder an dieser befestigbar sein. Es wird damit praktisch eine unterbrochene Wannenform
realisiert, auf deren Rand sodann der Fußsack in der Funktion als Tragetasche aufsetzbar
ist oder daran befestigbar ist. Eine besonders hohe Stabilität als Babytragetasche
ist dann gegeben, wenn die Tragegurte, nicht wie üblicherweise vorgesehen an den Seitenwänden
des Fußsackes angenäht sind, an den seitlichen Wandversteifungselementen befestigt
sind. Die Tragegurte oder -griffe können dabei seitlich an den Wandversteifungselementen
befestigt oder aber auch mittels Steckschloßsystem an den Wandversteifungselementen
befestigbar ausgeführt sein. Im letzteren Fall empfiehlt es sich, entweder Schloßelemente
über Gurte durch Öffnungen in der oberen Seitenkante des Fußsackes durchzuführen und
das Gegenschloßelement an dem einen bzw. dem anderen Gurtende einzuführen oder aber
an dem Wandversteifungselement unmittelbar ein Schloßsystem vorzusehen, mit dem rastend
ein Gegenschloßelement lösbar zusammenwirkt, das am Ende des Tragegurtes bzw. Tragegriffes
als Bestandteil der Tragegriffeinrichtung vorgesehen ist. In beiden Fällen sind also
nur kleine Schlitze, die auch über Reißverschlußelemente, z. B. Flächenreißverschlußelemente,
normalerweise verschlossen sind, vorzusehen, um bei Verwendung des Fußsackes als Tragetasche
die Gurte an den Wandversteifungselementen befestigen zu können. Die Verstärkungselemente
können aber auch aus der Oberseite hervorstehen oder mit Schloßteilen oder Befestigungsansätzen
hervorstehen.
[0019] Durch die Winkelversteifungseinrichtung wird die Wandung derart verstärkt, daß das
Kleinkind gegenüber unbeabsichtigtem Herausfallen oder -rollen aus dem tragbaren Behältnis
gesichert ist. Aufgrund der Höheneinstelleinrichtung kann die Höhe zumindest eines
Teiles der Wandung verändert werden. Durch die Höheneinstelleinrichtung kann dementsprechend
die Höhe der Wandung auf die individuellen Erfordernisse bei der jeweiligen Nutzung
des tragbaren Behältnisses eingestellt werden. Dabei kann durch eine Verringerung
der Höhe zumindest eines Teiles der Wandung verhindert werden, daß sich die Wandung
in Form von Falten in den Liegebereich derart erstreckt, daß der Bewegungsraum des
in dem tragbaren Behältnisses aufgenommenen Kleinkindes beeinträchtigt wird. Dementsprechend
läßt sich das tragbare Behältnis aufgrund der Höheneinstelleinrichtung problemlos
auch als Fußsack für einen Sportwagen nutzen. Somit bietet das erfindungsgemäße tragbare
Behältnis erhöhte Nutzungsmöglichkeiten. Eine Kombination von Winkelversteifungseinrichtungen
und Höheneinstelleinrichtungen wirkt sich in besonders vorteilhafter Weise aus, da
durch die Höheneinstelleinrichtung einerseits ein unerwünschtes Verengen des Liegebereiches
durch hervortretende Falten verhindert wird und durch die Winkelversteifungseinrichtung
andererseits verhindert wird, daß sich die Wandung insgesamt oder zumindest in größeren
Teilabschnitten unter Verengung des Liegebereiches nach innen neigt.
[0020] Das erfindungsgemäß ausgestaltete Behältnis bietet zudem einen besonders wirkungsvollen
Schutz des in dem Behältnis zu transportierenden Kindes gegen äußere Einwirkungen.
Durch das erfindungsgemäße Winkelversteifungselement wird zumindest ein Abschnitt
der Wandung gegenüber dem Boden versteift, so daß eine von außen wirkende Kraft von
dem Winkelversteifungselement aufgefangen wird und nicht in den Liegebereich übertragen
wird.
[0021] Das erfindungsgemäße tragbare Behältnis bietet somit den Vorteil eines weich gepolsterten,
das zu transportierende Kind umgebenden Liegebereiches, wobei gleichzeitig eine Verengung
des Liegebereiches, beispielsweise bei der Verwendung des tragbaren Behältnisses einerseits
als Tragetasche und andererseits bei der Nutzung als Fußsack in einem Sportwagen verhindert
wird. Das erfindungsgemäße tragbare Behältnis läßt sich somit auf unterschiedliche
Weise nutzen, ohne daß zu befürchten ist, daß der Liegebereich in unerwünschter Weise
verengt wird.
[0022] Das erfindungsgemäße tragbare Behältnis kann auch durch ein Querversteifungselement
versteift sein, wie es aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE-U 94 09 440 bekannt ist.
In Kombination mit der erfindungsgemäßen Winkelversteifungseinrichtung wird ein tragbares
Behältnis für ein Kleinkind geschaffen, das hinreichend steif ist, um sowohl eine
Verengung des Liegebereiches als auch eine Ausbauchung der den Liegebereich umgebenden
Wandung zu verhindern. Mithin bietet das tragbare Behältnis eine bestmögliche Sicherheit
des in dem Behältnis aufgenommenen Kleinkindes, ohne daß auf die für die Sicherheit
und den Komfort wesentlichen nachgiebigen Wandungen verzichtet werden muß.
[0023] Vorzugsweise weist das tragbare Behältnis eine Bodenversteifungseinrichtung sowie
eine Verbindungsanordnung zur Verbindung der Winkelversteifungseinrichtung mit der
Bodenversteifungseinrichtung auf. Bei einer derartigen Ausgestaltung sind Bodenversteifungseinrichtung
und Winkelversteifungseinrichtung über die Verbindungsanordnung zu einer Einheit verbunden,
die eine optimale Versteifung des gesamten tragbaren Behältnisses gewährleistet. Über
die Bodenversteifungseinrichtung wird der flexible Boden und über die Winkelversteifungseinrichtung
zumindest ein Teil der Wandung versteift, wobei der Boden und die Wandung gegeneinander
fixiert sind. Durch das Zusammenwirken von Bodenversteifungseinrichtung und Winkelversteifungseinrichtung
wird der das Kleinkind aufnehmende Liegebereich von mehreren Seiten versteift, so
daß das Kleinkind sicher in einem Bereich aufgenommen ist, dessen Abmessungen durch
die Boden- und Winkelversteifungseinrichtung zuverlässig vorgegeben sind.
[0024] Ein tragbares Behältnis für ein Kleinkind, das eine erhöhte Steifigkeit aufweist
und somit dem zu transportierenden Kleinkind einen hohen Schutz gegen äußere Einwirkungen
und vor Herausfallen bietet, wird gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung
dadurch geschaffen, daß die Wandung gegenüberliegende Längs-Seitenwandabschnitte aufweist,
die winkelsteif durch die Winkelversteifungseinrichtung mit dem Boden verbunden sind.
[0025] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist die
Winkelversteifungseinrichtung zumindest einen Versteifungswinkel auf. Es hat sich
gezeigt, daß ein Versteifungswinkel zu bevorzugen ist, da ein derartiges Bauteil auf
einfache Weise an dem Boden bzw. der diesen umgebenden Wandung angeordnet werden kann.
Mit einer derartigen bevorzugten Ausgestaltung ist somit eine Winkelversteifungseinrichtung
geschaffen, die einfach von dem Benutzer gehandhabt werden kann.
[0026] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung bildet
die Winkelversteifungseinrichtung ein U-förmiges Versteifungselement. Das Versteifungselement
kann durch zwei integral miteinander verbundene Versteifungswinkel gebildet sein.
Aufgrund der U-förmigen Ausgestaltung des Versteifungselementes wird das in dem tragbaren
Behältnis aufgenommene Kleinkind durch die Schenkel sowie die Basis des U von drei
Seiten umgeben und somit sicher gegen Herausfallen sowie gegen Stöße von außen geschützt.
Die Basis des U-förmigen Versteifungselementes dient außerdem dazu, den Boden gerade
und eben aufzuspannen.
[0027] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsgestaltung weist die Winkelversteifungseinrichtung
zumindest ein Paar von Versteifungswinkeln auf. Derartige Versteifungswinkel können
auf einfache Weise als Kunststoff-Spritzgußteile hergestellt werden und mittels Klebe-,
Schweiß- oder Steckverbindung zu dem zu bevorzugten U-förmigen Versteifungselement
verbunden werden.
[0028] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind die
Versteifungswinkel einstellbar miteinander verbunden. Durch eine derartige Ausgestaltung
ist es möglich die Winkelversteifungseinrichtung verhältnismäßig starr, jedoch für
die jeweiligen Abmessungen des tragbaren Behältnisses anpaßbar zu gestalten. Da die
Versteifungswinkel einstellbar miteinander verbunden sind, kann die Winkelversteifungseinrichtung
auf die jeweilige Breite des tragbaren Behältnisses angepaßt werden. Die Wirkung bleibt
selbst dann erhalten, wenn eine eingelegte Versteifungsplatte schmaler ist.
[0029] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist das Paar Versteifungswinkel in
Längsrichtung der sich entlang des Bodens erstreckenden Schenkel in Gleitverschiebungseingriff,
insbesondere in Verbindung mit einer Gleitführungseinrichtung miteinander verbunden.
Da das Paar von Versteifungswinkeln über eine Gleitverbindung miteinander verbunden
ist, kann der Abstand, der sich gegenüberliegenden Schenkeln des Versteifungswinkelpaares
auf einfache Weise und stufenlos eingestellt werden.
