Verschluss- und Befüllkupplung für Tankbehälter

Abstract

 Die Verschluß- und Befüllkupplung an/für Tankbehälter weist einen tankseitigen Stutzen (1) mit Kurvenstück (2) auf, an dem zum abgedichteten Tankverschluß eine Verschlußkappe (3) und zur gasdichten Tankbefüllung ein Füllschlauch (4) bajonettverschlußartig ankuppelbar sind.
In dem Kurvenstück (2) des Stutzens (1) ist eine auf- und zuschwenkbare Gaspendelklappe (5) gelagert, welche in einer den Stutzen (1) abgedichtet verschließenden Zustellung gehalten und durch den angekuppelten Füll- und Gaspendelschlauch (4) in eine den Stutzen (1) öffnende Aufstellung bringbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschluß- und Befüllkupplung an/für Tankbehälter an Tankstellen gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Beim Befüllen der Tankbehälter an Tankstellen mittels Kraftstoff aus den Tankfahrzeugen wird zwischen dem Tankfahrzeug und den Tankbehältern eine Verbindung durch einen Füll- und Gaspendelschlauch hergestellt.

[0003] Beim An- und Abkuppeln des Füll- und Gaspendelschlauches entweichen jedoch Gase in die Atmosphäre, die unangenehm für das Bedienpersonal sind, sich auch gesundheitsschädigend auswirken können und nachteilig für die Umwelt sind.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, in einfacher und kostengünstiger sowie sicherer Weise beim An- und Abkuppeln des Füll- und Gaspendelschlauches automatisch eine Gasentweichung in die Atmosphäre zu vermeiden, so daß dem Bedienpersonal ein sauberes und angenehmes Arbeiten ermöglicht wird.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in dem Kurvenstück des Stutzens eine auf- und zuschwenkbare Gaspendelklappe gelagert ist, welche mittels Federkraft in einer den Stutzen abgedichtet verschließenden Zustellung gehalten und durch den angekuppelten Füll- und Gaspendelschlauch entgegen der Federkraft in eine den Stutzen öffnende Aufstellung bringbar ist.
Die Unteransprüche beinhalten Gestaltungsmerkmale, welche vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen der Aufgabenstellung darstellen.

[0006] Die Verschluß- und Befüllkupplung gemäß der Erfindung ist im Stutzen-Kurvenstück mit einer schwenkbaren Gaspendelklappe ausgestattet, die eine Gasentweichung beim An- und Abkuppeln des Füllschlauches vermeidet, in dem diese beim Öffnen der Verschlußkappe durch eine Zugfeder in der abgedichteten Schließstellung gehalten wird und beim Ankuppeln des Füll- und Gaspendelschlauches durch dessen Kronenstück entgegen der Federkraft in die Öffnungsstellung gebracht wird.

[0007] Beim Abkuppeln des Füll- und Gaspendelschlauches wird die Gaspendelklappe durch ihre Zugfeder automatisch sofort in die Schließstellung gebracht. Somit ist in allen Stellungen ein automatisches Verschließen des Durchflußquerschnittes des Strangstutzens gewährleistet und eine Gasentweichung ausgeschlossen, so daß dem Bedienungspersonal ein sauberes und bequemes sowie keine Gesundheitsschäden hervorrufendes Arbeiten ermöglicht wird.

[0008] Zusätzlich kann die Gaspendelklappe durch ein Druckstück im inneren der Verschlußkappe in der Schließstellung gehalten werden, wenn die Verschlußkappe auf das Kurvenstück des Stutzens aufgeschwenkt und festgelegt wird.

[0009] Die Gaspendelklappe mit ihrer Lagerung und Zugfeder sowie mantelseitiger Dichtung stellt ein günstiges Bauteil mit hoher Wirkung dar und läßt sich einfach bei Verschleiß austauschen.

[0010] Weiterhin sind vorhandene Tankstutzen mit dieser Gaspendelklappe nachrüstbar, worin eine weitere Aufgabe gesehen wird. Durch die Gaspendelklappe und die Verschlußkappe wird eine doppelte Sicherheit erreicht.

