SCHERE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schere, insbesondere Friseurschere, mit einer aus einer Gelenkschraube und einer Schraubenmutter bestehenden Gelenkverbindung, wobei die Gelenkschraube mit einer Scherenhälfte im wesentlich unverdrehbar verbunden ist und die Schraubenmutter in eine in dieser Scherenhälfte angeordnete Bohrung eingreift, in der ein erster flexibler Körper angeordnet ist, der unter Preßdruck an der zum Kopf der Gelenkschraube weisenden Stirnseite der Schraubenmutter und dem Schaft der Gelenkschraube anliegt.

[0002] Eine derartige Schere ist aus der EP 0515830 A1, Fig. 6, bekannt. Bei dieser Schere weist die aus Stahl oder einem anderen Material bestehende Schraubenmutter der Gelenkverbindung an ihrer Innenwand eine ringförmige Nut auf, in der ein zweiter aus flexiblem Werkstoff bestehender ringförmiger Körper angeordnet ist, dessen Innendurchmesser kleiner als der Gewindedurchmesser der Gelenkschraube ist. Aufgrund der Kombination des in der Bohrung für die Schraubenmutter eingesetzen ersten flexiblen Körpers und des an der Innenwand der Schraubenmutter angeordneten zweiten flexiblen Körpers, die beide unter Preßdruck am Schaft der Gelenkschraube anliegen, wird ein Spiel zwischen der Gelenkschraube und der die Schraubenmutter aufweisenden Scherenhälfte, dem Oberbeck der Schere, aus folgenden Gründen vermieden.

[0003] Obwohl die Gelenkschraube durch zwei gegenüberliegende angefräste Flächen und eine entsprechend gestaltete Öffnung im Oberbeck mit diesem im wesentlichen unverdrehbar verbunden ist, läßt sich bei der Mengenanfertigung derartiger Scheren ein gewisses Spiel der Gelenkschraube in der Öffnung im Oberbeck fabrikationsbedingt nicht ganz vermeiden. Dieses Bewegungsspiel macht sich bei heutigen Präzisionsscheren mit einem sehr geringen Schließdruck während des Betätigens der Schere durch kleine Schläge bemerkbar, die von der die Schere betätigenden Person, zum Beispiel dem Friseur, als unangenehm empfunden werden. Außerdem unterliegt die Gelenkschraube aufgrund der Schläge einem höheren Verschleiß. Es hat sich herausgestellt, daß die beiden gemäß der EP 0515830 A1 vorgesehenen flexiblen Körper insbesondere bei Scheren mit geringem Schließdruck völlig ausreichen, das fabrikationsbedingte Bewegungsspiel zwischen der Gelenkschraube und dem Oberbeck zu vermeiden, indem die beiden flexiblen Körper sowohl am Schaft der Gelenkschraube als auch am Oberbeck bzw. der an diesem festgelegten Schraubenmutter unter Preßdruck anliegen und somit eine ausreichende kraftschlüssige Verbindung zwischen der Gelenkschraube und dem Oberbeck herstellen.

[0004] Die aus der EP 0515830 A1 bekannte Lösung hat jedoch den Nachteil, daß bei kurzen Schraubenmuttern die an der Innenwand ausgebildete ringförmige Nut zur Aufnahme des ringförmigen flexiblen Körpers die Gewindelänge der Schraubenmutter stark reduziert, so daß unter Umständen der Halt der Schraubenmutter im Oberbeck beeinträchtigt sein kann. Da es auf einen festen, sich nicht lockernden Sitz und eine genaue, feinfühlige Einstellung der Schraubenmutter zur Festlegung des gewünschten Schließdrucks der Schere ankommt, ist ein ausreichend langes Innengewinde der Schraubenmutter erforderlich.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schere der eingangs genannten Art so weiter zu entwickeln, daß auch bei kürzeren Schraubenmuttern ein sicherer Halt und eine genaue Einstellbarkeit derselben im Oberbeck der Schere unter Wahrung der Vorteile der aus der EP-0515830 A1 bekannten Schere gewährleistet sind.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei einer Schere der eingangs genannten Art die Schraubenmutter an ihrem äußeren Umfang eine Nut aufweist, in der ein zweiter flexibler Körper angeordnet ist, der unter Preßdruck an der Schraubenmutter und der Bohrung in der Scherenhälfte anliegt.

