Schliessvorrichtung für Türen

Abstract

 Die Schließvorrichtung dient für Türen (1) mit einem Beschlagunterteil (4,5) und einem daraufverschiebbar geführten und gehaltenen Beschlagoberteil (3), wobei das Beschlagober- und das Beschlagunterteil (3 bzw. 4,5) in der überdeckenden Position mit Hilfe eines Schlosses (7) feststellbar sind. Das Beschlagunterteil ist in einem an der Tür (1) befestigbaren Abschnitt (4) und einen an den Türrahmen (2) anbringbaren weiteren Abschnitt (5) unterteilt. Das Beschlagoberteil (3) überbrückt in der Schließstellung die Türöffnungskante (6).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Türen mit einem Beschlagunterteil und einem darauf verschiebbar geführten und gehaltenen Beschlagoberteil, wobei Beschlagober- und Beschlagunterteil in der überdeckenden Position mit Hilfe eines Schlosses feststellbar sind.

[0002] Derartige Schließvorrichtungen sind bekannt (EP 367 000 B1), die insbesondere dazu dienen, die sichtbare Schlüsseleinstecköffnung bei Schlössern abzudecken und zu sichern. Der Nachteil hierbei ist, daß eine solche Schließvorrichtung nur dem Zweck des Verschließens der Schlüsseleinstecköffnung dient.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Schließvorrichtung auch noch für einen weiteren Verwendungszweck nutzbar zu machen, nämlich als Riegelschloß für Türen oder für Glastüren.

[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Beschlagunterteil in einen an der Türe befestigbaren Abschnitt und einen an dem Türrahmen anbringbaren weiteren Abschnitt unterteilt ist und das Beschlagoberteil in der Schließstellung die Türöffnungskante überbrückt.

[0005] Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß an der Türinnenseite den Beschlagunterteilen an der Türaussenseite weitere Beschlagunterteile zugeordnet sind, die an den Türkanten mittels im Türspalt angebrachten Verbindungsblechen verbunden und mittels gegen die Türflügel geschraubte Befestigungsschrauben festgeklemmt sind.

[0006] Eine vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, daß zwischen den Beschlagunterteilen und den Türflügeln Zwischenlagen aus Gummi oder Kunststoff angeordnet sind.

[0007] Eine vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, daß zum Verschließen der Beschlagteile im Türbereich ein Schloß mit Stiftzuhaltungen vorgesehen ist.

[0008] Weiterhin ist es vorteilhaft, daß das Beschlagoberteil in der Schließstellung eine Schließzylinderöffnung im Türrahmen abdeckt.

[0009] Es wird vorgeschlagen, daß der am Türrahmen oder an der Außenseite eines Türflügels angeordnete Abschnitt des Beschlagunterteils mit einem Anschlag für das Beschlagoberteil in der Schließstellung versehen ist.

[0010] Eine derartige Schließvorrichtung kann zum zusätzlichen Abschließen von Türen, insbesondere auch bei Automaten eingesetzt werden, und es läßt sich hierbei die betreffende Tür zusätzlich zu dem vorhandenen Schloß mit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung absichern. Eine derartige Schließvorrichtung kann auch zum zusätzlichen Abschließen an Glastüren eingesetzt werden und zwar sowohl als selbständige Schließvorrichtung als auch als zusätzliche Schließvorrichtung zum Sichern der Schlüsseleinstecköffnung eines konventionellen Schlosses.

[0011] Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0012] Es zeigen,

Fig. 1

eine Draufsicht auf eine derartige Tür mit Türrahmen,

Fig. 2

eine vergrößerte Ansicht der Schließvorrichtung in der Schließstellung im Aufriß,

Fig. 3

einen Schnitt nach der Linie A-A in Fig. 2,

Fig. 4

eine Ansicht der Schließvorrichtung in der Öffnungsstellung,

Fig. 5

eine Draufsicht auf eine Glastür mit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform und

Fig. 6

einen Schnitt nach der Linie B-B in Fig. 5.

[0013] Die Fig. 1 zeigt eine Tür 1, die an Scharnieren 10 an einem Türrahmen 2 angeordnet ist. Die Tür kann mit einem üblichen Schloß mit eingebautem Schließzylinder versperrt werden, wobei zum Schutz des Schließzylinders bzw. der entsprechenden Schließzylinderöffnung 8 ein zweiteiliges Beschlagunterteil 4, 5 und ein darauf an randseitigen Führungen 11 gehaltertes und geführtes Beschlagoberteil 3 vorgesehen ist. Das Beschlagunterteil besteht aus dem an der Tür 1 angeordneten Abschnitt 4 und setzt sich in dem am Türrahmen 2 angebrachten Abschnitt 5 fort, wobei die Teilung an der Türöffnungskante 6 erfolgt.

[0014] Die Ausbildung ergibt sich aus den Figuren 2 bis 4, wobei als randseitige Führungen 11 in den Abschnitten 4, 5 zu beiden Seiten hinterschnittene Nuten 13 vorgesehen sind, in die Vorsprünge 14 zu beiden Seiten des Beschlagoberteils 3 eingreifen. In der Schließstellung (Fig. 2) deckt das Beschlagoberteil 3 die beiden Abschnitte 4, 5 des Beschlagunterteiles ab und das Beschlagoberteil 3 ist hierbei mit Hilfe eines Schlosses, insbesondere eines Schlosses 7, mit Stiftzuhaltungen gegen Verschiebungen gesichert. Hierbei liegt das Beschlagoberteil an einem Anschlag 9 am Abschnitt 5 an.