[0011] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, welches nachfolgend näher erläutert wird. Es zeigt:

Fig. 1

eine Seitenansicht im teilweisen Längsschnitt einer Verschluß- und Befüllkupplung mit im tankseitigen Stutzen auf- und zuschwenkbar gelagerten Gaspendelklappe bei geöffneter Verschlußkappe, angekuppelten Füllschlauch und durch dessen Kronenstück entgegen einer Federkraft in die Aufstellung verschwenkten Klappe,

Fig. 2

eine Seitenansicht im teilweisen Längsschnitt derselben Kupplung mit geöffneter Verschlußkappe, abgenommenen Füllschlauch und durch eine Zugfeder in die Schließstellung verschwenkten Klappe,

Fig. 3

eine Draufsicht auf die scheibenförmige Klappe mit Schwenkachse und Schaltnocken.

[0012] Die Verschluß- und Befüllkupplung an/für Tankbehälter, weist einem tankseitigen Stutzen (1) mit Kurvenstück (2) auf, an dem zum abgedichteten Tankverschluß eine Verschlußkappe (3) und zur gasdichten Tankbefüllung ein Füllschlauch (4) bajonettverschlußartig ankuppelbar ist.

[0013] In dem Kurvenstück (2) des Stutzens (1) ist eine auf- und zuschwenkbare Gaspendelklappe (5) gelagert, welche mittels Federkraft (6) in einer den Stutzen (1) abgedichtet verschließenden Zustellung (Fig. 2) gehalten und durch den angekuppelten Füllschlauch (4) entgegen der Federkraft (6) in eine den Stutzen (1) öffnende Aufstellung (Fig. 1) bringbar ist.

[0014] Die Gaspendelklappe (5) ist von einer kreisförmigen Scheibe mit mantelseitig umlaufender Dichtung (7) gebildet und mit einer horizontalen Achse -Welle- (8) im Stutzenkurvenstück (2) drehbar, vorzugsweise um nahezu 90° auf- und zuschwenkbar gelagert. Die Dichtung (7) kann in die Klappe (5) in eine Mantelnut eingelegt oder aber an die Klappe (5) anvulkanisiert sein.

[0015] Im Abstand zur Achse (8) ist an der Klappe (5) und an einem Haltestift (9) im Kurvenstück (2) eine Zugfeder (6) eingespannt festgelegt.

[0016] An der Achse (8) der Klappe (5) steht an einem Ende ein quer zur Achs-Längsrichtung gerichteter, beim Ankuppeln des Füllschlauches (4) von dessen Kronenstück (10) beaufschlagter und mit der Klappe (5) entgegen der Federkraft (6) in die Aufstellung bringbarer Schaltnocken (11) ab.

[0017] Die Verschlußkappe (3) weist innen ein flexibles und/oder elastisches, auf die Klappe (5) beim Schließen der Verschlußkappe (3) einwirkendes und die Klappe (5) in der Schließbewegung unterstützendes sowie in der Schließstellung haltendes Druckstück (12), wie Gummi- oder Kunststoffstück, Feder od. dgl. auf.

[0018] Die Verschlußkappe (3) ist mit einem Hebel (13) in einer Achse (14) an einem Halter (15) des Stutzenkurvenstückes (2) auf- und zuschwenkbar gelagert. In Fig. 1 ist die Verschlußkappe (3) aufgeschwenkt und der Füllschlauch (4) mit seinem Kronenstück (10) und einem nicht dargestellten Spannring an das Kurvenstück (2) angekuppelt, wobei das Kronenstück (10) den Schaltnocken (11) nach unten verschwenkt und somit die Gaspendelklappe (5) über die Achse (8) entgegen der Feder (6) in eine den Durchflußquerschnitt des Kronenstückes (2) und Stutzen (1) weitestgehend freigebende Aufstellung verschwenkt hat.

[0019] Beim Abkuppeln des Füllschlauches (4) gibt dessen Kronenstück (10) den Schaltnocken (1) frei und die Feder (6) zieht dann die Gaspendelklappe (5) in die horizontale Schließstellung, wie in Fig. 2 gezeigt, in der die Klappe (5) mit Dichtung (7) den Durchfluß des Stutzen (1) und Kurvenstückes (2) gasdicht verschließt, in dem die Dichtung (7) innen am Kurvenstück (2) umlaufend anliegt.

