[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung nach dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1.
[0002] Bei bettlägerigen und pflegebedürftigen Personen in Spitälern, Pflegeheimen etc.
ist es für verschiedene Verrichtungen im Rahmen der Betreuung und Pflege oft zweckmässig,
die Person vorübergehend von einer liegenden in eine sitzende Stellung zu bringen.
Dabei ist es in vielen Fällen unbedingt erforderlich, dass die Person die Füsse auf
den Boden setzen kann, ohne das Bett ganz verlassen zu müssen. Es sind verschiedene
Vorrichtungen bekannt, die diesen Erfordernissen gerecht werden. So ist aus der EP
0178951 A2 ein Bett bekannt, das in einen Sessel verwandelt werden kann, wobei der
im Bett liegende Patient sukzessive in eine sitzende Stellung gelangt. Ferner ist
aus der WO 95/21600 eine Vorrichtung bekannt, mit der ein Patient seitwärts von seinem
Bett auf einen unmittelbar neben dem Bett stehenden Sitz und auch wieder zurück in
das Bett verschoben werden kann. Schliesslich beschreibt die WO 92/19203 eine Vorrichtung,
mit der ein im Bett liegender Patient aufgerichtet, um 90 Grad gedreht und so in eine
Position gebracht wird, in der er seitlich auf dem Bett sitzen kann. Alle diese Vorrichtungen
sind relativ aufwendig und entsprechend teuer.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine einfache Vorrichtung
anzugeben, mit der eine Person eine Position auf einem Bett einnehmen kann, in der
sie wie auf einem Stuhl auf dem Bett sitzt und dabei die Füsse auf dem Boden aufsetzen
kann.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen
Massnahmen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen
angegeben.
[0005] Die erfindungsgemässe Sitzvorrichtung weist folgende Vorteile auf: Sie kann sehr
einfach und rasch von der Seite her über die Matratze eines Bettes geschoben werden,
bevor der Patient sich auf den Bettrand gesetzt hat. Nachher kann der Patient seitlich
aufgerichtet und sofort ohne weitere Hilfsmittel und Hilfspersonen in der sitzenden
Position stabilisiert werden, indem er sich wie auf einem normalen Stuhl an die Rückenlehne
anlehnen kann. Die Sitzvorrichtung lässt sich ebenso schnell und einfach wieder entfernen
und der Patient kann dann ohne weiteres wieder die liegende Position einnehmen. Sie
kann grundsätzlich bei jedem bekannten Bett eingesetzt werden. Zusätzliche Mittel
oder Änderungen am Bett sind nicht erforderlich. Dank ihrer Einfachheit lässt sich
die Vorrichtung kostengünstig herstellen. In einer vorteilhaften Ausführungsform kann
die Rückenlehne zudem noch optimal an den Rücken des Patienten herangeschoben wer-den.
Schliesslich lassen sich mehrere Sitzvorrichtungen ohne weiteres stapeln, so dass
für deren Lagerhaltung wenig Platz beansprucht wird.
[0006] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung beispielsweise näher erläutert.
Dabei zeigt:
- Fig. 1
- das Prinzip der Sitzvorrichtung
- Fig. 2
- eine Anwendung der Sitzvorrichtung
- Fig. 3
- Einzelheiten einer Armlehne für die Sitzvorrichtung
- Fig. 4
- Einzelheiten einer Weiterbildung der Sitzvorrichtung
- Fig. 5
- Einzelheiten einer Rastvorrichtung für die Sitzvorrichtung
[0007] In Fig. 1 ist der prinzipielle Aufbau der Sitzvorrichtung gezeigt. Sie besteht aus
einem Träger 1, der zwei wenigstens annähernd zueinander parallele L-förmige Teile
2, 3 mit je zwei Abschnitten 2a, 2b bzw. 3a, 3b und einen U-förmigen Teil mit zwei
Schenkeln 4a, 4b aufweist. Als Träger 1 eignet sich insbesondere ein Rohr aus Edelstahl,
das entsprechend geformt ist. Die beiden Abschnitte 2b, 3b der L-förmigen Teile 2,
3 sind an einem ihrer Enden so mit je einem Schenkel des U-förmigen Teils 4 verbunden,
dass sie wenigstens annähernd parallel zum U-förmigen Teil 4 verlaufen und zu diesem
einen Abstand aufweisen, der es erlaubt, dazwischen eine Sitzauflage, z.B. die Matratze
6 eines Bettes (Fig.2), aufzunehmen. Die beiden anderen Abschnitte 2a, 3a der L-förmigen
Teile 2, 3 sind durch eine Ruckenlehne 5 miteinander verbunden, die ein- oder mehrteilig
sein kann. Die Rückenlehne 5 wird in bekannter Weise zwischen oder auf den Abschnitten
2a und 3a befestigt.
