(19)
(11) EP 0 888 738 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.01.1999  Patentblatt  1999/01

(21) Anmeldenummer: 98111512.4

(22) Anmeldetag:  23.06.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 88/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.07.1997 AT 1145/97

(71) Anmelder: Julius Blum Gesellschaft m.b.H.
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Röck, Erich
    6973 Höchst (AT)

(74) Vertreter: Torggler, Paul, Dr. et al
Wilhelm-Greil-Strasse 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)

   


(54) Schublade


(57) Eine Schublade mit zwei Schubladenzargen (2), in die je eine Ausziehschiene (5) einer Ausziehführungsgarnitur lösbar eingehängt ist. Jede Ausziehschiene (5) weist an ihrem hinteren Ende einen oberhalb der Ausziehschiene (5) horizontal auskragenden Haken (6) auf, mit dem sie in die Schubladenzarge (2) einhängbar ist und jede (2) in ihrem vorderen Bereich einen nach hinten gerichteten starren Haken (10), der einen horizontalen Steg der Ausziehschiene (5) untergreift. Jede Schubladenzarge (2) ist mit einem quer zur Ausziehschiene (5) bewegbaren Riegelteil versehen, der eine horizontale Relativbewegung zwischen der Schubladenzarge (2) und der Ausziehschiene (5) verhindert. Die Schubladenzargen (2) weisen bei ihren hinteren Enden einen Horizontalanschlag auf, der ein horizontales Verschieben der Schubladenzarge (2) relativ zur Ausziehschiene (5) verhindert. Die Haken (10) der Schubladenzargen (2) sowie die Haken der Ausziehschiene (5) sind, wenn die Schublade auf den Ausziehschienen (5) aufliegt, mit Abstand von den Ausziehschienen (5) bzw. den Schubladenzargen (2) angeordnet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schublade mit zwei Schubladenzargen, in die je eine Ausziehschiene einer Ausziehführungsgarnitur losbar eingehängt ist, wobei jede Ausziehschiene an ihrem hinteren Ende einen oberhalb der Ausziehschiene horizontal auskragenden Haken aufweist, mit dem sie in die Schubladenzarge einhängbar ist und jede Schubladenzarge in ihrem vorderen Bereich einen nach hinten gerichteten starten Haken aufweist, der einen horizontalen Steg der Ausziehschiene untergreift und jede Schubladenzarge mit einem quer zur Ausziehschiene bewegbaren Riegelteil versehen ist, der eine horizontale Relativbewegung zwischen der Schubladenzarge und der Ausziehschiene verhindert.

[0002] Es sind einerseits Schubladen bekannt, bei denen die Ausziehschienen einer Ausziehführungsgarnitur fest an der Schubladenzarge montiert sind. Wenn die Schublade aus dem Möbelkorpus vollständig herausgenommen wird, werden die Ausziehschienen zusammen mit der Schublade aus den korpusseitigen Tragschienen ausgehängt.

[0003] Andererseits sind Schubladen und Ausziehführungsgarnituren bekannt, bei denen die Schienen der Ausziehführungsgarnitur immer im Möbelkorpus verbleiben, während die Schublade beim Einsetzen in den Möbelkorpus in die Ausziehschienen der Ausziehführungsgarnitur eingehängt und beim vollständigen Herausnehmen aus dem Möbelkorpus aus den Ausziehschienen der Ausziehführungsgarnitur ausgehängt wird. Das Aushängen der Schublade ist beispielsweise zu Reinigungszwecken erforderlich. Es spielt dabei keine Rolle, ob die Ausziehführungsgarnitur als Einfachauszug oder als sogenannter Vollauszug mit einer korpusseitigen Tragschiene, einer ladenseitigen Ausziehschiene und einer zwischen diesen beiden Schienen ablaufenden Mittelschiene an jeder Schubladenseite ausgeführt ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schublade zu schaffen, die schnell und einfach auf den Ausziehschienen einer Ausziehführungsgarnitur verriegelt und aus dieser Verriegelung gelöst werden kann, ohne daß es notwendig ist, spezielle Riegelteile, wie Schieber, Kipphebel od. dgl. zu betätigen. Des weiteren soll sichergestellt sein, daß die Schublade nicht unbeabsichtigt von den Ausziehschienen abgehoben bzw. losgerissen werden kann.

[0005] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Schubladenzargen bei ihren hinteren Enden einen Horizontalanschlag aufweisen, der ein horizontales Verschieben der Schubladenzarge relativ zur Ausziehschiene verhindert und daß die Haken der Schubladenzargen sowie die Haken der Ausziehschiene, wenn die Schublade auf den Ausziehschienen aufliegt, mit Abstand von den Ausziehschienen bzw. den Schubladenzargen angeordnet sind, sodaß die in die Ausziehschiene eingehängte Schublade so weit von den Ausziehschienen abhebbar ist, daR der Riegelteil und der Horizontalanschlag außer Funktion treten.