[0007] Die Erfindung macht sich eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Gelenkschraube und dem Oberbeck der Schere zu Nutze, die nicht wie nach der EP 0515830 A1 über den ersten flexiblen Körper zum Oberbeck und über den zweiten flexiblen Körper zur Schraubenmutter verläuft, sondern die über den ersten flexiblen Körper und über die Schraubenmutter und den zweiten flexiblen Körper zum Oberbeck verläuft. Es hat sich überraschenderweise herausgestellt, daß es zur Lösung der Aufgabe völlig ausreicht, daß der erste flexible Körper unter Preßdruck am Schaft der Gelenkschraube anliegt. Der gewünschte Kraftschluß zwischen dem Schraubenschaft und dem Oberbeck sowie der angestrebte gute Gewindesitz der Schraubenmutter auch bei kurzer Mutter und die feinfühlige Einstellbarkeit zur Regulierung des Schließdrucks werden dadurch erreicht, daß die volle Länge der Mutter für das Gewinde ausgenutzt wird, um die Mutter einerseits durch den ersten flexiblen Körper und andererseits durch den zweiten flexiblen Körper kraftschlüssig im Oberbeck anzuordnen.

[0008] Die Erfindung läßt insbesondere eine Schraubenmutter zu, die vollständig oder fast vollständig innerhalb des Oberbecks angeordnet werden kann und deren vom Kopf der Gelenkschraube wegweisende Stirnseite somit im wesentlichen fluchtend mit der Oberseite der betreffenden Scherenhälfte angeordnet ist. Eine derart ausgebildete Schere hat den Vorteil, daß sich nicht, wie normalerweise an einer überstehenden Schraube, die Haare verwickeln können, und daß der Friseur hierdurch ohne Problem über den Kamm schneiden kann.

[0009] Aus der EP 0515830 A1 ist zwar eine Schraubenmutter mit einem Halsansatz bekannt, an dessen äußerem Umfang ein flexibler O-Ring in eine entsprechende Ringnut eingesetzt ist. Dieser flexible O-Ring ist jedoch lediglich als Alternative zu dem in der Gelenkbohrung im Oberbeck eingesetzten ersten flexiblen Körper und ebenfalls nur in Kombination mit dem an der Innenwand des Schraubenmutter angeordneten flexiblen O-Ring vorgesehen. Er ist weder in dieser Kombination noch für sich geeignet, die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe zu lösen. Die erfindungsgemäße Kombination zweier flexibler Körper widerspricht der Lehre der EP 0515830 A1, da diese die Verwendung eines der flexiblen Körper an der Innenwand der Schraubenmutter bei beiden beschriebenen Alternativen zwingend vorschreibt.

[0010] Die DE 81 37 176 U1 zeigt zwar eine Schraubenmutter mit einem in einer umfangseitigen Ringnut angeordneten flexiblen Körper, der unter Preßdruck an der Schraubenmutter und der Bohrung in der Scherenhälfte anliegt. Ein zwischen dem Schaft der Gelenkschraube und dem Oberbeck bzw. der Schraubenmutter angeordneter flexibler Körper ist jedoch nicht vorgesehen. Daher kann mit Hilfe dieser Konstruktion ein fabrikationsbedingtes Bewegungsspiel zwischen der Gelenkschraube und dem Oberbeck der Schere nicht vermieden werden, so daß sich die durch die DE 81 37 176 U1 sowie die vorliegende Erfindung beseitigten Nachteile, nämlich kleine Schläge bei der professionellen Benutzung einer solchen Schere mit sehr geringem Schließdruck und ein höherer Verschleiß, bemerkbar machen.

[0011] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die am äußeren Umfang der Schraubenmutter angeordnete Nut als Ringnut und der darin gelagerte zweite flexible Körper als O-Ring ausgebildet.

[0012] Zur Verstärkung des Preßdrucks, mit dem der erste flexible Körper an der Gelenkschraube anliegt, kann der Innendurchmesser desselben kleiner als der Gewindedurchmesser der Gelenkschraube vorgesehen sein.