[0030] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist der
Versteifungswinkel zumindest eine biegesteifigkeitserhöhende Querschnittskonfiguration
auf, wobei vorzugsweise der sich entlang des Längs-Seitenwandabschnittes erstreckende
Schenkel des Versteifungswinkels biegesteifigkeitserhöhend ausgestaltet ist. Eine
derartige biegesteifigkeitserhöhende Querschnittskonfiguration kann insbesondere nach
der Art eines Körpers gleicher Festigkeit ausgebildet sein, d.h. mit zunehmender Höhe
des Längs-Seitenbandabschnittes eine verminderte Biegesteifigkeit aufweisen. Vorzugsweise
weist das Winkelversteifungselement seine größte Steifigkeit im Kniebereich des Winkelversteifungselementes
auf.
[0031] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die
biegesteifigkeitserhöhende Querschnittskonfiguration des Schenkels des Versteifungswinkels
eine konvex ausgebildete Versteifungsrippe. Insbesondere eignen sich solche Querschnittskonfigurationen,
die im wesentlichen U-förmig ausgebildet sind mit nach außen weisenden Schenkeln.
Dabei ist vorzugsweise im Eckbereich des Versteifungswinkels eine Verdickung ausgebildet.
Diese Verdickung dient nicht nur zur Erhöhung der Biegesteifigkeit im Bereich des
Knies, sondern dient insbesondere zur Bildung eines Stützfußes als Auflage des tragbaren
Behältnisses gegenüber dem Untergrund. Das Versteifungselement dient somit nicht nur
zur Versteifung zumindest eines Abschnittes der Wandung, sondern auch als Auflager,
so daß der Boden und der untere Bereich der Wandung des tragbaren Behältnisses beim
Abstellen des tragbaren Behältnisses vor Verschmutzung geschützt sind. Darüber hinaus
ist der Liegebereich durch die Stützfüße gegenüber dem Untergrund beabstandet und
somit gegenüber Feuchtigkeit und/oder Kälte isoliert.
[0032] In besonders vorteilhafter Weise ist das erfindungsgemäße tragbare Behältnis dadurch
weitergebildet, daß die Winkelversteifungseinrichtung Befestigungselemente für die
Trageeinrichtung aufweist. Die Tragekräfte werden somit unmittelbar über die Winkelversteifungseinrichtung
gehalten, die aufgrund ihrer Steifigkeit verhindert, daß sich Abschnitte der Wandung
durch die nach innen gerichtete Kraftkomponenten der Trageeinrichtung nach innen neigen.
Die bevorzugte Ausgestaltung ermöglicht darüber hinaus eine wirtschaftliche Herstellung
des erfindungsgemäßen tragbaren Behältnisses. Dabei sind die Befestigungselemente
vorzugsweise als integrale Schnappverschlußelemente ausgebildet, die ein leichtes
Anbringen der Trageeinrichtung an die Winkelversteifungseinrichtung ermöglichen.
[0033] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind die
sich vertikal erstreckenden Schenkel der Winkelversteifungseinrichtung in an den Längs-Seitenwandabschnitten
vorgesehenen Laschen aufgenommen. Bei einer derartigen bevorzugten Ausgestaltung können
die Winkelversteifungselemente auf besonders einfache Weise angebracht und wieder
gelöst werden, wenn beispielsweise der Boden zusammen mit der Wandung zu Reinigungszwecken
gewaschen werden soll. Durch die Laschen ist außerdem eine zuverlässige Verbindung
zwischen der Winkelversteifungseinrichtung und der den Boden zumindest teilweise umgebenden
Wandung geschaffen.
[0034] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind die
Winkelversteifungseinrichtung und die Höheneinstelleinrichtung an den Längs-Seitenwandabschnitten
ausgebildet. Dadurch ist es möglich, die Wirkungsweise der Winkelversteifungseinrichtung
auf die Wirkungsweise der Höheneinstelleinrichtung anzupassen.
[0035] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung erstreckt sich die Höheneinstelleinrichtung
über die Laschen. Bei einer Betätigung der Höheneinstelleinrichtung zur Verringerung
der Höhe der der Höheneinstelleinrichtung zugeordneten Wandung ergibt sich im Verlauf
der Laschen zwangsläufig eine Falte. Bei Auslegung der Höhe der Wandversteifungselemente
auf die maximale Höhe der Wandung ist eine Verkürzung nur möglich, wenn die Wandversteifungselemente
oben vorstehen können oder entfernt werden, dann aber ist das erfindungsgemäße tragbare
Behältnis bei verringerter Höhe eines Wandungsabschnittes nicht mehr als winkelversteifte
Tragetasche verwendbar, sondern als Fußsack.
[0036] Die Höhenverstelleinrichtung kann darüber hinaus auch auf unterschiedliche Weise
realisiert werden. Beispielsweise ist es möglich, die Wandversteifungselemente in
senkrechter Richtung entsprechend zu verlängern, so daß sie eine Gesamthöhe aufweisen,
die der maximalen Seitenwandhöhe entspricht. Zur Anpassung des textilen Überzuges
der Seitenwände können diese in Längsrichtung Faltzonen aufweisen, die in gestrecktem
Zustand ausgefahren und bei verkürzter Ausführung abgefaltet sind und beispielsweise
mittels Reißverschluß, Flächenreißverschlußelemente oder Druckknöpfe an den restlichen
Wandteilen befestigt werden können. Anstelle der angesprochenen Laschen können auch
Hohlräume in den Wandbezugsteilen vorgesehen sein, in die die Wandversteifungselemente
eingesetzt werden. Dann empfiehlt es sich jedoch, in der Mitte der Gesamthöhe die
Faltzone vorzusehen und die senkrechten Wandversteifungselemente innen- oder außenseitig
mindestens in diesem Abschnitt entlangzuführen, damit die Faltzonen bei der gewünschten
Verkürzung abgefaltet werden kann. Wird dies nicht so gehandhabt, wird bei der angegebenen
Ausführungsform sowohl außen als auch innen eine Faltung vorgenommen, wenn die Seitenwand
bzw. die geschlossene Wandung auf ein niedrigeres Niveau gebracht werden soll.
[0037] Um auch in der maximalen Höhenstellung der Seitenwand eine Versteifung der Wand bzw.
des Wandelementes zu gewährleisten, können auf die Wandversteifungselemente eine entsprechende
Höhe aufweisen oder auf kürzere Verlängerungen aufgesetzt sein. Diese Verlängerungen
können beispielsweise auch durch ein Längsstegverbindungsteil realisiert werden, das
auf die zungenförmigen Enden benachbarter Wandverstärkungselemente in einer Seitenwand
aufgesetzt wird, vorzugsweise mindestens auf die beiden Wandversteifungslemente, an
denen die Tragegriffeinrichtung befestigt wird. Dies hätte zudem den Vorteil, daß
die beiden beabstandeten zungenförmigen Wandversteifungselemente nicht aufeinanderzu
bewegt werden können, wenn das Behältnis über die Tragegriffeinrichtung angehoben
wird.
[0038] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Winkelversteifungseinrichtung
mittels der Verbindungsanordnung lösbar an der Bodenversteifungseinrichtung gehalten,
so daß Bodenversteifungseinrichtung und Winkelversteifungseinrichtung als separate,
den jeweiligen Erfordernissen optimal angepaßte Bauteile hergestellt und zur Versteifung
des Bodens und der diesen umgebenden Wandung zusammengefügt werden können. Eine derartige
Ausgestaltung ist auch im Hinblick auf die platzsparende Lagerung von Winkelversteifungseinrichtungen
einerseits und Bodenversteifungseinrichtung andererseits zu bevorzugen.
[0039] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfaßt
die Verbindungsanordnung zumindest an der dem tragbaren Behältnis abgewandten Außenseite
der Bodenversteifungseinrichtung ausgebildete Aufnahmen, in die die Winkelversteifungseinrichtung
mit ihrem horizontal sich erstreckenden Schenkel einschiebbar ist. Da die Aufnahme
an der Außenseite der Bodenversteifungseinrichtung ausgebildet ist, kann die dem Liegebereich
zugewandte Innenseite des Bodenversteifungselementes zur komfortablen Lagerung des
Kleinkindes eben ausgestaltet sein. Da die Aufnahmen außerdem derart ausgestaltet
sind, daß die Winkelversteifungselemente in diese einschiebbar sind, kann einerseits
eine sichere Verbindung zwischen Winkel- und Bodenversteifungseinrichtung geschaffen
werden, ohne auf den Vorzug eines einstellbaren Abstandes der sich in vertikaler Richtung
erstreckenden Schenkel der Winkelversteifungseinrichtung verzichten zu müssen. Darüber
hinaus wird durch die auf der Außenseite der Bodenversteifungseinrichtung ausgebildeten
Aufnahmen ein Auflager des tragbaren Behältnisses gegenüber dem Untergrund geschaffen.
[0040] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die
Bodenversteifungseinrichtung als plattenförmiges Bauteil ausgebildet, wobei sich die
Aufnahmen zur Innenseite des plattenförmigen Bauteils öffnen und eine sich zur Außenseite
verjüngende Querschnittsform aufweisen. Durch diese Ausgestaltung ist eine platzsparende
Lagerung von Bodenversteifungseinrichtungen möglich. Dabei liegen die übereinandergestapelten
plattenförmigen Bauteile im wesentlichen ohne Abstand übereinander, da die Aufnahmen
von übereinander angeordneten Bodenversteifungseinrichtungen aufgrund der sich zur
Außenseite hin verjüngenden Querschnittsform ineinander eingreifen.
[0041] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist die Bodenversteifungseinrichtung
eine in Längsrichtung der Bodenversteifungseinrichtung die Steifigkeit erhöhende Querschnittsform
auf. Eine derartige Querschnittsform wird insbesondere durch ein plattenförmiges Bauteil
geschaffen, das durch Stege getrennte Ausnehmungen aufweist, wobei benachbarte Ausnehmungen
in Querrichtung des tragbaren Behältnisses versetzt zueinander angeordnet ist. Durch
diese Ausgestaltung wird eine in Längsrichtung des tragbaren Behältnisses erhöhte
Biegesteifigkeit bewirkt, ohne daß hierdurch das Gewicht des plattenförmigen Bauteiles
unnötig erhöht wird.