[0006] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Horizontalanschläge am hinteren Ende der Schubladenzargen von nach unten gerichteten Vorsprüngen gebildet werden, die bei einer horizontalen Relativbewegung zwischen den Schubladenzargen und den Ausziehschienen an den hinteren Enden der Ausziehschienen anstoßen.

[0007] In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die Schubladenzargen bei ihren hinteren Enden je einen nach oben ragenden und nach oben federnden Steg aufweisen, der bei auf den Ausziehschienen montierter Schublade von unten auf den am hinteren Ende der Ausziehschiene angeordneten Haken drückt, wobei vorteilhaft die Haken mit einer schrägen Anlauffläche für die Stege versehen sind.

[0008] Um eine optimale Positionierung der Schublade auf den Ausziehschienen zu erreichen, ist in einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß die Ausziehschienen bei ihren vorderen Enden nach oben abstehende Bügel od.dgl. aufweisen, unter die die nach hinten gerichteten Haken der Schubladenzargen ragen und an denen in der Arretierstellung die in einer vertikalen Ebene bewegbaren Riegelteile der Schubladenzargen von hinten anliegen.

[0009] Vorteilhaft werden dabei die Riegelteile von in den Schubladenzargen drehbar gelagerten Kipphebeln gebildet, die mit stufenförmigen Anschlagflächen versehen sind.

[0010] Erfindungsgemäß ist weiters vorgesehen, daß die Schubladenzargen und die Ausziehschienen Anschläge aufweisen, die eine Führung für die Schublade bilden, derart, daß die Schublade, um sie von den Ausziehschienen zu trennen, zuerst senkrecht von den Ausziehschienen abgehoben und anschließend parallel zu den Ausziehschienen und im Abstand zu diesen in der Ausziehrichtung der Schublade bewegt werden muß. Anschließend kann die Schublade schräg nach oben und in Ausziehrichtung von den Ausziehschienen abgehoben werden.

[0011] Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt ein Schaubild eines Möbelkorpusses mit einer erfindungsgemäßen Schublade,

die Fig. 2 bis 4 zeigen jeweils eine Seitenansicht der Schublade während des Einhängens,

die Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht der in die Ausziehschienen eingehängten Schublade,

die Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht der eingehängten Schublade, wobei die Schublade vorne angehoben gezeigt ist,

die Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht der eingehängten Schublade, wobei die Schublade vorne nach unten gekippt ist,

die Fig. 8 und 9 zeigen je eine Seitenansicht der Schublade während des Aushängens der Schublade,

die Fig. 10 zeigt schematisch eine Seitenansicht der Schublade in der Transportstellung, wobei der Möbelkorpus auf den Kopf gestellt ist,

die Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht der Schublade mit einem weiteren Ausführungsbeispiel des vorderen Riegelteiles,

die Fig. 12 zeigt einen Querschnitt des Riegelteiles und der Ausziehschiene, und

die Fig. 13 und 14 zeigen eine Seitenansicht des Riegelteiles während des Aushängens der Schublade.



[0012] Die Arbeitsplatte des Möbelkorpusses trägt das Bezugszeichen 1, die Seitenwände das Bezugszeichen 2. Jede Schublade weist außer dem Schubladenboden und der Schubladenrückwand zwei Schubladenzargen 2 und eine Frontblende 3 auf.

[0013] Von der Ausziehführungsgarnitur ist in den Figuren der Zeichnungen jeweils nur eine Ausziehschiene 5 gezeigt. Jede Ausziehschiene 5 weist hinten einen horizontal auskragenden Haken 6 auf, der bei montierter Schublade von hinten in die Schubladenzarge 2 eingehängt ist. Im vorderen Bereich ist jede Schubladenzarge 2 mit einer Anhebesicherung versehen, die von einem nach hinten gerichteten Haken 10 gebildet wird. Bei auf den Ausziehschienen 5 verankerter Schublade ragt der Haken 10 unter einen Horizontalsteg der Ausziehschiene 5.

[0014] Weiters weist jede Schubladenzarge 2 im vorderen Bereich einen Riegelteil auf, der im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 bis 10 von einem Schieber 11 gebildet wird und der einen Horizontalanschlag für die Schubladenzarge bildet, der das Verschieben der Schublade senkrecht relativ zu den Ausziehschienen 5 verhindert. Der Schieber 11 ragt bei montierter Schublade in ein Loch 17 im oberen Horizontalsteg einer jeden Ausziehschiene 5. Der Schieber 11 wird vorzugsweise von einer Feder beaufschlagt, die den Schieber 11 nach unten drückt.

