VORRICHTUNG ZUM AUSRICHTEN VON FLACHEN SENDUNGEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ausrichten von flachen Sendungen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Es sind Vorrichtungen zum Vereinzeln von flachen Sendungen, wie Briefen und dergleichen, aus einem Stapel mit einem in Förderrichtung laufenden Abzugsorgan, welches durch Reibung auf die jeweils abzuziehende Sendung einwirkt, Zur Erhöhung der Andruckskraft zwischen der vordersten Sendung im Stapel und den Abzugsbändern wird auf der Seite der Abzugsbänder ein Unterdruck erzeugt. In den Abzugsbändern befinden sich entsprechende Unterdrucköffnungen zB. aus der DE-A-4 328 434, die alle Merkmale des Oberbegriffes von Anspruch 1 enthält, bekannt.
Das Problem bei diesen Vorrichtungen besteht in Doppelabzugsfehlern. Hierbei wird zusätzlich zu der vordersten Sendung eine weitere Sendung aufgrund von Mitreißkräften oder ungleichmäßiger Ausrichtung der Vorderkanten abgezogen.
Dabei hat sich auch gezeigt, daß ein ungleichmäßiges Zuführen der Sendungen zur Abzugsstelle, z. B. infolge von zur Abzugsbandebene geneigten Sendungen die Doppelabzugsrate erhöht.

[0003] Es wurde aus US-A-3 598 400 eine Eingabeeinrichtung für Sendungen bekannt, bei welcher ein stehender Sendungsstapel mittels Unterflurband und Trennmesser, die separat angetrieben sind, einer Vereinzelung zugeführt werden. Zur Vermeidung von Schrägstellungen, die den Abzugsvorgang negativ beeinflussen, befinden sich kurz vor der Vereinzelung zwei federnde Fühler, wobei der untere über einen Schalter den Antrieb des Unterflurbandes und der obere den Antrieb des Trennmessers steuert. Wird der jeweilige Schalter über den Fühler durch die vorderste Sendung nicht benötigt, so bleibt der zugehörige Antrieb solange eingeschaltet, bis die vorderste Sendung mit ihrem oberen oder unteren Teil über den Fühler den jeweiligen Schalter betätigt. Dadurch werden Schrägstellungen vermieden. Nachteilig ist hierbei die Notwendigkeit des separaten gesteuerten Antriebes von Unterflurband und Trennmesser.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, eine Vorrichtung zum schnellen und sicheren Ausrichten von flachen, zur Abzugsbandebene einer Vereinzelungseinrichtung geneigten Sendungen mit gegenüber dem Stand der Technik geringeren Steuerungs- und Antriebsaufwand zu schaffen.

[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 angegebene Lehre gelöst.
Durch die Kopplung der Schaltersignale der beiden Fühler ist ein unabhängiger Transport mit dazugehöriger Steuerung der oberen und unteren Sendungsteile nicht mehr notwendig, so daß nur noch ein Fördermittel mit einem Antrieb genügt.
Weitere Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
Für die Unterbringung des Fühlers ist es vorteilhaft, diese gemäß Patentanspruch 2 auf Höhe der vorderen Umlenkrollen der Abzugsbänder in Abzugsrichtung anzuordnen.
Ist die Vereinzelungseinrichtung so im Raum angeordnet, daß die Sendungen nach oben oder unten abgezogen werden und sind die Achsen der Abzugsbandrollen horizontal oder um vorzugsweise 10 - 30° dazu geneigt, kann keine sichere Ausrichtung der Sendungen mit ihrer langen Kante an der Anschlagfläche aufgrund ihrer Schwerkraft erfolgen. Das wiederum hat zur Folge, daß viele Sendungen den Fühler in der Nähe der Anschlagfläche nicht berühren. Wird aber nur der andere Fühler betätigt, obwohl die Sendung nicht gegenüber der Ebene der Abzugsbänder geneigt ist, so würde das Fördermittel die Sendungen weiter zur Abzugsstelle transportieren und den Stapeldruck unzulässig erhöhen. Um dies zu vermeiden, erfolgt die besondere Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 3.