[0042] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die
dem tragbaren Behältnis abgewandte Außenseite der Aufnahmen abgerundet, um eine Verletzung
des weichen Materials des gepolsterten Bodens und der diesen zumindest teilweise umgebenden
Wandung zu verhindern.
[0043] Zur einfachen Verbindung aller Teile können in der Seitenwand und/oder der Fuß- und
Kopfwand des textilen oder aus Folie bestehenden Fußsackes bzw. Behältnisses Aufnahmetaschen
vorgesehen sein, deren Öffnungen sich unten befinden und beispielsweise in der Fußsackfunktion
über Klettverschlüsse verschlossen sind, um die nach oben vorstehenden Wandversteifungselemente,
die auch einzelne zungenförmige Lamellen oder unterbrochene Wandelemente sein können,
einführen zu können. Im Falle der Verwendung eines Klettverschlusses empfiehlt es
sich darüber hinaus, im unteren Randbereich der Wandversteifungselemente entsprechende
Gegenflächenreißverschlußelemente vorzusehen, um eine Rundum-Sicherung des Fußsackes
an der Bodenversteifungsplatte ohne zusätzliche Maßnahmen sicherzustellen. Das Gegenflächenreißverschlußelement
ist dabei an dem unteren Rand der Bodenversteifungsplatte und/oder den Wandversteifungselementen
angeklebt.
[0044] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung mehrere Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Zeichnungen.
[0045] In den Zeichnungen zeigen:
- FIG 1
- in vereinfachter perspektivischer Explosionsdarstellung einen Fußsack mit darunter
befindlicher erfindungsgemäß ausgeführter Verstärkungsplatte und darüber befindlichem
bügelförmigen Tragegurt;
- FIG 2
- ein mögliches Steckschloßsystem zur Ankopplung des Tragegurtes;
- FIG 3
- eine andere Anordnung der Befestigung eines Tragegurtes an einem Wandversteifungselement;
- FIG 4
- eine weitere wannenförmige Ausführungsform der Bodenversteifungsplatte mit Wandversteifungselementen
gemäß der Erfindung;
- FIG 5
- eine andere Ausführungsform mit einem Querversteifungsteil oberhalb lamellenartiger
Wandversteifungselemente;
- FIG 6
- eine Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen Ausführung eines Fußsackes mit darunter
befindlicher Bodenversteifungsplatte;
- FIG 7
- eine weitere Ausführung einer Verbindung zwischen Bodenversteifungsplatte und Verstärkungselement
gemäß FIG 6;
- FIG 8
- eine Seitenansicht einer Bodenversteifungsplatte mit Wandversteifungselementen an
den Seiten und der Stirnseite des Kopfteils;
- FIG 9
- eine Unteransicht der Verstärkungsplatte gemäß FIG 8;
- FIG 10
- eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Behältnisses
mit abgenommenen Tragegriffen,
- FIG 11
- eine perspektivische Ansicht des in FIG 10 dargestellten Behältnisses in einer Tragestellung,
- Fig 12
- eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Winkelversteifungselementes
mit einem Teilstück eines korrespondierenden Winkelversteifungselementes zur Bildung
eines U-förmigen Versteifungselementes,
- FIG 13
- einen Längsschnitt entlang der Mittellängsachse des in FIG 12 vollständig gezeigten
Winkelversteifungselementes,
- FIG 14
- eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer mit einer Winkelversteifungseinrichtung
verbundenen Bodenversteifungseinrichtung,
- FIG 15
- eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie VI-VI gemäß FIG 14,
- FIG 16
- eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines mit einer Winkelversteifungseinrichtung
zu versteifenden tragbaren Behältnisses;
- FIG 17
- eine perspektivische Ansicht des in FIG 16 dargestellten tragbaren Behältnisses mit
verringerter Höhe, und
- FIG 18
- eine vergrößerte Schnittansicht des Längs-Seitenwandabschnittes entlang der Linie
III-III gemäß FIG 17.
[0046] In Figur 1 ist ein Babyfußsack dargestellt, der in ein Behältnis zum Tragen der Babys
umwandelbar ist, wie er beispielsweise aus der DE 40 02 426 C2 bekannt ist. Es kann
aber auch jedes andere Behältnis verwendet werden, das die Form eines Fußsackes aufweist
und in einen Kindersportwagen oder in eine andere Kinderbeförderungseinrichtung eingangs
angegebener Art ohne Bodenversteifungsplatte einsetzbar ist, z. B. auch ein rechteckförmiges
bzw. kastenförmiges Behältnis, dessen Kopfteil nicht oder andersartig veränderbar
ist. Dieser Fußsack 1 weist in der dargestellten Gebrauchsstellung eine umlaufende
Wand, gebildet aus den Seitenwänden 3a, 3b und den Stirnwänden (Kopf- und Fußwandungen)
5a, 5b, auf. Die Stirnwand 5a läßt sich darüber hinaus über nicht dargestellte lösbare
bzw. verkürzte Elemente im Randbereich für eine zweite Gebrauchsstellung ausbreiten,
was aber nicht zwingend notwendig ist. Das Kopfwandteil 5a umfaßt die Kopfteilwandung
7, während die Steitenwandteile 3a und 3b, die sich anschließen, das Unterteil 6 gemeinsam
mit dem Fußwandteil 5b begrenzen. Die so gesildete geschlossene Wandung kann fest
am Bodenteil 4 befestigt oder aber auch z. B. mittels eines Reißverschlusses oder
Flächenreißverschlußelementes davon trennbar ausgeführt sein. Ebenso kann das hineinzulegende
Kleinkind bzw. Baby durch ein Oberteil 2 geschützt werden. Dieses Oberteil 2 kann
ebenfalls abnehmbar oder zurückklappbar ausgeführt sein, zu welchem Zweck im Seitenbereich
z. B. Reißverschlüsse oder Flächenreißverschlußelemente vorzusehen sind. Das Oberteil
2 kann aber auch gemeinsam mit den Seitenwandteilen 3a und 3b sowie dem Fußwandteil
5b schalenförmig ausgeführt sein und abnehmbar am Unterteil befestigt sein. Alle diese
Ausführungen sind in der genannten Patentschrift näher beschrieben.
[0047] Erfindungswesentlich ist die Ausgestaltung der Winkelversteifungseinrichtung, die
in diesem Beispiel aus einer Bodenversteifungsplatte 8, die nur von der Unterseite
her an den Fußsack 1 angefügt werden kann, besteht. Die Besonderheit liegt darin,
daß diese Bodenversteifungsplatte 8 mindestens an den Längsseiten, und zwar in etwa
im Bereich der querverlaufenden Schwerpunktachse des Fußsackes mit innenliegendem
Baby bzw. Kleinkind, hochstehende Wandversteifungselemente 9a und 9b aufweist, die
relativ verbiege- und verdrehsteif sind und eine etwas geringere Höhe als die Seitenwandteile
3a, 3b aufweisen und üblicherweise unter dem oberen Rand der Seitenwandteile 3a, 3b
enden oder aus Öffnungen oben hervorstehen. Diese verdrehsteifen, als stehende Wand
ausgebildeten Wandversteifungselemente 9a, 9b stehen im wesentlichen rechtwinklig
aus der Ebene der Bodenversteifungsplatte 8 nach oben und sind so fest daran befestigt,
daß ihre Lageposition nicht verändert werden kann. Die Wandversteifungselemente 9a
und 9b werden von unten in tascherförmige Aufnahmen 38 in den Seitenwandteilen 3a
und 3b des Fußsackes 1 eingesteckt und enden im oberen Randbereich. Dieser Randbereich
der Seitenwandteile 3a, 3b des Fußsackes weist schlitzförmige Öffnungen 37a und 37b
auf, aus denen entweder in Verlängerung des oberen Randes der Wandversteifungselemente
9a, 9b vorstehende Schloßsysteme hervorstehen oder versenkt unterhalb der Öffnung
37a, 37b enden. Die Schloßsysteme werden im dargestellten Ausführungsbeispiel durch
die an die Wandversteifungselemente 9a und 9b angesetzte dreieckförmig verlaufende
Schloßwand 10a und 10b gebildet, wie aus Figur 2 ersichtlich ist. In die Öffnung 39
des Schloßkastens, der vorderseitig in der Wand 10a bzw. 10b einen Durchbruch 11 aufweist,
ist das Schloßgegenelement 19 eines Tragebügels bzw. eines Tragegurtes 18 einsteckbar.
Das Steckschloßelement bestehe aus einem Trägerteil 12, wie aus Figur 2 ersichtlich,
das ein querlaufendes Langloch zur Aufnahme einer Schlaufe 14 des Tragegurtes 18 aufweist.
An dem Träger 12 ist in bekannter Weise ein federnder Schloßkeil 13 befestigt, der
in Richtung des Trägers 12 drückbar ist, wenn er in die Öffnung 39 des Schloßteils
10a, 10b an den Wandversteifungselementen 9a, 9b eingeschoben wird. Der federnde Schloßkeil
13 greift rastend mit der oberen Kante unter die obere Kante des Druchbruches 11,
so daß der Tragegurt 8 hierüber fest an dem Befestigungselement 9a, 9b befestigt ist.