[0020] Beim Herunterschwenken der Verschlußkappe (3) wirkt dann das Druckstück (12) auf die Klappe (5) und unterstützt und hält diese in der abgedichteten Schließstellung. Das Druckstück (12) ist jedoch nicht zwingend notwendig, da die Zugfeder (6) für die Schließbewegung und Schließstellung ausreicht.

[0021] Die Zugfeder (6) kann auch an einer anderen Stelle der Gaspendelklappe (5) angreifen. Weiterhin läßt sich anstelle der Zugfeder (6) um die Achse (8) eine Schenkelfeder (6) vorsehen. Auch kann auf eine Feder (6) verzichtet werden und die Gaspendelklappe (5) nur durch die Verschlußkappe (3) geschlossen und in der Schließstellung gehalten werden. Wie in Fig. 3 in strich-punktierten Linien gezeigt, kann die Achse (8) auch mit einem zweiten Schaltnocken (11) am anderen Achsenende ausgestaltet sein, wobei dann die Achse (8) ebenfalls an diesem Ende verlängert und den zum ersten Schaltnocken (11) gleichgerichteten zweiten Schaltnocken (11) trägt und beide Nocken (11) vom Kronenstück (10) betätigt werden.

Ansprüche

1. Verschluß- und Befüllkupplung an/für Tankbehälter, mit einem tankseitigen Stutzen mit Kurvenstück, an dem zum abgedichteten Tankverschluß eine Verschlußkappe und zur gasdichten Tankbefüllung ein Füllschlauch bajonettverschlußartig ankuppelbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß in dem Kurvenstück (2) des Stutzens (1) eine auf- und zuschwenkbare Gaspendelklappe (5) gelagert ist, welche in einer den Stutzen (1) abgedichtet verschließenden Zustellung gehalten und durch den angekuppelten Füll- und Gaspendelschlauch (4) in eine den Stutzen (1) öffnende Aufstellung bringbar ist.

2. Verschluß- und Befüllkupplung an/für Tankbehälter, mit einem tankseitigen Stutzen mit Kurvenstück, an dem zum abgedichteten Tankverschluß eine Verschlußkappe und zur gasdichten Tankbefüllung ein Füllschlauch bajonettverschlußartig ankuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Kurvenstück (2) des Stutzens(1) eine auf- und zuschwenkbare Gaspendelklappe (5) gelagert ist, welche mittels Federkraft (6) und/oder durch die Verschlußkappe (3) in einer den Stutzen (1) abgedichtet verschließenden Zustellung gehalten und durch den angekuppelten Füll- und Gaspendelschlauch (4) entgegen der Federkraft (6) in eine den Stutzen (1) öffnende Aufstellung bringbar ist.

3. Verschluß- und Befüllkupplung für/an Tankbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gaspendelklappe (5) von einer kreisförmigen Scheibe mit mantelseitig umlaufender Dichtung (7) gebildet ist und mit einer horizontalen Achse (8) im Stutzenkurvenstück (2) drehbar, vorzugsweise um nahezu 90° auf- und zuschwenkbar gelagert ist.

4. Verschluß- und Befüllkupplung für/an Tankbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Abstand zur Achse (8) an der Gaspendelklappe (5) und an einem Haltestift (9) im Stutzenkurvenstück (2) eine Zugfeder (6) eingespannt festgelegt ist.

5. Verschluß- und Befüllkupplung für/an Tankbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß um die Achse (8) der Gaspendelklappe (5) eine Schenkelfeder (6) angeordnet ist.

6. Verschluß- und Befüllkupplung für/an Tankbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Achse (8) der Gaspendelklappe (5) mindestens an einem Ende ein quer zur Achs-Längsrichtung abstehender, beim Ankuppeln des Füllschlauches (4) von dessen Kronenstück (10) beaufschlagter und mit der Gaspendelklappe (5) entgegen der Federkraft (6) in die Aufstellung bringbarer Schaltnocken (11) vorgesehen ist.

7. Verschluß- und Befüllkupplung für/an Tankbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Verschlußkappe (3) innen ein flexibles und/oder elastisches, auf die Gaspendelklappe (5) beim Schließen der Verschlußkappe (3) einwirkendes und die Gaspendelklappe (5) in der Schließbewegung unterstützendes sowie in der Schließstellung haltendes Druckstück (12) vorgesehen ist.

Zeichnung