(19)
(11) EP 0 891 733 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.01.1999  Patentblatt  1999/03

(21) Anmeldenummer: 98110392.2

(22) Anmeldetag:  06.06.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47G 19/22, B65D 51/30, B65D 21/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.07.1997 DE 19730612

(71) Anmelder: Rink, Stefan
73072 Donzdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Rink, Stefan
    73072 Donzdorf (DE)

(74) Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker, Patentanwälte 
Postfach 10 37 62
70032 Stuttgart
70032 Stuttgart (DE)

   


(54) Becher


(57) Die Erfindung betrifft einen Behälter für Tabletten o.dgl. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der zur Aufnahme der Tabletten bestimmte röhrchenförmige Behälter (8) in die Bodenfläche (5) eines Bechers (1) eingesetzt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Becher der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Art.

[0002] Ein derartiger Becher ist aus der US-A-4 416 370 (z.B. Figur 3, Nr. 16, 30, 17, 34, 10, 12, 28), der US-A-3 469 739 (Figuren 1 bis 3, Nr. 49, 51, 11, 19) oder dem DE-U-87 15 807.8 (z.B. Nr. 1 bis 3, 5 in den drei Figuren) bekannt.

[0003] Auf Reisen im Auto, beim Wandern oder beim Sport besteht oft das Problem, dass zwar Getränke mitgeführt werden, dass aber meist aus der Flasche getrunken wird, um ein Verschütten zu vermeiden und um Platz für den Transport der Becher o.dgl. zu sparen. Gleichwohl kommt es häufig vor, dass Personen auch bei dieser Gelegenheit Tabletten einnehmen wollen oder müssen, z.B. Kopfschmerztabletten oder solche Tabletten, deren regelmäßige Einnahme für die Therapie oder die Prävention einer bestimmten Krankheit erforderlich ist. Die Einnahme von Tabletten ist aber sowohl angenehmer als auch medizinisch wirksamer, wenn sie mit einem oder mehreren Schluck Wasser oder Saft erfolgt. Noch größer ist das Problem, wenn die Tablette vorher in Flüssigkeit gelöst werden muss (z.B. eine Brausetablette).

[0004] Demgemäß liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Becher der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass dieser in gefülltem Zustand besser zur Mitnahme auf Reisen geeignet ist.

[0005] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Die Erfindung betrifft ferner in den Unteransprüchen definierte vorteilhafte Weiterbildungen.

[0006] Der Behälter für Tabletten ist also praktisch mit einem als Trinkbecher verwendbaren Teil kombiniert, so dass man, wenn man an die Mitnahme der Tabletten denkt, gleichzeitig auch einen Trinkbecher zur Verfügung hat, der die Einnahme der Tabletten mit wenigen Schlucken Wasser oder Saft bzw. das Auflösen von Brausetabletten ermöglicht.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der beigefügten Zeichnung dargestellt.

[0008] Die Figur zeigt eine Dose 1. Sie ist an ihrem oberen und offenen Rand 2 mit einem nur schematisch angedeuteten Außengewinde 3 versehen, auf das ein mit einem entsprechenden Innengewinde versehener Deckel 4 aufgeschraubt werden kann. Dies schützt den Trinkbereich während der Nichtbenutzung vor Verschmutzung.

[0009] Auf ihrer Unterseite hat die Dose 1 eine konkav nach innen gewölbte Bodenfläche 5, so dass sie auf dem Rand 6 auf einer Aufstandsfläche steht. In die untere Bodenfläche 5 ist ein nach unten offener, mit einem Stopfen 7 verschließbaren Behälter 8 eingebaut. Er erstreckt sich durch eine Öffnung 10 in der Bodenfläche 5 vom Innenraum 9 her hindurch, und zwar derart, dass dann, wenn der Stopfen 7 auf den Behälter 9 aufgesetzt ist und diesen verschließt, der Rand 11 des Stopfens 7 sich oberhalb der Aufstandsfläche F des Randes 6 der Dose 1 befindet.

[0010] Der Behälter 8 kann z.B. ein Tablettenröhrchen sei, in dem sich, wie gestrichelt angedeutet, ca. 5 Brause- oder Kopfschmerztabletten befinden.

[0011] Der Stopfen 7 ist in der dargestellten Weise so ausgebildet, dass er den Behälter 8 verschließen kann. Der zylindrische Teil des Stopfens 7 ist hohl ausgebildet und mit einem Trockenmittel gefüllt, das über Öffnungen 14 in der Fläche 7' mit dem Innenraum des Behälters 8 in Verbindung steht, so dass auf diese Weise die Tabletten trocken gehalten werden. Dies ist allerdings nicht zwingend der Fall.

[0012] Die Dose 1, die beim Einnehmen der Tabletten als Trinkbehälter verwendet werden kann, wird vorzugsweise mit dem Behälter 8 als ein Teil aus Kunststoff gespritzt.

Bezugszeichenliste



[0013] 
1
Dose, oben offen
2
Rand der Dose 1
3
Außengewinde
4
Deckel
5
Bodenfläche
6
Rand der Bodenfläche
7
Stopfen
7'
Fläche des Stopfens 7
8
Behälter
9
Innenraum des Behälters
10
Öffnung in der Bodenfläche
11
Rand des Stopfens 7
12
zylindrischer Teil des Stopfens 7
12''
Rand des Stopfens
13
Trockenmittel
14
Öffnung
F
Aufstandsfläche



Ansprüche

1. Becher (1), der nach oben offen ist, mit einer Bodenfläche (5) und einem zur Aufnahme von Tabletten bestimmten röhrchenförmigen Behälter (8), der nach unten offen und verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Becher (1) verschließbar ist, der Behälter (8) von einer Öffnung (10) in der Bodenfläche (5) des Bechers (1) in den Innenraum (9) desselben (1) hineinragt, die Bodenfläche (5) des Bechers (1) konkav ausgebildet ist und sich der Rand (7') eines zum Verschließen des röhrchenförmigen Behälters (8) dienenden Stopfens (7) in aufgesetztem Zustand oberhalb der Aufstandsfläche (F) des unteren Randes (6) des Bechers (1) befindet.
 
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Teil des Stopfens (7) des Behälters (8) mit einem Trockenmittel (13) gefüllt ist, das durch Öffnungen (14) in der dem Inneren des Behälters (8) zugewandten Fläche (7') des Stopfens (7) mit diesem in Verbindung steht.
 
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Becher (1) mit einem verschraubbaren Deckel verschließbar ist.
 
4. Behälter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass Behälter (89 und Becher (1) als ein Teil aus Kunststoff gespritzt sind.
 




Zeichnung







Recherchenbericht