[0015] Am hinteren Ende ist jede Schubladenzarge 2 mit einem weiteren, jedoch starten Horizontalanschlag versehen, der von einem nach unten ragenden Vorsprung 9 gebildet wird. In den gezeigten Ausführungsbeispielen liegt der Vorsprung 9 bei montierter Schublade am hinteren Ende der Ausziehschiene 5 an.

[0016] Weiters ist jede Schubladenzarge 2 hinten mit einem nach oben abstehenden und nach oben federnden Steg 8 versehen, der bei montierter Schublade unterhalb des Hakens 6 angeordnet ist.

[0017] Jeder Haken 6 weist eine Schrägfläche 7 auf, die das Einschieben des Steges 8 erleichtern.

[0018] Das Einhängen der Schublade wird in den Fig. 2 bis 5 gezeigt. Dabei wird die Schublade von vorne auf die Ausziehschienen 5 aufgesetzt, sodaß die Schubladenzargen 2 auf den Ausziehschienen 5 aufliegen. Zuerst stützen sich die Vorsprünge 9 an den Horizontalstegen der Ausziehschienen 5 ab. Wenn die Schublade nach hinten geschoben wird, stoßen die Stege 8 einer jeden Schubladenzarge 2 zuerst an den Schrägflächen 7 der Haken 6 an und werden nach unten gedrückt, sodaß die Schublade so weit nach hinten geschoben werden kann, bis die Vorsprünge 9 hinter den hinteren Enden der Ausziehschienen 5 einrasten (Fig. 5). Gleichzeitig rastet dabei der Schieber 11 einer jeder Schubladenzarge 2 im Loch 17 der korrespondierenden Ausziehschiene 5 ein und die vorderen nach hinten gerichteten Haken 10 der Schubladenzargen 2 befinden sich unterhalb der Horizontalstege der Ausziehführungen 5.

[0019] Um das Aufschieben zu erleichtern, sind die Schieber 11 mit Schrägflächen 18 versehen.

[0020] Die Schublade ist nun auf den Ausziehschienen 5 der Ausziehführungsgarnitur verankert.

[0021] Wird die Schublade, wie in der Fig. 6 gezeigt, vorne versehentlich zu hoch angehoben, was insbesondere beim Ausziehen einer untenliegenden Schublade vorkommen kann, so verhindern der Vorsprung 9 und der Haken 10, daß die Schublade von den Ausziehschienen 5 abgehoben wird.

[0022] Wird die Schublade, wie in der Fig. 7 gezeigt, vorne nach unten gekippt, dann verhindern der Schieber 11, der Haken 6 und der federnde Steg 8 ein Abheben oder ein Abziehen der Schublade von den Ausziehschienen 5. Das Kippen der Schublade nach unten kann dann vorkommen, wenn diese mit einer hohen Frontblende versehen ist und der Benutzer oder die Benutzerin beim Ausziehen der Schublade die Frontblende bei der oberen Kante anfaßt.

[0023] Um die Schublade auszuhängen, muß sie, wie in der Fig. 8 gezeigt, zuerst gerade angehoben werden (in der Richtung der Pfeile A der Fig. 8), sodaß sich die Vorsprünge 9 und die unteren Enden der Schieber 11 knapp oberhalb der Ausziehschienen 5 befinden. Anschließend muß die Schublade horizontal verschoben werden, d. h. parallel zu den Ausziehschienen 5 und im Abstand von diesen (Pfeil B der Fig. 9). Dabei werden der Schieber 11 bzw. der Kipphebel 13 sowie die Haken 6 und 10 aus ihrer Haltestellung gebracht. Danach kann die Schublade, wie in der Fig. 9 gezeigt, schräg vorwärts und aufwärts bewegt und somit aus der Ausziehführugnsgarnitur ausgehängt werden.

[0024] Wird der Möbelkorpus mit eingehängten Schubladen transportiert und - wie in manchen fällen üblich - auf den Kopf gestellt, so verhindern die Haken 6, 10, daß die Schubladenzargen 2 von den Ausziehschienen 5 getrennt werden.

[0025] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 11 bis 14 ist als vorderer Horizontalanschlag der Schubladenzarge anstelle des Schiebers 11 ein Kipphebel 13 vorgesehen. Bei auf die Ausziehschienen 5 aufgesetzter Schublade rastet der Kipphebel 13 mit Stufen 15 hinter einem nach oben aus den Ausziehschienen 5 gebogenen Bügel 12 ein.