[0015] In der Öffnungsstellung läßt sich das Beschlagoberteil 3 nach dem Öffnen des Schlosses 7 in Pfeilrichtung 15 zurückschieben, wobei die Endstellung (Fig. 4) durch einen Anschlag festgelegt werden kann. Die Abschnitte 4, 5 des Beschlagunterteils lassen sich mit Hilfe von Verschraubungen 12 an der Tür 1 bzw. dem Türrahmen 2 befestigen.

[0016] Die in den Fig. 5 und 6 dargestellte Schließvorrichtung ist für Glastüren vorgesehen und kannjederzeit nachträglich mit einfachsten Mitteln montiert werden. Dabei kann die Schließvorrichtung einmal zum Schutz des Schließzylinders bzw. der entsprechenden Schließzylinderöffnung eingesetzt werden oder aber als selbständige Schließvorrichtung für eine ein- oder zweiflügelige Glastür.

[0017] Die Schließvorrichtung besteht im wesentlichen aus zwei miteinander verbundenen Beschlagunterteilen 17,5 bzw. 4,18, die den jeweiligen Türflügel 1 bzw. 16 an den aneinanderstoßenden Türkanten 19 U-förmig umgreifen. Zum Verbinden dieser Beschlagteile 17,5 bzw. 4,18 dienen Verbindungsbleche 20, die entsprechend der Breite des Türspaltes 21 dimensioniert sind und deren Länge auf die Glasdicke der Türflügel 1 bzw.16 abgestimmt ist.

[0018] Das an der Türaußenseite befindliche Beschlagunterteil 5 bzw. 4 ist mit einer Führung 11 versehen, aufder ein das Teil 4 in der Schließstellung vollständig und das Beschlagunterteil 5 teilweise abdeckendes Beschlagoberteil 3 angeordnet ist, wobei das an der Außenseite befindliche Beschlagunterteil 5 mit einem Anschlag 22 versehen ist, wo das Beschlagoberteil 3 in der Schließstellung zur Anlage kommt und hierbei den Türspalt 21 überdeckt. Im Beschlagoberteil 3 befindet sich ein Schloß 7, das vorteilhaft Stiftzuhaltungen aufweist, die in der Schließstellung in das darunter befindliche Beschlagunterteil 4 einrasten. Zum Öffnen der Schließvorrichtung wird das Beschlagoberteil 3 in Pfeilrichtung 15 zurückgeschoben und befindet sich hierbei in der in der Zeichnung dargestellten Position.

[0019] Zweckmäßigerweise befindet sich zwischen den Beschlagunterteilen 4,5,17,18 und den Glastürflügeln 1,16 jeweils eine Zwischenlage 23 aus Gummi oder Kunststoff. Zum Befestigen der Einheiten 5,17 bzw. 4,18 am jeweiligen Türflügel 1 bzw. 16 dienen Befestigungsschrauben 24, die an dem innenseitigen Beschlagunterteil 17 bzw. 18 gegen die Türflügel 1,16 geschraubt werden, so daß die entsprechenden Teile durch diese Klemmwirkung gehalten werden.

Bezugszeichenaufstellung

[0020] 

1

Tür

2

Türrahmen

3

Beschlagoberteil

4

Beschlagunterteil/Abschnitt

5

Beschlagunterteil/Abschnitt

6

Türöffnungskante

7

Schloß

8

Schließzylinderöffnung

9

Anschlag

10

Scharnier

11

Führungen

12

Verschraubungen

13

Nuten

14

Vorsprünge

15

Pfeilrichtung

16

Türflügel

17

Beschlagunterteil

18

Beschlagunterteil

19

Türkanten

20

Verbindungsbleche

21

Türspalt

22

Anschlag

23

Zwischenlage

24

Befestigungsschrauben

Ansprüche

1. Schließvorrichtung für Türen mit einem Beschlagunterteil und einem darauf verschiebbar geführten und gehaltenen Beschlagoberteil, wobei Beschlagober- und Beschlagunterteil in der überdeckenden Position mit Hilfe eines Schlosses feststellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Beschlagunterteil in einen an der Tür (1) befestigbaren Abschnitt (4) und einen an dem Türrahmen (2) anbringbaren weiteren Abschnitt (5) unterteilt ist und das Beschlagoberteil (3) in der Schließstellung die Türöffnungskante (6) überbrückt.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Türinnenseite den Beschlagunterteilen (4,5) an der Türaussenseite weitere Beschlagunterteile (17,18) zugeordnet sind, die an den Türkanten (19) mittels im Türspalt (21) angebrachten Verbindungsblechen (20) verbunden und mittels gegen die Türflügel (1,16) geschraubte Befestigungsschrauben (24 festgeklemmt sind.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet daß zwischen den Beschlagunterteilen (4,5,17,18) und den Türflügeln (1, 16) Zwischenlagen (23) aus Gummi oder Kunststoff angeordnet sind.

4. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschließen der Beschlagteile (4, 3) im Türbereich ein Schloß (7) mit Stiftzuhaltungen vorgesehen ist.

5. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Beschlagoberteil (3) in der Schließstellung eine Schließzylinderöffnung (8) in einem Türflügel (1,16) abdeckt.

6. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Abschnitt (5) des Beschlagunterteils mit einem Anschlag (22) für das Beschlagoberteil (3) in der Schließstellung versehen ist.

Zeichnung