[0013] Vorzugsweise weist die zum Eingriff der Schraubenmutter dienende Bohrung an ihrem der anderen Scherenhälfte zugewandten Ende eine Verengung auf, wobei der erste flexible Körper an der Verengung anliegt. Insbesondere kann der Querschnitt der Verengung zur im wesentlichen drehfesten Lagerung der Gelenkschraube im wesentlichen dem Querschnitt des Schaftes der Gelenkschraube entsprechen. Der erste flexible Körper ist dabei vorzugsweise als Formteil ausgebildet, dessen räumliche Abmessungen der Geometrie der Verengung entsprechen.

[0014] In einer weiteren zweckmäßigen Ausführung der Erfindung sind die Verengung und entsprechend der zweite flexible Körper konisch ausgebildet.

[0015] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch die Gelenkverbindung des Ausführungsbeispieles,

Fig. 2

einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3

eine Seitenansicht der Gelenkschraube,

Fig. 4

eine stirnseitige Draufsicht auf die Schraubenmutter,

Fig. 5

einen Längsschnitt durch die Schraubenmutter,

Fig. 6

einen Längsschnitt durch den ersten flexiblen Körper,

Fig. 7

eine stirnseitige Draufsicht auf den ersten flexiblen Körper und

Fig. 8

einen Querschnitt durch den Schaft der Gelenkschraube.

[0016] Wie insbesondere aus Figur 1 hervorgeht, sind die beiden Scherenhälften 1 und 2 der betrachteten Schere durch eine Gelenkschraube 3 und eine Schraubenmutter 4 miteinander verbunden.

[0017] Der Kopf der Gelenkschraube 3 ist rückseitig am Umfang kalottenförmig gestaltet und liegt mit diesem Teil in einem erweiterten Endbereich 6 der Bohrung 7 in der Unterbeck genannten Scherenhälfte 1. In diesem erweiterten Endbereich 6 ist der Kopf 5 durch einen Kunststoff-Gleitring 8 gelagert.

[0018] Der Schaft 9 der Gelenkschraube 3 weist zwei parallele seitliche Abflachungen 10 auf. Während der Schaft 9 in der Bohrung 7 des Unterbecks 1 mit Spiel angeordnet ist, durchgreift er eine Öffnung 11 in der Oberbeck genannten Scherenhälfte 2, die mit den Abflachungen 10 des Schaftes 9 korrespondierende Abflachungen aufweist, so daß die Gelenkschraube 3 mit dem Oberbeck 2 im wesentlichen drehfest verbunden ist.

[0019] Wie weiterhin aus Figur 1 hervorgeht, weist die auf dem Gewindeende des Schaftes 9 der Gelenkschraube 3 geführte Schraubenmutter 4 in eine im Oberbeck 2 angeordnete Bohrung 12 ein, so daß die vom Kopf 5 der Gelenkschraube 3 wegweisende Stirnseite 13 der Schraubenmutter 4 im wesentlichen fluchtend mit der Oberseite des Oberbecks 2 angeordnet ist. Zur Betätigung der Schraubenmutter 4 mit einem Werkzeug dienen zwei sich axial am Umfang erstreckende Ausnehmungen 14, die in stirnseitiger Draufsicht in Figur 4 gezeigt sind.

[0020] In der Bohrung 12 des Oberbecks 1 ist ein erster flexibler Körper 15 angeordnet, der durch ein Übermaß unter Preßdruck an der Bohrungswandung der zum Kopf 5 der Gelenkschraube 3 weisenden Stirnseite der Schraubenmutter 4 und dem Schaft 9 der Gelenkschraube 3 anliegt. Der erste flexible Körper 15 ist als Formteil ausgebildet, wie es genauer aus den Figuren 6 und 7 hervorgeht. Das ringförmig ausgebildete Formteil ist an einer Stirnseite konisch gestaltet, mit der es an einer ebenfalls konisch geformten Übergangsfläche 16 zwischen der Öffnung 11 und der Bohrung 12 im Oberbeck anliegt. Die Öffnung 17 im Körper 15 entspricht in ihrer Geometrie der Öffnung 11 im Oberbeck 2 bzw. des Schaftes 9 der Gelenkschraube 3, wobei die Innenabmessungen jedoch geringer als diejenigen der Öffnung 11 bzw. des Schaftes 9 der Gelenkschraube 3 sind. Der flexible Körper 15 ist als gummiartiges, hochelastisches Kunststoffspritzteil hergestellt.