[0008] Fig. 2 zeigt die Sitzvorrichtung bei Anwendung in einem Bett. Fig. 2a zeigt eine
Seitenansicht, d.h. eine Sicht vom fussseitigen Bettende auf die Sitzvorrichtung und
Fig. 2b eine Vorderansicht. Die Vorrichtung wird seitlich so über die Matratze 6 geschoben,
dass der U-förmige Teil unter die Matratze 6 auf das Bettgestell bzw. auf die Matratzenauflage
10 und die beiden Abschnitte 2b und 3b der L-förmigen Teile 2, 3 unmittelbar über
der Matratze 6 zu liegen kommen. Der Abstand zwischen den Abschnitten 2b, 3b und dem
U-förmigen Teil 4 entspricht in etwa der Dicke der Matratze 6. Wie aus Fig. 2a ersichtlich,
sind die beiden Schenkel 4a, 4b des U-förmigen Teils 4 ungefähr so lang wie die Breite
der Matratze 6, was die beste Stabilität für die Sitzvorrichtung und damit für die
sitzende Person ergibt. Die Länge der beiden Abschnitte 2b, 3b ist so gewählt, dass
der Abstand der Rückenlehne 5 zum Bettrand eine genügend grosse Sitzfläche für die
sitzende Person ergibt.
[0009] Bei Anwendung der Sitzvorrichtung begibt sich die im Bett liegende Person zunächst
in eine Seitenlage auf dem Bett bzw. wird in diese Seitenlage gebracht. Anschliessend
wird die Sitzvorrichtung von der Längsseite des Bettes über die Matratze 6 geschoben.
Hierauf wird die Person aufgerichtet und in eine Position gebracht, in der sie seitlich
auf dem Bettrand sitzt und mit dem Rücken an die Rückenlehnen 5 lehnt. Dabei ist es
möglich, die Füsse auf den Boden zu setzen. Sie kann dann selbständig in dieser Sitzposition
verbleiben und fühlt sich wie auf einem Stuhl sitzend. Dies ist vor allem bei pflegebedürftigen
und gebrechlichen Personen von Vorteil, da sie so eine sitzende Position einnehmen
können, in der sie das Pflegepersonal betreuen und versorgen kann, ohne dass sie das
Bett ganz verlassen müssen. In dieser Position stabilisiert die Person die Sitzvorrichtung
zusätzlich, indem das auf die Matratze wirkende Körpergewicht die beiden Schenke 4a,
4b zwischen der Unterseite der Matratze und der Matratzenauflage 10 festklemmt. Eine
besonders angenehme Sitzposition wird erreicht, wenn die Abschnitte 2a, 3a leicht
nach hinten geneigt sind und die Rückenlehne 5 bogenförmig leicht nach hinten gewölbt
ist.
[0010] Der Träger 1 kann aus einem einzigen Stück oder aus mehreren Stücken gefertigt sein.
Wählt man für den Träger 1 ein Rohr mit einem Durchmesser in der Grössenordnung von
20 mm, kann er gemäss Fig. 1 ohne weiteres einstückig gefertigt werden. In einer anderen
Ausführungsform könnte der Träger 1 aus zwei gleichen Stücken, bestehend je aus einem
L-förmigen Teil 2 bzw. 3 und einem Schenke 4a bzw. 4b des Teils 4 gefertigt werden,
die beispielsweise über einen U-förmigen Abschnitt miteinander verbunden sind.
