Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von gefalzten und in Briefhüllen kuvertierten Schriftstücken

(19)

(11)

EP 0 885 715 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	02.11.2000 Patentblatt 2000/44

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	23.12.1998 Patentblatt 1998/52

(21)	Anmeldenummer: 98109440.2

(22)	Anmeldetag: 25.05.1998

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: B31B 41/00

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

23.05.1997 DE 19721662

(71)	Anmelder: Bühler, Walter
	86399 Bobingen (DE)

(72)	Erfinder:
	Bühler, Walter 86399 Bobingen (DE)

(74)	Vertreter: Münich, Wilhelm, Dr.
	Dr. Münich & Kollegen Anwaltskanzlei, Wilhelm-Mayr-Strasse 11 80689 München 80689 München (DE)

(54)	Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von gefalzten und in Briefhüllen kuvertierten Schriftstücken

(57) Beschrieben wird ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zur Herstellung von gefalzten und in Briefhüllen kuvertierten Schrittstücken,

bei dem Endlos-Druckpapier (3), das bedruckt sein kann oder nach Bedarf vor dem Schneiden bedruckt wird, von einer Rolle (2) zugeführt, gefalzt (6) und derart geschnitten (7) wird, daß die kurze Seite des Papiers in Förderrichtung liegt und das abgeschnittene Blatt die gewünschte Größe hat, bei dem beidseitig über das oder die gefalzten Blätter von wenigstens einer Rolle(8) zugeführtes Briefhüllenpapier (9) gelegt und verleimt wird, und
bei dem das Briefhüllenpapier anschließend derart quer zur Förderrichtung abgeschnitten wird, daß die Briefhülle größere Innenabmessungen als die Außenabmessungen des Schriftstücks hat.