(19)
(11) EP 0 889 184 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.06.2000  Patentblatt  2000/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.01.1999  Patentblatt  1999/01

(21) Anmeldenummer: 98111754.2

(22) Anmeldetag:  25.06.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 47/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.07.1997 DE 19728273

(71) Anmelder: eff-eff Fritz Fuss GmbH & Co. Kommanditgesellschaft auf Aktien
72458 Albstadt-Ebingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Fuss, Fritz Helmut, Dipl.-Ing., (FH)
    72461 Albstadt (DE)
  • Toma, Augustin
    72336 Balingen (DE)

(74) Vertreter: Lang, Friedrich, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Weber & Heim Irmgardstrasse 3
81479 München
81479 München (DE)

   


(54) Verriegelungseinrichtung für Möbel


(57) Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für Möbel, insbesondere für Schränke, Schreibtische, Vitrinen und dergleichen.
Um eine elektrisch betätigbare Verriegelungseinrichtung für Möbel zu schaffen, welche eine den verschiedenen Einbausituationen angepaßte Anordnung, eine Überwachung des Öffnungs- und Verriegelungszustandes und wahlweise einen Ruhestrom- oder Arbeitsstrombetrieb ermöglicht, ist ein Verriegelungsgehäuse mit zwei Einführungsöffnungen für einen Verriegelungszapfen vorgesehen. In dem Verriegelungsgehäuse ist ein Verriegelungsschieber elektromagnetisch betätigbar und aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellungs verstellbar angeordnet. Ein mit dem Verriegelungsschieber verbindbarer Hebelanker ist wahlweise und umschaltbar für einen Ruhestrom- oder Arbeitsstrombetrieb mit dem Verriegelungsschieber zu verbinden.
Des weiteren wird eine Verriegelungseinrichtung für Bauteile vorgeschlagen, die ohne großen Aufwand sowohl in einen Ruhestrombetrieb als auch in einen Arbeitsstrombetrieb einstellbar ist.






Recherchenbericht