[0006] Durch die Ausgestaltung nach Patentanspruch 4 wird vermieden, daß bei dikken Sendungen im hinteren Bereich und einer dadurch verursachten Nichtbetätigung der Fühler der Stapeldruck ungewollt ansteigt. Erst wenn die Stützrollen wieder ihre normale Stellung aufweisen und die dicken Briefe vereinzelt sind, wird das Fördermittel wieder eingeschaltet und die Fühler können wieder ihre Funktion aufnehmen.
Übersteigt die Neigung der Sendungen den Bereich, der durch die Fühler korrigiert werden kann, so wird gemäß der Auskleidung der Erfindung nach Patentanspruch 5 über Abstandssensoren der Abzugsvorgang gestoppt und die Geschwindigkeit des Fördermittels erhöht. Der Transport mit der erhöhten Geschwindigkeit dauert solange, bis diese große Neigung verschwunden ist. Durch die Erhöhung der Geschwindigkeit wird dieser Vorgang möglichst schnell durchgeführt.

[0007] Nach Patentanspruch 6 kann die Erhöhung der Geschwindigkeit des Fördermittels vorteihafterweise abhängig von der Sendungsneigung ausgeführt werden, d. h. je größer die Neigung, um so größer ist auch die Geschwindigkeit.

[0008] Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand von Zeichnungen näher erläutert.

[0009] Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf den Teil der Abzugsstelle der Vereinzelungseinrichtung mit den Fühlern und den vorderen Umlenkrollen in Abzugsrichtung.

Fig. 2

eine schematische Darstellung des Schnittes X der Fig. 1

Fig. 3

eine Seitenansicht einer Abzugsstelle mit einer Abzugsrichtung nach unten, um ca. 10° geneigt.

Fig. 4

eine Schematische Darstellung des Schnittes X der Fig. 1 mit Schlepphebelfühlern für eine Abzugsstelle gemäß Fig. 3

[0010] In der Fig. 1 ist die oberste Umlenkrolle 1 und das oberste Abzugsband 2 zu erkennen. Weiterhin sieht man den oberen Fühler 3, dessen Spitze aus der Bandebene herausragt. Der Fühler 3 ist mittels Drehpunkt 5, Feder 6 sowie Anschlag 7 elastisch gelagert und justiert. Die Schalter für die Fühler 3 und 4 sind nicht näher dargestellt. Weiterhin sind gefedert Stützrollen 8 zu erkennen, deren Bewegung zur Erkennung einseitig dicker Sendungen in Form von Briefen genutzt wird.

[0011] Fig. 2 zeigt in dem Schnitt das Abzugsband 2 sowie die darin enthaltenen Saugöffnungen 9. Die Sendungen 10 liegen mit ihrer Längskante auf einer Auflagefläche 11 auf. Das Fördermittel besteht aus einem nicht näher dargestellten Trennmesser, das den Sendungsstapel zur Abzugsstelle schiebt und einem bewegten Band als Auflagefläche 11. Beide Bewegungen sind miteinander gekoppelt. Das Fördermittel kann auch nur aus dem bewegten Trennmessers bestehen. Dann muß aber die feste Auflagefläche 11 einen geringen Reibungskoeffizienten aufweisen. Die Spitzen der Fühler 3 und 4 ragen aus der Förderbandebene hervor und wirken mit Federkraft dem Sendungsstapel entgegen. Nach dem Abzug von Sendungen 10 bewegen sich die Fühler 3 u. 4 zum Sendungsstapel und schalten das Fördermittel ein. Da das Bedienpersonal die Sendungen nicht absolut korrekt einlegt, kann der Sendungsstapel zur Abzugsbandebene geneigt zur Abzugsstelle transportiert werden. Bei der in der Fig. 2 dargestellten Neigung wird zuerst der untere Fühler 4 bis zu Schaltpunkt betätigt. Da aber der obere Fühler noch nicht betätigt wurde, transportiert das Fördermittel den Sendungsstapel weiter zur Abzugsstelle und richtet den Stapel dabei auf. Dadurch schaltet auch der obere Fühler 3 und das Fördermittel wird gestoppt. Ist der Stapel entgegengesetzt geneigt, schaltet zuerst der obere Fühler 3 und erst danach der untere. Auch in diesem Fall richtet sich der Stapel an der Abzugsstelle auf.

