(19)
(11) EP 0 892 138 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.06.1999  Patentblatt  1999/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.01.1999  Patentblatt  1999/03

(21) Anmeldenummer: 98109589.6

(22) Anmeldetag:  27.05.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05C 9/22, E05C 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.07.1997 DE 19730600

(71) Anmelder: SIEGENIA-FRANK KG
57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Sassmannshausen, Jürgen, Dipl.-Ing.
    57271 Hilchenbach (DE)

   


(54) Stulpschienenbeschlag für eine Tür oder ein Fenster


(57) Die Erfindung betrifft einen Tür- oder Fensterflügel, mit einem Stulpschienenbeschlag 1, wobei der Stulpschienenbeschlag 1 eine Stulpschiene 5 aufweist, die eine Aufnahmenut 2 des Flügels für die Treibstange 6 abdeckt, wobei an der Stulpschiene 5 die in ihrer Längsachse verschiebbare, mit Verriegelungsmitteln ausgerüstete Treibstange 6 gelagert ist, und wobei die Stulpschiene 5 an einem Halter 7 befestigt ist, und wobei der Halter 7 im Querschnitt W- oder V-förmig ausgebildet sind, wobei die Schenkel 8 federelastisch ausgebildet sind, und wobei die Schenkel 8 an die seitlichen Begrenzungswände 12 der Aufnahmenut 2 reichen und zumindest bereichsweise plan an diesen anliegen und einen entgegen der Öffnungsrichtung und längs der Aufnahmenut 2 wirkenden Reibschluß erzeugen.






Recherchenbericht