[0021] Wie aus Figur 1 und insbesondere aus den Figuren 4 und 5 hervorgeht, weist die Schraubenmutter 4 an ihrem äußeren Umfang eine Nut 18 auf, in der ein zweiter flexibler Körper 19 angeordnet ist, der unter Preßdruck an der Schraubenmutter 4 und der Bohrung 12 im Oberbeck 2 anliegt. Die Nut 18 ist als Ringnut und der darin gelagerte zweite flexible Körper 19 als O-Ring ausgebildet.

[0022] Somit ergibt sich eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Gelenkschraube 3 und dem Oberbeck 2 der Schere, die über den ersten flexiblen Körper 15 und über die Schraubenmutter 4 und der zweiten flexiblen Körper 19 zum Oberbeck 2 verläuft.

Bezugszeichenliste

[0023] 

1

Scherenhälfte (Unterbeck)

2

Scherenhälfte (Oberbeck)

3

Gelenkschraube

4

Schraubenmutter

5

Kopf

6

erweiterter Endbereich

7

Bohrung

8

Kunststoff-Gleitring

9

Schaft

10

Abflachung

11

Öffnung

12

Bohrung

13

Stirnseite

14

Ausnehmung

15

erster flexibler Körper

16

Übergangsfläche

17

Öffnung

18

Nut

19

zweiter flexibler Körper

Ansprüche

1. Schere, insbesondere Friseurschere, mit einer aus einer Gelenkschraube (3) und einer Schraubenmutter (4) bestehenden Gelenkverbindung, wobei die Gelenkschraube (3) mit einer Scherenhälfte (2) im wesentlichen unverdrehbar verbunden ist und die Schraubenmutter (4) in eine in dieser Scherenhälfte (2) angeordnete Bohrung (12) eingreift, in der ein erster flexibler Körper (15) angeordnet ist, der unter Preßdruck an der zum Kopf (5) der Gelenkschraube (3) weisenden Stirnseite der Schraubenmutter (4) und dem Schaft (9) der Gelenkschraube (3) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenmutter (4) an ihrem äußeren Umfang eine Nut (18) aufweist, in der ein zweiter flexibler Körper (19) angeordnet ist, der unter Preßdruck an der Schraubenmutter (4) und der Bohrung (12) in der Scherenhälfte (2) anliegt.

2. Schere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vom Kopf (5) der Gelenkschraube (3) wegweisende Stirnseite (13) der Schraubenmutter (4) im wesentlichen fluchtend mit der Oberseite der Scherenhälfte (2) angeordnet ist.

3. Schere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die am äußeren Umfang der Schraubenmutter (4) angeordnete Nut (18) als Ringnut und der darin gelagerte zweite flexible Körper (19) als 0-Ring ausgebildet sind.

4. Schere nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser des ersten flexiblen Körpers (15) kleiner als der Gewindedurchmesser der Gelenkschraube (3) ist.

5. Schere nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Eingriff der Schraubenmutter (4) dienende Bohrung (12) an ihrem der anderen Scherenhälfte (1) zugewandten Ende eine Verengung aufweist, an der der erste flexible Körper (15) anliegt.

6. Schere nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Verengung im wesentlichen demjenigen des Schaftes (9) der Gelenkschraube (3) entspricht und so ausgebildet ist, daß die Gelenkschraube (3) im wesentlichen unverdrehbar in der Verengung gehalten ist.

7. Schere nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der erste flexible Körper (15) als Formteil ausgebildet ist, dessen räumliche Abmessungen der Geometrie der Verengung entsprechen.

8. Schere nach einem der Ansprüche 5 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verengung und entsprechend der erste flexible Körper (15) konisch ausgebildet sind.

Claims

1. Pair of scissors, in particular haircutting scissors, with a hinged joint consisting of a hinge screw (3) and a screw nut (4), where the hinge screw (3) is essentially non-rotatably connected to one scissors halL (2) and the screw nut (4) engages in a bore (12) in this scissors half (2), in which a first flexible body (15) is situated which, under contact pressure, sits against the end of the screw nut (4) facing the head (5) of the hinge screw (3) and against the shaft (9) of the hinge screw, characterised in that the screw nut (4) displays a groove (18) around its circumference, in which a second flexible body (19) is located which sits against the screw nut (4) and the bore (12) in the scissors half (2) under contact pressure.

