(19)
(11) EP 0 887 064 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.03.1999  Patentblatt  1999/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.12.1998  Patentblatt  1998/53

(21) Anmeldenummer: 98111281.6

(22) Anmeldetag:  18.06.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A61G 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 25.06.1997 CH 1541/97

(71) Anmelder: Küschall Design AG
4123 Allschwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Küschall, Rainer
    4123 Allschwil (CH)

(74) Vertreter: Hotz, Klaus, Dipl.-El.-Ing./ETH 
c/o OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254
6330 Cham
6330 Cham (CH)

   


(54) Rollstuhl mit Vorderradträger, Rollstuhl mit verstellbar geneigtem Sitz, Rollstuhl mit variabel geneigten Hinterradachsen, Sitzmodul für Rollstuhl, Verwendung des Sitzmoduls und Verwendung des Rollstuhls


(57) Rollstuhl (10), vorzugsweise mit drei Rädern (18, 24), mit einem Vorderradträger (12.1), der als Querträger ausgebildet ist; der Vorderradträger (12.1) bildet zusammen mit zwei an seine Enden anschliessenden, nach hinten oben gerichteten Schrägträgern (12.2) und mit zwei an die Schrägträger (12.2) anschliessenden Längsträgern (12.3) einen U-ähnlichen Integralträger, der mit einem Achsrohr (14) der Hinterräder (18) verbunden ist. Rollstuhl (10) mit einem verstellbar geneigten, seitliche Sitzlängsträger (56) aufweisenden Sitz (52); die Sitzlängsträger (56) sind mit ihren vorderen Enden unmittelbar und mit ihren hinteren Enden über Sitzstreben (72) mit veränderbarer wirksamer Strebenlänge mit nach hinten unten geneigten Längsträgern (12.3) des Rahmens des Rollstuhls (10) verbunden. Rollstuhl mit veränderbarer Neigung der Hinterradachsen, wobei die als Steckachsen ausgebildeten Hinterradachsen in Endbereichen eines hinteren Achsrohres (14.1, 14) aufgenommen sind, und zwar in Winkeladapterhülsen (22). Diese Winkeladapterhülsen umfassen einen Teil mit einer Bohrung (22.2, 122.2) zur Aufnahme der Steckachsen und einen Bereich (22.3, 122.3) mit einer Anschlagfläche, welche schräg zu den Achsen dieser Bohrungen (22.2, 122.2) verläuft. Die Winkeladapterhülsen (22) sind in den Endbereichen des Achsrohres (14.1, 14) längsverschieblich aufgenommen. Eine Fixiervorrichtung (22.7, 22.8) ist vorgesehen, um jede Winkeladapterhülse (22) wahlweise in einer von mehreren Stellungen zu fixieren. Sitzmodul (50) für einen Rollstuhl (10), umfassend einen am Rahmen (12.3) des Rollstuhls (10) befestigbaren Sitz (52) und einen am Sitz (52) befestigten, jedoch nicht am Rahmen des Rollstuhls (10) befestigbaren Rücken (54), und Verwendung des Sitzmoduls (50) an einem Rollstuhl (10).Verwendung eines Rollstuhls (10) mit einem Bike, wobei zur Verhinderung des Rückwärtskippens der Radstand des Rollstuhls (10) verändert wird, indem die Hinterräder (18) aus ihrer üblichen Stellung in eine weiter hinten liegende Stellung gebracht werden.






Recherchenbericht