Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines WC-Spülkastens

Abstract

 Die Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil (6) eines WC-Spülkastens weist zwei pneumatische Heber (1, 2) auf, wobei mit dem einen Heber (1) eine Vollspülung und mit dem anderen Heber (2) eine Teilspülung auslösbar ist. Die beiden Heber (1, 2) sind vorzugsweise übereinander angeordnet, wobei der eine Heber (2) am anderen Heber (1) abgestützt ist. Die Vorrichtung ermöglicht die Fernbedienung eines Spülkastens mit wahlweiser Voll- oder Teilspülung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens, mit zwei Tasten zur wahlweisen Auslösung einer Vollspülung oder Teilspülung.

[0002] Eine Betätigungsvorrichtung dieser Art ist aus der EP 0 722 020 A des Anmelders bekannt geworden. Diese Betätigungsvorrichtung ermöglicht wahlweise die Auslösung einer Voll- oder Teilspülung. Bei der Vollspülung wird lediglich der Ventilkörper und im Fall einer Teilspülung zusätzlich ein Gewichtskörper mit dem Ventilkörper angehoben. Der Gewichtskörper wird beim Anheben mit dem Ventilkörper gekuppelt. Der auf dem Ventilkörper lastende Gewichtskörper bewirkt eine Schliessung des Ablaufventils vor der vollständigen Entleerung des Spülkastens. Im Fall einer Vollspülung wird beispielsweise mit 9 Liter Spülwasser und im Fall der Teilspülung mit 6 Liter Spülwasser gespült. Eine solche Betätigungsvorrichtung ermöglicht eine wesentliche Einsparung an Spülwasser. Bekannt sind auch Betätigungsvorrichtungen, die eine Fernbetätigung des Ablaufventils ermöglichen. Üblicherweise wird in diesen Fällen das Ablaufventil hydraulisch, elektromagnetisch, pneumatisch oder mit einem Kabelzug betätigt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung für ein Spülkasten-Ablaufventil zu schaffen, das sich für ein Ablaufventil mit wahlweiser Voll- oder Teilspülung besonders eignet.

[0004] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Betätigungsvorrichtung dadurch gelöst, dass sie zwei pneumatische Heber aufweist, wobei mit dem einen Heber eine Vollspülung und mit dem anderen Heber eine Teilspülung auslösbar ist. Die erfindungsgemässe Betätigungsvorrichtung arbeitet mit zwei pneumatischen Hebern. Der eine dieser Heber dient ausschliesslich zur Auslösung einer Vollspülung und der andere Heber auschliesslich zur Auslösung der Teilspülung. Gegenüber einer, an sich ebenfalls möglichen, konstruktiv sogar einfacheren Ausführung mit lediglich einem Heber besitzt die erfindungsgemässe Betätigungsvorrichtung den Vorteil einer grösseren Funktionssicherheit. Der konstruktive Aufwand lässt sich dann wesentlich verkleinern, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung die beiden Heber übereinander angeordnet sind, wobei der eine Heber am anderen Heber abgestützt ist. Die beiden Heber lassen sich gemäss einer Weiterbildung in einem gemeinsamen Führungsgehäuse unterbringen. Vorzugsweise bildet dann das Führungsgehäuse mit den Hebern eine Einheit, die am Gehäuse des Ablaufventils befestigt, vorzugsweise aufgerastet werden kann.

[0005] Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung weist ein Heber einen Mitnehmer auf, der mit dem Ventilkörper des Ablaufventils verbindbar ist. Bei der Betätigung dieses Mitnehmers wird dann lediglich der Ventilkörper angehoben.

[0006] Eine besonders kostengünstig herstellbare und kompakte Ausführung ergibt sich dann, wenn der für die Teilspülung vorgesehene Heber einen Mitnehmer aufweist, der mit einem Zusatzgewicht verbunden ist und der gleichzeitig einen Mitnehmer des anderen Hebers betätigt.

