(19)
(11) EP 0 890 968 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.11.1999  Patentblatt  1999/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.01.1999  Patentblatt  1999/02

(21) Anmeldenummer: 98890179.9

(22) Anmeldetag:  24.06.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01H 71/10, H01H 71/74
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.07.1997 AT 1190/97

(71) Anmelder: Felten & Guilleaume Austria AG
3943 Schrems (AT)

(72) Erfinder:
  • Polgar, Tibor, Dr. Dipl.-Ing
    2344 Maria Enzersdorf (AT)

(74) Vertreter: Gibler, Ferdinand 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Dr. Ferdinand Gibler Dorotheergasse 7
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) Einphasiger Schutzschalter


(57) Einphasiger Schutzschalter mit einem Schaltwerk (2), welches zumindest von einem Überlastauslöseelement (1) betätigbar ist, wobei an den Schutzschalter zumindest ein weiterer, vorzugsweise zwei solche einphasigen Schutzschalter, derart ankoppelbar sind, daß bei Überlast an einem Schutzschalter zufolge der Kopplung eine allpolige Trennung hinsichtlich sämtlicher Schutzschalter erfolgt, und wobei gegebenenfalls eine ein Betätigungsorgan (5) und eine diesem zugeordnete Stromskala (33) aufweisende Strombereich-Einstelleinrichtung vorgesehen ist, wobei ein keilförmiges Verstellglied (4) zwischen dem Überlastauslöseelement (1) und einem auf das Schaltwerk (2) einwirkenden Bügel (3) angeordnet ist, das keilförmige Verstellglied (4) vermittels einer elastisch biegsamen Feder (13) mit einem Zwischenführungsstück (6) fest verbunden ist und das Zwischenführungsstück (6) in Arbeitsrichtung des Überlastauslöseelements (1) verschiebbar im Gehäuse des Schutzschalters gelagert ist.






Recherchenbericht