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<ep-patent-document id="EP98111131A1" file="98111131.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0888737" kind="A1" date-publ="19990107" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0 1710000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0888737</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19990107</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98111131.3</B210><B220><date>19980617</date></B220><B240><B241><date>19981106</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>1144/97  </B310><B320><date>19970703</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19990107</date><bnum>199901</bnum></B405><B430><date>19990107</date><bnum>199901</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6A 47B  88/00   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Schubladenzarge</B542><B541>en</B541><B542>Drawer side walls</B542><B541>fr</B541><B542>Parois latérales de tiroirs</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Julius Blum Gesellschaft m.b.H.</snm><iid>00552670</iid><irf>44759</irf><syn>Blum Gesellschaft m.b.H., Julius</syn><adr><str>Industriestrasse 1</str><city>6973 Höchst</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Sutterlütti, Harald</snm><adr><str>Achstrasse 7</str><city>6972 Fussach</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Torggler, Paul Norbert</snm><sfx>et al</sfx><iid>00072512</iid><adr><str>Wilhelm-Greilstrasse 16</str><city>6020 Innsbruck</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Schubladenzarge oder Schubladenschiene aus Metall mit einem horizontalen Auflagesteg (7) für eine Bodenplatte (2,5) aus einem Holzmaterial oder Kunststoff. Aus dem horizontalen Auflagesteg (7) sind mehrere Lappen (8) mit nach oben gerichteten Krallen (4) ausgestanzt. Die Krallen (4) sind jeweils an der Seite der Lappen (8) angeordnet und die Lappen (8) in der Längsrichtung des Auflagesteges (7) ausgerichtet. Jeder Lappen (8) ist mit nur einer Kralle (4) versehen.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="82" he="124" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Schubladenzarge oder Schubladenschiene aus Metall mit einem horizontalen Auflagesteg für eine Bodenplatte aus einem Holzmaterial oder Kunststoff, wobei aus dem horizontalen Auflagesteg mehrere Lappen ausgestanzt sind, die in der Längsrichtung des Auflagesteges ausgerichtet sind und die nach oben gerichtete Krallen aufweisen-</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der EP 0 429 428 A2 ist eine metallische Schubladenzarge bekannt, die einen Auflagesteg für eine Blodenplatte aufweist, aus dem mit seitlichen Zacken versehene Lappen ausgebogen sind. Die Lappen ragen in Montagelage in eine an der Unterseite der Bodenplatt vorgesehene Nut, die parallel zur Schubladenzarge ausgerichtet ist. Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 93 03 903 ist eine Schublade mit metallischen Schubladenzargen bekannt, die wiederum je einen Auflagesteg für eine Bodenplatte aufweisen. Aus den Auflagestegen sind Lappen ausgestanzt, die an ihren freien Enden nach oben gerichtete Krallen aufweisen. In Montagelage sind die Krallen in das Holzmaterial der Bodenplatte gedrückt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Während bei der Ausführungsform nach der europäischen Patentschrift 0 429 428 A2 die Bodenplatte an ihrer Unterseite zwei Nuten aufweisen muß, um mit den Schubladenzargen verbunden zu werden, darf bei der Ausführung nach dem deutschen Gebrauchsmuster 93 03 903 in der Bodenplatte keine Nut vorhanden sein, da ansonsten eine Verkrallung mit den Lappen der Schubladenzargen nicht möglich wäre.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schubladenzarge oder Schubladenschiene zu schaffen, die sowohl mit einer Bodenplatte mit an der Unterseite vorgesehenen Nuten als auch mit einer Bodenplatte ohne Nuten verkrallt bzw. verbunden werden kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die nach oben gerichteten Krallen jeweils an der Seite der Lappen angeordnet und ebenfalls in der Längsrichtung des Auflagesteges ausgerichtet sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine mit den erfindungsgemäßen Schubladenzargen bzw. Schubladenschienen versehene Schublade ist dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Bodenplatte verkrallten Bereiche der Lappen mit den Krallen, die in Längsrichtung der Nuten ausgerichtet sind, in einer Seitenwand der Nuten verkrallt sind.