[0012] Da die Abzugsbänder 2 sich mit der Zeit abnutzen, muß der Schaltpunkt der Fühler 3 u. 4 nachgeführt werden. Dazu werden die Abzugsbänder 2 abgetastet. Über eine damit verbundene angefederte Hebeleinrichtung, auf der die Schalter mit einstellbaren Anschlägen befestigt sind, wird diese Anforderung gelöst.

[0013] Um zu verhindern, daß bei einem Sendungsstapel, der aus im hinteren Teil dickeren Sendungen 10 aufgebaut ist, ein zu hoher Stapeldruck entsteht, da die Fühler 3 und 4 nicht mehr betätigt werden, schalten die ausschwenkenden Stützrollen 8 das Fördermittel solange aus, bis sie während des Abzugsvorganges wieder über den Schaltpunkt gelangen und das Fördermittel nachführen, d. h. die Stützrollen 8 übernehmen die Fördermittelsteuerung, bis die Fühler 3 und 4 wieder zum Einsatz kommen.

[0014] Sollte der Fall auftreten, daß die Neigung des Sendungsstapels größer ist als der Arbeitsbereich der Fühler 3 und 4, so wird bei einer wählbaren Neigung über eine an sich bekannte optische Abstandsmessung der Abzugsvorgang unterbrochen und die Geschwindigkeit des Fördermittels erhöht, so daß die Schrägstellung möglichst schnell beseitigt wird. Durch das Stoppen des Abzugsvorganges wird verhindert, daß die Sendungen von einer zu großen Entfernung angesaugt werden müssen und mit ihrer Vorderkante nicht rechtzeitig zur Abzugsstelle gelangen und dadurch umgebogen werden. Wurde die Neigung auf den Arbeitsbereich der Fühler reduziert, so übernehmen diese wieder die Steuerung des Fördermittels mit normaler Betriebsgeschwindigkeit.

[0015] Je nach Bedarf kann die Vereinzelungseinrichtung unterschiedliche Lagen im Raum haben. Neben einer häufigen Variante, bei der die Sendungen senkrecht stehend auf einer Längskante zur Seite vereinzelt werden, hat sich auch eine Variante gemäß Fig. 3 als vorteilhaft erwiesen. Hierbei werden die Sendungen auf einer schmalen Kante senkrecht stehend, etwas nach hinten geneigt nach unten vereinzelt.

[0016] Die Auflagefläche 11, die je nach Bedarf ein bewegtes Band 12 oder Bänder als Teil des Fördermittels aufweist, unterstützt in diesem Falle die Sendungsschmalseite, die den Hauptgewichtsanteil auf die Unterlage bringt. Da der Druck der Sendungen 10 mit ihrer Längskante auf die Anschlagfläche 13 relativ gering ist, werden auch nicht alle Sendungen 10 an dieser Anschlagfläche 13 ausgerichtet, d. h. obwohl die Sendungen 10 parallel zur Ebene der Abzugsbänder 2 zur Abzugsstelle gelangen, schaltet der Fühler 4 an der Anschlagfläche 13 nicht, und der Stapeldruck wird unzulässig erhöht. Um dies zu verhindern, hat der von der Anschlagfläche 13 entfernte Fühler 3 einen Mitnahmehebel 14. Wird dieser Fühler 3 betätigt, so nimmt er nach einem bestimmten weg a über den Mitnahmehebel 14 und einen Mitnahmestift 15 des Fühlers 4 an der Anschlagfläche 13 diesen mit, so daß nach einem Weg b der Schaltpunkt beider Schalter erreicht wird und das Fördermittel gestoppt wird. Die Schaltpunkte der beiden Fühler 3 und 4 werden entsprechend der jeweils konkreten Bedingungen wie z. B. Sendungsbeschaffenheit, räumliche Orientierung festgelegt. So liegt in dem Beispiel gemäß Fig. 4 der Schaltpunkt des oberen Fühlers vor dem des unteren Fühlers, weil sich hierbei die geringsten Doppelabzugsraten bei hohem Durchsatz ergeben haben.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Ausrichten von flachen Sendungen, die zur Abzugsbandebene einer Vereinzelungseinrichtung geneigt sind und die stapelweise mit einer Kante von einer Auflagefläche unterstützt sowie an einer Anschlagfläche ausgerichtet durch ein sich zur Abzugsstelle bewegendes Fördermittel transportiert werden, wobei die Vereinzelungseinrichtung mindestens drei Abzugsbänder sowie Saugöffnungen aufweist, welche durch Reibung und Saugluft auf die jeweils abzuziehende Sendung einwirken, dadurch gekennzeichnet, daß zwei zwischen zwei Abzugsbändern (2) annähernd senkrecht zur Auflagefläche (11) und Anschlagfläche (13) angeordnete und aus der Abzugsbandebene herausragende und in Sendungsstapelrichtung federnde Fühler (3,4) vorgesehen sind, die mit Schaltern verbunden sind, wobei die Fühler in einem geringen Abstand von der Abzugsbandebene ein Schaltsignal auslösen, und wobei die mit den Fühlern (3,4) verbundenen Schalter an eine Antriebssteuerung des Fördermittels angeschlossen sind und das Fördermittel nur ausgeschaltet wird, sobald und solange die Schalter beider Fühler (3,4) die Schaltsignale an die Antriebssteuerung des Fördermittels abgeben.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
wobei die Fühler (3,4) auf Höhe der vorderen Umlenkrollen der Abzugsbänder (2) in Abzugsrichtung angeordnet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
wobei der von der Anschlagfläche (13) am entferntesten befindliche erste Fühler (3) einen Mitnahmehebel (14) und der in der Nähe der Anschlagfläche (13) befindliche Fühler (4) einen Mitnahmestift (15) aufweist und diese so angeordnet sind, daß der betätigte erste Fühler (3) den nicht betätigten zweiten Fühler (4) mitnimmt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