[0007] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 schematisch einen Schnitt durch eine erfindungsgemässe Betätigungsvorrichtung sowie ein hier nur teilweise gezeigtes Ablaufventil,

Figur 2 schematisch einen Schnitt durch eine Tastenanordnung,

Figur 3 schematisch einen Schnitt durch ein Ablaufventil in Ruhestellung mit einer daran angebrachten Betätigungsvorrichtung,

Figur 4 die Anordnung gemäss Figur 3, jedoch nach dem Auslösen einer Teilspülung, und

Figur 5 die Anordnung gemäss Figur 3, jedoch nach dem Auslösen einer Vollspülung.

[0009] Die Figur 1 zeigt die Betätigungsvorrichtung 10, die wie ersichtlich eine Einheit bildet, die auf ein an sich bekanntes Ablaufventil 6 aufgesetzt, vorzugweise aufgerastet ist. Das Ablaufventil 6 ist gemäss Figur 3 am Boden eines Spülkastens 35 befestigt und besitzt einen Schwimmer 33, in dem ein rohrförmiger Ventilkörper 20 gelagert ist. Am unteren Ende des Ventilkörpers 20 befindet sich ein Ventilteller 34, der dicht auf einem Ventilsitz 37 aufliegt. Zur Auslösung einer Spülung wird der Ventilkörper 20 nach oben angehoben.

[0010] Zum Anheben des Ventilkörpers 20 ist die Einheit 10 mit einem Führungsgehäuse 3 versehen, das am Gehäuse 18 des Ablaufventils 6 abgestützt ist. In diesem Führungsgehäuse 3, befinden sich zwei pneumatische Heber 1 und 2, die jeweils mit einer pneumatischen Membran 7 bzw. 8 versehen sind. Diese als Faltenbalg ausgebildeten Membrane 7 und 8 sind jeweils mit einer Anschlussleitung 16 bzw. 17 mit einem pneumatischen Geber 32 bzw. 31 verbunden, wie die Figur 2 schematisch zeigt. Die Anschlussleitung 17 ist mit dem Geber 31 und die Anschlussleitung 16 mit dem Geber 32 verbunden. Diese beiden Geber 31 und 32 sind in einem Gehäuse 30 untergebracht, in dem eine kleine Taste 28 sowie eine grosse Taste 29 gelagert sind. Wird die Taste 28 in Figur 2 nach unten bewegt, so wird der aus einem gummielastischen Material bestehende Geber 31 in seinem Volumen durch Verformung verkleinert und entsprechend wird durch die Leitung 17 Luft in eine Kammer 14 des Hebers 2 eingeleitet. Eine entsprechende Bewegung der Taste 29 bewirkt das Einleiten von Luft durch die Anschlussleitung 16 in die Kammer 15 des Hebers 1. Die Tastenanordnung 27 ist so montiert, dass sie gut sichtbar ist und die Tasten 28 und 29 von Hand betätigbar sind. Möglich ist an sich auch eine Fussbetätigung. Die unterschiedlichen Grössen der Tasten 28 und 29 machen augenfällig, welche Taste für eine Teilspülung und welche für eine Vollspülung vorgesehen ist.

[0011] Zwischen den Membranen 7 und 8 befindet sich ein Mitnehmer 5, der hier nicht sichtbar aus dem Führungsgehäuse 3 herausgeführt ist und der mit einem Gewichtskörper 26 verbunden ist. Dieser Gewichtskörper 26 besitzt eine oben offene Kammer 26a zur Aufnahme von Wasser. Beim Anheben des Mitnehmers 5 wird somit gleichzeitig der Gewichtskörper angehoben. Der Mitnehmer 5 ist wie ersichtlich am Führungsgehäuse 3 abgestellt. Am Gewichtskörper 26, der ein Zusatzgewicht für den Ventilkörper 20 bildet, ist unten ein Hebel 25 angelenkt, der in seiner Funktion bereits aus der EP 0 722 020 bekannt ist. Als zusätzliche Offenbarung wird auf diese Schrift verwiesen. Der Hebel 25 ragt mit einem unteren Ende 25a in das Gehäuse 18 hinein und wird beim Anheben des Gewichtskörpers 26 verschwenkt, derart, dass der Hebel 25 mit seinem unteren Ende 25a auf einer Schulter 36 des Ventilkörpers 20 aufliegt und damit den Gewichtskörper 26 auf dem Ventilkörper 20 abstützt.