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Die Verankerung der Bodenplatte wird in einem Ausführungsbeispiel der Erfindung dadurch verbessert, daß die Lappen an der der Kralle gegenüberliegenden Seite mit mindestens einer seitlich auskragenden Zacke versehen sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Lappen aus asymmetrischen, geschlossenen Schlitzen des Auflagesteges herausgebogen sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Verbindung zwischen den Lappen bzw. den Krallen mit der Bodenplatte wird gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung dadurch verbessert, daß die Lappen im Bereich der Krallen eine Knickkante aufweisen, die senkrecht zur Kralle ausgerichtet sind.</p>
<p id="p0010" num="0010">Um ein Verschieben der Bodenplatte relativ zu den Schubladenzargen, beispielsweise bei einer mit zu viel Schwung in den Möbelkorpus eingeschobenen Schublade, zu verhindern, ist in einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß die Lappen einen breiteren Bereich mit Schultern aufweisen, an denen weitere Krallen ausgebildet sind. Die Lappen sind dabei derart aus dem Auflagesteg der Schubladenzarge ausgestanzt, daß die aufeinanderfolgenden Lappen jeweils nach entgegengesetzten Richtungen weisen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Damit die an den Schultern der breiteren Bereiche der Lappen ausgebildeten Krallen Schubkräfte der Bodenplatte gut aufnehmen können, ist vorteilhaft vorgesehen, daß diese Krallen schräg oder quer zur Ausrichtung der Lappen ausgebildet sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Die Fig. 1 zeigt eine Stirnansicht einer Schubladenzarge und einen Vertikalschnitt durch die Bodenplatte,</li>
<li>die Fig. 2 zeigt schaubildlich das vordere Ende einer Schubladenzarge,</li>
<li>die Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht der Schubladenzarge von innen gesehen,</li>
<li>die Fig. 4 zeigt eine Stirnansicht einer Schubladenzarge und der Bodenplatte,</li>
<li>die Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht des vorderen Endes der Schubladenzarge,</li>
<li>die Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht des vorderen Endes der Schubladenzarge bei verankerter Bodenplatte, wobei die Bodenplatte eine Nut aufweist und im Bereich dieser Nut im Schnitt gezeichnet ist,<!-- EPO <DP n="3"> --></li>
<li>die Fig. 7 zeigt ein Schaubild einer Schubladenzarge gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel,</li>
<li>die Fig. 8 zeigt im vergrößerten Maßstab und schaubildlich einen Lappen gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 7,</li>
<li>die Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht einer Schubladenzarge im Bereich eines Lappens,</li>
<li>die Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf eine Schubladenzarge im Bereich des Lappens und einen Schnitt durch die Bodenplatte im Bereich der Nut, und</li>
<li>die Fig. 11 zeigt eine Stirnansicht einer Schubladenzarge gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 7 bis 10.</li>
</ul></p>
<p id="p0013" num="0013">Wie aus den Figuren der Zeichnung ersichtlich, ist in einem oberen doppelwandigen Schubladenzargenteil 1 ein unterer Zargenteil 3 eingehängt, der einen Auflagesteg 7 für eine Bodenplatte 2, 5 aufweist. In den unteren Schubladenzargenteil 3 ist die nicht gezeigte Ausziehschiene einer Schubladenführungsgarnitur eingehängt. Der untere Zargenteil 3 kann einstückig ausgeführt sein, aber er kann auch aus mehreren über die Länge des oberen Schubladenzargenteiles 1 verteilten Teilstücken bestehen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Aus dem Auflagesteg 7 sind Lappen 8 ausgestanzt, die in Längsrichtung des Auflagesteges 7 ausgerichtet sind. Die Lappen 8 befinden sich in asymmetrischen Schlitzen 9 bzw. sind aus diesen herausgebogen. Die Schlitze 9 sind umfanggeschlossen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Am freien Ende sind die Lappen 8 an einer Seite mit je einer nach oben gerichteten Kralle 4 versehen, die ebenfalls in der Längsrichtung des Auflagesteges 7 bzw. der Schubladenzarge ausgerichtet ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Lappen 8 sind im vorderen Bereich abgewinkelt und weisen eine Knickkante 14 auf, die senkrecht zur Kralle 4 ausgerichtet ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Kralle 4 weist vorne eine steilere, kürzere Kante 10 und hinten eine längere Kante 11 auf. Im Ausführungsbeispiel ist die vordere Kante 10 senkrecht zum Abschnitt 8 des Lappens 8, der vor der Knickkante 14 liegt, ausgerichtet.</p>
