(19)
(11) EP 0 887 499 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.09.1999  Patentblatt  1999/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.12.1998  Patentblatt  1998/53

(21) Anmeldenummer: 98107163.2

(22) Anmeldetag:  20.04.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 63/18, E05C 9/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.06.1997 DE 19727365

(71) Anmelder: Wilh. Schlechtendahl & Söhne GmbH & Co. KG
D-42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Bode, Georg
    42327 Wuppertal (DE)
  • Meerkamp, Manfred
    42579 Heiligenhaus (DE)
  • Wasserlos, Wolfgang
    42549 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Niemann, Uwe, Dr.-Ing. 
Ahornstrasse 41
45134 Essen
45134 Essen (DE)

   


(54) Schaltschloss für eine Treibstange in einer Tür oder dergleichen


(57) Die Erfindung betrifft ein Schaltschloß für eine Treibstange in einer Tür oder dergleichen mit einem zylindrischen Gehäuse (4) für die darin geführte, federbelastete Treibstange (1), mit einem am Gehäuse (4) geführten, zumindest abschnittsweise zylindrischen, federbelasteten Schaltelement (15) sowie mit einer Verriegelungseinrichtung, die die Treibstange (1) in eingefahrener Stellung hält und die Treibstange (1) nach Betätigen des Schaltelementes (15) frei gibt. Ein Schaltschloß, das bei kompaktem konstruktivem Aufbau die Treibstange in definierter eingefahrener Stellung hält, ist dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) wenigstens eine Durchgriffsöffnung (7) für einen darin radial verschieblichen Rastschieber (8) aufweist, daß das Schaltelement (15) das Gehäuse (4) umgibt und daß das Schaltelement (15) innenseitig ein Widerlager für den Rastschieber (8) aufweist, das den Rastschieber (8) bei ausgefahrenem Schaltelement (15) in Verriegelungsstellung hält, während ein Schaltelement den Rastschieber frei gibt.







Recherchenbericht