wobei in Abzugsrichtung vor den Abzugsbändern (2) mindestens eine einen Schalter betätigende gefederte Stützrolle (8) angeordnet ist, die bei dicken Sendungen (10) in diesem

Bereich ausgelenkt wird und einen weiteren Schalter betätigt, der ebenfalls an die Antriebssteuerung des Fördermittels angeschlossen ist und bewirkt, daß bei betätigtem weiteren Schalter das Fördermittel nicht angetrieben wird.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
wobei bei einer Neigung der Sendungen (10) über den Arbeitsbereich der Fühler (3,4) hinaus mindestens ein Abstandsensor ein Signal zur Erhöhung der Geschwindigkeit des Fördermittels und zur Abschaltung der Abzugsbänder (2) abgibt und dieser Zustand wieder beendet wird, sobald die Sendungsneigung den Arbeitsbereich der Fühler (3,4) erreicht hat, oder ein Fühler (3,4) wieder betätigt wird.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4,
wobei die Geschwindigkeit des Fördermittels abhängig von der Größe der vom Abstandsensor gemessenen Neigung der Sendungen (10) erhöht wird.

Claims

1. Device for aligning flat items of mail which are inclined with respect to the plane of pick-off belts of an individually separating mechanism and, with one edge supported by a bearing surface and aligned at a stop surface, are transported in a stack-like manner by a conveying means moving to the pick-off point, the individually separating mechanism having at least three pick-off belts as well as suction openings, which act by friction and suction air on the item of mail to be picked off in each case, characterized in that two feelers (3, 4) are provided, which are arranged between two pick-off belts (2) approximately perpendicularly to the bearing surface (11) and stop surface (13), protrude from the plane of the pick-off belts, are resilient in the direction of the stack of items of mail and are connected to switches, the feelers triggering a switching signal when at a small distance from the plane of the pick-off belts, and the switches connected to the feelers (3, 4) being connected to a drive control of the conveying means and switching off the conveying means as soon as and for as long as the switches of the two feelers (3, 4) emit the switching signals to the drive control of the conveying means.

2. Device according to Claim 1, in which the feelers (3, 4) are arranged at the level of the front deflection rollers of the pick-off belts (2) in the picking-off direction.

3. Device according to Claim 1, in which the first feeler (3), furthest away from the stop surface (13), has a driving lever (14) and the feeler (4) in the vicinity of the stop surface (13) has a driving pin (15), and these are arranged in such a way that the actuated first feeler (3) takes the non-actuated second feeler (4) along with it.