[0011] Für den Teil 4 der Sitzvorichtung sind auch andere Ausführungsformen denkbar. So
muss die Verbindung der beiden Schenkel 4a, 4b des Teils 4 nicht unbedingt U-förmig
sein; die beiden Schenkel 4a, 4b können auch direkt miteinander verbunden sein, so
dass der Teil 4 eine Dreieckform erhält. Der Teil 4 kann aber auch mit zwei freie
Enden aufweisenden Schenkeln 4a, 4b ausgeführt werden, d.h. die U-förmige Verbindung
zwischen den freien Enden der Schenke 4a, 4b gemäss Fig. 1 entfällt.
[0012] Der Komfort der Sitzvorrichtung kann durch Anbringen von Armlehnen 9a, 9b (Fig.1)
erhöht werden. Fig. 3 zeigt Einzelheiten einer solchen Ausführungsform. Am Abschnitt
2a des L-förmigen Teils 2 ist auf der gegen die Sitzfläche gerichteten Seite ein Längsschlitz
13 angebracht, z.B. eingefräst. Eine Armlehne 9a - z.B. mit zylindrischer Form und
aus Holz - ist mit einer Halteplatte 14 - z.B. aus Metall - verbunden, die einen abgewinkelten
Rastteil 15 mit einem Schlitz 16 aufweist. Die Breite des Rastteils 15 entspricht
etwa dem Innendurchmesser des Rohres. Zum Anbringen der Armlehne 9 wird der Rastteil
15 durch den Längsschlitz 13 in den Abschnitt 2a eingesetzt. Ein senkrecht zur Halteplatte
14 und zur Rohrachse durch das Rohr des Abschnittes 2a ragender Bolzen 17 greift in
den Schlitz 16 ein. Der Rastteil 15 lässt sich so entlang des Längsschlitzes 13 in
Richtung der Rohrachse bewegen. Dabei ist die Lage des Bolzens 17 am Abschnitt 2a
bezüglich des Längsschlitzes 13 so gewählt, dass die Halteplatte 14 in der gezeichneten
Lage sich auf dem unteren Ende des Längsschlitzes 13 abstützt und in der oberen Lage
um 90 Grad nach unten geschwenkt werden kann. Dadurch kann die Armlehne 9a bei Nichtgebrauch
entweder eingeklappt oder durch Herausziehen des Bolzens 17 ganz entfernt werden,
was beim Transport der Sitzvorrichtung von Vorteil ist. Der Bolzen 17 kann durch an
seinen Enden angebrachte Splinte entfernbar fixiert werden. In gleicher Weise wird
auch am Abschnitt 3a des L-förmigen Teils 3 eine Armlehne 9b angebracht.
[0013] Um die Sitzvorrichtung an verschiedene Breiten von Matratzen 6 anzupassen, sind in
einer Weiterbildung der Erfindung die Abschnitte 2b, 3b in der Länge veränderbar ausgeführt.