Zum Lösen ist es erforderlich, wieder auf den federbelasteten Schloßkeil 13 zu drücken
und diesen so weit in die Öffnung 39 zu verschieben, daß die Sperrkante sich im Inneren
der Öffnung 39 befindet, so daß der Schloßkeil 13 des Schloßteils 19 aus der Öffnung
39 herausgezogen werden kann. Zugänglich ist die Druckfläche des Schloßkeils 13 entweder
durch die Öffnung 37a, 37b oder von außen durch Druck auf das textile Gewebe oder
durch eine Ausnehmung im textilen Wandgewebe des Seitenwandteils im Bereich des Durchbruches
11. Eine Besonderheit besteht somit darin, daß bei Benutzung des Fußsackes 1 als Babytragetasche
bzw. als Behältnis zum Tragen eines Babys über das Anbringen der Tragegurte 18, die
beidseitig vorgesehen sind, die Bodenversteifungsplatte 8 automatisch hieran mit befestigt
wird. Es können aber auch besondere Befestigungsmittel, z. B. Druckknopfverbindungen,
an der Unterseite des Bodens 4 oder an der Innenseite der taschenförmigen Öffnung
3 vorgesehen sein, die mit korrespondierenden Gegenelementen an der Bodenversteifungsplatte
8 oder an den Wandversteifungselementen 9a, 9b verbindbar sind. Relativ einfach in
der Handhabung sind dabei Flächenreißverschlußelemente, die an den entsprechenden
Stellen festgeklebt bzw. an dem Fußsack angenäht sind. Die Bodenversteifungsplatte
8 mit den Wandversteifungselementen 9a, 9b und dem Steckschloßkasten ist zweckmäßigerweise
aus Kunststoff gefertigt und einteilig ausgebildet.
[0048] In Figur 3 ist eine Variante des Wandversteifungselementes 9a bzw. 9b dargestellt.
Wie daraus ersichtlich, sind in den oberen Eckenbereichen Abschrägungen zum leichteren
Einführen in die Tasche 38 des Seitenwandteils vorgesehen. Ferner sind parallel hierzu
auch schräg gegenüber der Bodenversteifungsplatte 8 verlaufende Langlöcher 15a und
15b zur Aufnahme einer Schlaufe 16 aus Gurtmaterial vorgesehen, an deren Enden Gurtschloßelemente
17 befestigt sind, wie es bei allen Sicherheitsgurten üblich ist. Die Erfindung ist
nicht an ein spezielles Schloßsystem für Sicherheitsgurte gebunden.
[0049] Die Neigungswinkel zeigen darüber hinaus, daß hierdurch eine V-förmige Weitung gegeben
ist, so daß der entsprechend anzufügende Tragebügel bzw. Tragegurt 18 mit seinem Gegenschloßelement
19 eine leichte Bogenform aufweisen kann, insbesondere dann, wenn er als relativ steifer
Bügel ausgebildet ist.
[0050] In dem Ausführungsbeispiel nach Figur 4 ist eine Bodenversteifungsplatte 8 dargestellt,
die nicht nur seitlich Wandversteifungselemente 9a und 9b, sondern auch im Kopfwandteil
ein weiteres nach oben stehendes Wandversteifungselement 21 und im Fußwandteil ein
Wandversteifungselement 22 aufweist. Diese sind in die Bogenteile eingepaßt. Sie können
aber auch bei entsprechender Ausführung des Fußsackes eckig ausgebildet sein. Die
Breite und die Stärke sowie ein Profil sind dabei von der gewünschten Verstärkung
abhängig.
[0051] Eine weitere Besonderheit besteht darin, daß ein umlaufender, wannenförmig angeformter
Rand 35 zur Stabilitätsverbesserang der Bodenversteifungsplatte 8 vorgesehen ist.
Damit ist praktisch eine unterbrochene Wannenform realisiert, an der - in gleicher
Weise wie anhand von Figur 1 beschrieben - der Fußsack befestigbar ist. Auch dieser
Teil kann aus Kunststoff oder einem preßbaren Formstoff, z. B. Preßpappe, hergestellt
werden.
[0052] In Figur 5 ist eine weitere Variante einer Bodenversteifungsplatte 8 mit daran befestigten
lamellenförmigen, fingerartig nach oben stehenden Wandversteifungselementen 20a und
20b dargestellt, welche darüber hinaus ein flächenförmiges Wandversteifungselement
21 im Kopfwandteil aufweist. Diese Darstellung soll zeigen, daß einzelne stegförmige
bzw. zungenförmige Wandversteifungselemente 20a und 20b, an entsprechenden Stellen
plaziert, den gleichen Zweck erfüllen, nämlich zu verhindern, daß im Falle des Aufliegens
eines Gewichtes querverlaufend auf der Tragetasche diese in sich zusammenfallen kann.
[0053] Die gewünschte Wirkung kann noch verstärkt werden, indem von oben auf die einzelnen
Lamellen oder auch auf die wandförmigen Wandversteifungselemente 9a, 9b gemäß Figuren
1 und 4 ein Querverstarkungselement 36 aufgesteckt wird. Entsprechend weist dieses
an den Seiten beispielsweise Langlöcher auf, mit denen das Querverstärkungselement
36 auf verbindungsangepaßte Wandversteifungselemente 9a, 9b oder Lamellen 20a, 20b
oder auf vorstehende Ansätze an den Wandversteifungselementen 9a und 9b aufsetzbar
ist. Dadurch können auch längs auf das Oberteil 2 aufgelegte Teile zu keinem Zusammenziehen
der Seitenwände führen. Hierdurch wird die gewünschte Stabilitätswirkung noch verstärkt.
Ein Querverstärkungselement ist aber nicht zwingend notwendig.
[0054] In Figur 6 ist eine andere Variante dargestellt. Diese besteht darin, daß in der
Seitenwand 3a, 3b bzw. auch in der Stirnwand 5b (gleiches gilt auch für die Stirnwand
21 im Kopfbereich) bereits ein streifenförmiges Wandversteifungselement 24 bzw. 23
eingezogen ist; dies kann beispielsweise eine sehr stabile Pappe sein. Dieses Wandversteifungselement
weist nach unten vorstehende Ansätze 25 und 26 auf, um das Wandversteifungselement
24 bzw. 23 an der von unten anfügbaren Bodenversteifungsplatte 8 anbringen zu können.
Im Ausführungsbeispiel sind hierzu kongruent verlaufend in der Bodenversteifungsplatte
8 Langlöcher 29 und 30 mit querverlaufenden federbelasteten Riegeln 31 und 32, die
vorgezogen werden können, vorgesehen, so daß die vorstehenden Ansätze 25 und 26 in
die Langlöcher 29 und 30 eingesteckt werden können. Sodann werden die federbelasteten
Hebel 31 und 32 losgelassen und gleiten in die Verriegelungsbohrungen 27 und 28. Dadurch
wird das Wandversteifungselement 24 mit der unteren Kante in Richtung der Bodenversteifungsplatte
8 gezogen und fest hieran befestigt. Auch dadurch ist sichergestellt, daß die Wandversteifungselemente
bzw. die Seitenwand bei Druckbelastung von oben nicht nach innen in den Innenraum
des Fußsackes fallen oder in sich zusammengedrückt werden können. Die gleiche Befestigungsmethode
kann auch für das Wandversteifungselement 23 vorgesehen sein.
[0055] Eine andere Befestigungsart ist aus Figur 7 ersichtlich. So können an der Bodenversteifungsplatte
8 auch nach oben stehende U-förmige Aufnahmen aus den Wänden 33 und 34 oder Stegen
vorgesehen sein, die in taschenförmige Öffnungen der Seitenwände 3a und 3b des Fußsackes
von unten eingreifen und in die dann die Wandversteifungselemente 24 bzw. 33 von oben
eindrückbar sind. Ein vorstehender Rastansatz an der Wand 34 der U-förmigen Aufnahme
kann dabei in eine entsprechend plazierte Ausnehmung 41 des Wandversteifungselementes
24 einrasten. Durch erhöhte Zugkraft auf die Seitenwand 3a, 3b kann diese Verbindung
nach dem Entfernen des Tragegrifes wieder gelöst werden, indem die Eigenelastizität
der Wand 34 ausgenutzt wird. Es ist aber auch möglich, anstelle der angegebenen Rastverbindung
zusätzliche Befestigungsmittel, wie Druckknopfverbindungen oder Flächenreißverschlußverbindungen,
zur Fixierung des Fußsackes 1 an der Bodenversteifungsplatte 8 vorzusehen.
[0056] In den Figuren 8 und 9 ist eine erfindungsgemäße Bodenversteifungsplatte dargestellt,
die aus Kunststoff besteht. Zur Gewichtsreduzierung sind dabei sowohl in den wandförmigen
Wandversteifungselementen 9a bzw. 21 Durchbrüche 42 vorgesehen als auch in der Bodenversteifungsplatte
8 selbst solche Ausschnitte 43. Durch diese Struktur wird zudem eine hohe Steifigkeit
bei gleichzeitiger Gewichtsreduzierung gewährleistet.
[0057] Wie in Fig. 10 dargestellt, umfaßt das Behältnis nach einem weiteren Beispiel einen
Bodenabschnitt 51, der in einer Darstellung nahezu vollständig von einem Abdeckabschnitt
52 überdeckt ist. Der Abdeckabschnitt 52 weist an seinem, dem Kopfbereich des Behältnisses
zugewandten Endabschnitt eine gepolsterte Kappe 53 auf. Die gepolsterte Kappe 53 ist
über Knöpfe 54 in einer aufgeklappten Stellung gehalten. Es ist auch möglich, die
gepolsterte Klappe 53 derart zu befestigen, daß ein von einem Kapuzenabschnitt 55
umgebener Kopfbereich des Behältnisses noch weiter abgedeckt ist. Der Abdeckabschnitt
52 ist mit Steppnähten 56 versehen. In einem Übergangsbereich zwischen dem Abdeckabschnitt
52 und einem Längs-Seitenabschnitt 57 des Behältnisses ist eine Verbindungseinrichtung,
insbesondere in Form eines Reißverschlusses 58, vorgesehen. Nach Öffnen der Verbindungseinrichtung
ist der Abdeckabschnitt 52 abklappbar und insbesondere über die Knöpfe 54 in einer
Position arretierbar, in welcher durch den Abdeckabschnitt 52 ein verlängerter Beinaufnahmebereich
bereitstellbar ist.