4. Device according to Claim 1 or 2, in which at least one sprung supporting roller (8) is arranged upstream of the pick-off belts (2), in the picking-off direction, which roller actuates a switch and, in the case of thick items of mail (10), is deflected in this region and actuates a second switch, which is likewise connected to the drive control of the conveying means and has the effect that, when the further switch is actuated, the conveying means is not driven.

5. Device according to Claim 1 or 2, in which, when the items of mail (10) are inclined beyond the operating range of the feelers (3, 4), at least one distance sensor emits a signal for increasing the speed of the conveying means and for switching off the pick-off belts (2), and this state is ended again as soon as the inclination of the items of mail has reached the operating range of the feelers (3, 4), or a feeler (3, 4) is actuated again.

6. Device according to Claim 4, in which the speed of the conveying means is increased as a function of the magnitude of the inclination of the items of mail (10), measured by the distance sensor.

Revendications

1. Dispositif pour l'alignement d'envois plats, qui sont inclinés par rapport au plan de bande d'enlèvement d'un dispositif d'individualisation et qui sont, par un moyen d'acheminement se déplaçant vers le point d'enlèvement, transportés par piles en étant soutenus par un bord par une surface porteuse et alignés contre une surface de butée, le dispositif d'individualisation comprenant au moins trois bandes d'enlèvement ainsi que des ouvertures d'aspiration, qui agissent par friction et air d'aspiration sur l'envoi respectif à enlever, caractérisé en ce qu'il est prévu deux palpeurs (3, 4), disposés entre deux bandes (2) d'enlèvement environ perpendiculairement à la surface (11) porteuse et à la surface (13) de butée, palpeurs qui dépassent du plan de la bande d'enlèvement, sont élastiques dans la direction de la pile d'envois et sont reliés à des interrupteurs, les palpeurs déclenchant un signal d'interruption à une petite distance du plan de bande d'enlèvement, et les interrupteurs reliés aux palpeurs (3, 4) étant raccordés à une commande d'entraînement du moyen d'acheminement, et le moyen d'acheminement n'étant désactivé que dès et tant que les interrupteurs des deux palpeurs (3, 4) envoyent les signaux de commutation à la commande d'entraînement du moyen d'acheminement.

2. Dispositif suivant la revendication 1, dans lequel les palpeurs (3, 4) sont disposés au niveau des galets de renvoi avant des bandes (2) d'enlèvement dans la direction d'enlèvement.

3. Dispositif suivant la revendication 1, dans lequel le premier palpeur (3), le plus éloigné de la surface (13) de butée, comporte un levier (14) entraîneur, et le palpeur (4) se trouvant à proximité de la surface (13) de butée comporte un axe (15) entraîneur, et ces éléments sont disposés de telle sorte que le premier palpeur (3) actionné entraîne avec lui le deuxième palpeur (4) non actionné.

4. Dispositif suivant la revendication 1 ou 2, dans lequel au moins un galet (8) d'appui à ressort actionnant un interrupteur est disposé avant les bandes (2) d'enlèvement dans la direction d'enlèvement, galet qui, pour des envois (10) postaux épais, est dévié dans cette région et actionne un interrupteur supplémentaire, qui est également raccordé à la commande d'entraînement du moyen d'acheminement et a pour effet que le moyen d'acheminement n'est pas entraîné lorsque l'interrupteur supplémentaire est actionné.

5. Dispositif suivant la revendication 1 ou 2, dans lequel, lors d'une inclinaison des envois (10) postaux au-delà de la plage de travail des palpeurs (3, 4), au moins un capteur de distance envoie un signal pour augmenter la vitesse du moyen d'acheminement et désactiver les bandes (2) d'enlèvement, et il est mis un terme à cette situation dès que l'inclinaison des envois a atteint la plage de travail des palpeurs (3, 4), ou qu'un palpeur (3, 4) est à nouveau actionné.

6. Dispositif suivant la revendication 5, dans lequel la vitesse du moyen d'acheminement est augmentée en fonction de la valeur de l'inclinaison des envois (10) postaux, mesurée par le capteur de distance.

Zeichnung