<p id="p0018" num="0018">An der der Kralle 4 gegenüberliegenden Seite ist der Lappen 8 mit Zacken 12, 13 versehen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Weiters ist der Auflagesteg 7 mit einer längsverlaufenden Rille 15 versehen, die durch die Schlitze 9 bzw. die Lappen 8 unterbrochen wird.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Vor der Montage des Schubladenbodens 2, 5 befinden sich die Lappen 8 mit den Krallen 4 unterhalb des Auflagesteges 7, d.h. sie sind nach unten aus dem Auflagesteg 7 herausgebogen. Wenn die Bodenplatte 2, 5 auf den Auflagesteg 7 aufgelegt wurde, werden die Lappen 8 zur Bodenplatte 2, 5 gedrückt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Wird eine Bodenplatte 2 ohne Nuten verwendet, dann werden die Krallen 4 und eventuell der vordere Bereich der Lappen 8 in das Material der Bodenplatte 2, die beispielsweise aus einer Spanplatte gefertigt ist, eingedrückt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Diese Situation ist in den Figuren 1 und 3 gezeigt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Wird wie in den Fig. 4 bis 6 gezeigt eine Bodenplatte 5 verwendet, die an ihrer Unterseite Nuten 6 aufweist, so werden die Lappen 8 weiter in die Bodenplatte 5 gedrückt, wobei die Lappen 8 in die Nut 6 und seitlich in das Material der Bodenplatte 5 ragen. Die Krallen 4 werden in eine Seitenwand 19 der Nut 6 gedrückt und in dieser verkrallt. Die Verankerung der Bodenplatte 5 an der Schubladenzarge bzw. am Auflagesteg 7 der Schubladenzarge wird dabei durch die Zacken 12, 13 verbessert, die seitlich in die Wand der Nut 6 hineinragen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Lappen 8 weisen einen breiteren Bereich 16 auf, der beidseitig der Nut 6 ebenfalls in das Holzmaterial der Bodenplatte 5 gedrückt wird. Durch die Schultern 16' des verbreiterten Bereiches 16 wird die Bodenplatte 5 an die Abdecklippe 18 der Schubladenzarge bzw. des oberen Schubladenzargenteiles 1 gedrückt, sodaß in der Schublade kein Spalt zwischen der Bodenplatte 5 und der Schubladenzarge sichtbar ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 bis 11 sind an den Schultern 16' der breiteren Bereiche 16 der Lappen 8 Krallen 20 ausgebildet. Die Krallen 20 sind schräg oder quer zur Ausrichtung der Lappen ausgerichtet und ragen bei verankerter Bodenplatte 2, 5 in das Holzmaterial der Bodenplatte 2, 5. Vorzugsweise sind, wie in der Fig. 7 gezeigt, die hintereinanderfolgenden Lappen 8 jeweils nach entgegengesetzten Richtungen ausgerichtet. Die Krallen 20 verhindern, daß die Bodenplatten 2, 5 auf den Auflagestegen unbeabsichtigt verschoben werden, beispielsweise wenn die Schublade mit zu viel Schwung in den Möbelkorpus eingeschoben wird.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">In der Nähe der Lappen 8 ist aus dem Auflagesteg 7 jeweils eine Delle 17 od.dgl. ausgedrückt, die nach unten (in der Arbeitslage der Schublade) aus dem Auflagesteg 7 herausragt. Im Ausführungsbeispiel entspricht die Delle 17 einem Kegelabschnitt. Die Dellen 17 dienen als Distanzstücke für die Schublade, sodaß, wenn die Schublade beispielsweise zur Reinigung auf einer Tischplatte abgestellt wird, nach unten aus dem Auflagesteg 7 herausragende Abschnitte der Lappen 8 nicht die Tischplatte zerkratzen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Schubladenzarge oder Schubladenschiene aus Metall mit einem horizontalen Auflagesteg für eine Bodenplatte aus einem Holzmaterial oder Kunststoff, wobei aus dem horizontalen Auflagesteg mehrere Lappen ausgestanzt sind, die in der Längsrichtung des Auflagesteges ausgerichtet sind und die nach oben gerichtete Krallen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die nach oben gerichteten Krallen (4) jeweils an der Seite der Lappen (8) angeordnet und ebenfalls in der