Einzelheiten hierzu zeigt Fig. 4 für den Abschnitt 3b. Der Abschnitt 3b ist vom Abschnitt
3a getrennt. Am freien Ende des horizontal verlaufenden Bereichs des Abschnittes 3a
ist ein rohrförmiges Verbindungselement 7b, beispielsweise mittels einer Presspassung
eingesetzt. Der Aussendurchmesser des Verbindungselementes 7b ist in dem aus dem Abschnitt
3a herausragenden Teil so gewählt, dass der Abschnitt 3b gleitend darüber gestülpt
werden kann und so gegenüber dem Abschnitt 3a verschiebbar ist. Das Verbindungselement
7b weist zudem in bestimmten Abständen auf einer Linie angeordnete Bohrungen 18 auf,
in die ein Stift 8 einer am Abschnitt 3b angebrachten Rastvorrichtung 19 (Fig. 5)
eingreift. Der Stift 8 ist mit einem z.B. kugelförmigen Rastknopf 12 verbunden und
verläuft axial in einer spiralförmigen Druckfeder 22 in einem Federraum 21 eines am
Abschnitt 3b befestigten Aufsatzes 20. Fig. 5 zeigt ein Schnittbild der Rastvorrichtung
19 im eingerasteten Zustand, in welchem der Stift 8 in eine Bohrung 18 des Verbindungselementes
7b eingreift. Dabei liegt ein mit dem Stift 8 verbundener Anschlag 23 auf dem Abschnitt
3b auf. Die Druckfeder 22 ist zwischen dem Anschlag 23 und dem oberen Ende des Federraums
21 angeordnet. Beim Anheben des Rastknopfes 12 wird der Stift 8 entgegen der Federkraft
aus der Bohrung 18 herausgezogen, worauf der Abschnitt 3b entsprechend der gegebenen
Matratzenbreite verschoben werden kann. Beim Loslassen des Rastknopfes 12 greift der
Stift 8 unter Wirkung der Federkraft in die gewünschte Bohrung des Verbindungselementes
7b ein. In gleicher Weise wird auch der Abschnitt 2b verschiebbar ausgeführt. Diese
Ausführungsform der Erfindung erlaubt, die Rückenlehne 5 in Abhängigkeit von der Breite
der Matratze 6 optimal in eine für die sitzende Person komfortable Position zu bringen.
[0014] Nach dem gleichen Prinzip kann die Sitzvorrichtung auch für verschiedene Dicken der
Matratze 6 ausgestaltet werden. Hierzu werden die Abschnitte 2b, 3b nicht einstückig
mit den Schenkeln 4a, 4b verbunden, sondern ebenfalls je über ein Verbindungselement,
das beispielsweise in den nach unten gerichteten Teil des Abschnitts 2b bzw. 3b eingepresst
ist und über das der nach oben gerichtete Teil des Schenkels 4a bzw. 4b gestülpt ist
und auf diesem gleiten kann. Die Länge der Verbindungselemente sowie die Anzahl und
der Abstand der daran angebrachten Bohrungen wird entsprechend den verschiedenen Dicken
der Matratzen 6 gewählt.
1. Sitzvorrichtung mit einer Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (1) mit zwei L-förmigen Teilen (2, 3) mit je zwei Abschnitten (2a,
2b; 3a, 3b) und einem Teil (4) mit zwei Schenkeln (4a, 4b) vorhanden ist, dass die
beiden Abschnitte (2b, 3b) an einem ihrer Enden so mit je einem Schenkel (4a, 4b)
verbunden sind, dass die Abschnitte (2b, 3b) wenigstens annähernd parallel zu den
beiden Schenkeln (4a, 4b) verlaufen und zu diesen einen Abstand aufweisen, um dazwischen
eine Sitzauflage (6) aufzunehmen, und dass die beiden anderen Abschnitte (2a, 3a)
der L-förmigen Teile (2, 3) durch mindestens eine Rückenlehne (5) miteinander verbunden
sind.
2. Sitzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) aus einem Stück besteht.
3. Sitzvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel (4a, 4b) U-förmig miteinander verbunden sind.
4. Sitzvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Abschnitte (2b, 3b) einstellbar ist.
5. Sitzvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Abschnitten (2b, 3b) und dem Teil (4) einstellbar
ist.
6. Sitzvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung der Abstände mit einer Rastvorrichtung (19) erfolgt.
7. Sitzvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die L-förmigen Teile (2, 3) wenigstens annähernd parallel zueinander angeordnet
sind.
8. Sitzvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (13 bis 17) zum Anbringen einer Armlehne (9) an den Abschnitten (2a,
3a) vorgesehen sind.
9. Sitzvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnen (9) entfernbar sind.
10. Sitzvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnen (9) in eine zu den Abschnitten (2a, 3b) parallele Lage abklappbar
sind.