ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................RDIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/00887499EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA319990922EP98107163.219980420dedede19727365 19970627DE19990922199938199812301998536 6E 05B 63/18 A 6E 05C 9/18 BdeSchaltschloss für eine Treibstange in einer Tür oder dergleichenenTrigger latch for a drive rod in a door or similarfrPêne de déclenchement pour une tringle d'actionnement dans une porte ou similaire1Wilh. Schlechtendahl & Söhne GmbH & Co. KG0041982197035 EPSchlechtendahl & Söhne GmbH & Co. KG, Wilh.Mozartstrasse 4-12D-42579 HeiligenhausDEBode, GeorgBauterwekstrasse 4542327 WuppertalDEMeerkamp, ManfredHackenlandstrasse 342579 HeiligenhausDEWasserlos, WolfgangAhornstrasse 4242549 VelbertDENiemann, Uwe, Dr.-Ing.00008881Ahornstrasse 4145134 EssenDEATBECHCYDEDKESFIFRGBGRIEITLILUMCNLPTSEALLTLVMKROSI19990922199938

Die Erfindung betrifft ein Schaltschloß für eine Treibstange in einer Tür oder dergleichen mit einem zylindrischen Gehäuse (4) für die darin geführte, federbelastete Treibstange (1), mit einem am Gehäuse (4) geführten, zumindest abschnittsweise zylindrischen, federbelasteten Schaltelement (15) sowie mit einer Verriegelungseinrichtung, die die Treibstange (1) in eingefahrener Stellung hält und die Treibstange (1) nach Betätigen des Schaltelementes (15) frei gibt. Ein Schaltschloß, das bei kompaktem konstruktivem Aufbau die Treibstange in definierter eingefahrener Stellung hält, ist dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) wenigstens eine Durchgriffsöffnung (7) für einen darin radial verschieblichen Rastschieber (8) aufweist, daß das Schaltelement (15) das Gehäuse (4) umgibt und daß das Schaltelement (15) innenseitig ein Widerlager für den Rastschieber (8) aufweist, das den Rastschieber (8) bei ausgefahrenem Schaltelement (15) in Verriegelungsstellung hält, während ein Schaltelement den Rastschieber frei gibt.