Längsrichtung des Auflagesteges (7) ausgerichtet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Schubladenzarge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die nach oben gerichteten und in der Längsrichtung des Auflagesteges (7) ausgerichteten Krallen (4) jeweils nur an einer Seite der Lappen (8) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Schubladenzarge nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Lappen (8) mit nur einer Kralle (4) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lappen (8) an der der Kralle (4) gegenüberliegenden Seite mit mindestens einer an sich bekannter seitlich auskragenden Zacke (12, 13) versehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lappen (8) aus asymmetrischen, geschlossenen Schlitzen (9) des Auflagesteges (7) herausgebogen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Lappen (8) im Bereich der Krallen (4) eine Knickkante (14) aufweisen, die senkrecht zur Kralle (4) ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Auflagesteg (7) mit einer längsverlaufenden Rille (15) versehen ist, die durch die Schlitze (9) bzw. die Lappen (8) unterbrochen wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Krallen (4) vorne von einer kürzeren und steileren Kante (10) und hinten von einer längeren Kante (11) begrenzt werden.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Schubladenzarge nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Kante (10) im rechten Winkel zum vorderen Bereich (8') des Lappens (8) ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Lappen (8) einen breiteren Bereich (16) mit Schultern (16') aufweisen, an denen weitere Krallen (20) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Schubladenzarge nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Schultern (16') der breiteren Bereiche (16) der Lappen (8) ausgebildeten Krallen (20) schräg oder quer zur Ausrichtung der Lappen (8) ausgerichtet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Schubladenzarge oder Schubladenschiene aus Metall mit einem horizontalen Auflagesteg für eine Bodenplatte aus einem Holzmaterial oder Kunststoff, wobei aus dem horizontalen Auflagesteg mehrere Lappen ausgestanzt sind, die in der Längsrichtung des Auflagesteges ausgerichtet sind und die nach oben gerichtete Krallen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Lappen (8) hintere breitere Bereiche (16) mit Schultern (16') aufweisen und daß die nach oben gerichteten Krallen (4) an den Spitzen der Lappen (8) und an den Schultern (16') der breiteren Bereiche (16) der Lappen (8) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Schublade mit zwei metallischen Schubladenzargen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12, mit einer Bodenplatte, die an der Unterseite zwei Nuten aufweist, die von den Auflagestegen abgedeckt werden und in die die aufgebogenen Lappen ragen, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Bodenplatte (5) verkrallten Bereiche der Lappen (8) mit den Krallen (4), die in Längsrichtung der Nuten (6) ausgerichtet sind, in einer Seitenwand (19) der Nuten (6) verkrallt sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="125" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="157" he="244" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="157" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="141" he="242" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="140" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0006" num=""><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="142" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0007" num=""><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="153" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0008" num=""><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="132" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0009" num=""><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="83" he="193" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0010" num=""><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="145" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
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</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="156" he="239" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