[0012] Der Heber 1 ist mit einem weiteren Mitnehmer 4 versehen, der auf dem anderen Mitnehmer 5 in Ruhestellung abgestellt ist. Der Mitnehmer 4 weist eine durchgehende Öffnung 19 auf, in welche der Ventilkörper 20 von unten eingesetzt ist. Ein umlaufender vorstehender Rand 20a des Ventilkörpers 20 ist von einer Rastnase 21 untergriffen. Beim Anheben des Mitnehmers 4 wird somit gleichzeitig auch der Ventilkörper 20 mitangehoben. Die Rastnase 21 ist radial auslenkbar. Die Einheit 10 kann deshalb beim Montieren von oben auf den Ventilkörper 20 aufgesetzt werden, wobei dann selbsttätig der Rand 20a bei der Nase 21 einrastet. Der Mitnehmer 4 ist mit einem Anschlussteil 12 verbunden, wobei zwischen diesen Teilen 4 und 12 ein Rand 11 der Membran 7 abdichtend festgeklemmt ist. Ähnlich ist die Membran 8 abgedichtet. Diese besitzt einen Rand 9, der zwischen einem weiteren Anschlussteil 13 und dem Führungsgehäuse 3 festgeklemmt ist. Die beiden Anschlussteile 12 und 13 sind jeweils mit einem Anschlussmittel 23 bzw. 24 für den Anschluss der Leitungen 16 und 17 versehen. Bei einer Betätigung des Hebers 1 wird der Mitnehmer 4 und damit der Ventilkörper 20 angehoben. Der andere Mitnehmer 5 bleibt hierbei in seiner Ruhestellung.

[0013] Anschliessend wird die Funktionsweise der Betätigungsvorrichtung anhand der Figuren 3 bis 5 näher erläutert. In Figur 3 ist die Betätigungsvorrichtung 10 in Ruhestellung und damit das Ablaufventil 6 geschlossen. Der Spülkasten 35 ist mit Spülwasser gefüllt und zu einer Spülung bereit.

[0014] Ist eine Teilspülung vorgesehen, so wird die kleine Taste 28 in Figur 2 nach unten bewegt. Dadurch wird der Heber 2 mit Luft gefüllt und der Mitnehmer 4 und auch der Mitnehmer 5 angehoben. Da somit beide Mitnehmer 4 und 5 angehoben werden, werden auch das Zusatzgewicht 26 sowie der Ventilkörper 20 um den entsprechenden Hub nach oben bewegt. Die Figur 4 zeigt die Betätigungsvorrichtung 10 und das Ablaufventil 6 nach dem Auslösen einer Teilspülung. Wie ersichtlich, ist der Hebel 25 nach innen verschwenkt und liegt auf der Schulter 36 auf. Der Ventilteller 34 ist vom Ventilsitz 37 abgehoben und das Spülwasser kann durch hier nicht gezeigte seitliche Fenster des Gehäuses 18 aus dem Spülkasten 35 ausfliessen. Der angehobene Ventilkörper 20 ist durch den Gewichtskörper 26 zusätzlich belastet. Dies hat zur Folge, dass der Ventilkörper 20 noch vor der vollständigen Entleerung des Spülkastens 35 nach unten in die Schliessstellung fällt. Das Ablaufventil 6 schliesst somit nach der Entleerung einer vorbestimmten Teilmenge. Diese Teilmenge beträgt beispielsweise 6 Liter. Nach jeder Betätigung der Taste 28 wird somit eine Teilspülung mit einer vorbestimmten Menge an Spülwasser ausgelöst. Beim Senken des Ventilkörpers 20 geht der Heber 2 wieder in die in Figur 1 gezeigte Grundstellung zurück, wobei Luft aus der Membran 8 durch die Leitung 17 in den Geber 31 verdrängt wird. Hierbei wird der Geber 31 wieder ausgebeugt und geht in die in Figur 2 gezeigte Stellung zurück.