2. Pair of scissors according to Claim 1, characterised in that the end (13) of the screw nut (4) facing away from the head (5) of the hinge screw (3) is positioned essentially flush with the upper side of the scissors half (2).

3. Pair of scissors according to Claim 1 or 2, characterised in that the groove (18) located on the circumference of the screw nut (4) is designed as an annular groove, and the second flexible body (19) seated therein is designed in an 0-ring.

4. Pair of scissors according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the inside diameter of the first flexible body (15) is smaller than the thread diameter of the hinge screw (3).

5. Pair of scissors according to one of the Claims 1 to 4, characterised in that the bore (12) serving to engage the screw nut (4) displays a narrow area at the end facing the other scissors half (1), against which the first flexible body (15) sits.

6. Pair of scissors according to Claim 5, characterised in that the cross-section of the narrow area essentially corresponds to that of the shaft (9) of the hinge screw (3) and is designed in such a way that the hinge screw (3) is essentially retained in the narrow area in non-rotatable fashion.

7. Pair of scissors according to Claim 5 or 6, characterised in that the first flexible body (15) is designed as a moulded part with spatial dimensions corresponding to the geometry of the narrow area.

8. Pair of scissors according to one of the Claims 5 to 7, characterised in that the narrow area and, accordingly, the first flexible body (15) are of conical design.

Revendications

1. Ciseaux, notamment ciseaux de coiffeur, avec un assemblage articulé composé d'un boulon d'articulation (3) et d'un écrou (4), où le boulon d'articulation (3) est essentiellement relié, sans pouvoir être tourné, à une moitié de ciseaux (2), et où l'écrou (4) prend dans un alésage (12) disposé dans cette moitié de ciseaux (2), alésage dans lequel est disposé un premier corps flexible (15) qui sous pression s'appuie contre la face frontale de l'écrou (4) orientée vers la tête (5) de l'écrou (4) et contre la tige (9) du boulon d'articulation (3), ciseaux caractérisés en ce que l'écrou (4) présente à son pourtour extérieur une rainure (18) dans laquelle est disposé un deuxième corps flexible (19) qui sous pression s'appuie contre l'écrou (4) et contre l'alésage (12) dans la moitié de ciseaux (2).

2. Ciseaux suivant revendication 1 caractérisés en ce que la face frontale (13) orientée dans le sens opposé à la tête (5) de l'écrou (4) est essentiellement disposée de façon à affleurer la face supérieure de la moitié de ciseaux (2).

3. Ciseaux suivant revendication 1 ou 2 caractérisés en ce que la rainure (18) disposée au pourtour extérieur de l'écrou (4) est réalisée comme rainure annulaire et que le deuxième corps flexible (19) logé dans cette rainure est réalisé comme joint torique.

4. Ciseaux suivant une des revendications 1 à 3 caractérisés en ce que le diamètre intérieur du premier corps flexible (15) est plus petit que le diamètre de filet du boulon d'articulation (3).

5. Ciseaux suivant une des revendications 1 à 4 caractérisés en ce que l'alésage (12) servant au logement de l'écrou (4) présente, à son extrémité orientée vers l'autre moitié de ciseaux (1), un rétrécissement contre lequel s'appuie le premier corps flexible (15).

6. Ciseaux suivant revendication 5 caractérisés en ce que la section du rétrécissement correspond essentiellement à celle de la tige (9) du boulon d'articulation (3) et qu'elle est conçue de telle façon que le boulon d'articulation (3) est essentiellement tenu dans le rétrécissement sans pouvoir être tourné.

7. Ciseaux suivant revendication 5 ou 6 caractérisés en ce que le premier corps flexible (15) est réalisé comme pièce façonnée dont les dimensions dans l'espace correspondent à la géométrie du rétrécissement.

8. Ciseaux suivant une des revendications 5 à 7 caractérisés en ce que le rétrécissement et, conformément, le premier corps flexible (15) sont réalisés en cône.

Zeichnung