[0058] An den Längs-Seitenabschnitten 57 sind zwei voneinander beabstandete Laschen 59 ausgebildet,
die an den jeweiligen Längs-Seitenabschnitt 57 angenäht sind. In jeder Lasche 59 ist
ein Winkelversteifungselement 60 gehalten. Dieses besteht vorzugsweise aus Kunststoff
(Spritzgußteil). Aus Darstellungsgründen ist die Lasche 59 im oberen Bereich zeichnerisch
nicht dargestellt. Statt dessen ist der Verlauf der Naht, mit der die Lasche 59 an
dem tragbaren Behältnis befestigt ist, in strichpunktierter Linie gezeigt.
[0059] An dem den Längs-Seitenabschnitt 57 überragenden Ende weist jedes Winkelversteifungselement
60 ein Schnappelement 61 auf. Dieses Schnappelement 61 ist einstückig an dem Winkelversteifungselement
60 ausgebildet und bildet ein federelastisch mit einem Gegenverschlußelement 62 eines
Tragegriffs 63 verrastbares Schloßteil. Vorzugsweise sind die Schnappelemente 61 sowie
der Gegenverschluß 62 in den jeweiligen Laschen 59 aufgenommen, um ein ansprechendes
Erscheinungsbild zu schaffen. Darüber hinaus wird bei einer derartigen Ausgestaltung
das mitunter scharfkantige und harte Befestigungselement von einem weichen Stoffüberzug,
der durch die Lasche 59 gebildet ist, abgedeckt.
[0060] Wie ersichtlich, werden die Enden von zwei sich gegenüberliegenden Stegen der die
Längs-Seitenabschnitte 57 versteifenden Winkelversteifungselemente durch die über
die Tragegriffe 63 übertragene Haltekraft aufeinanderzu gezogen, wenn das Behältnis
angehoben wird. Aufgrund ihrer Steifigkeit wird jedoch verhindert, daß durch diese
Zugkraft die Längs-Seitenabschnitte 57, die durch den Bodenabschnitt 51 und die den
Bodenabschnitt 51 umgebende Wandung gebildete Aufnahme für das Kleinkind verkleinert
wird. Die an der Unterseite des Bodenabschnitts 51 anliegenden Schenkel der Winkelversteifungselemente
60 können zur Erhöhung der Steifigkeit des tragbaren Behältnisses insgesamt in Taschen
gehaltert sein. Diese Taschen können zur leichteren Entnahme der Winkelversteifungselemente
60 aus den Laschen 59 durch einen Klettverschluß verschließbar sein. Im vorliegenden
Fall sind die Winkelversteifungselemente 60 jedoch miteinander verbunden.
[0061] Wie Figur 12 zu entnehmen ist, weist ein Winkelversteifungselement 60 eine sich in
Längsrichtung des an dem Bodenabschnitt 5 anliegenden Schenkels eine Ausnehmung 64
auf. In dieser Ausnehmung ist ein Steg 65 des gegenüberliegenden Winkelversteifungselementes
aufgenommen. Dieses Winkelversteifungselement ist lediglich mit seinem an dem Bodenabschnitt
51 anliegenden Schenkel dargestellt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist der
Steg 65 zwei sich gegenüberliegende Federn 66 auf, die in an der Ausnehmung 64 ausgebildete,
in Fig. 13 dargestellte Nuten 67 eingreifen. Der Steg 65 ist somit in der Ausnehmung
64 in Längsrichtung des an dem Bodenabschnitt anliegenden Steges verschiebbar gehalten.
Die Nut- und Feder-Verbindung zwischen den sich gegenüberliegenden Winkelversteifungselementen
60 bewirkt, daß sich diese lediglich in Längsrichtung der an den Bodenabschnitt 51
anliegenden Schenkel gegeneinander verschieben können. Eine an den Schnappelementen
61 angreifende, die winkelförmigen Versteifungselemente 60 nach innen ziehende Kraft
führt demnach nicht zu einer Verformung des durch die beiden sich gegenüberliegenden
Winkelversteifungselemente 60 gebildeten U-förmigen Versteifungselementes.
[0062] Abgesehen von der speziellen Ausgestaltung ihres an dem Bodenabschnitt 51 anliegenden
Schenkels sind die beiden sich gegenüberliegenden Winkelversteifungselemente 60 identisch
ausgestaltet. Wie der Fig. 12 zu entnehmen ist, weist das Schnappelement 61 zwei identisch
ausgebildete Flügel 68 auf, die durch eine in Längsrichtung des den Längs-Seitenabschnitt
versteifenden Schenkels des Winkelversteifungselementes 60 ausgebildete Kehle 69 voneinander
beabstandet sind. Dadurch können die Flügel 18 elastisch aufeinanderzu bewegt werden,
um das Gegenstück 62 des Tragegriffs 63 mit dem Schnappelement 61 zu verrasten.
[0063] Das in den Figuren 12 und 13 vollständig gezeigte Winkelversteifungselement weist
zwei sich in Längsrichtung des Winkelversteifungselementes 60 erstreckende Versteifungsrippen
70 auf. Die Versteifungsrippen 70 sind parallel zueinander angeordnet. Die Stärke
der Versteifungsrippen 70 nimmt kontinuierlich von den Enden der jeweiligen Schenkeln
bis zu einen Knie 71, an dem die beiden Schenkel miteinander verbunden sind, zu.
[0064] Die Ausgestaltung der Winkelversteifungseinrichtung 60 ist insbesondere in Figur
13 zu erkennen, die einen Längsschnitt durch das in Figur 12 dargestellte Winkelversteifungselement
60 zeigt. Wie ersichtlich, besteht das Winkelversteifungselement 60 im wesentlichen
aus einem winkelförmigen Basisteil, wobei das Basisteil die beiden rechtwinklig zueinander
ausgebildeten Schenkel aufweist, deren Außenflächen jeweils parallel zueinander verlaufen.
Die Versteifungsrippen 70 erheben sich jeweils in einer Richtung quer zur Mittellängsachse
zum Rand der Schenkel. Im Bereich des Knies 71 weisen die Versteifungsrippen 70 eine
Verdickung 72 auf. An der Außenfläche der Verdickung 72 ist an dem tiefsten Punkt
eine sich parallel zur Horizontalen erstreckende Standfläche 73 ausgebildet.
[0065] Zur Befestigung an der durch den Bodenabschnitt 51 und der den Bodenabschnitt 51
umgebenden Wandung gebildeten Aufnahme für das Kleinkind werden die sich gegenüberliegenden
Versteifungselemente 60 zunächst in Längsrichtung der an dem Bodenabschnitt 51 anliegenden
Schenkel der jeweiligen Winkelversteifungselemente 60 ineinander geschoben. Dabei
werden die an dem Steg 65 ausgebildeten Federn 66 in den Nuten 67 der Ausnehmung 64
zum Eingriff gebracht. Es ergibt sich somit eine torsions- und biegesteife Verbindung
der sich gegenüberliegenden Winkelversteifungselemente 60. Danach wird das aus den
beiden sich gegenüberliegenden Winkelversteifungselementen 60 gebildete U-förmige
Versteifungselement mit den die Längs-Seitenabschnitte 57 versteifenden Schenkeln
von unten nach oben in die Laschen 59 geschoben. Danach werden die Tragegriffe 63
durch Verrasten der Gegenverschlußelemente 62 an den Schnappelementen 61 mit den Winkelversteifungselementen
60 verbunden.
[0066] Bei der Benutzung des tragbaren Behältnisses wirken die Verdickungen 72 als Füße.
Da bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel jedes Winkelversteifungselement 60 zwei Versteifungsrippen
20 aufweist, ergeben sich an jedem Winkelversteifungselement zwei Standflächen 73.
Beim Absetzen des tragbaren Behältnisses wird dieses somit flächig gelagert und gegenüber
dem Boden beabstandet. Die Stärke der Verdickung 72 gibt dabei den Abstand zwischen
dem Boden und dem Bodenabschnitt 51 vor.
[0067] Figur 14 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Bodenversteifungseinrichtung
74, die eine Versteifungsplatte 75 umfaßt. Die Versteifungsplatte 75 weist im vorderen
Bereich zwei in Querrichtung gegenüberliegend angeordneter Aufnahmen 76 auf. In gleicher
Weise sind in dem hinteren Bereich der Versteifungsplatte 75 auf gleicher Höhe angeordnete
Aufnahmen 76 ausgebildet. Weiterhin sind zur Gewichtseinsparung in der Versteifungsplatte
75 eine Vielzahl von Ausnehmungen 77 ausgebildet. Die Ausnehmungen 77 erstrecken sich
in Längsrichtung der Versteifungsplatte 75, d.h. die Länge der Ausnehmungen 77 in
Längsrichtung der Versteifungsplatte 75 ist größer als deren Breite. In Längsrichtung
liegen die Ausnehmungen 77 hintereinander. In Querrichtung sind benachbarte Ausnehmungen
77 jedoch versetzt zueinander angeordnet, um eine gleichmäßige Biegesteifigkeit der
Versteifungsplatte 75 in Längsrichtung zu bewirken.