[0026] Die nach hinten gerichteten Haken 10 beim vorderen Ende der Schubladenzargen 2 sind dabei in den Bügel 12 hineingeschoben.

[0027] Die Stufen 15 ermöglichen eine exakte Fixierung der Schubladenzargen 2 in bezug auf die Ausziehschienen 5 über einen relativ breiten Toleranzbereich.

[0028] Die Kipphebel 13 sind vorzugsweise aus Kunststoff gespritzt und weisen federnde Lappen 19 auf, die sich an einem Gehäuse 20, das in die Schubladenzarge 2 eingesetzt ist, abstützen und die den Kipphebel 13 jeweils in die Arretierstellung drücken.

[0029] Zum Aushängen der Schublade wird diese senkrecht angehoben. Dabei werden, wie in der Fig. 14 gezeigt, der Kipphebel 13 mit dem Haken 10 soweit angehoben, sodaß sich die Stufen 15 oberhalb des Bügels 12 befinden. Anschließend kann die Schublade nach vorne gezogen werden, wobei die Schrägfläche 21 eines jeden Kipphebels am Bügel 12 anstoßt, wodurch die Kipphebel 13 im Uhrzeigersinn gedreht werden.


Ansprüche

1. Schublade mit zwei Schubladenzargen, in die je eine Ausziehschiene einer Ausziehführungsgarnitur lösbar eingehängt ist, wobei jede Ausziehschiene an ihrem hinteren Ende einen oberhalb der Ausziehschiene horizontal auskragenden Haken aufweist, mit dem sie in die Schubladenzarge einhängbar ist und jede Schubladenzarge in ihrem vorderen Bereich einen nach hinten gerichteten starren Haken aufweist, der einen horizontalen Steg der Ausziehschiene untergreift und jede Schubladenzarge mit einem quer zur Ausziehschiene bewegbaren Riegelteil versehen ist, der eine horizontale Relativbewegung zwischen der Schubladenzarge und der Ausziehschiene verhindert, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubladenzargen (2) bei ihren hinteren Enden einen Horizontalanschlag aufweisen, der ein horizontales Verschieben der Schubladenzarge (2) relativ zur Ausziehschiene (5) verhindert und daß die Haken (10) der Schubladenzargen (2) sowie die Haken der Ausziehschiene (5), wenn die Schublade auf den Ausziehschienen (5) aufliegt, mit Abstand von den Ausziehschienen (5) bzw. den Schubladenzargen (2) angeordnet sind, sodaß die in die Ausziehschiene (5) eingehängte Schublade so weit von den Ausziehschienen (5) abhebbar ist, daß der Riegelteil und der Horizontalanschlag außer Funktion treten.
 
2. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Horizontalanschläge am hinteren Ende der Schubladenzargen (2) von nach unten gerichteten Vorsprüngen (9) gebildet werden, die bei einer horizontalen Relativbewegung zwischen den Schubladenzargen (2) und den Ausziehschienen (5) an den hinteren Enden der Ausziehschienen (5) anstoßen.
 
3. Schublade nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubladenzargen (2) bei ihren hinteren Enden je einen nach oben ragenden und nach oben federnden Steg (8) aufweisen, der bei auf den Ausziehschienen (5) montierter Schublade von unten auf den am hinteren Ende der Ausziehschiene (5) angeordneten Haken (6) drückt.
 
4. Schublade nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Haken (6) mit einer schrägen Anlauffläche (7) für die Stege (8) versehen sind.
 
5. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausziehschienen (5) bei ihren vorderen Enden nach oben abstehende Bügel (12) od.dgl. aufweisen, unter die die nach hinten gerichteten Haken (10) der Schubladenzargen (2) ragen und an denen in der Arretierstellung die in einer vertikalen Ebene bewegbaren Riegelteile der Schubladenzargen (2) von hinten anliegen.
 
6. Schublade nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, da die Riegelteile von in den Schubladenzargen (2) drehbar gelagerten Kipphebeln (13) gebildet werden, die mit stufenförmigen Anschlagflächen (15) versehen sind.
 
7. Schublade insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubladenzargen (2) und die Ausziehschienen (5) Anschläge aufweisen, die eine Führung für die Schublade bilden, derart, daß die Schublade, um sie von den Ausziehschienen (5) zu trennen, zuerst senkrecht von den Ausziehschienen (5) abgehoben und anschließend parallel zu den Ausziehschienen (5) und im Abstand zu diesen in der Ausziehrichtung der Schublade bewegt werden muß.
 




Zeichnung