(19)
(11) EP 0 887 498 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.11.1999  Patentblatt  1999/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.12.1998  Patentblatt  1998/53

(21) Anmeldenummer: 98107164.0

(22) Anmeldetag:  20.04.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 59/00, E05B 55/06, E05B 65/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.06.1997 DE 19727364

(71) Anmelder: Wilh. Schlechtendahl & Söhne GmbH & Co. KG
D-42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Bode, Georg
    42327 Wuppertal (DE)
  • Meerkamp, Manfred
    42579 Heiligenhaus (DE)
  • Wasserlos, Wolfgang
    42549 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Niemann, Uwe, Dr.-Ing. 
Ahornstrasse 41
45134 Essen
45134 Essen (DE)

   


(54) Panikschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Panikschloß mit einem Gehäuse, einem darin angeordneten, von einer Außenhandhabe betätigbaren äußeren Nußteil (12), einem dazu koaxialen inneren Nußteil (9), das an einer Falle (3) angreift und von einer Innenhandhabe betätigbar ist, sowie mit einem Kupplungshebel (28), der zwischen einer die beiden Nußteile (9,12) miteinander kuppelnden Stellung und einer die beiden Nußteile (9,12) freigebenden Stellung verschwenkbar ist, wobei der Kupplungshebel (28) mit einem Steuerarm (26) an einer mittels eines Schlüssels oder eines Zylinderschlosses verstellbaren Riegelplatte (13) geführt ist. Damit die Außenbetätigung der Paniktür sowohl bei ausgeschlossenem Riegel (4) als auch bei eingeschlossenem Riegel (4) ausgekuppelt werden kann, ist der Kupplungshebel (28) an einem gehäusefesten Zapfen (27) schwenkbar gelagert und weist als zweiarmiger Hebel einen Kupplungsarm (29) sowie den Steuerarm (26) auf. An der Riegelplatte ist ein im wesentlichen orthogonal zur Bewegungsrichtung der Riegelplatte (13) verstellbarer Rastschieber (22) gelagert, der eine über die Riegelplatte (13) hinausragende Schaltnase (41) aufweist, die bei eingeschlossener Riegelplatte (13) im Bewegungsbereich des Schlüssels oder des Zylinderschlosses liegt. Der Rastschieber (22) trägt einen Zapfen (24), an dem eine Steuerkurve (25) des Steuerarms (26) geführt ist.







Recherchenbericht