[0068] In Figur 15 ist eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie VI-VI gemäß Figur
14 gezeigt. Die Aufnahme 76 weist eine sich quer zur Längserstreckung der Versteifungsplatte
75 erstreckende Einschuböffnung 78 auf, die im wesentlichen eine trapezförmige Querschnittsfläche
hat und von einer Wandung 79 umgeben ist. Die Wandung 79 weist ein sich im wesentlichen
parallel zu der Versteifungsplatte 75 erstreckendes Wandungssegment 79a auf. Die Querschnittsfläche
der Einschuböffnung 78 ist dabei derart ausgestaltet, daß ein in die Aufnahme 76 durch
die Einschuböffnung 78 eingeschobener Schenkel eines Winkelversteifungselementes 60
sicher in der Aufnahme 76 gehalten ist. Dabei ist die Querschnittsfläche der Einschuböffnung
78 jedoch derart gewählt, daß die Versteifungselemente 60 in Querrichtung der Versteifungsplatte
75 in der Aufnahme 76 verschiebbar ist.
[0069] Die Aufnahme 76 öffnet sich zu der Innenfläche der Versteifungsplatte 75 über eine
Öffnung 80. Dabei sind die sich parallel zu dem in die Einschuböffnung eingeschobenen
Schenkel des Winkelversteifungselementes 60 erstreckenden Begrenzungsflächen der Öffnung
80 als Verlängerung der trapezförmig zueinander ausgerichteten inneren Seitenflächen
der Wandung 79 ausgebildet. Somit kann beim Stapeln der Versteifungsplatten 75 übereinander
die Wandung 79 einer Versteifungsplatte 75 in die Öffnung 30 eingreifen, so daß sich
eine hohe Packungsdichte von übereinander gestapelten Versteifungsplatten 75 ergibt.
[0070] Bei dem in den Figuren 14 und 15 gezeigten Ausführungsbeispiel sind Winkelversteifungselemente
60 vorgesehen, deren sich parallel zur Versteifungsplatte 75 erstreckende Schenkel
ineinanderschiebbar sind, wie dies vorstehend mit Bezug auf die Figuren 12 und 13
ausführlicher erläutert worden ist. Dadurch ist es möglich, die Breite zwischen den
vertikalen Schenkeln der Winkelversteifungselemente 60 variabel einzustellen und an
die Abmessung des jeweiligen flexiblen Taschenkörpers anzupassen.
[0071] Die Erfindung ist nicht auf das voranstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt.
So ist es beispielsweise auch möglich, zwei Winkelversteifungselemente als einstückiges,
U-förmiges Versteifungselement auszubilden, dessen mittlerer Schenkel an die Breite
des Bodenabschnitts angepaßt ist. Für den Fachmann ergeben sich alternative Ausgestaltungen
zu der beschriebenen Nut-Feder-Verbindung zwischen zwei sich gegenüberliegenden Winkelversteifungselementen.
Insbesondere bei der Herstellung der Winkelversteifungselemente aus Kunststoff kann
es gewünscht sein, die sich gegenüberliegenden Winkelversteifungselemente durch eine
großflächige Verbindung formschlüssig miteinander derart zu verbinden, daß die beiden
Winkelversteifungselemente in Längsrichtung der an dem Bodenabschnitt anliegenden
Schenkel einstellbar miteinander verbunden sind.
[0072] In den Figuren 16 und 17 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines tragbaren Behältnisses
dargestellt, was sich besonders zur Verwirklichung der vorliegenden Erfindung eignet.
Das in den Figuren 16 und 17 dargestellte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen
tragbaren Behältnisses entspricht im wesentlichen dem in den Figuren 10 und 11 dargestellten
Ausführungsbeispiel. Dementsprechend sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0073] Bei den in den Figuren 16 und 17 dargestellten Ausführungsbeispiel sind an den Längs-Seitenwandabschnitten
57 zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Befestigungseinrichtungen, die vorliegend
durch Laschen 59 gebildet sind, angeordnet. In die Laschen 59 können nicht dargestellte,
L- oder U-förmige Winkelversteifungseinrichtungen mit ihrem einen Schenkel eingeschoben
werden, deren anderer Schenkel sich im wesentlichen parallel zu dem Bodenabschnitt
51 erstreckt. Die derart in der Lasche 59 aufgenommene Versteifungseinrichtung weist
beispielsweise an dem oberen Ende ihres in der jeweiligen Lasche 59 aufgenommenen
Schenkels ein Rastelement auf, an dem ein Ende eines Tragegriffs angeschlossen werden
kann.
[0074] An der Außenseite oder der Innenseite der jeweiligen Längs-Seitenwandabschnitte sind
Höheneinstelleinrichtungen 90 vorgesehen, die vorliegend durch einen sich im wesentlichen
parallel zu dem Bodenabschnitt erstreckenden Reißverschluß gebildet sind. Dabei sind
in dem in Figur 10 dargestellten Zustand des tragbaren Behältnisses, bei dem dieser
seine volle Höhe hat, die beiden Hälften 90a, 90b des Reißverschlusses 90 voneinander
beabstandet. Die Hälften des Reißverschlusses 90 sind mit den Außenflächen der Laschen
59 sowie der Längs-Seitenwandabschnitte 57 vernäht.
[0075] Die in den Figuren 16 und 17 gezeigte Höheneinstelleinrichtung erstreckt sich in
Längsrichtung der Längs-Seitenwandabschnitte 57 von der fußseitigen Stirnseite des
tragbaren Behältnisses bis zum Kapuzenabschnitt 55. Der Reißverschluß 90a, 90b endet
an der Stelle, wo die im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch den Reißverschluß
90 gebildete Verbindung zwischen den Längs-Seitenwandabschnitten 57 und dem Abdeckabschnitt
52 endet. Durch diese Ausgestaltung wird sichergestellt, daß der den Kopfbereich des
Kindes umgebende Kapuzenabschnitt 55 zum Schutz des Kindes auch dann im wesentlichen
die volle Höhe aufweist, wenn die Längs-Seitenwandabschnitte 57 durch die Höheneinstelleinrichtung
in ihrer Höhe vermindert sind.
[0076] In Figur 17 ist die in Figur 16 dargestellte Tragetasche in einem Zustand verringerter
Höhe dargestellt. In diesem Zustand ist der Reißverschluß 90 geschlossen, so daß sich
eine Höhe h des tragbaren Behältnisses ergibt, die gegenüber der Höhe H gemäß Figur
16 um den Abstand der beiden Reißverschlußhälften 90a, 90b verringert ist.
[0077] Die in den Figuren 16 und 17 dargestellte, an den LängsSeitenwandabschnitten 57 angeordnete
Höheneinstelleinrichtung ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß die Höhe der Längs-Seitenwandabschnitte
57 um 20% bis 35% durch Betätigung der Höheneinstelleinrichtung 59 verringerbar ist.
[0078] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel beträgt die volle Höhe H = 20 cm, wohingegen
die verminderte Höhe h = 15 cm ist. Die im Zustand vollstandiger Höhe in vertikaler
Richtung durchgängigen Laschen 59 weisen in dem in Figur 17 dargestellten Zustand
im Bereich des Reißverschlusses 90 eine Falte auf. Diese Falte erstreckt sich im wesentlichen
quer zur Längserstreckung der Laschen 59. Es ist somit nicht mehr möglich, eine Winkelversteifungseinrichtung
oder dergleichen entlang der Längs-Seitenwandabschnitte 57 vollständig in die Laschen
59 einzuschieben. Dadurch wird sichergestellt, daß das tragbare Behältnis nicht in
dem in Figur 17 dargestellten Zustand verringerter Höhe als Tragetasche benutzt wird.
In dem in Figur 17 dargestellten Zustand besteht keine Möglichkeit, die Tragegriffe
an das tragbare Behältnis anzuschließen.
[0079] Wird das in den Figuren 16 und 17 gezeigte Ausführungsbeispiel des tragbaren Behältnisses
in dem in Figur 11 dargestellten Zustand verringerter Höhe als Fußsack in einem Sportwagen
benutzt, so ergibt sich eine Knickung des Bodenabschnitts 1 im Bereich der Knie des
Kleinkindes und eine Knickung im Hüftbereich des Kleinkindes. Aufgrund der verringerten
Höhe der Längs-Seitenwandabschnitte 57 ergibt sich im Bereich der Knickungen jedoch
keine wesentliche Ausbauschung bzw. Falten in dem Längs-Seitenwandabschnitt 57 in
einer Richtung quer zum Bodenabschnitt 51. Dadurch wird sichergestellt, daß der von
dem Bodenabschnitt 51 und den Wandungen 55, 57 umgebene Liegebereich für das Kleinkind
bei einer derartigen Verwendung des erfindungsgemäßen tragbaren Behältnisses als Liegesack
das erforderliche Platzangebot bietet. Weiterhin wird verhindert, daß Ausbauschungen
derart von dem Längs-Seitenwandabschnitten 57 nach außen vorstehen, daß das tragbare
Behältnis nicht mehr ohne Verminderung des Raumangebotes in dem Liegebereich in einen
Sportwagen eingesetzt werden kann.
[0080] Die Figur 18 zeigt eine Längsschnittansicht entlang der Linie IX-IX gemäß der Darstellung
in Figur 17. In vertikaler Richtung erstreckt sich der Längs-Seitenwandabschnitt 57
vor dem Bodenabschnitt 51, wobei die Außenfläche des Längs-Seitenwandabschnittes 57
im Bereich einer Falte 57a durch die miteinander verbundenen Hälften des Reißverschlusses
90a, 90b gebildet sind. Durch die Falte 57a werden die oberhalb und unterhalb der
Falte 57a liegenden Teilbereiche des Längs-Seitenwandabschnittes 57 voneinander beabstandet.
Dabei verhindert der geschlossene Reißverschluß 90, daß sich der Längs-Seitenwandabschnitt
auf seine volle Höhe aufstellt. Da sich die Falte 57a in Längserstreckung über beide
Laschen 59 erstreckt, werden die bei voller Höhe durchgängigen Laschen 59 durch die
Falte 57a verlegt. Es wird somit verhindert, daß das erfindungsgemäße tragbare Behältnis
bei verminderter Höhe als Tragetasche verwendet wird. Dies ist gewünscht, wenn das
Behältnis bei verminderter Höhe nicht als Babytragetasche verwendet werden soll. In
dieser Funktion dient das Behältnis als Fußsack.