[0015] Bei einer Vollspülung wird die Taste 29 betätigt. Hierbei wird der Geber 32 eingebeult und die verdränge Luft gelangt durch die Anschlussleitung 16 in die Membran 7 des Hebers 1. Dadurch wird der Mitnehmer 4 und mit diesem der Ventilkörper 20 angehoben. Die Figur 5 zeigt das Ablaufventil 6 und die Betätigungsvorrichtung 10 nach dem Anheben des Ventilkörpers 20. Das Ablaufventil 6 ist nun geöffnet und die Spülung eingeleitet. Der Ventilkörper 20 ist durch den Gewichtskörper 26 nicht belastet, da dieser weiterhin auf dem Gehäuse 18 des Ablaufventils 6 aufliegt. Der Ventilkörper 20 wird durch den Schwimmer 33 in Schwebe gehalten, bis die Vollspülung beendet ist. Beim Zurückfallen des Ventilkörpers 20 wird der Heber 1 in die in Figur 3 gezeigte Stellung gebracht und entsprechend wird der Geber 32 ausgebeult und die Taste 29 in die Ruhestellung zurückgeführt.

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil (6) eines WC-Spülkastens, mit zwei Tasten (28, 29) zur wahlweisen Auslösung einer Vollspülung oder Teilspülung, gekennzeichnet durch zwei pneumatische Heber (1, 2), wobei mit dem einen Heber (1) eine Vollspülung und mit dem anderen Heber (2) eine Teilspülung auslösbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Heber (1, 2) übereinander angeordnet sind, wobei der eine Heber (2) am anderen Heber (1) abgestützt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Heber (1, 2) in einem gemeinsamen Führungsgehäuse (3) gelagert sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Mitnehmer (4, 5) vorgesehen sind, wobei der eine Heber (1) den einen Mitnehmer (4) und der andere Heber(2) beide Mitnehmer (4, 5) bewegt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Mitnehmer (5) zwischen den beiden Hebern (1, 2) und der andere Mitnehmer (4) über einem oberen Mitnehmer (5) angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Heber (1, 2) zu einer auf das Ablaufventil (6) aufrastbaren Einheit (10) zusammengebaut sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Heber (1, 2) jeweils eine pneumatische Membran (7, 8) aufweisen und dass wenigstens eine Membran (7) einen Rand (11) aufweist, der zwischen einem Mitnehmer (4) und einem vorzugsweise aufrastbaren Teil (12) abdichtend eingeklemmt ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Heber (2) einen gehäusefesten Anschlussteil (13) und der andere Heber (1) einen relativ zum Führungsgehäuse (3) beweglichen Anschlussteil (12) aufweist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennezeichnet, dass die beiden Anschlussteile (12, 13) bereichsweise eine pneumatische Kammer (14, 15) bilden und mit einer Anschlussleitung (16, 17) verbunden sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Anschlussteil (12) mit einem Mitnehmer (4) und der andere Anschlussteil (13) mit einem Gehäuse (3) verbunden ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Einheit (10) auf das Gehäuse (18) des Ablaufventils (6) aufrastbar ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Mitnehmer (4) eine durchgehende Öffnung (19) zur Aufnahme eines Ventilrohres (20) und zudem Mittel (21) zum Verrasten des Mitnehmers (4) am Ventilrohr (6) aufweist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Heber (1, 2) jeweils mit einem Geber (31, 32) verbunden sind, die in einem gemeinsamen Gehäuse (30) untergebracht sind, wobei in diesem Gehäuse (30) zwei unterschiedlich ausgebildete Tasten (28, 29) geführt sind.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Mitnehmer (5) mit einem Zusatzgewicht (26) verbunden ist, und dass ein zweiter Mitnehmer (4) an diesen Mitnehmer (5) abgestützt ist und dieser zweite Mitnehmer (4) zum Anheben eines Ventilkörpers (20) wirkverbunden ist.

Zeichnung