[0081] Die Figur 18 zeigt ferner, daß der gefaltete Verlängerungsteil 57a an der Innenseite
vorsteht. Im Falle, daß der Reißverschluß an der Innenseite angebracht ist, ragt die
Falte 57a in den Innenraum. Wird der Reißverschluß 90 geöffnet, so verlängert sich
die Höhe um die Auszugshöhe des Verlängerungsteils, bzw. der Falte 57a. In die vorgesehene
Öffnung der Lasche 59 kann das Wandversteifungselement des Winkelversteifungselementes
60 von unten dann eingeführt werden und der horizontale Schenkel in die Öffnung 92
im Bodenteil 51. Die Öffnung 92 wird gebildet durch die textilen Schichten 93 und
94. Ferner ist die Bodenversteifungsplatte 74 von oben eingesetzt eingezeichnet, die
mit ihren Brückenelementen 79, die einen Fuß aufweisen, in Durchbrüche des Bodens
eingesetzt sind, so daß beim Einsetzen des horizontalen Schenkels ein geschlossener
Verbund entsteht. Auf die Bodenversteifungsplatte ist eine Auflage 91 aufgelegt.
[0082] Selbstverständlich kann die Ausbildung der Höheneinstelleinrichtung abgewandelt werden.
So ist es beispielsweise möglich, mehrere Streifen einer Art von Reißverschlüssen
an den Längs-Seitenwandabschnitten übereinander anzuordnen. Dadurch ist es möglich,
die verschiedenen Höhen der Längs-Seitenwandabschnitte 57 einzustellen. Die Höhe der
Längs-Seitenwandabschnitte 57 kann beliebig eingestellt werden, wenn statt eines Reißverschlusses
eine sich zumindest teilweise über die Längs-Seitenwandabschnitte erstreckende, in
Ösen oder Laschen geführte Schnur vorgesehen ist. Durch Kürzen der Schnur kann die
Höhe der Längs-Seitenwandabschnitte 57 beliebig verändert werden. Alternativ können
auch an den Längs-Seitenwandabschnitten Haken ausgebildet sein, die in den Haken zugeordnete
Ösen einhängbar sind. Gleichfalls ist es möglich, die Höhe der Längs-Seitenwandabschnitte
durch Knöpfe zu verringern, die mit Knopflöchern oder kleinen Laschen in Verbindung
gebracht werden können. Eine besonders einfach zu betätigende Höheneinstelleinrichtung
wird durch Klettverschlüsse gebildet, die an der Außenseite der Längs-Seitenwandabschnitte
57 angeordnet sind oder am der Innenseite vorgesehen sein können. Die Verschlußausführungen
als solche sind bekannt. Ebenso können die Verbindungselemente an der Innenseite oder
der Außenseite der Seitenwand vorgesehen sein.
[0083] Sämtliche aus der Beschreibung und der Zeichnung, einschließlich der konstruktiven
Einzelheiten hervorgehenden Merkmale können auch in beliebigen Kombinationen erfindungswesentlich
sein.
1. Tragbares Behältnis (1) für ein Kleinkind mit
- einem Bodenteil (4, 51),
- einer diesen zumindest teilweise umgebenden Wandung (3a, 3b, 5a, 5b; 57, 59) aus
an den Längsseiten vorgesehenen Seitenwandteilen (3a, 3b, 57) und stirnseitigen Fuß-
(56) und Kopfwandteilen (5a, 55),
- einer Trageeinrichtung (18, 19; 63),
- mindestens einer Winkelversteifungseinrichtung, bestehend aus mindestens einem im
wesentlichen vertikalen Wandversteifungselement (9a, 9b; 20a, 20b; 24; 60) zur winkelstabilen
Verbindung zumindest eines Abschnittes der Wandung (3a, 3b, 5a, 5b; 57, 59) mit dem
Bodenteil (4, 51) und/oder
- einer Höheneinstelleinrichtung (90, 90a, 90b) für die Veränderung der Höhe zumindest
eines Teiles der Wandung (3a, 3b, 5a, 5b; 57, 59),
- welche Winkelversteifungseinrichtung mindestens im Bereich des Bodenteils (4, 51)
mit mindestens einem wieteren verbunden ist oder an einem Bodenversteifungselement
(8) im oder am Bodenteil (4) mittels einer Verbindungsanordnung (78, 79, 79a) fixiert
ist.
2. Tragbares Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandversteifungselemente (9a, 9b; 20a, 20b; 60) der gegenüberliegenden Seitenwandteile
(3a, 3b; 57) paarweise angeordnet sind und daß sie im Bereich des Bodenteils (4) einstellbar
miteinander verbunden sind und/oder daß sie am Bodenversteifungselement (8) in bestimmte
seitliche Zuordnungen verbringbar fixiert sind.
3. Tragbares Behältnis nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelversteifungseinrichtung aus mindestens einem Paar Versteifungswinkeln
(60) aus jeweils mindenstens einem Wandversteifungselement und mindestens über einen
Teilbereich entlang des Bodens sich erstreckenden Schenkel besteht, wobei die Schenkel
im Gleitverschiebeeingriff, insbesondere in Verbindung mit einer Gleitführungseinrichtung,
miteinander verbunden sind.
4. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Wandversteifungselemente biegesteifigkeitserhöhende Querschnittskonfigurationen
(70, 72) aufweisen.
5. Tragbares Behältnis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die biegesteifigkeitserhöhende Querschnittskonfiguration (70, 72) des Wandversteifungselementes
Versteifungsrippen sind, die an der Innen- und/oder Außenseite, in Längsrichtung verlaufend,
mindestens an einem der Schenkel vorgesehen sind.
6. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Verlängerung und aus dem Bodenteil (4) vorstehend am Wandversteifungselement
oder am Schenkel Stützfüße (73) als Auflager des tragbaren Behältnisses (1) gegenüber
einem Untergrund vorgesehen sind.
7. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelversteifungseinrichtung (24, 60) lösbar oder fest an dem Bodenversteifungselement
(8, 74) fixiert ist oder einteilig mit diesem (8, 9a, 9b) ausgeformt ist.
8. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenversteifungselement (8) eine Bodenversteifungsplatte ist.
9. Tragbares Behältnis nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Wandversteifungselement (24) mit einem Befestigungsansatz (25, 26) durch
Durchbrüche (29, 30) im Randbereich der Bodenversteifungsplatte (8) hindurchsteckbar
und mittels Befestigungselemente (31, 32) an der Unterseite der Bodenversteifungsplatte
(8) hieran fixierbar ist.
10. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl in den Seitenwandteilen (3a, 3b) als auch in den stirnseitigen Fuß- und/oder
Kopfteilen (5a, 5b) Wandversteifungselemente (21, 22) von Winkelversteifungseinrichtungen
vorgesehen sind.
11. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandversteifungselemente (20a, 20b) zungen- bzw. stegförmig oder als Flächenelemente
(9a, 9b, 24) über einer längeren Teilabschnitt der jeweiligen Wand verlaufend ausgebildet
sind oder geschlossene oder unterbrochene oder rahmenförmige Wandteile bilden.
12. Tragbares Behältnis nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenversteifungsplatte (8) einen umlaufenden nach oben vorstehenden Randteil
zur Bildung einer flachen Wanne aufweist und daß in dem Rand Vorrichtungen (33, 34)
zur Befestigung der Wandversteifungselemente (24), vorzugsweise Rastaufnahmen mit
seitlichen Stützwänden, vorgesehen sind.
13. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen freien Enden eines in den Seitenwandteilen (3a, 3b, 57) angeordneten
Wandversteifungselementenpaar mittels lösbarer Querversteifungselemente (36) verbunden
sind oder an den Seitenwandteilen im oberen Randbereich Vorrichtungen zur lösbaren
Fixierung mindestens eines Querversteifungselementes (36) vorgesehen sind.
14. Tragbares Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 8 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsanordnung zumindest an der dem tragbaren Behältnis abgewandten
Außenseite der Bodenversteifungsplatte (8) ausgebildete Aufnahmen (75) umfaßt, in
die die Winkelversteifungselemente (60) mit ihren horizontal sich erstreckenden Schenkeln
einschiebbar sind.
15. Tragbares Behältnis nah Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (75) an der Bodenversteifungsplatte (8) an der Unterseite oder
der Oberseite angebrachte, mit den darunterliegenden oder den sich anschließenden
Flächen (80) korrespondierende Brückenführungselemente (79, 79a) sind, deren Durchtrittsöffnungen
(78) winklig zur Außenkante verlaufen.
16. Tragbares Behältnis nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Brückenführungselemente (79, 79a) zur Innenseite der Bodenversteifungsplatte
sich öffnen und eine sich nach außen verjüngende Querschnittsform aufweisen und so
ausgebildet sind, daß sie beim Stapeln der Bodenversteifungsplatten (8) ineinandergreifen.
17. Tragbares Behältnis nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenversteifungsplatte (8) eine in Längsrichtung und/oder Querrichtung
(43, 77, biegesteifigkeitserhöhend wirkende Querschnittskonfiguration oder Verrippung
aufweist.
18. Tragbares Behältnis nach einem der Ansprüche 7 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenversteifungsplatte (8) aus Segmenten oder Streifenelementen besteht,
die untereinander in Schiebefügeverbindung angeordnet sind oder auf einem Rahmen verschiebbar
und/oder gegeneinander verstellbar angeordnet sind und daß durch gegenseitige Verschiebung
der Segmente oder Streifen bzw. Verstellung eine fiktiv größere Fläche einstellbar
ist.
19. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß quer zur Längsachse des Bodenversteifungselementes (8) verlaufend an diesem
und/oder außen an den Seitenwänden Trageeinrichtungen (18, 19; 63) in Form von Tragegurten
bzw. Tragebügeln vorgesehen sind, die an den Seitenwandteilen (5a, 5b) und/oder an
den Bodenversteifungselementen (8) fixiert sind.
20. Tragbares Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Trageeinrichtungen (18, 19; 63) jeweils an den oberen Enden zweier beabstandeter
Wandverstärkungselemente (20a, 20b; 60) in einem Seitenwandteil (3, 3b; 57), an den
Enden zweier paarweise in den Seitenwandteilen vorgesehenen Wandversteifungselementen
(60) oder an entsprechenden beabstandeten Befestigungseinrichtungen (10a, 10b, 39)
an einem flächenförmigen Wandversteifungselement (9a, 9b, 24) befestigt sind.
21. Tragbares Behältnis nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden und/oder die Befestigungselemente der Trageeinrichtung (18, 63) integrale,
lösbar ineinanderfügbare Schnappverschlußelemente (19, 62) aufweisen.
22. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandversteifungselemente (9a, 9b; 20a, 20b) in taschenförmige Öffnungen
(38) in den Seitenwänden (3a, 3b) von der Unterseite her einsetzbar sind und innerhalb
der Seitenwände (3a, 3b) enden oder aus diesen aus der Oberseite mindestens teilweise
durch Öffnungen hervortreten oder daß die Wandversteifungselemente in mindestens den
Längs-Seitenwandteilen (57) vorgesehenen Laschen (59) aufgenommen sind.
23. Tragbares Behältnis nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Höheneinstelleinrichtung über die Laschen (59) erstreckt.
24. Tragbares Behältnis nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß bei versenkter Anordnung der Wandversteifungselemente in den Oberseiten der
Seitenwandteile (3a, 3b) Öffnungen (37a, 37b) für das Einsetzen der Enden (19) eines
Tragegurtes (18), Bügels oder Tragegriffes vorgesehen sind und bei vorstehenden Teilen
der Wandversteifungselemente aus der Oberseite der Seitenwandteile oder bei in Laschen
geführten Wandversteifungselementen die Enden eines Tragegurtes (18), Bügels oder
Tragegriffes jeweils an zwei beabstandeten Wandversteifungselementen (20a, 20b; 60)
in bzw. an demselben Seitenwandteil befestigt sind.
25. Tragbares Behältnis nach einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Bereich der Wandversteifungselemente (9a, 9b) Steckschloßsysteme (10a,
11, 16, 17) vorgesehen oder hieran befestigt sind, die mit Gegensteckschloßsystemen
(12, 13, 14; 17, 19) an dem Tragebügel oder dem flexiblen Tragegurt (18) lösbar verbunden
sind.
26. Tragbares Behältnis nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenversteifungsplatte (8) mit den Wandversteifungselementen (9a, 9b; 20a,
20b) einteilig aus Kunststoff, Preßpappe oder einem anderen gieß- oder preßbaren Werkstoff
ausgeformt ist.
27. Tragbares Behältnis nach Anspruch 1, 8 oder 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenversteifungsplatte (8) und/oder die wandförmigen Wandversteifungselemente
Öffnungen (42, 43), Durchbrüche und/oder Freischnitte aufweisen, in sich aber verbiegesteif
sind.
28. Tragbares Behältnis nach einem der Ansprüche 21 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß an dem oder an den Wandversteifungselementen (9a, 9b; 20a, 20b) seitlich beabstandet
zwei Steckschloßkammern (39) angebracht sind, in die federbelastete, schwenkbewegliche
Schloßzungen (13) eines Schloßsystems an der Trageeinrichtung einführbar sind, wobei
jeweils eine Seitenwand (9a) und eine hieran befestigte in Schließrichtung keilförmig
verlaufende, die Kammeröffnung begrenzende Wand (10a), die einen Durchbruch (11) aufweist,
in den ein Rastansatz (13) an der Schloßzunge im eingeschobenen Zustand lösbar einrastet,
die Steckschloßkammer (39) bilden.
29. Tragbares Behältnis nach einem der Ansprüche 21 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß ein Mutterteil (17) eines Steckschlosses mittels eines Gurtes (16) an dem Wandversteifungselement
(9a, 9b), vorzugsweise durch eine Öse (15a, 15b) gezogen, angebracht ist und daß in
die Öffnungen (37a, 37b) der Mutterteile (17) des Schloßsystems die Stecklaschen bzw.
Schloßzungen (19) des Tragebügels bzw. Tragegurtes (18) einsteckbar sind.
30. Tragbares Behältnis nach einem der Ansprüche 21 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß Langlöcher (15a, 15b) zur Aufnahme der Befestigungsgurtschlaufen (16) des Gurtes
vorgesehen sind bzw. fest integrierte Schloßöffnungen (39) derart angeordnet sind,
daß die Tragegurtenden V-förmig oder parallel zur Wandversteifungsplatte (8) verlaufen.
31. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestes im äußeren Randbereich der Bodenverteifungsplatte (8) und/oder mindestens
an den Außenseiten der Wandversteifungselemente (9a, 9b, 24, 60) Befestigungsmittel,
wie Druckknöpfe, Flächenreißverschlußelemente, Langlöcher oder Knebel für Langloch-Knebelverschlüsse
oder dergleichen, angebracht sind und daß die Gegenelemente an der Unterseite oder
an der Innenseite einer taschenförmigen Aufnahme in dem Bodenteil und/oder in den
Seitenwänden des tragbaren Behältnisses zur Fixierung der Wandungen und des Bodens
an den Bodenversteifungs- und Wandversteifungsplatte vorgesehen sind.
32. Tragbares Behältnis nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die taschenförmigen Öffnungen (38) zur Aufnahme der Wandversteifungselemente
(9a, 9b; 20a, 20b) so ausgebildet sind, daß sie an Flächenreißverschlußelementen im
unteren Bereich der Wandversteifungselemente (9a, 9b; 20a, 20b) selbsthaftend andrückbar
sind oder mit Gegenflächenreißverschlußelementen versehen sind, um diese Verbindung
mindestens an der Außenseite der Wandversteifungselemente (9a, 9b; 20a, 20b) herzustellen.
33. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung (3a, 3b; 5a, 5b; 57, 59) aus einem textilen oder folienartigen Stoff
besteht, gepolstert, wattiert oder unwattiert ist, und daß in diesen Aufnahmen (38)
oder an diesen die Laschen (59) vorgesehen sind, in die die Wandversteifungselemente
(9a, 9b; 24, 60) von unten einführbar sind.
34. Tragbares Behältnis nach einem der Ansprüche 20 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß die benachbarten stegförmigen Wandversteifungselemente (20a, 20b, 60) in einem
Seitenwandteil (3a, 3b; 57) an ihren oberen Enden über einen Längsversteifungssteg
miteinander gekoppelt sind.
35. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandversteifungselemente (9a, 9b; 20a, 20b; 24, 60) in ihrer Länge gegenüber
dem Boden (4) veränderbar sind.
36. Tragbares Behältnis nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verlängerung durch den aufgesetzten Längsversteifungssteg oder durch aufsetzbare
Verlängerungselemente erfolgt.
37. Tragbares Behältnis nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerungselemente oder die Längsversteifungsstege Schloßverbindungselemente
aufweisen, die einerseits auf die Enden der Wandversteifungselemente aufrasten und
andererseits Vorrichtungen für die Verbindung mit den Trageeinrichtungen (18, 19;
62, 63) aufweisen.
38. Tragbares Behältnis nach Anspruch 33 in Verbindung mit einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens die Längswandteile (57) zur Veränderung der Höhe faltbare Längsstreifen
(90a, 90b) aufweisen, die gegeneinander überlappbar und mittels Befestigungseinrichtungen
wieder lösbar miteinander verbindbar sind.
39. Tragbares Behältnis nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtungen Reißverschluß- (90), Flächenreißverschlußelemente,
Druckknopf- oder Hakenverbinder sind.
40. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenversteifungselement (8) und die Winkelversteifungseinrichtung aus dem
Behältnis (1) für die Nutzung desselben in mindestens einer zweiten Gebrauchsfunktion
herausnehmbar ist und daß mindestens der nicht versteifte Wandteil (3a, 5a) gegenüber
dem Bodenteil (4) ausbreitbar, auf den Bodenteil (4) faltbar oder in der Höhe verkürzbar
ist.
41. Tragbares Behältnis nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß das über die Behälteröffnung (2) im unteren Abschnitt der Seitenwandteile (3a,
3b) und verbunden mit dem Fußwandteil (55) ein den Körper des Kleinkindes schützend
übergreifendes Oberteil vorgesehen ist und daß sich daran der restliche Teil des Bodenteiles
(4) mit einem ausgebreiteten oder wannenförmigen Kopfteil (5a) mit umlaufender Wandung
anschließt.
42. Tragbares Behältnis nach Anspruch 40 oder 41, dadurch gekennzeichnet, daß es in einer ersten Gebrauchsfunktion mit eingesetztem Bodenversteifungselement
(8) und Winkelversteifungselement mit ausgefahrener Höhenverstelleinrichtung und Tragegriffeinrichtung
als Babytragetasche und/oder Sport- oder Kinderwagenaufsatz verwendbar ist und in
der zweiten Gebrauchsfunktion als Fußsack für Schlitten, Sport-, Buggy- oder Kinderwagen
oder dergl. verwendbar ist.
43. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es in einer dritten Gebrauchsfunktion mit in der Höhe verkürzter Wandung mit
Trageeinrichtung als flache Babytragetasche verwendbar ist.
44. Tragbares Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis in der Größe der Verwendung als Behältnis für Puppen angelegt ist
und hierfür verwendet wird.